kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Notbremse der Bundesregierung 14. September 2015

Filed under: Stopp Islamisierung — Knecht Christi @ 23:53

Bundesregierung zieht mit Grenzkontrollen Notbremse

 

 

 

Die Bundesregierung zieht angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen die Notbremse und führt wieder Grenzkontrollen ein.

 

 

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere begründete die Kehrtwende der Regierung in der Flüchtlingspolitik am Sonntagabend auch mit der Sicherheitslage. Der Zugverkehr aus Österreich wurde zunächst für zwölf Stunden gestoppt. De Maiziere kündigte an, es könne in den kommenden Tagen zu weiteren Einschränkungen im Zugverkehr kommen. „Aber wir brauchen einfach mehr Zeit und ein gewisses Maß an Ordnung an unseren Grenzen“, sagte er. Die Bundespolizei teilte mit, seit Sonntag 17.30 Uhr würden „alle verfügbaren Einheiten und Dienststellen“ vor allem an der Grenze zu Österreich eingesetzt. Auslöser für die Abkehr von der bisherigen Politik der offenen Grenzen war der ungebremste Zustrom von Flüchtlingen nach München, wo allein am Wochenende 16.000 Menschen aus Ungarn und Österreich neu ankamen. Innerhalb der letzen beiden Wochen mussten damit allein in München 63.000 Flüchtlinge versorgt werden. Österreichs Polizei hatte zudem gemeldet, dass man für den Sonntag mit bis zu 10.000 Menschen aus Ungarn rechne. Parteiübergreifend hatten Politiker am Wochenende deshalb vor einer Überforderung gewarnt. Die Bundespolizei kündigte an, die Kontrollen über einen längeren Zeitraum hinweg aufrechtzuerhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

SIGNAL AN EUROPA

De Maiziere nannte die Grenzkontrollen auch ein Signal an Europa. Er verwies auf das Treffen der EU-Innenminister am Montag. Dort sollen Entscheidungen zu einer Quotenverteilung und zur Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsländer fallen. Die Innenminister müssten nun auch über die Einrichtung von Aufnahmezentren in Italien, Griechenland und „vielleicht Ungarn“ reden, sagte de Maiziere. Allerdings kündigten die tschechische und die slowakische Regierung am Sonntag bereits an, dass sie ein verbindliches Quotensystem zur Verteilung der Flüchtlinge weiter ablehnten.

 

 

De Maiziere betonte, in den vergangenen Wochen habe Deutschland bewiesen, dass es sich der humanitären Verantwortung für Flüchtlinge stelle. „Aber die großen Lasten müssen innerhalb Europas solidarisch verteilt werden.“ Deshalb verschärfte die Bundesregierung ihren Druck gegenüber den EU-Partnern. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte etwa von Griechenland auch einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen. Die Bundesregierung poche zudem darauf, dass die anderen EU-Staaten sich wieder an das Dublin-Abkommen hielten, sagte de Maiziere. Dieses sieht nicht nur die Registrierung von Flüchtlingen in dem ersten EU-Staat vor, den sie betreten. Dort müssten auch die Asylverfahren stattfinden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

HÄRTERER KURS GEGEN FLÜCHTLINGE

Die Bundesregierung verschärfte auch die Tonlage gegenüber den Flüchtlingen: „Auch die Asylsuchenden müssen akzeptieren, dass sie sich einen Mitgliedstaat der EU nicht einfach aussuchen können“, sagte de Maiziere. Das gelte vor allem, wenn das angestrebte Verteilverfahren beginne. Merkel betonte außerdem stärker als bisher, dass eine Unterscheidung der Flüchtlinge nötig sei. Die EU werde weiter Menschen aufnehmen, die vor Bürgerkrieg fliehen oder politisch verfolgt würden. „Wer aber nicht schutzbedürftig ist, wer aus wirtschaftlichen Gründen kommt, der kann keine Bleibeperspektive bei uns haben. Das müssen wir ganz klar sagen.“ Das Auswärtige Amt startete im Ausland eine Kampagne, um zu positive Asyl-Erwartungen in Deutschland zu dämpfen.

