UN-Bericht bestätigt offiziell:

Stop der Gaza-Terror-Flotte durch Israel war legal

 

15 Monate nach dem die israelische Armee eine dschihadistische Flottille in Richtung des von der radikal-islamischen Terrororganisation Hamas kontrollierten Gaza-Streifens erfolgreich stoppte – und so die Seeblockade zur Unterbindung von Waffenlieferungen an die Terroristen schützen konnte – hat die UNO, einem Vorabbericht der New York Times (NYT) zufolge in einem Bericht bestätigt, was bereits vorher von renommierten Völkerrechtlern wiederholt gesagt wurde: Die Aktion der israelischen Marine war legal. im Mai 2010 hatten Islamisten, Hamas-Versteher und andere Extremisten und Antisemiten weltweit die Aktion der Israelis zum Anlass genommen, teils gewalttätige antiisraelische Demonstrationen und „Empörungen“ zu inszenieren.

 

Die NYT schrieb am Donnerstagabend online, dass sie eine Kopie des 105 Seiten umfassenden Berichts zugespielt bekommen hat. Das Büro des Sprechers von UN-Chef Ban Ki-moon sagte auf Anfragen, es sei nicht bekannt, wann das Dokument offiziell veröffentlicht wird. Der Bericht ist, laut NYT, bereits seit Monaten fertig – seine Veröffentlichung wird aber immer wieder verschoben. Nachdem Rückzieher von Goldstone, der in seinem „UNO-Bericht“ Israel „Kriegsverbrechen“ während des Feldzuges gegen die Hamas im Gaza-Streifen unterstellt hatte, ist dies nun die zweie spektakuläre Pleite der antisemitischen Internationale, die immer wieder mit allen Mittelon versucht, Israel an den Pranger zu stellen und von eigenen Verbrechen abzulenken. Ein Zugeständnis wird den Islamisten in dem Bericht allerdings gemacht: Dem israelischen Militär wird „exzessive Gewalt“ unterstellt – bei der Erstürmung eines Schiffes waren 9 türkische Dschihadisten erschossen worden. Die israelischen Soldaten waren von den selbsternannten „Friedensaktivisten“ nach dem Eintreffen an Bord mit Eisenstangen, Messern und Schusswaffen ohne Vorwarnung angegriffen worden. Mehrere Soldaten wurden verletzt, die israelischen Soldaten reagierten in Notwehr. {www.haolam.de}

 

 

Angriff auf Gaza-Hilfsflotte

UN-Bericht rechtfertigt Israels Seeblockade

„Der Verlust von Menschenleben ist inakzeptabel“: Neun türkische Aktivisten waren ums Leben gekommen, als israelische Soldaten im vergangenen Jahr ein Hilfsschiff für den Gaza-Streifen stürmten. Ein UN-Bericht bezeichnet die Seeblockade der „New York Times“ zufolge nun zwar als legal – wirft den Angreifern aber vor, „maßlos und unangebracht“ gehandelt zu haben. 15 Monate nach dem blutigen israelischen Militäreinsatz gegen eine Gaza-Hilfsflotte ist ein lange erwarteter UN-Bericht zu dem Vorfall an die Medien durchgesickert. Die New York Times veröffentlichte das 105 Seiten starke Papier am Donnerstag im Internet. In dem Bericht werden Vorwürfe gegen beiden Seite erhoben. Zwar sei die Seeblockade des Gaza-Streifens durch Israel „rechtmäßig und angemessen“ gewesen. Doch der Militäreinsatz gegen die Hilfsflotte, die die Blockade durchbrechen wollte, sei „maßlos und unangebracht“ gewesen. Bei dem Einsatz hätten die Kommandotruppen überzogene Gewalt eingesetzt.

