Die verzerrte Darstellung des Libanonkriegs

In diesem Sommer jährt sich zum fünften Mal der Libanonkrieg zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Terrororganisation Hisbollah. Der zweite Libanonkrieg hat Israel sowohl politisch als auch militärisch traumatisiert: Militärisch hat Israel versagt, die Terrororganisation von ihrer Basis im Südlibanon zu vertreiben; politisch wurden israelische Führungspersönlichkeiten von einer Welle falscher Anschuldigungen überrollt, die von „unverhältnismäßiger Gewalt“, über „Kriegsverbrechen“ bis „Verletzung internationalen Rechts“ reichten.

 

Internationale Nichtregierungsorganisationen haben bei dieser politischen Kriegsführung gegen Israel eine zentrale Rolle gespielt. Human Rights Watch (HRW) und Amnesty International – angeblich neutrale „Wächter“ – führten diese Kampagne an. Innerhalb von 35 Tagen veröffentlichten sie 40 Pressemitteilungen, Statements, und Pseudo-Untersuchungsberichte, die hunderte von Seiten umfassten und dabei die Kriegsverbrechen der Terrororganisation weitgehend ignorierten und sich stattdessen auf vermeintliche israelische Verbrechen fokussierten.

 

Die Vorwürfe von HRW und Amnesty wurden von den Medien weltweit sofort aufgegriffen und für bare Münze genommen. Politiker und Diplomaten bezogen sich auf diese Anschuldigungen und wiederholten sie, ohne vorher die Fakten zu überprüfen. Wir beenden derzeit eine mehrjährige Studie zu allen Anschuldigungen, die HRW und Amnesty bezüglich des Libanonkriegs von 2006 gemacht haben. Die vorläufigen Ergebnisse sind schockierend. Bei unserer systematischen und detaillierten Recherche, die von der Israel Science Foundation unterstützt wird, haben wir große Widersprüchlichkeiten, zahlreiche durch nichts gestützte Anklagepunkte, Doppelmoral und gefälschte oder erfundene „Beweise“ aufgedeckt.

 

In einigen der Berichte, wie beispielsweise über die Vorfälle in den schiitischen Städten Srifa und Qana – Festungen der Hisbollah, von denen aus zahlreiche Raketenangriffe gesteuert wurden – publizierten die NGOs vollkommen inkonsistente Zahlen von zivilen Opfern. Die Fehler wurden dabei vorrangig in eine Richtung gemacht: Fast ohne Ausnahme bestanden die Fehler darin, libanesische Opferzahlen zu übertreiben oder unbegründete Anschuldigungen gegen Israel auszusprechen.

 

In vielen der Vorfälle beruhten die Berichte von HRW und Amnesty auf Aussagen libanesischer Zeugen und den persönlichen Beobachtungen ihrer eigenen “Researchers”, um jegliche Präsenz der Hisbollah bei einem israelischen Angriff verneinen zu können, wobei spätere Veröffentlichungen anerkannten, dass die Hisbollah zu diesen Zeitpunkten dort anwesend war, was bedeutet, dass die Zeugen gelogen haben und die NGO-eigenen „Researcher“ inkompetent waren. In Bezug auf Srifa musste HRW nicht nur seine anfangs „mindestens 42“ zivilen Todesopfer auf 22 reduzieren, sondern nach Kritik und klarer Beweislage auch einräumen, dass diese „zivilen“ Todesopfer tatsächlich Kämpfer der Hisbollah waren.

 

NGOs zur Verantwortung ziehen

 

Tatsächlich fällt bei all diesen Anschuldigungen gegen Israel von HRW und Amnesty der Mangel an verlässlichen Quellen auf. In allen Fällen ist klar, dass HRW und Amnesty jedes Mal wenn sie ihre erste Verurteilung Israels nur wenige Stunden nach den Vorfällen veröffentlichten, nur wenig oder keine Informationen über die zentralen Gesichtspunkte der militärischen Notwendigkeit und die Art der Opfer vorlagen. Spätere Berichte mit geänderten Urteilen basierten ebenfalls auf Mutmaßungen und nicht auf stichhaltiger Recherche.

 

Das eklatanteste Beispiel dafür war der Vorfall in Qana, bei dem Israel auf massive Raketenangriffe durch die Hisbollah mit einem Luftschlag reagierte. Eines der Gebäude wurde getroffen und stürzte ein, wodurch zahlreiche Menschen getötet oder verletzt wurden. Innerhalb weniger Stunden veröffentlichte HRW eine Presseerklärung, in der der Vorsitzende Ken Roth erklärte, dass das israelische Militär den Südlibanon zum Abschuss freigegeben hätte und bei dem „Angriff auf Qana mindestens 54 Zivilisten getötet wurden, mindestens die Hälfte davon Kinder.“ Im Anschluss daran startete HRW eine Kampagne, die Israel der Kriegsverbrechen bezichtigte. Diese Kampagne bestand aus neun verschiedenen „Berichten“ und Kommentaren sowie Pressekonferenzen.

