Sind diese Länder auch alles Neonazis, Herr Gabriel?
Politiker steuern Deutschland Richtung Bürgerkrieg
Die beiden Sozialisten Gabriel und Merkel (sic!) bezeichnen (sinngemäß) die gegen ihre desaströse Asylpolitik protestierenden Deutschen als Pack und Neonazis. Sie verleumden damit große Teile ihres eigenen Volks (die meisten Deutschen sind gegen weitere Immigrationsströme) und verkennen Ursache und Wirkung. Denn es war ihre deutschenfeindliche Politik, die zu diesem berechtigten Protest der Deutschen geführt hat. Politiker wie die oben genannten führen unser Land direkt in Richtung Bürgerkrieg. Deutschland steht der vermutlich heißeste Herbst seiner Geschichte bevor. Die Deutschen werden nicht vergessen, wem sie dies zu verdanken haben.
Michael Mannheimer, 26.8.2015
Von Bettina Röhl, Di, 25. August 2015
Ist die EU rechtsradikal und fremdenfeindlich?
Um es gleich vorweg zu sagen: Es gibt kein Verfassungsgebot zur Aufnahme von Wirtschaftszuwanderern. Und das wissen die vielen Scharfmacher von oben auch ganz genau, weshalb sie über diesen Punkt mit riesigen „Gedankengebäuden“ hinwegreden.
25 EU-Länder nehmen keine oder so gut wie keine Flüchtlinge auf. Und einige Länder nehmen keine Muslime auf. Deutschland, Österreich und Schweden sind die wesentlichen Aufnahmeländer der laufend anwachsenden Wanderungsströme. Die Frage, ob die EU „dumpf“, „rassistisch“ und „rechtsradikal“ ist, ist daher nicht nur berechtigt, sondern sie scheint mit einem klaren Ja zu beantworten zu sein. Der überhitzte Diskurs in Deutschland zum Thema Flüchtlinge – ein Wort, das irreführender Weise für alle verwendet wird, die kommen – wenn man das öffentliche Geschehen überhaupt noch Diskurs nennen möchte, läuft indes auf einer gefährlichen, unguten Geschäftsgrundlage, welche die Verfassung zerstört und substituiert.
Keine gemeinsame europäische Wertegemeinschaft
Wenn sich die weit überwiegende Mehrheit der Staaten der Solidar- und der Wertegemeinschaft namens EU entscheidet, keine Flüchtlinge und Zuwanderer aufzunehmen, dann musste bisher keines der sich so entscheidenden Länder den in der deutschen Öffentlichkeit gängigen Vorwurf gefallen lassen, dieserhalb „rechtsradikal, rassistisch, dumpf und braun und fremdenfeindlich“ zu sein. In Konsequenz heißt das, dass die Ablehnung dieser Migranten außerhalb Deutschlands per se nach Auffassung der überschäumend Aktiven in Politik, Medien, Kultur, Justiz usw. unter rechtlich-moralischen Gesichtspunkten unbedenklich ist.
Offenkundig gibt es kein Verfassungsgebot, weder auf der europäischer Ebene noch auf Nationalstaatsebene, das die häufig „unsolidarisch“ genannten Länder, die die Flüchtlingsaufnahme verweigern, durch Nichtaufnahme von Flüchtlingen brechen oder, anders ausgedrückt, welches die nicht aufnehmenden Länder zwingt Flüchtlinge aufzunehmen. Wenn es ein solches konstitutives Gebot nicht gibt, dann allerdings können auch individuelle Menschen von diesem nicht existenten Verfassungsgebot nicht betroffen sein. Es gibt keine Verfassungsnorm, die einen Bürger in der EU oder auch in Deutschland dazu zwingt, Migranten, auf die das grundgesetzlich geschützte Asyl nicht zutrifft, in seinem Land aufzunehmen zu wollen oder zu müssen oder dafür zu sein.
