AfD in Brandenburg und Thüringen zweistellig!

AfD-Erfolg bringt Parteien ins Grübeln

 

Die eurokritische und rechtskonservative Alternative für Deutschland (AfD) setzt ihren Vormarsch in den Ländern fort. Vor zwei Wochen schaffte sie in Sachsen aus dem Stand ein knapp zweistelliges Ergebnis, nun holte sie in Thüringen und Brandenburg ebenfalls zweistellige Ergebnisse. Nach dem achtbaren Erfolg bei der Bundestagswahl im Herbst, wo sie knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, und dem Erfolg bei der Europawahl schaffte sie nun aus dem Stand den Sprung in drei Landesparlamente. AfD-Chef Bernd Lucke wertete die Wahlerfolge als Denkzettel für die etablierten Parteien. Die AfD etabliere sich nun als Partei, „die die politische Landschaft in Deutschland erneuert“, sagte er in Potsdam. Die Wahlergebnisse seien ein „Vertrauensbeweis“ für seine Partei. Brandenburgs Landesparteichef Alexander Gauland jubelte: „Wir sind in der deutschen Politik angekommen, und es wird uns daraus keiner mehr verdrängen“. Mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung wolle sich die AfD „konstruktiven Gesprächen“ nicht verweigern, sagte Lucke. „Wir laufen aber auch niemandem hinterher“. Die anderen Parteien lehnen bislang aber Koalitionen mit der Anti-Euro-Partei ab. Die Bundes-CDU hatte ein Bündnis sogar untersagt. Eine Analyse der ARD zur Wählerwanderung ergab, dass die AfD in Brandenburg gleichermaßen Zulauf von ehemaligen Linken- und CDU-Wählern bekam. Aus beiden Parteien habe sie 19.000 Wähler abgezogen. Weitere 14.000 Wähler hätten zuvor FDP gewählt, 18.000 AfD-Wähler waren zuvor nicht zur Wahl gegangen.

 

 

 

 

 

Wer hat die AfD salonfähig gemacht?

 

In der „Berliner Runde“ in der ARD stritten die Vertreter von SPD, CDU, CSU, Grünen und Linkspartei über eine Strategie gegen die europakritische AfD. Wer hat die AfD salonfähig gemacht? Die Generalsekretäre von SPD und Union gaben sich hier gegenseitig die Schuld. Konsens war lediglich, dass Ignorieren als Strategie nicht funktioniert. CDU-Generalsekretär Peter Tauber nannte die AfD eine Herausforderung für alle Parteien, nicht nur für die CDU. Seine Kollegin von der SPD, Yasmin Fahimi, wies auf die rechten Parolen der AfD hin. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte eine verschärfte Auseinandersetzung mit der AfD. Es müsse deutlich werden, dass die AfD mit ihrem antieuropäischen Programm hunderttausende Arbeitsplätze gefährde. Es handele sich um eine „Jobkiller-Programm“. Gabriel nannte es einen „Fehler“, dass es bislang keine wirkliche Debatte über die Inhalte der AfD gegeben habe. Für das schlechte Ergebnis der Sozialdemokraten in Thüringen machte er die Landespartei verantwortlich. Wenn man so ein schlechtes Ergebnis einfahre, „dann muss es Gründe geben, die im Land liegen“, sagte er. Er nannte unter anderem das Nicht-Festlegen der Landes-SPD auf einen Regierungspartner als Grund für das Ergebnis. Auch der lange interne Streit habe der SPD geschadet. In Thüringen sackte die SPD von 18,5 auf 12,2% ab.

 

 

Grüne sehen Grund zur Freude …

Die Grünen haben nach den Worten von Parteichef Cem Özdemir mit einem Einzug in die Landtage von Brandenburg und Thüringen ihre Ziele erreicht. „Damit ist unser Wahlziel, in allen 16 Bundesländern vertreten zu sein, nicht nur erfüllt“, sagte Özdemir. Auch sei der Anspruch unterstrichen worden, dass die Grünen neben den Unionsparteien und der SPD die einzige Partei sei, die in allen Landtagen vertreten sind: „Das ist ein Grund, sich zu freuen.“

 

… die FDP nicht

Keinen Grund zur Freude hat die FDP. Ihr Niedergang setzt sich fort. Nach dem jüngsten Debakel in Thüringen und Brandenburg ist sie nun noch in sechs Landtagen vertreten. Zum Vergleich: Im Februar 2011 saß sie noch in allen 16 Landesparlamenten plus Bundestag. FDP-Chef Christian Lindner räumte denn auch ein: „Die Durststrecke der FDP ist noch nicht zu Ende.“ Er sprach von „zwei weiteren schmerzhaften Niederlagen“.

Einer der letzten Strohhalme, an die sich der FDP-Chef klammert, ist Hamburg. Die traditionell liberal gesinnte hanseatische Bürgerschaft soll im Februar 2015 Gelb wählen und die Trendwende bringen. Aber auch dort läuft einiges schief. Die Hamburger FDP-Chefin trat aus, sie will eine neue Partei mitgründen. Keine guten Vorzeichen für einen Neustart.

{Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/ltw-thueringen-brandenburg-100.html}

 

 

 

 

 

Nach ihrem Erfolg bei der Sachsenwahl vor zwei Wochen hat die AfD heute auch bei den Wahlen in Brandenburg und Thüringen sicher den Sprung in die Landtage geschafft.

Laut ARD-Hochrechnung erhielt die AfD in Brandenburg 12% und in Thüringen 10,2 %.

Die fiese Anti-Lucke-Propaganda der BamS von heute hat also bei den ostdeutschen Wählern nicht gefruchtet.

Hier die Ergebnisse der weiteren Parteien.

Brandenburg: SPD: 32,5 – CDU 22,1 – Linke 19,2 – Grüne 6,4 – NPD 2,4 – FDP 1,4.

Thüringen: CDU 34,5 – Linke 27,7 – SPD 12,3 – Grüne 5,6 – NPD 3,5 – FDP 2,4.