 

 

 

 

HILFERUFE AUS DEN BUNDESLÄNDERN

Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel warnten, dass Deutschland auf Dauer überfordert sein könnte. Vor allem aus den Bundesländern häuften sich die Hilferufe wegen mangelnder Unterbringungsmöglichkeiten. Der Regierungspräsident von Oberbayern, Christoph Hillenbrandt, sagte, man könne in München nicht täglich eine „Kleinstadt“ aufnehmen. Gabriel forderte, das Tempo des Zuzugs müsse gedrosselt werden. „Sonst wird unser Land in eine Situation hineinkommen, wo die Hilfsbereiten sagen ‚Wir schaffen das nicht mehr‘.“ Die Länder-Innenminister warnten vor einem Chaos bei der Unterbringung der Flüchtlinge und vor Sicherheitsrisiken. Der „Welt am Sonntag“ zufolge ist auch das Bundeskriminalamt (BKA) bei der Überprüfung der Identität von Asylantragstellern völlig überlastet. Die Zahl der zu überprüfenden Fingerabdrücken sei nicht bewältigen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kommentar von „Kopten ohne Grenzen

 

 

 

 

Sind jetzt Merkel und Co. zu den Nazis, zum Pack oder zu Dunkeldeutschland mutiert oder haben sie den verstärkten Widerstand der Bevölkerung auf die unverantwortliche Flüchtlingspolitik der letzten Wochen nicht mehr übersehen können. Wir sind erstaunt, dass nicht mehr Bürger auf die Straße vor den Toren Berlins oder Brüssels aufgelaufen sind. Hat der „Diktator“ Orban aus Ungarn – zurzeit wohl einer der fähigsten EU-Politiker –  vielleicht doch die besseren Vorschläge parat gehabt als unsere unfähige Bundesregierung? ist jetzt am 13.09.2015 ab 17:00 Uhr alles anders?

 

 

 

Ist es jetzt wieder nur eine Beruhigungspille für die Unzufriedenen in der Bevölkerung oder wird da wieder gemauschelt, gelogen, getäuscht und verdrängt? Sind jetzt die Linken mit ihren „offenen Scheunentoren“ auf dem Boden der Realität angekommen oder ist das alles nur ein Manöver zu einer weiteren Lethargisierung der Bevölkerung?

 

 

 

 

 

Wir erinnern uns noch genau, dass solche Typen wie Gabriel Flüchtlingspolitikkritiker als „Pack“ bezeichnet hat und dieses „Pack“ weggesperrt werden solle und damit jedem Bürger dieses Landes, die in dieser Frage ihm nicht folgen wollten – übrigens auch integrierten Ausländern – diese haltlose und dazu noch verleumderische Beleidigung mit dieser Abqualifizierung vor den Kopf gestoßen hat. Merkel hat noch vor wenigen Tagen eine Obergrenze von Kriegsflüchtlingen abgelehnt. Auf einmal sind alle wieder Asylbewerber, keine Flüchtlinge mehr. Und jetzt von heute auf morgen wird wieder unterschieden zwischen Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen.

Würde Gabriel sich selbst jetzt auch wegsperren?

Vor dem Hintergrund des jetzigen Vorgehens der Regierung wiegt diese Äußerung doppelt schwer.

 

 

 

 

 

All das, wovor Kritiker seit Beginn dieses Irrsinns gewarnt haben und auch eingetreten ist, setzt diese Regierung, die ihre Gegner mundtot gemacht hat, genau das um, was die Gegner schon von vornherein gefordert haben. Es ist im Grunde eine Bankrotterklärung dieser Regierung. Sie hat das Land bereits jetzt in eine Katastrophe hineinschlittern lassen. Das, was jetzt folgt, ist reine Makulatur, ein Pflästerchen auf einer Wunde, die nicht mehr mit Pflastern geschützt werden kann. Denn de Maizière hat gesagt, dass der Flüchtlingsstrom nicht beendet, sondern lediglich gedrosselt werden solle. Was soll dass denn heißen? Wir haben mittlerweile ein Vielfaches von dem aufgenommen, was z. B. Frankreich, eines der Länder, die Libyen in Schutt und Asche gebombt haben und den Islamisten zum Siegeszug verholfen haben aufgenommen hat.