Das deutsche Asylrecht ist so wirr und überflüssigerweise kompliziert ausgestaltet, dass es zum Mißbrauch einlädt. Mißbrauch allerdings vorallem durch die fürsorgliche deutsche Flüchtlingsindustrie, in der sich viele klammheimlich eine goldene Nase verdienen – zu Lasten der Gemeinschaft. Auch diese unbestrittene Tatsache muss im Kontext des gesamten Komplexes Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik und der Kritik an ihr in die Betrachtung einbezogen werden.
In Deutschland wird die Meinungs-und Pressefreiheit hochgehalten und als eine der wichtigen Grundfreiheiten der Verfassung angesehen. „Ausländer raus“ ist per se nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Wirtschaftszuwanderer gibt es im Grundgesetz nicht
Diese Entscheidung, die nicht verkennt, dass der Spruch „Ausländer raus“ furchtbar ist, wäre unmöglich gewesen, wenn es eine Verfassungsnorm gäbe, die „Ausländer rein“ oder „Flüchtlinge rein“ als Handlungsgebot eines jeden Bürgers vorschriebe. Es geht nicht um die moralische Frage, ob beispielsweise ein Wirtschaftszuwanderer in einem Land aufzunehmen ist oder nicht. Oder ob es schön und mitmenschlich ist, das zu tun. Es geht vielmehr um die rechtliche Frage, die im öffentlichen Diskurs auf eine äußerst unangenehme Weise unterdrückt wird. Mit den doch wohl etwas dumpfen und rottenartig wirkenden Verurteilungen jeder ablehnenden Haltung oder Kritik gegenüber der Aufnahme von Migranten wird ein der öffentlichen Meinung eine Rechtslage geschaffen, die es nicht gibt.
Zur Zeit wird bereits das zur Diskussion stellen dieser Aufnahme oder jede Kritik an der Ausgestaltung der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik bereits als „rechtsradikaler“, „dumpfer“, „rassistischer“ Rechtsbruch behandelt oder bezeichnet usw. Dabei ist festzustellen, dass dieselben Verurteiler andererseits jene Staaten, welche die Aufnahme weitgehend ablehnen, mit ihren brandmarkenden, ausgrenzenden und auf Vernichtung abzielenden Angriffen ganz und gar verschonen.
Wer ein Asylbewerberheim in Brand setzt oder ähnliche Aktionen tätigt, stellt sich gegen Recht und Gesetz und muss zur Rechenschaft gezogen werden.
Und das geschieht ja auch, Gott sei Dank. Aber einen rechtsradikalen Mob zu kreieren und aufzubauen, ist selber höchst verwerflich. Mit auf persönliche Vernichtung angelegten verbalen Angriffen auf Brandstifter jede offene Diskussion über das Für und Wider der Migrationspolitik abzutöten, ist nicht im Sinne des Geistes der Verfassung. Nicht nur die konkrete Ausgestaltung der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik, die es gar nicht gibt, ist in der Meinungsfreiheit der Kritik zugänglich, sondern auch die Frage, ob ein Land überhaupt und welche Migranten aufnehmen soll, ist im Rahmen der Verfassung diskutierbar und die Verfassung steht auch nicht zur Disposition jener, die sich in der Flüchtlingsdiskussion profilieren wollen.
Hat ein Wirtschaftszuwanderer Anspruch auf Aufnahme in einem anderen Land? Diese Frage ist von der Verfassung nicht entschieden. Sie steht gar nicht drin im Grundgesetz. Mit gefährlichen Vokabeln wie „Willkommenskultur“ kann man auch nicht die Verfassung klammheimlich modifizieren. Jeden Flüchtling oder Zuwanderer trifft auch, moralisch gesehen, die Bringschuld des Ankommenwollens in der Gesellschaft und in der neuen Werteordnung, in der neuen Wirtschaftsordnung usw. Und viele Migranten wissen nicht einmal, auf was sie sich einlassen, wenn sie nach Deutschland kommen.