 

Die HRW-Kampagne wurde in den internationalen Medien aufgegriffen und verursachte somit großen internationalen Druck, weshalb der damalige Ministerpräsident Olmert eine „48-stündige Einstellung von Aktivitäten im Luftraum für den Zeitraum von Untersuchungen“ befahl. Diese einseitige Einstellung militärischer Aktivitäten aufgrund von nicht verifizierten Anschuldigungen einer NGO war ein einzigartiger Schritt, der es allerdings letztendlich der Hisbollah erlaubte, sich neu zu formieren, den Krieg weiter auszudehnen und noch mehr Menschen zu töten.

 

Wie unsere Recherche zeigt, hatte HRW keine glaubwürdigen Beweise für seine Anschuldigungen. Roth und die HRW-Forscherin Lucy Mair (die vor ihrer Tätigkeit bei HRW bei „Electronic Intifada“ gearbeitet hat) sowie andere hatten nicht nur die Opferzahlen übertrieben, sondern auch die Angriffe durch die Hisbollah unter den Tisch fallen lassen, obwohl diese zum einen die wahren Kriegsverbrechen darstellen und zum anderen der Grund und die rechtliche Legitimierung der israelischen Aktionen waren. Um trotzdem diese Fassade des „fact findings“ zu schaffen, bezog sich die HRW Pressemitteilung weiterhin auf „Researchers“ im Libanon, jedoch ohne Namen zu nennen oder Wege aufzuzeigen, um die Richtigkeit dieser Anschuldigungen verifizieren zu können. Spätere Berichte verzichteten entweder auf Quellenangaben oder zitierten „Zeugen“, die auch Verbündete oder Agenten der Hisbollah hätten sein können. Die Anschuldigungen, dass Israel gezielt libanesische Zivilisten getötet habe, entbehrten jeder Grundlage und waren falsch.

 

Als die Widersprüchlichkeiten immer offener zutage traten, gestand Lucy Mair von HRW ein, dass das libanesische Rote Kreuz nur 28 Todesopfer gezählt hatte, darunter „Märtyrer“ der Hisbollah, doch dass das HRW sich trotzdem entschlossen hatte, seine falschen Anschuldigungen gegen Israel weiter aufrechtzuerhalten. Die Absurdität der Beweisführung wird auch deutlich durch die von ihnen angeführte „Beweise“ dafür, dass Israel gewusst haben muss, dass Zivilisten im Gebäude waren: Eine israelische Untersuchung hatte zuvor gezeigt, dass das israelische Militär nicht von den Zivilisten im Gebäude gewusst hatte, da diese sich seit ein paar Tagen in dem Gebäude versteckt hatten. Amnesty International veröffentlichte daraufhin ein Statement, dass dieser Bericht nicht stimme und nur „whitewashing“ betreiben wolle, da „Überlebende des Angriffs“ bezeugt hätten, dass die Zivilisten bereits seit rund zwei Wochen in dem Haus gewesen wären und dass ihre Anwesenheit den israelischen Soldaten bekannt gewesen sein musste. HRW veröffentlichte am gleichen Tag seinen „Widerspruch“, ebenfalls in Bezugnahme auf „Überlebende des Angriffs“, die wiederum behaupteten, dass die Zivilisten erst gegen sechs Uhr abends am 29. Juli, also erst wenige Stunden vor dem Angriff, das Gebäude betreten hätten. Zwei gegenteilige und sich widersprechende Schilderungen der Gegebenheiten, doch mit dem gleichen Ergebnis: Die NGOs erklären, dass die Tatsachen Israels Schuld belegen.

 

Traurigerweise tendieren Beobachter – und darunter sogar israelische Regierungsbeamte – dazu, NGOs sämtliche fabrizierte Geschichten zu glauben. Das Prinzip des Verfälschens von Tatsachen, um Israels Schuld „beweisen“ zu können, die von Anbeginn an sowieso angenommen wurde, wiederholte sich in verschiedenen Konflikten – am berühmtesten bei dem mittlerweile diskreditierten Goldstone Report über den Gazakonflikt von 2009. Amnesty International und Human Rights Watch behaupten, universelle Werte zu vertreten in ihrem politischen Kampf gegen den Staat Israel. Doch Gerechtigkeit wird erst Genüge getan, wenn die NGOs für ihre Verfälschungen zur Verantwortung gezogen werden.

 

{Quelle: www.botschaftisrael.de: Von Abraham Bell und Gerald Steinberg – Gerald Steinberg ist Professor der Politikwissenschaft an der Bar Ilan Universität. Abraham Bell ist Jura-Professor an der Bar Ilan Universität.

Übersetzung: Botschaft des Staates Israel in Berlin