 

 

 

Die Politik der Bundesregierung hätte von vornherein so konsequent sein müssen wie sie jetzt agiert. Die Flüchtlingsströme sind nicht vom Himmel gefallen. Sie hätten europaweit schon längst quotenmäßig festgelegt werden müssen. Und da ist Ungarn,  Griechenland, Spanien und Bulgarien und Co. zuzubilligen, dass der Islam in diesen Ländern vor Jahrhunderten echte Probleme mit Blutvergießen und Krieg bereitet hat. Und dieses Islamproblem muss endlich ehrlich auf den EU-Tisch, auch wenn es noch so unangenehm ist.

 

 

Es ist an der Zeit, dass die Weltflüchtlinge von denen aufgenommen werden, die das Chaos in diesen Ländern angerichtet haben.Es ist verbrecherisch, Chaos anzurichten, um sich dann bezüglich der Armut und Not der Menschen wie Pilatus die Hände in Unschuld zu waschen wie dies die USA, Frankreich, GB,  Saudi Arabien, die Arabischen Emirate, Kuweit und Katar, die reichsten Länder der Erde tun. Es ist einfach nur beschämend, wie diese Staaten mit dem Leben von Menschen  umgehen, sowohl im aktiven Militärkampf als auch im Chaos danach.

 

 

 

Das Verursacherprinzip muss endlich zum Tragen kommen bei dieser Frage. Wer Griechenland und Italen so lange bei der Flüchtlingsfrage allein lässt wie die EU darf sich nicht wundern, wenn diese Länder schnell an ihre Grenzen kommen wie wir am Beispiel Deutschlands jetzt sehen. Das haben die Griechen und die Italiener bereits massiv hinter sich. Die können nicht den gesamten Nahen Osten und Nordafrika aufnehmen. Es ist an der Zeit, echte Flüchtlingsstrategien zu entwickeln, und zwar schon in den Heimatländern oder zumindest – Kontinenten.

 

 

 

Auf einmal verlieren Asylsuchende den Heiligenschein und von ihnen wird auf einmal gefordert, dass sie sich das Zielland ihrer Träume nicht frei aussuchen dürfen?

Auf einmal wird an das Verantwortungsbewusstsein von Asylsuchenden appelliert?

 

 

 

 

Nun, die neuen Töne und Taten mögen beeindruckend sein, aber sie sind nur einen Tropfen auf dem heißen Stein, der durch diese Maßnahmen nicht kühler wird. Deutschland musste erkennen, dass es bereits jetzt nur noch mittels Rechtsbruchs (Rechtsbruch gegen das Dublin-Abkommen und Aufweichung der scharfen Kriterien des Asylrechts)  zu diesen Scheunentormaßnahmen der politunfähigen Art die Flüchtlingskrise zu bewältigen suchte und dabei kläglich scheiterte.

 

 

Ist Dunkeldeutschland jetzt nicht mehr so dunkel?

Sind die Bedenken der Bevölkerung nunmehr bis zur Regierung durchgedrungen?

 

 

 

 

 

 

Wir werden genau hinschauen, ob die Regierung diese Maßnahmen nur als Beruhigungspillen, die lediglich die Symptome bekämpfen, aber nicht die Ursachen, verschrieben hat. Und ob sie diese durchsetzen kann, wird sich erst in den nächsten Tagen erweisen.