Fingerzeigerei und Brandmarkung
Mit der Moral ist es so eine Sache: Wirtschaftswanderer, die in ihren Heimatländern oft nicht zu den am schlechtesten situierten Bürgern gehörten, lässt sich mit einem Bruchteil der Kosten, die hierzulande entstehen, in den Herkunftsländern helfen. Und mit den Kosten, die hier für einen Wirtschaftswanderer entstehen, kann in den Herkunftsländern einer Vielzahl von Menschen geholfen werden. Soviel zur Moral, mit der die Karrieristen, wie sie hier einmal genannt werden sollen, im öffentlichen Diskurs ziemlich viel Schindluder treiben.
Für die Deutschen mit Migrationshintergrund wurde der Doppelpass konstruiert und zwar für nachgeborene Generationen, die die Heimat ihrer Eltern oft kaum kennen, um die Heimatbindung, eigentlich gegen die Integration in Deutschland, zu fördern. Stellt sich am Rande die Frage, ob es auch eine Heimatbindung für deutsche Deutsche, die durch eine katastrophale Zuwanderungs-und Flüchtlingspolitik gestört werden könnte, gibt? Außer der Rechtsfrage und der Moral sind auch kulturelle Gegebenheiten zu beachten. Also einfach ein nicht existentes Verfassungsgebot zur unbegrenzten Aufnahme von Wirtschaftszuwanderern zu konstruieren und jeden Kritiker mit Nazi—und Rassismusgeschrei mundtot machen zu wollen, ist nicht nur in der Sache abwegig, sondern es ist auch ein Moralverstoß eigener Art.
Die Fingerzeigerei unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Rechts oder unter dem Deckmantel des Aufschreis der Anständigen ist unanständig – paranoid und wahnhaft obendrein. Es ist schon eine gespenstische Situation, die sich bei genauerer Betrachtung auftut.
kopten ohne grenzen 
Es liegt eine ganz konkrete Absicht dahinter, Bürgerinnen und Bürger, die völlig zu recht Ängste und Bedenken haben angesichts der tsunami-artigen Flutung dieses Landes mit „Flüchtlingen“, als fremdenfeindlich, rassistisch und rechtsradikal zu diffamieren. Sigmar Gabriel bezeichnete diesen Teil der Bevölkerung gar als „Pack“.
Offenbar ist jeder, der nicht sogleich in den Gutmenschen-Chor der Willkommenskultur einstimmt, potenzieller Nazi. Dabei vergessen diese Volksverräter in der Politik wer letztlich dieses Chaos zu verantworten hat. Von den Verantwortlichen wurden, ohne Bürgerbeteiligung bei Nacht und Nebel Fakten geschaffen, über Gesetze und Vereinbarungen hinweg. Daher stellt sich die Frage, WER da ein falsches Demokratieverständnis hat.
Der Volkswirtschaft entstehen über Jahre und Jahrzehnte hinaus unabsehbare Kosten; mal ganz abgesehen von all den anderen Problemen und Schwierigkeiten bei der Integration von ethnisch, religiös und kulturell völlig verschiedenen Menschen.
Mit billiger und verletzender Polemik sind diese Probleme definitiv nicht zu bewältigen.
„Die beiden Sozialisten Gabriel und Merkel “
Das sind keine Sozialisten, sie spielen nur diese Rolle ,um große Teile der Bevölkerung, für dumm zu verkaufen. In Wirklichkeit betreiben sie nur Politik, für die US Finanzelite und ihre deutschen Ableger,
die wiederum zu dumm sind, um zu begreifen ,das die meisten von Ihnen, nach oder während der
Revolution, die nächsten Opfer wären, wenn die Führer des islamisch, schwarzen Pöbels, ihre Besitztümer
haben wollen. Die US Regierung lässt in ihrer satanischen Art, Jeden fallen, wenn er keinen Nutzen
mehr hat. Auch die jetzt eingesetzte Brot und Spiele Fraktion, aus Funk, Film und Fernsehen, hat oft
ein Millionen Vermögen zusammengerafft, sie werden dann in einer ihrer Häuser ins Ausland flüchten,
wenn es knallt.
