kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Männer aus Nordafrika lachen Justiz und Polizei aus. 11. Oktober 2016

Filed under: Stopp Islamisierung — Knecht Christi @ 00:05

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„Diese Täter lachen über unsere Justiz“

 

 

 

 

Die Polizei schlägt Alarm. Überführte Rauschgiftdealer und Diebe fürchten Polizei und Justiz nicht, sondern lachen den Beamten noch ins Gesicht. Die Täter kommen zumeist aus Nordafrika – und sie sind nicht nur in Großstädten aktiv.

 

 

 

Deut­liche Worte: Der Chef der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die Zustände an Kriminalitäts-Hotspots angeprangert. An zentralen Punkten wie Hauptbahn­höfen und Plätzen seien nach wie vor gut organisierte Tätergruppen aus Nord­afrika aktiv. Diese „Intensivtäter“ würden vor allem in größeren Städten wie Frankfurt, Düsseldorf und Köln unter den Augen der Polizei und der Bürger Drogen­handel betreiben und seien als „dreiste Taschendiebe“ unterwegs – und das seit etlichen Jahren.

 

Die Polizisten würden nach Wendts Aus­sagen zwar gern gegen diese Intensivtäter aus den so­genannten Maghreb-Staaten vorgehen. Aber: „Wenn keine Untersuchungshaft angeordnet wird, keine Haft­strafen verhängt werden und keinerlei Abschiebungen erfolgen, kann die Polizei so viele Festnahmen durch­führen, wie sie will – die ­Täter bleiben unbehelligt. Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz.“

 

So große Probleme wie am Frankfurter Hauptbahnhof, wo Dealer-Banden ganze ­Bereiche beherrschen, gibt es im Münsterland nicht. In der Stadt Münster hat sich zwischen Hauptbahnhof und Innenstadt eine Kriminellen-Szene etabliert, bei der die Mehrzahl der Täter (zumeist Dealer und Taschendiebe) aus Nordafrika stammen. Der Zugriff und eine Überstellung an die Justiz gestalten sich aber schwierig, weil sich viele Täter nach Feststellung der Personalien in andere Regionen oder Länder absetzen. „Es ist nur ein Verschieben der Probleme zwischen den Städten“, sagt ein Szene-Beobachter.

 

 

 

 

 

 

TURKEY is building a 3-meter high and 2-meter width wall along the Turkish-Syrian borderline to prevent smuggling, illegal migration and possible attacks from Syria

Guess who’s building a wall to keep out Muslim refugees and those just pretending to be refugees?

 

 

 

 

Kommentar

 

 

„Es sind unhaltbare  Zustände, die un­serem Rechtsstaat Hohn sprechen und das Sicherheitsgefühl der Menschen nachhaltig ­verletzen“, findet unser Redaktionsmitglied Frank Polke.

Sein Kommentar: hier.

In den Münsterland-Kreisen haben die Behörden die Gefahr offenbar früh erkannt. In Ahlen hatte die Kreispolizei Warendorf Anfang des Jahres eine Razzia gegen Hunderte „unbegleitete männliche Flüchtlinge“ aus Nordafrika durch­geführt. Seitdem gebe es ­keine nennenswerten Pro­bleme. Im Kreis Steinfurt stand bis vor wenigen Jahren vor allem Rheine im Fokus. „Dort hat unser Konzept gegriffen, es herrscht Ruhe“, sagt Reiner Schöttler von der Kreispolizei Steinfurt.

Über die Sicherheit in Problemvierteln von Städten wie Dortmund oder Duisburg wurde am Donnerstag auch im Landtag gestritten. Während die Regierung aus Sicht von CDU und FDP „Angsträume“ entstehen lassen hat, weil zu wenig Polizei vor Ort ist, ­bestreitet Innenminister Jäger, dass es dort rechtsfreie Räume gibt.

 

 

 

 

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Kommentar von „Kopten ohne Grenzen

 

 

 

 

Wenn das deutsche Strafrecht konsequent angewandt werden würde, wäre das Gelächter dieser Personengruppe schnell vorbei. Offensichtlich sind Staatsanwälte und Richter einfach nur zu faul, um das Beschleunigte Verfahren gem. § 417 ff. StPO anzuwenden. Gerade bei Tätern, die häufig den Wohnort wechseln, wäre dieses Verfahren mehr als erfolgversprechend. Schon die Verhängung kurzer Freiheitsstrafen ließe das Lachen dieser Täter im Keim ersticken.

