kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Vor Maghreb-Entscheidung wächst der Druck auf die Grünen 13. Juni 2016

Filed under: Pater Zakaria & co.,Stopp Islamisierung — Knecht Christi @ 00:14

Nur wenn der Bundesrat zustimmt, gelten Marokko, Algerien und Tunesien in Asylverfahren als sichere Herkunftsländer.

Union und SPD appellieren an die Grünen zuzustimmen.

Doch die Partei hat weiter Vorbehalte.

 

 

 

 

 

Vor der Entscheidung des Bundesrats am kommenden Freitag erscheint es zunehmend unsicher, dass die drei Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Für die Zustimmung ist es notwendig, dass mindestens drei der zehn Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung Ja sagen. Bislang hat sich aber kein einziges dieser Länder bereit erklärt, der vom Bundestag im Mai beschlossenen Regelung zuzustimmen.

 

 

 

 

Australoidiot

Austria: Many people marched against the Islamic invasion of Europe today. Leftists rioted in opposition

 

 

 

 

 

SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte davor, die Einstufung zu blockieren. „Natürlich hoffe ich, dass auch der Bundesrat dem Gesetz zustimmt“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Die Anerkennungsquote für Asylbewerber aus den drei Maghreb-Staaten ist äußerst gering, zum Teil liegt sie unter einem Prozent.“ Eine solche Einstufung heiße ja nicht, dass das Recht auf Asyl für Menschen aus diesen Staaten wegfalle, betonte der Vizekanzler. „Nur müssen die Betroffenen belegen, dass sie wirklich politisch verfolgt werden“.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

CDU kontra Grüne in Stuttgart

 

 

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) erhöhte den Druck auf Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Er erwarte, dass Baden-Württemberg der Neuregelung wie im Koalitionsvertrag vereinbart zustimme, sagte der CDU-Politiker der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“. „Ich halte Verlässlichkeit für ein hohes Gut in der Politik. Ich gehe davon aus, Herr Kretschmann sieht das genauso.“

Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Landesregierung eine Ausweitung der „sicheren Herkunftsländer“ unterstützen wird, „falls die entsprechenden hohen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen“. Kretschmann hat aber weiter Vorbehalte dagegen.

 

Strobl betonte, seit den grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen habe sich die Menschenrechtslage in den Maghreb-Staaten nicht verändert. Zudem sei seit langem bekannt, dass bei den Bundes-Grünen die Fundamentalisten in der Asylpolitik den Ton angeben würden. Deswegen stehe Kretschmann unter Druck. Aber: „Obwohl dieser innerparteiliche Konflikt schon während der Koalitionsverhandlungen bestand, hat er sich mit uns auf die Zustimmung geeinigt.“

Skepsis in mehreren Bundesländern

 

 

Sachsen-Anhalts grüne Umweltministerin Claudia Dalbert sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“, dass sich die Landesregierung bei der Abstimmung über die Maghreb-Staaten im Bundesrat enthalten werde. „Denn für uns Grüne ist die vorgesehene Ausweitung nicht zustimmungsfähig“, sagte Dalbert. Schließlich sei es um die Menschenrechte es in den Maghreb-Staaten „schlecht bestellt“.

Der Sprecher des stellvertretenden hessischen Ministerpräsidenten, Tarek Al-Wazir, sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“, die hessischen Grünen seien sehr skeptisch. Derzeit fänden Gespräche mit dem Koalitionspartner CDU statt. Im Streitfall werde es auf eine Enthaltung hinauslaufen.

Auch die schleswig-holsteinische Regierungskoalition aus SPD, Grünen und SSW kündigte bereits ihre Ablehnung an.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beispiele für Menschenrechtsverletzungen

 

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, rechnet nicht damit, dass ihre Partei im Bundesrat dem Vorhaben zustimmen wird. Das sagte sie am Freitag im Deutschlandfunk und verwies auf Menschenrechtsverletzungen in den drei Maghreb-Ländern unter anderem gegen Journalisten, Blogger, Frauen und Homosexuelle.

Der religionspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, betonte, die Menschenrechtslage in den Maghreb-Staaten sei alles andere als zufriedenstellend. Aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfragen der Grünen zu der dortigen Situation gehe hervor, dass dort etwa Homosexuelle strafrechtlich verfolgt würden.

In den veröffentlichten Antworten heiße es auch, so Beck weiter, dass es etwa in Algerien in Einzelfällen zu Benachteiligungen von Christen kommen könne, etwa wenn diese öffentliche Leistungen in Anspruch nehmen wollten. Außerdem sei in Algerien die Pressefreiheit eingeschränkt. In Marokko müssten Muslime, die zum Christentum konvertiert seien, mit starken Sanktionen im sozialen Leben rechnen.

 

 

 

 

Warnung vor Profilierungsversuchen

 

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt warnte unterdessen die Grünen vor einer Blockade im Bundesrat. „Die Lage ist zu ernst, als dass sie zu Profilierungsversuchen missbraucht werden sollte“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Ein solches Vorgehen sei auch „unverantwortlich“ angesichts einer durch die Maßnahme zu erwartenden Reduzierung der Flüchtlingszahlen.

2014 waren Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien zu sicheren Herkunftsländern erklärt worden. Damals hatte Kretschmann für die Regelung gestimmt, obwohl die große Mehrheit der Grünen gegen eine Aufnahme der Länder war. Im vergangenen Jahr folgten Albanien, Montenegro und der Kosovo.