 

Zwar seien die Israelis bei dem Einsatz auf der Mavi Marmara auf organisierten und gewalttätigen Widerstand gestoßen, der Verlust an Menschenleben sei dennoch inakzeptabel. Israel müsse sich für sein Vorgehen entschuldigen und den Angehörigen der neun Todesopfer Entschädigungen zahlen, heißt es demnach in dem Bericht. Bei der Erstürmung des türkischen Schiffes Mavi Marmara durch israelische Sicherheitskräfte waren Ende Mai vergangenen Jahres neun türkische Aktivisten getötet worden. Die Schiffe der Flotte hatten Hilfsgüter und Spielsachen für die Palästinenser im besetzten Gaza-Streifen an Bord. Der Vorfall auf dem Schiff belastet die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei schwer. Laut New York Times ist der UN-Bericht seit Monaten fertig. Er sei aber immer wieder zurückgestellt worden, um beiden Ländern Gelegenheit zu geben, ihre Beziehungen wieder zu verbessern. Der Zeitung zufolge ist die Türkei besonders unzufrieden mit der Schlussfolgerung des UN-Ausschusses, dass Israel nach internationalem Recht die Flotille mit Kurs auf den Gaza-Streifen in internationalem Gewässer blockieren durfte. Die Außenministerien in Ankara und Jerusalem hätten es aber abgelehnt, sich zu dem UN-Bericht ausführlich zu äußern, bevor er offiziell vorgestellt sei, hieß es.

 

Ankara droht mit Plan B: Türkische Medien berichteten allerdings, dass Ankara auf einer Entschuldigung für den blutigen israelischen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte bestehe. Wenn die israelische Regierung nicht bis zur offiziellen Veröffentlichung eines UN-Berichtes Abbitte leiste, werde die Türkei einen Plan B in Kraft setzen, habe Außenminister Ahmet Davutoglu bei einem Treffen mit US-Außenministerin Hillary Clinton am Rande der Libyen-Konferenz in Paris gedroht. Genauere Angaben zu den Plänen seines Landes machte er jedoch offenbar nicht. Türkische Medien berichteten, die diplomatischen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit Israel sollten weiter eingeschränkt werden. Ein ranghoher Mitarbeiter der israelischen Regierung, der namentlich nicht genannt werden wollte, sagte in einer ersten Stellungnahme, der UN-Bericht „bestätigt die Rechtmäßigkeit“ der Seeblockade vor dem Gaza-Streifen.

 

Nach Informationen der New York Times soll der UN-Bericht voraussichtlich an diesem Freitag veröffentlicht werden. Das Büro des Sprechers von UN-Chef Ban Ki Moon wollte dies auf Anfragen aber nicht bestätigen. Es sei noch nicht bekannt, wann das Dokument vorgelegt werde, hieß es in New York. Der Bericht wurde von einem Gremium verfasst, dem der frühere neuseeländische Ministerpräsident Geoffrey Palmer vorsitzt. Außer der Türkei ist auch die im Gaza-Streifen regierende Hamas-Bewegung unzufrieden mit dem Bericht. Sie bezeichnete ihn am Donnerstag als „ungerecht“ und „unausgeglichen“.

 

Die Erstürmung der mit Hilfsgütern für den Gaza-Streifen beladenen Mavi Marmara im Mai 2010 hatte international für Entsetzen und Kritik an Israel gesorgt. Israel begründet die Blockade des Gaza-Streifens damit, den Waffenschmuggel in das Palästinensergebiet verhindern zu wollen. Die Palästinenser halten die Abriegelung für rechtswidrig und kritisieren sie als kollektive Bestrafung der 1,5 Millionen Einwohner des Gebiets. {Quelle: www.sueddeutsche.de}

 

 

Hizbullah-Terroristen bleiben eine ernsthafte Bedrohung

 

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat gestern eine Verlängerung des Mandates der Beobachtermission UNIFIL im Libanon beschlossen. Aus diesem Anlass legte der Stellvertretende Botschafter Israels bei den UN, Haim Waxman, dem Sicherheitsrat die israelische Einschätzung der Lage an der libanesischen Grenze dar. Waxman erklärte unter anderem: „Israel begrüßt die Erneuerung des UNIFIL-Mandates. UNIFIL spiel eine vitale Rolle in der Schaffung von Stabilität in unserer Region“.

