Meine politische Wunschliste für 2021

Angela Merkel kontert Impf-Plan-Attacke von AfD-Mann und sorgt für Gelächter

 

 

 

 

 

 

 

# Das große Täuschungsmanöver „ Great Reset“ des Weltwirtschaftsforums muss scheitern. Es ist ein „Verbrechen an der Menschheit“ – eine „ Weltherrschaft“ von rd. 3000 Superreichen über 7-8 Milliarden Menschen in der Welt – nach chinesischem Vorbild.

# Die Corona-Pandemie muss auf ein niedriges Niveau gebracht werden. Entscheidungen und Maßnahmen müssen den Menschen erklärt werden. Die Entscheidungen und deren Umsetzungen in 2020 haben das Vertrauen der Menschen in die politische Führung schwer beschädigt.

Das Vertrauen kann nur zurückgewonnen werden, wenn die Menschen als Staatsbürger ernst genommen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

# Die EU mit der Präsidentin Ursula von der Leyen marschiert weiter mit Schwung in die falsche Richtung. Der Zerstörung der Nationalstaaten. Die EU muss nach ihrer Auflösung in eine stabile Handels- und Wirtschaftsunion umgewandelt werden – ohne starke Zentralisierung, sondern durch eine Art „ Hanse 4,o“, die in weiten Teilen Europas über 400 Jahre den Frieden gewahrt hat.

 

 

 

 

 

# Die GroKo ist „ ausgelutscht“. Sie muss in der Regierung ausgewechselt werden.

# In Deutschland muss die Qualität der politisch Verantwortlichen – besonders im Bund und in den Ländern – deutlich verbessert werden. Es müssen anerkannte Persönlichkeiten ausgesucht und ausgebildet werden. Karrieren „ Kreissaal – Hörsaal – Plenarsaal“ darf es nicht mehr geben.

Bewerber müssen Zeugnis ablegen über erfolgreiche und berufliche Tätigkeiten, die mit Verantwortung und Haftung ausgeübt worden sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ihre Verwendung in Spitzenpositionen sollten auf zwei Legislaturperioden begrenzt werden.

# Die zahlreichen politischen Fehler und Versäumnisse im „ Krisenmanagement“ in der Vorbereitung und in der Bekämpfung der Pandemie stärken meine „ alte“ Forderung, im Bundeskanzleramt einen permanenten „ Nationalen Sicherheitsrat“ zu etablieren, der unter Leitung eines „ Nationalen Sicherheitsberaters“ mit einem kompetenten Stab aus Wissenschaftlern, Völkerkundlern, Völkerrechtlern, Historikern, Diplomaten und Militärs die Regierung wöchentlich informiert und dadurch pro-aktives Handeln der Regierung ermöglicht.

 

 

 

 

Spitzenbeamte und – militärs sind jederzeit aus „ politischen“ Gründen zu entlassen. Ein Verbleiben im Amt ist auszuschließen. Kanzler und Kanzlerin müssen das Recht zur Entlassung haben – auch über Parteigrenzen hinweg. Die Erlaubnis zur Nebenbeschäftigung muss stark begrenzt werden. Die Beratung durch hochbezahlte Berater muss durch die Bundestagsverwaltung nach strengen Maßstäben genehmigt und permanent überwacht werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Tausende Lobbyisten müssten durch die Bundestagsverwaltung in Listen geführt werden.

Eine – auch temporäre – Tätigkeit in Büros der Bundes- und Landesregierungen ist zu verbieten.

Deutschland schafft den Wiederaufbau in Wirtschaft und Verwaltung nicht mit Funktionären, sondern nur durch selbstbewusste und und optimistische Entscheider, die nach Beratung zeitgerechte Entscheidungen treffen und durchsetzen.

 

 

 

 

 

Die Politik ist verantwortlich für Leitplanken, die die Richtung bestimmen, sie sollte sich jedoch aus dem Tagesgeschäft heraushalten.

Deutschland muss den wohlklingenden Worten zum Thema „NATO und Streitkräfte“ auch klare Taten folgen lassen und unpopuläre Entscheidungen treffen – siehe Kampfdrohnen – , um wieder ein verlässlícher Sicherheitspartner zu werden, dessen Streitkräfte wieder respektiert werden. Ich schließe die Reaktivierung der Wehrpflicht im Rahmen einer Allgemeinen Dienstpflicht ein.