kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Dublin gilt: Das Durchwinken der Flüchtlinge hat ein Ende! 27. Juli 2017

Filed under: Stopp Islamisierung — Knecht Christi @ 16:26

 

 

 

Deutschland kann Flüchtlinge nicht in die EU-Länder zurückschicken, in denen sie Europa betreten haben. Denn die Dublin-Regeln sind durch die Flüchtlingskrise außer Kraft gesetzt worden, so ein Gutachten.

 

Die Luxemburger Richter sprechen sich ohne Wenn und Aber für die europäische Asylpraxis aus. Dabei hatte die Generalanwältin für eine andere Haltung plädiert. Was das Urteil für Merkels Flüchtlingspolitik bedeutet.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat der Praxis des „Durchwinkens“ von Flüchtlingen selbst für Krisenzeiten einen Riegel vorgeschoben. Auch wenn sich, wie im Herbst 2015 und im Frühjahr 2016 geschehen, ungewöhnlich große Menschenmassen auf der Flucht befinden, müssen sich laut EuGH alle EU-Mitglieder ohne Wenn und Aber an die Gebote der gemeinsamen Flüchtlingspolitik halten.

Die Richter haben sich damit schützend vor geltende EU-Asylregeln gestellt – und zwar überraschend eindeutig nicht nur, weil Staaten wie Italien, wo dieser Tage besonders viele Bootsflüchtlinge landen, fast flehentlich um eine andere Lösung gebeten hatten. Auch hatte die Generalanwältin des Gerichts, die Britin Eleanor Sharpston, im Juni in ihrer Empfehlung an die Richter unmissverständlich für ein Abweichen von der sogenannten Dublin-III-Verordnung in Krisenzeiten plädiert. In der Regel folgt das höchste europäische Gericht den Haltungen seiner hochgeschätzten Generalanwälte auch. In diesem Fall entschied sich der Gerichtshof anders.

MEHR: https://www.welt.de/politik/ausland/article167071984/Das-Durchwinken-der-Fluechtlinge-hat-ein-Ende.html

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kommentar von „Kopten ohne Grenzen

 

 

 

Selten einen Artikel gelesen, in dessen Verlauf sich der Inhalt der knackigen Überschrift durch Ausnahmeregelungen in Luft auflöst. Allein die 3-Monats-Frist ist kaum zu bewältigen, wenn Millionen oder selbst Hunderttausende von Menschen, die Flüchtlinge genannt werden, in ein Land „flüchten“. Und die humanitären Gründe hebeln dann den Inhalt des wahnsinnig scharfen Urteils völlig aus.

 

Die Einhaltung der Drei-Monats-Frist könnte praktikabel sein für echte Kriegsflüchtlinge, nicht für Wirtschaftsflüchtlinge ohne Pass, die sich in Massen nur auf die EU-Länder konzentrieren, die ihnen die besten Sozialabgaben bieten. Davon könnte Deutschland höchstens in der Zukunft profitieren. Da Merkel aber keine Obergrenzen haben will und auch sonst keinen politischen Willen aufbringt, die Massen von hier einströmenden Menschen zu verhindern, wird dieses Urteil auch zukünftig das Papier nicht wert sein, auf dem es geschrieben wurde.

 

 

 

Rechtsbrüche im EU-Recht, durchgeführt von Merkel sind auch ohne dieses Urteil feststellbar. Was aber stört Frau Merkel die Einhaltung des EU-Rechts, wenn selbst das Recht, welches im eigenen Lande gilt,  gebrochen wurde. Und was bringen schon Rückführungen nach Griechenland oder Italien, wenn die Grenzen des eigenen Landes offen sind wie Scheunentore? Da kann dann auch von vornherein auf jegliche Rückführung verzichtet werden. 

Wenn das Recht zwar vorhanden ist, aber es nicht angewandt wird oder angewandt werden kann, z. B. die Rückführung in Heimatländer, dann haben Gesetze, wie das Asylgesetz, welches nur Asylanten aus Nachbarländer erlaubt, eh keinerlei Wirkung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nun bleiben dann noch humanitäre Gründe. Dieser Begriff ist mehr als schwammig. Ist es humanitär, Menschen aus ihrem eigenen Kulturkreis aufzunehmen, vor allem junge Männer, die in ihrem Lande den Aufbau vorantreiben könnten, um sie dann hier „integrieren“ zu wollen, obwohl genau diese Integration bei Menschen aus dem islamischen Kulturkreis seit Jahrzehnten nicht gefruchtet hat? Und für wen ist es humanitär? Sind die hier schon länger lebenden Menschen gefragt worden, ob sie diese Politik wollen? Nein. Das hat Merkel anno 2015 ganz allein entschieden. Aber Merkel holt sich im September 2017 bei der Bundestagswahl ja wieder die nachträgliche Legitmatiion und Bestätigung ihrer vergangenen Rechtsbruch-Politik vom Wähler hier in Deutschland. 

Also kann das alles nicht so schlimm gewesen sein. Da brauchen wir dann noch nach der Bundestagswahl einen ordentlichen Nachschub von Flüchtlingen, der bis dahin sich in Italien gedulden muss, damit a) Familiennachzug in verschärfter Form und b) Neuflüchtlinge sich hier niederlassen können. Dann aber bitte dann keine Maulereien seitens der deutschen Bevölkerung mehr. Dann bitte sich konzentrieren auf die Lebensregel von Merkel für die Zukunft eines failed state: „Wir schaffen das“.

 

 

 

Dabei wäre es einfach, die Flüchtlingsströme erst schon am Entstehen zu hindern: 

a) Einfach die Sozialleistungen EU-weit gleichschalten, damit sich auch Flüchtlinge nicht die Rosinen aus dem Kuchen herauspicken können. Der Anreiz, sich auf den Taxiweg über das Mittelmeer angesichts von erheblich verminderten Sozialleistungen zu begeben, wäre dann gegeben. 

b) Auf dem Afrikanischen Kontinent prüfen, ob Asylgrund berechtigt ist oder nicht. 

c) Die Schaffung von Einwanderungsgesetzen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Verhinderung  der Fluchtgründe ist 1. Gebot. Die können nur im Heimatland erfolgen. Ein wirtschaftlich besseres Leben zu erreichen, ist mehr als verständlich. Wenn wir uns aber die Größe Europas und die Weiten Afrikas und Asiens anschauen, so kann das kleine Europa nicht die Menschen zweier Kontinente aufnehmen. 

Darüberhinaus sollte christlichen und nichtmuslimischen Flüchtlingen leichter Zugang zu Europa gewährt werden und muslimische Flüchtlinge sollten auch in andere muslimische Staaten flüchten, um aus humanitären Gründen im eigenen Kulturkreis  bleiben zu können. Da fielen uns einige Staaten ein, die mehr als reich sind wie z. B. Saudi Arabien und die arabischen Emirate. Und die Türkei ist doch auch ein ansprechendes Land für Muslime.

Dazu ist aber politischer Wille erforderlich, der weit und breit nicht zu erkennen ist, denn der Religionsfaschismus (Unterscheidung von hochwertigen rechtgläubigen Muslimen und den minderwertigen ungläubigen Nichtmuslimen)  geht vom Islam aus, den Europa dann auch adäquat beantworten sollte. Wollen wir diese ausgrenzenden Regeln des Islams doch aus humanitären Gründen beherzigen und den Muslimen nicht zumuten, in eine Gesellschaft einwandern zu müssen, die sie selbst als höllenwürdig, als unrein und haram ablehnen. 

 

2 Responses to “Dublin gilt: Das Durchwinken der Flüchtlinge hat ein Ende!”


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s