 

In der Regel wird so ein Verfahren wie folgt ablaufen. Nach Entlassung aus dem Polizeigewahrsam wird das Ermittlungsverfahren eingeleitet und versucht durchzuführen. Endet das Verfahren mit dem Erlass eines Strafbefehls, so ist dieser zuzustellen. Mittlerweile ist der Angeklagte jedoch untergetaucht und das Verfahren muss nach § 205 StPO wegen unbekannten Aufenthaltes vorläufig eingestellt werden. Endet das Ermittlungsverfahren mit der Anklageerhebung, so ist die Anklageschrift auf gleichem Grunde nicht zustellbar. Da dies in vielen Fällen so ist, liegen die Verfahren auf Halde und können wegen der „Mobilität“ vieler Beschuldigter  und Angeschuldigter oder Angeklagter nicht oder nur schwer durch- und zu Ende geführt werden.

 

Diesen Missständen zu entgehen, wäre leicht. Das Beschleunigte Verfahren lässt eine Verurteilung in Kürze aussprechen. Das Verfahren würde längstens in 6 Wochen durchgeführt sein. Notfalls mittels Untersuchungshaft.  Dann nämlich keine Entlassung aus dem Polizeigewahrsam, sondern sofortige Überführung in die U-Haft und die Durchführung des Verfahrens wäre sichergestellt.

 

 

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Laut Wikipedia:

https://de.wikipedia.org/wiki/Beschleunigtes_Verfahren_(Strafverfahren,_Deutschland)

Die Unterschiede zum normalen Strafverfahren liegen in folgenden Punkten:

 

  • Das beschleunigte Verfahren ist nur zulässig, wenn seit der Tat erst kurze Zeit vergangen ist.

  • Die Ladungsfrist beträgt nur 24 Stunden, § 418 Abs. 2 Satz 3 StPO, nicht 7 Tage wie im Normalverfahren.

  • Im beschleunigten Verfahren findet eine Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens nicht statt. Statt einer schriftlichen Anklage kann die Staatsanwaltschaft die Anklage auch mündlich zu Protokoll der Hauptverhandlung erheben. Die Hauptverhandlung wird in der Regel spätestens sechs Wochen nach Eingang des Antrages bei Gericht durchgeführt. (§ 418 StPO.)

 

 

 

Allerdings benötigt dieses Verfahren den Fleiß und die flexible Handhabung der Gerichte und der Staatsanwaltschaften. Daran mangelt es wohl offensichtlich. Haftsachen, auch kurzfristige, sind nämlich mit Arbeit verbunden. Alles müsste schneller und straffer durchgeführt werden. Besuchserlaubnisse müssten ausgestellt werden, Briefkontrollen durchgeführt werden, die natürlich zumindest vor dem Termin übersetzt und über die Weiterleitung entschieden werden müsste. Offensichtlich fehlt hier der „justizapparatische“  Wille, diesen Sumpf auszutrocknen.  Aber das Lachen würde  so manchem Mann aus diesem Personen- und Kulturkreis erst einmal vergangen sein, würde  diese Verfahrensweise auch endlich einmal angewandt, herumsprechen.

 

Es ist doch sonnenklar, dass diese Personen, die nach der polizeilichen Überprüfung in der Regel freigelassen werden, über unsere Justiz lachen. Wäre der ernsthafte Wille zur Bestrafung dieser Taten vorhanden,  wäre dies möglich. Möglicherweise reichen die Kapazitäten in den Justizvollzugsanstalten nicht aus.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nun ist es bereits erstaunlich, dass sich dieses Problem bis in die normale Tagespresse vorgeschoben hat. Selbst Herr Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft, kommt zu Wort und stellt die Brennpunkte  vor und hält der Politik den Spiegel vor, wie sie der Nichtverurteilung von Straftätern in Großstädten untätig zusieht und sich die Täter vor Lachen den Bauch halten. Und was besonders pikant ist: Nicht erst mit der Flüchtlingskrise, sondern hier wird sogar von Jahren gesprochen, in denen diese Missstände existieren. In NRW ist Innenminister Jäger von der SPD aktiv. Nun, sehr großen Erfolg scheint diesem Manne nicht beschieden zu sein.

 

Er sollte so manches Mal eine Polizeistreife begleiten und sich das Lachen dieser Täter und die Ohnmacht der Polizei einmal vor Ort anschauen. Vielleicht würde dann endlich einmal ein Sumpf nach dem anderern in jeder Großstadt ausgetrocknet. Die rechtlichen Instrumentarien sind vorhanden. Nur anwenden, meine Damen und Herren von der Rechtspflegeabteilung der Justiz. Kommen Sie in die Puschen, aus dem Quark, die Damen und Herren Richter und Amts- oder Staatsanwält/-innen.

 

Auf diese Weise würde der Bevölkerung auch klar werden, dass hier wenigstens der Versuch gestartet wird, der Lage Herr zu werden. Wenn ein Täter gegenüber der Polizei und der Justiz nach Tatbegehung lachen kann, so ist dies der erste Schritt in die Anarchie.

 

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