 

 

 

 

 

 

 

Kommentar von „Kopten ohne Grenzen

 

 

 

 

Die Grünen-Realität lässt hier zwei Seiten ihrer Unfähigkeit erkennen, in der irdischen Realität ankommen zu wollen:

a) Diese Partei stellt mit ihrer Nichtzustimmung jedes islamische Land, auch wenn dort kein Krieg geführt wird, als nicht sicheres Land dar, hofiert andererseits den Islam wie keine andere Partei und möchte, dass Deutschland in beliebiger Multikulti-Gesellschaft identitätslos im Meer der Ideologen und Religionen herumschwimmt und möglichst aufgelöst wird.

b) Realitäts-Fakt ist: Ob die Grünen diesem Gesetz zustimmen oder nicht: Ändern wird sich deswegen eh nichts, denn die Abschiebung nach rechtskräftiger Ablehnung als Asylant in die Herkunftsländer  Marokko, Tunesien und Algerien klappt eh nicht, weil diese Staaten nicht im Entferntesten daran denken, ihre „ausgewanderten“ Invasoren zurückzunehmen. Sie bauen eine bürokratische Hürde nach der anderen auf. Sie wollen wie alle Länder Europa und Deutschland erpressen. Durch Selbstverständlichkeiten und  Nichtleistung Geld erpressen.

 

 

 

 

Die Grünen, dem politkorrekten  Gutmenschentum verpflichtet, interessieren die Interessen dieses Landes nicht die Bohne. Sie meinen sich im wahrsten Sinne des Wortes auf Kosten der Bürger dieses Landes als edle Menschen profilieren zu können und schaden mit diesem Verhalten diesem Lande noch mehr als es erträglich erscheint. Denn die Menschenrechtsverletzungen, die sie aufzählen, treffen letztlich auf alle islamischen Staaten zu. 

 

 

 

 

 

 

 

 

Seit wann ist Christenverfolgung ein Grund, die Rückführung in eine islamisches Land zu stoppen?

Die Menschen, die rückzuführen sind, sind fast alle Muslime.

 

 

Waren Merkel und Co. in ungeahntem Ausmaß Helfershelfer des IS-Terrorismus und devote Handlanger der EU-Kommission, mit diesen offenen Grenzen einen EU-Staat zu erzwingen,  setzen die Grünen noch eins drauf und erkennen normale islamische Länder – wohlgemerkt für Muslime – nicht als sichere Herkunftsländer an. Sie opfern unsere Gesetzgebung, die den allgemeinen Menschenrechten verpflichtet sind, mit der Flutung des Islams nach  hier und riskieren dabei, dass aus Deutschland sukzessive genau ein solcher unsicherer islamischer Unrechtsstaat wird, wie sie die Maghrebstaaten in ihrer jetzigen Ausprägung ansehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Diese pervertierte Sichtweise dieser Partei ist  an Selbsthass und Realitätsverleugnung kaum noch zu überbieten.

Wer solche Parteien als Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.

 

 

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Vielleicht wachen einige grüne Wähler und Abgeordneten  jetzt endlich einmal auf und erkennen die Grünen als das, was sie sind: Ideologische Zerstörer der eigenen Identität, Kultur und Familie, Förderer von Multikulti, und zwar auch dann noch, wenn die Realität diese Lebensform schon längst als gescheitert entlarvt hat. Selbst Merkel war einmal dieser Ansicht.

 

 

4 Responses to “Vor Maghreb-Entscheidung wächst der Druck auf die Grünen”

    • Bazillus Says:

      Herrliches Oratorium. Danke, werter Thomas.
      Wir dürfen uns schon einmal daran gewöhnen, dass unter islamischer Herrschaft die Aufführung einer solchen musikalischen und textlichen Perle christlicher Kunst verboten wird. Merkel und Co. machen’s möglich.

      Er ward verschmähet und verachtet,
      von Menschen verschmäht,
      ein Mann der Schmerzen
      und umgeben mit Qual.
      Er gab den Schlägen seinen Rücken,
      und seine Wange der bitt’ren Feinde Wut,
      verbarg nicht die Stirn
      vor Schmach und Speichel

      1.06.04 Er gab den Schlägen seinen Rücken! Welches Wort! Es bringt die ganze Größe JESU zum Ausdruck! Toll!

  1. Gereon Kirch Says:

    Was hat das mit den angeblichen Flüchtlingen zu tun??? Die meisten Invasoren sind eindeutig Wirtschaftsflüchtlinge. Genau deswegen ist die Anerkennungsquote minimal! Fakt ist, das es sich bei den meisten Invasoren, eben nicht, um “Journalisten, Blogger, Frauen und Homosexuelle“ handelt. Sondern um männliche, “qualifizierte Fachkräfte“: Grapscher, Vergewaltiger, Kriminelle, Islamisten und IS-Terroristen. Bleibt zu hoffen das die qualifizierten Fachkräfte euch Grünen, nützlichen Idioten, ihren Dank bald möglichst erweisen werden!

    Artikelzitat: … Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, rechnet nicht damit, dass ihre Partei im Bundesrat dem Vorhaben zustimmen wird. Das sagte sie am Freitag im Deutschlandfunk und verwies auf Menschenrechtsverletzungen in den drei Maghreb-Ländern unter anderem gegen Journalisten, Blogger, Frauen und Homosexuelle. …


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