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Das Bundesfinanzministerium debattiert eine einmalige Vermögensabgabe – der Wissenschaftliche Beirat des Hauses warnt davor:
Eine „teilweise Vermögensenteignung“ würde das Vertrauen der Bürger und Unternehmer nachhaltig beschädigen.
SPD-Politiker: Migranten machen Städte unsicher 18. Juni 2021

Der deutsche SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hat genug von randalierenden Jugendgruppen in Großstädten und übt auf Facebook schwere Kritik an den Zuständen in München.
Jedes fünfte Kita-Kind spricht zu Hause kaum Deutsch 13. Mai 2021
21,4% der Kita-Kinder in Deutschland sprechen zu Hause vorrangig eine andere Sprache als Deutsch.
Lage auf Intensivstationen nicht dramatisch 12. Mai 2021

Helios-Kliniken-Chef: Lage auf Intensivstationen nicht dramatisch!
(Ist das „Ermächtigungsgesetz“ also auf Lügen aufgebaut?)
Bekanntlich wurde das Merkelsche „Ermächtigungsgesetz“ durchgepeitscht, weil angeblich die Intensivbetten alle mit sterbenskranken Corona-Patienten belegt sind. Nun meldet sich aber einer zu Wort, der es genauer wissen müsste:
Der Chef der Krankenhauskette Helios sieht bei den Intensivstationen keinen Grund zur Panik. „Wirklich dramatisch ist die Lage derzeit nicht, auch wenn vor allem unsere großen Krankenhäuser jetzt wieder sehr viele Covid-Patienten behandeln“, sagte Francesco De Meo der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) mit Blick auf belegte Intensivbetten. Die Fallzahlen lägen derzeit insgesamt noch unter dem, was die Häuser während der zweiten Welle im Winter bewältigt hätten.
„Am Anfang drehte sich die Diskussion um die Krankenhausbetten insgesamt, dann um das Personal, jetzt um die Intensivkapazitäten.“ Er finde, man sollte „das gesamte Bild“ betrachten. „Und ich glaube, es macht wenig Sinn, den Leuten zusätzliche Angst zu machen, solange wir uns auf dem Niveau der zweiten Welle bewegen“, mahnte De Meo.
Aktuell versorgten die Helios-Häuser rund 15.000 Patienten ohne Covid-19 auf Normalstationen und gut 750 mit Covid-19. Auf den Intensivstationen lägen derzeit knapp 1.150 Patienten ohne und knapp 330 Patienten mit Covid-19. Dass der Verband der Intensivmediziner deutlich drastischere Töne anschlägt, begründet der Manager mit einer unterschiedlichen Bewertung der Fakten. „Wir kennen das Krankenhausgeschehen generell und in allen Facetten, und das nicht erst seit Beginn dieser Pandemie. Unsere professionelle Wahrnehmung ist: Es gab immer schon volle Intensivstationen, das ist nichts Neues“, sagte er.
Es funktioniere aber gut, Patienten auf Krankenhäuser mit freien Kapazitäten zu verlegen, „womit die Schlagkraft unseres Gesundheitssystems steht und fällt“. In Deutschland verlege man schnell Patienten auf die Intensivstation. Ob das auch zu einem besseren Versorgung führe, müsse man erst noch sehen.
Helios betreibe auch rund 40 Kliniken in Spanien, wo es in etwa so viele Corona-Infektionen gebe wie in Deutschland, auch die Gesamtzahl der Behandlungen im Krankenhaus sei ähnlich. Es gebe aber einen großen Unterschied: „In Deutschland gibt es dreimal so viele Covid-Patienten auf der Intensivstation wie in Spanien. Die Sterblichkeit ist dann in beiden Ländern aber wieder ungefähr gleich“, sagte er.
Wahrscheinlich verdienen die Krankenhäuser mehr, wenn sie ihre Patienten so schnell wie möglich auf die Intensivstationen verlegen.
Aufgrund dieser Aussage müsste man das „Ermächtigungsgesetz“ eigentlich sofort außer Kraft setzen und diejenigen, die dafür gestimmt haben, aber vor allen Dingen diejenigen, die das in Gang gesetzt haben, vor Gericht zerren. (Mit Material von dts)
Kommentar von „Kopten ohne Grenzen„
Die Regierung hat dafür gesorgt, dass die Angst bei den Menschen vor Corona in die Seele förmlich implantiert und dort eingebrannt worden ist, so dass die Menschen bei dem Wort „Corona“ mittlerweile dem Pawlow’schen Reflex unterworfen sind. Bereitwillig folgen sie der Regierung in allem, was diese unternimmt, ohne auch nur kritische Stimmen wie die obige hören zu wollen. Gleiches geschieht offensichtlich mit den Politikern auf Landes- und Buindesebene. Die Angst ist trotz fehlender Übersterblichkeit übermächtig geworden. Die Medien haben diese Angst zu ihren Konsumenten in die Wohnzimmer getragen, wann und wo immer sie konnten. Sie haben nur Befürworter des regierungsamtlichen Stils der Coronapolitik zu Wort kommen lassen, so dass die Menschen nur einseitg informiert werden sollten.
Würden sich die Menschen und alle maßgeblichen politischen und gesellschaftlichen bis hin zu kirchlichen Gremien und Organisationen in einem Stadium der offenen und objektiven Meinungsbildungskultur befinden, wie dies einer Demokratie würdig wäre, wäre dieses „Notbremsen-Ermächtigungs-Infektionsschutzgesetz“ tatsächlich vom Tisch. Das aber hat offensichtlich in der breiten Öffentlichkeit so viel Unterstützung, dass es dazu nicht kommen wird und es ist auch politisch genauso gewollt. Die Regierung hat auch keinerlei Interesse an einer sach- und verantwortungsbewussten Coronapolitik. Sie zieht die gesinnungsethische Variante ihrer Politik in allen Politfeldern vor. Dem Ziel (denn Merkel denkt vom Ende her), der angestrebten Ideologieerfüllung, egal, welcher Couleur, wird alles untergeordnet. Schließlich wurde die Angst vor einer schwereren Grippe mit allen Mitteln durch die Regierung gefördert und geschürt durch einseitige Wissenschaftler des RKI, durch die Medien und durch die über allem schwebendende Gefolgschaft der globalistischen Agenda, die Schuldenvergemeinschaftung und eigentumslose Gesellschaften für die Zukunft vorsieht.
Diese Einseitigkeit ist es, die der Regierung schwerstens angelastet werden muss.
Hier wird nicht mehr auf die Praktiker gehört, hier wird nur noch auf theoretische Inzidenzwerte gehört, die nachweislich durch fehlerhafte und vermehrte PCR-Tests nach oben geschönt sind, um die Maßnahmen der Regierung rechtfertigen zu können, anstatt auf das echte Krankheitsgeschehen zu blicken und nach diesen Zahlen die Politik auszurichten, so wie es verantwortungsethisch der richtige Weg wäre.
Denn 3 Coronaviren können zwar den Test positiv aufzeigen lassen, können aber keinen Schaden anrichten und sicherheitshalber sollte dann 2 – 3 mal wöchentlich mit den entsprechenden virentötenden Mitteln aus dem Handel vorsorglich gegurgelt werden, wie Zahnärzte dies während der ganzen Zeit über mit Erfolg getan haben. So schützen sich Zahnärzte vor Grippe und Corona.