Ist es an der Zeit, weniger Demokratie zu wagen?
Selbst eine seriöse WELT spricht von einem Putsch – der in Wien von Rot-Schwarz-Grün in diesen Tagen durchgeboxt wird.
Die deutsche Bürgerrechtsbewegung BüSo meint im folgenden Video:
Die EU ist nicht Europa, sondern seine Zerstörung!
Die Euro-Länder, so überlegen es Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker
und der Chef der Europäischen Zentralbank Mario Draghi,
dürften in Zukunft allein gar keine Schulden mehr machen.
Wer mehr Geld braucht, als er selbst an Steuern einnimmt, müsste seine Finanzwünsche demnach in Brüssel anmelden. Dort würden sie genehmigt und dafür gemeinsame Euro-Bonds ausgegeben – oder eben auch nicht. Weitgehend Schweigen: Den Parlamenten der Einzelstaaten wäre das Haushaltsrecht schlicht entzogen. Die nationale Politik, und damit ihre Wähler, könnten nur noch entscheiden, wofür sie das ihnen zugeteilte Geld ausgeben möchten. Aber nicht mehr wie viel. Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um zu vermuten, dass die “Gerüchte” aus Brüssel und Weidmanns Einlassungen sorgsam gesetzte Testballons sind, um die Reaktion der Öffentlichkeit auf solche radikalen Gedankenexperimente zu prüfen. Überraschenderweise besteht diese Reaktion allerdings bislang weitgehend aus Schweigen.
Ein kalter Putsc: hSollte die Verschiebung der europäischen Finanzhoheit nach Brüssel tatsächlich stattfinden, würde sich damit allerdings eine Frage in nie gekannter Schärfe neu stellen, die die EU seit ihrer Gründung plagt: die der demokratischen Legitimierung des gesamten Projekts. Schon in ihrer bisherigen Form war die Union nur mit viel gutem Willen demokratisch zu nennen. Die Kommission wird von den Mitgliedsstaaten ernannt, Europas Spitzenbeamte kennt kein Mensch, und das EU-Parlament hat zum einen wenig Macht und benimmt sich zum anderen nicht wie ein politisches Organ, sondern strebt parteiübergreifend hauptsächlich nach immer mehr Zentralisierung in Brüssel. Davon abgesehen geht selbst in Deutschland nicht einmal mehr die Hälfte der Wahlberechtigten zu Europawahlen – möglicherweise zu Recht, denn während der Krise machten die Staatschefs eh alles unter sich aus. Den nationalen Parlamenten die Haushaltshoheit wegzunehmen, käme deshalb einem kalten Putsch gleich, der sich höchstens mit einem neuen EU-Vertrag und nicht ohne Volksabstimmungen in etlichen Ländern bewerkstelligen ließe – auch in Deutschland. {Quelle: www.welt.de}
Informationen über Österreichs EU-Austrittspartei erfahren Sie hier:
http://www.euaustrittspartei.at/
“ESM-Putsch durch rot-schwarz-grünen Gleichschritt”
ORF-Radio-Nachrichten 20.00 Uhr:
“EM Spiel Kroatien gegen Italien – ÖBB erhöht mit 1. Juli die Tarife – Abwahl des 3. Nationalratswahlpräsidenten gescheitert – Wetter – Staumeldungen”! Bezeichnend – kein Wort über die zutiefst undemokratische Vorgehensweise der SPÖ, ÖVP und den Grünen bei ihrem heutigen ESM-Putsch im Parlament!
Aber Gott sei Dank werden wenigstens die kritischen Stimmen über das Internet verbreitet:
Leider sind die heutigen Parlamentsreden vom BZÖ noch nicht online – aber die Rede von Sepp Bucher vor einem Monat passt auch zum heutigen Tag:
Die Meinung der Bevölkerung über diesen heutigen rot-schwarz-grünen Clou liest man in unzähligen Foren vom linken bis rechten Politspektrum! Selbst auf diversen grünen Facebook-Seiten oder Werner Faymanns FB-Pinnwand liest man hauptsächlich Kritik und Unverständnis von deren Sympathisanten! Eines hat der heutige Tag offen gelegt – egal wie die nächsten Nationalratswahlen auch ausgehen, egal ob eine FPÖ auch mit über 30 % den ersten Platz schaffen würde, mit dem heutigen Tag ist die nächste österreichische Regierung bereits besiegelt!
kopten ohne grenzen 
meiner Meinung nach kann nicht der Wähler (unter dem, was er unter Demokratie versteht) immer das Angenehme und Bequeme wählen und dann der Souverän sein wollen. Die Parteien müssen alles machen, damit sie eine Wahl gewinnen und der Staatsbankrott kümmert die Wähler überhaupt nicht. Aber das was da kommen soll, nämlich, dass in Österreich 4 Leute im Geheimen ohne Kontrolle über hunderte Milliarden des österr. Steuerzahlers verfügen können sollen an Hilfsgeldern für andere EU-Länder, das wären schon Verhältnisse wie in Griechenland und was sich die Leute vorstellen von Demokratie sind Kindereien dagegen. Ich bin gar nix mehr neugierig auf die Demokratie, weil alle politischen Kräfte sind nur mehr linkssozialistisch auf Verschenken von allem ans Nicht-EU-Ausland und ausländische Mächte im Land und die FPÖ-BZÖ, CPÖ usw haben nix zu reden. Aber dass 4 Leute unkontrolliert das gesamte Staatsbudget in den Ruin fahren können, sowie manche Banker 40 Milliarden verschleudern können, das zeigt, dass die Leut nicht wissen, was Demokratie ist. Und die Zeitungen verschweigen alles. Wenn da eines Tages die Bettler auf den Straßen herum lungern werden, werden die Zeitungen nix drüber schreiben und jeden, der sich aufregt, als Verhetzer kaltstellen. So macht man’s nämlich beim Islam und das dann überall.
Aufgrund der Geschichte sollte es „nur“ ein Europa der Vaterländer geben! Also keine Einheitswährung, keine Einheitsregierung, keine Einheitsregulierung von Brüssel und Straßburg aus, keinen gemeinsamen Gerichtshof (in dem sogar Türken sitzen), keine Sonderregeln für das asiatische Land Türkei.
Aber: gute Nachbarschaft aller Länder untereinander, friedliche Regulierung aller möglichen Streitfälle, Förderung von Demokratie und Freiheit, Verbot der islamischen Ideologie in allen europäischen Ländern, größtmögliche Zusammenarbeit aller Länder untereinander, Grenzkontrollen, wo nötig!