 

 

 

 

Es ist allerdings ein geschickter Schachzug, mit diesen Maßnahmen in die morgen statfindende Flüchtlingsrund der EU zu gehen. Hier werden endlich notwendige Maßnahmen beschlossen werden müssen, wenn nich noch der allerletzte Rest an Glaubwürdigkeit nicht auch noch verspielt werden sollte. Es gibt sehr viele Menschen in diesem Lande, welches der EU keine Glaubwürdigkeit mehr zutraut.

 

 

 

4 Responses to “Notbremse der Bundesregierung”

  1. teoma Says:

    „Sind jetzt Merkel und Co. zu den Nazis, zum Pack oder zu Dunkeldeutschland mutiert oder haben sie den verstärkten Widerstand der Bevölkerung auf die unverantwortliche Flüchtlingspolitik der letzten Wochen nicht mehr übersehen können.“

    Die haben den Schleichgang eingelegt, um ihre Ziele langsamer umzusetzen, denn für einen Bürgerkrieg
    und eine Dikatatur ist es noch zu früh, erst müssen noch Millionen Sozialhilfeempfänger importiert werden,
    aber nicht aus Spanien ,Griechenland oder Italien, mit einer Jugendarbeitslosigkeit über 50 %, diese
    würden keine Unruhen auslösen, nein hierzu Bedarf es einer Primitivkultur ,mit barbarischer Religion.
    Diese Menschen haben keine Verbindung zur europäischen Kultur und wollen sich wirtschaftlich nur bereichern und ihre Religion installieren. Falls jetzt das Faß übergelaufen wäre, hätte die Biodeutsche
    Bevölkerung , mit hoher Wahrscheinlichkeit gewonnen, wenn noch Millionen aus einer Primitivkultur
    kommen sieht das Ganze völlig ander aus.

  2. teoma Says:

    Wagen wir eine These.

    Frauke Petry, ihres Zeichens Vorsitzende der AfD, hatte sich an die Führung der CSU gewandt, und einen sichtlich am Ende mit seinem Latein seienden Horst Seehofer aufgefordert, seine Partei aus der Regierungskoalition aussteigen zu lassen. Was übrigens nicht die These, sondern eine Tatsache ist.

    Quelle : https://buergerstimme.com/Design2/2015/09/thomas-de-maizire-erklaert-woodstock-fuer-beendet/

  3. teoma Says:

    Und auch bei diesem Urteil wurde die Deutsche Bevölkerung ,vor Milliarden Kosten bewahrt.
    Das muß man sich mal reinziehen, ein europäisches Gericht entscheidet, ob jeder Europäer
    lebensland Alg 2 in Deutschland beziehen kann. Das Ganze ist doch schon wahnwitzig.

    Der EuGH hat entschieden, dass ein EU-Mitgliedsstaat bei sich lebenden EU-Ausländern „besondere beitragsunabhängige Geldleistungen“ verweigern darf, die nur im Land sind um hier Arbeit zu suchen. Zu diesen Leistungen gehört bei uns das Hartz4-System. Mit dieser Verweigerung verstoße ein Mitgliedsland NICHT gegen das Gebot der Gleichbehandlung gegenüber den eigenen Staatsbürgern. Der Hartz4-Topf wird ja nicht von Beitragszahlern direkt gespeist, sondern aus dem allgemeinen Steuerhaushalt. Würden z.B. die Arbeitnehmer (so unsere Interpretation) wie für die Arbeitslosenversicherung direkt eine „Hartz4-Versicherung“ von ihrer Lohnabrechnung abgezogen bekommen, hätte EU-Ausländer, die kurzzeitig hier gearbeitet haben, auch Anspruch auf Hartz4.

    Quelle : http://finanzmarktwelt.de/eugh-grundsatzurteil-eu-auslaendern-darf-hartz4-verweigert-werden-urteil-im-original-auf-deutsch-18517/

  4. Kamilla Says:

    Wieso Notbremse? Da wird nicht viel gebremst, die kommen ungehindert genauso wie vorher, nur etwas kontrollierter!


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