 

Es bestünden allerdings, so Waxman, im Libanon weiterhin ernsthafte Sicherheitsrisiken, die einer vollständigen Implementierung der Resolution im Wege stünden. Zunächst sei die Hisbollah weiterhin damit beschäftigt, sich wieder zu bewaffnen und ihre militärische Präsenz auch südlich des Litani-Flusses auszuweiten. „Zehntausende hochentwickelter Raketen befinden sich heute in den Händen dieser Terrororganisation. Ihre wachsenden Waffenarsenale stellen die Mehrheit der israelischen Bevölkerung unter die Bedrohung eines Raketenangriffes“, so der Stellvertretende Botschafter. Er nannte außerdem Iran und Syrien als Hauptlieferanten von Waffen an die Hisbollah. Zwar existiere ein Waffenembargo, dies werde allerdings nicht durchgesetzt.

 

„Die zweite Sorge Israels hängt mit der zynischen Taktik der Hisbollah zusammen, libanesische Zivilisten für ihren Terror gegen Israel zu missbrauchen.“ Die Organisation nutze vor allem Dörfer und Wohnviertel als Basis für ihre Aktivitäten. Stellungen, von denen Raketen abgefeuert würden, befänden sich häufig in der Nähe von oder sogar in Schulen, Krankenhäusern, Wohnhäusern und Moscheen. Der dritte Punkt, der Israel Sorge bereite, bleibe die Gewalt, die sich gegen UNIFIL direkt richte. Als viertes und letztes seien die Provokationen der libanesischen Regierung an der sogenannten Blauen Linie zu nennen, so zum Beispiel der vom Libanon ausgegangene Schusswechsel an der Grenze am 1. August diesen Jahres. „Wir erwarten von der Regierung des Libanon, dass sie solche Vorkommnisse in Zukunft unterbindet“, so Waxman. „Auch die internationale Gemeinschaft muss weitere Provokationen verhindern – und dem Libanon deutlich machen, dass solche Angriffe immer ein großes Potential für eine Eskalation beinhalten“, fügte er hinzu. „Ich möchte allen truppenentsendenden Ländern meine Anerkennung aussprechen und den Männern und Frauen der UNIFIL gegenüber unsere Dankbarkeit betonen – sie erfüllen eine schwierige Aufgabe in einer schwierigen Umgebung, um in unserer Region Frieden und Sicherheit zu schaffen“, erklärte Waxman abschließend.

 

Außenministerium des Staates Israel, 31.08.11 – Übersetzung: Botschaft des Staates Israel in Berlin / Foto: Waxman (Foto: MFA)

 

 

 

Die Wüste lebt: Neue Ansiedlung im Negev gegründet

 

Gute Nachrichten aus Israel: Nahe der ägyptischen Grenze ist am Mittwoch eine neue israelische Ortschaft gegründet worden: Shlomit. Die zukünftigen Bewohner der Ansiedlung im Negev lassen sich auch durch die jüngsten Terroranschläge nicht beirren. Wie die Tageszeitung „Jediot Aharonot“ berichtet, liegt Schlomit weniger als einen Kilometer von der Grenze entfernt in der Region Eschkol. Zunächst ziehen acht junge Familien in die neue Ortschaft. Bis Ende des Jahres sollen dort 17 Familien leben. Der Regionalrat Eschkol und das Ministerium für die Entwicklung von Negev und Galiläa waren an der Planung beteiligt, ebenso wie die zuständige Abteilung des Verteidigungsministeriums. Die Mehrheit der Bewohner kommt aus einem national-religiösen Vorbereitungskurs für die Armee.

 

Am Vorabend des neuen Schuljahres: Zwei Raketen in der Region Eshkol

 

Ein Tag der Ruhe war den Bewohnern des Südens vergönnt, doch dann ging es wieder los: Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben gestern erneut zwei Kassam-Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert. Die Raketen detonierten im Bezirk Eshkol. (Ynet, 31.08.11). Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben inzwischen eine dritte Batterie des Raketenabwehrschildes „Iron Dome“ bei der Stadt Ashdod installiert. Die beiden bereits bestehenden Batterien haben in den letzten beiden Wochen erfolgreich mehr als 20 Grad-Raketen aus dem Gaza-Streifen abgefangen {Haaretz, 31.08.11 – Übersetzungen: Botschaqft des Staates Israel in Berlin}