Das Gewaltpotential, in der Bevölkerung wird immer größer werden, umso mehr Arbeitslose importiert werden. Dann kommt irgendwann die große Explosion, da können die Regenten noch soviel lügen
verbreiten lassen, das macht das Volk nur noch wütender.
„Er verpflichtet die Muslime in Europa die dauerhaft anderen zu sein und sich auf keinen Fall zu integrieren. Wer laut Qaradawi einen gemäßigten Islam vertritt und die westlichen Idealen von Freiheit und Demokratie bejaht, begeht Verrat am Islam.“ http://www.heise.de/tp/artikel/45/45827/1.html
Hallo liebe Leser!
Ich höre die ganze Zeit Verfassung. Wer in Deutschland lebt und groß geworden ist weiß das wir keine Verfassung haben, die letzte Verfassung war die Weimarer Verfassung die von 1919-1933 in Kraft war, wir haben lediglich ein Grundgesetz!
Ein Grundgesetz dient lediglich zur aufrecht Erhaltung von ruhe und ordung in einem besetzten Land solange es besetzt ist und da bis heute der Friedensvertrag nicht unterschrieben worden ist, sind wir noch ein besetztes Land.
Wir sind auch kein suveräner Staat und haben auch kein Staats-Wappen mehr, da der Amerikaner nach 1933 uns es verboten hat zu tragen außer auf dem Reisepass ist der original Staats Adler noch zu betrachten. Wiedervereinigung 1990 ging der vorletzte Besetzer aus unserem Land Deutschland, es war Russland, Frankreich und Großbritannien ( mitbesetzer ) gingen recht früh aus unserem Land.
Man bedenke, Neuwahlen eines Kanzler hätten nach der Wiedervereinigung 1990 statt finden müssen da gleiches recht für alle.
Es gab keine Neuwahlen da der Artikel 23 aus dem Grundgesetz vor der Neuwahl aus dem Grundgesetz gestrichen worden ist, gestrichen von einem (AMERIKANER).
Die Wiedervereinigung war lediglich ein vorwand für die Amerikaner mehr Personal zu bekommen, daher auch Personalausweis. Man zahlte den Russen 200 Millionen Dollar für das neue Personal und die Grenzen waren offen.
UND NUN HAT DER AMERIKANER DAS GLEICHE PROBLEM WIE SCHON VOR 25 JAHREN, PERSONALMANGEL!
Da unsere Frau Merkel leider auch nur eine Marionette der Amerikaner ist, muss sie so handeln und jeden Ausländer in Deutschland recht herzlich willkommen heißen.
Mal ehrlich, wären wir das Volk würde unsere angebliche Regierung darauf reagieren was das Volk möchte aber leider können wir das seit dem 2. Weltkrieg nicht.
Nun liebe Leser muss ich Schluss machen, ich kann mich nur drüber aufregen das man nichts gegen machen kann außer in diesen Strom mit zu schwimmen.
Ihr könnt alles bei Google, YouTube oder im Grundgesetz nachlesen.
Wünsche euch viel Spaß dabei.
Bye sagt Chris
Wer es noch immer nicht bemerkt hat: Die CDU/SPD-Regierung unter Merkel hat mit Hilfe der Medien – besonders der zwangsbezahlten öffentlich-rechtlichen ARD, ZDF und DLF – das politische Koordinatenkreuz weit nach links verschoben! Die bürgerliche Mitte fehlt einfach in der politischen Gestaltung oder wird als „rechtsextrem“ oder als „Nazis“ diffamiert. Deshalb konnte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Albig (SPD) kürzlich zu Recht feststellen, dass die SPD keinen eigenen Kanzlerkandidaten brauche, weil die Zielsetzung seiner Partei, nämlich die Umwandlung unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung in einen sozialistischen Staat, bereits unter Merkel weitgehend verwirklicht sei. Mehr als deutlich belegt dieses Vorhaben die Politik der Familienministerin Schwesig (SPD). Da 50 Prozent der Wahlberechtigten nicht mehr zur Wahl geht, vertreten CDU und SPD nur noch etwa 30 Prozent der Bevölkerung. Trotzdem wurde gegen den Willen der (allerdings schweigenden) Mehrheit der Bevölkerung der EURO eingeführt; statt eines geeinten „Europas der Vaterländer“ (Idee der früheren CSU) ein sozialistischer Einheitsstaat auf den Weg gebracht; Griechenland zum wiederholten Male vor allem mit deutschen Steuermilliarden nun für zunächst drei Jahre vor der endgültigen Pleite „gerettet“ und schließlich werden Millionen von „Flüchtlingen“ (nicht Asylberechtigte!) aus arabischen und islamischen afrikanischen Staaten zur dauerhaften Bleibe eingeladen. Diese völlig absurde Politik wird von einer linken Minderheit durchgezogen und schadet schon jetzt dem deutschen Volk in erheblichem Maße. Kritiker innerhalb der CDU wie W. Bosbach wurden von Merkel/Kauder entweder mundtot gemacht oder gar davon gejagt (u. a. Merz). Der Fraktionszwang mit Drohungen durchgesetzt. Was für ein Parlament, das sich so etwas gefallen lässt! Es wird immer wieder vom „reichen Deutschland“ gefaselt, obwohl unser Staat total überschuldet ist, wichtige Verbesserungen wegen finanzieller Notlage von Kommunen und Ländern zum Nachteil des Ganzen aufgeschoben bzw. nicht realisiert werden. Zu nennen sind die zum Teil katastrophale Versorgungssituation in Altersheimen (obwohl doch gerade diese Generation zum Wohlstand des Volkes erheblich beigesteuert hat), die oft kümmerliche Rente von Frauen, die zeitlebens gearbeitet haben, das stark im Sinkflug befindliche allgemeine Bildungswesen, marode Schulen und ihre Ausstattung, überfüllte Hochschulen; Vertreibung der alteingesessenen Bevölkerung aus bezahlbaren Mietwohnungen durch nicht integrationswillige Muslime, die damit einhergehende Umwandlung ganzer Wohnviertel in „No go Areas“ (Berlin Neukölln/Kreuzberg, Duisburg, Bonn u. a.), in die sich sogar die Polizei nicht mehr hineinwagt) dann die Reparaturbedürftigkeit der gesamten Infrastruktur etc. etc. Das ewige Gerede von einer Bevölkerungsschrumpfung und nicht besetzbare Arbeitsplätze sollen die Bevölkerung mürbe machen und ihren Widerstand gegen eine Orientalisierung unseres Landes brechen. Die extreme Linke (u. a. Antifa, Grüne) fordert schon lange eine „Verdünnung“ der Bevölkerung durch starke Einwanderung und Vermischung der Kulturen und Traditionen, damit alles Deutsche ein für alle Mal aufhöre. Es gab sogar schon Spruchbänder mit der Forderung, dass Polen bis an den Rhein reichen sollte. Kritiker dieser konfusen Politik werden als „Pack“ (Gabriel/SPD) oder gar als „Nazis“ beschimpft. Dabei wehren sich Länder mit einer viel längeren und lebendigen Demokratie gegen die massenhafte Einwanderung (Australien, Kanada, England, USA u. a.), besonders durch solche Menschen, die Demokratie und Freiheit grundsätzlich aus „religiösen“ Gründen ablehnen oder gar bekämpfen. „Die Demokratie ist ein antiislamisches System, das wir bekämpfen“ (so der damalige türkische „Kalif“ von Köln, Cemalledin Kaplan, schon in den 90er Jahren). Seine Familie bezog über 200.000 DM an Sozialhilfe! Die Vertreter der zahlreichen muslimischen Verbände in Deutschland – nicht nur Ayman Mazyeks Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) – denken ebenso. „Demokratie und Islam sind unvereinbar“, so der renommierte Staatsrechtler Professor Dr. Albrecht Schachtschneider. Wann endlich geht ein Ruck durch die durchaus fremdenfreundliche deutsche Bevölkerung, die sich die Gängelung durch die ach so kompetenten Politiker_innen nicht mehr gefallen lässt?