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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Türkische Gemeinde: Straffällige Migranten nicht ausweisen! 27. März 2015

Filed under: Stopp Islamisierung — Knecht Christi @ 22:58

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Nach Ansicht der Türkischen Gemeinde müssen in Deutschland lebenden Migranten, die straffällig geworden sind, das Recht bekommen, auch in Deutschland resozialisiert zu werden.

 

Es darf keine Ausweisung geben, so die Forderung des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Safter Çinar. Für Politiker, die mit „Fremdenfeindlichen“ reden und deren Ängste ernst nehmen würden, hat Çinar weder Verständnis noch Dialogbedarf.

 

 

 

Nach Ansicht von Safter Çinar, Nachfolger von Kenan Kolat (SPD) und Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, müssen in einem künftigen Einwanderungsgesetz die Rechte von in Deutschland lebenden Migranten gestärkt werden. Hierzu zählt der mit einem türkischen sowie einem deutschen Pass ausgestattete Çinar, dass es keine Ausweisung von hier geborenen oder aufgewachsenen Menschen geben darf, die straffällig geworden sind. Çinar, der ebenfalls Sprecher des Türkischen Bundes in Berlin/Brandenburg und Migrationsbeauftragter des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ist, forderte dies laut der Märkischen OnlineZeitung am vergangenen Samstag auf einem Landesparteitag der Berliner Grünen.

 

 

 

 

 

 

 

Das Recht in Deutschland resozialisiert zu werden

 

Solche Straftäter hätten das Recht, in Deutschland resozialisiert zu werden und dürften nicht in ein Land ausgewiesen werden, das sie häufig nicht kennen würden. Auch der Nachzug von Familienangehörigen müsse erleichtert werden. Çinar, der sich 2007 gegen die durchgängige Deutschpflicht an Schulen aussprach und dies mit Diskriminierung begründete, sieht eine zunehmende „Islam- und Flüchtlingsfeindlichkeit“, die immer mehr Platz in der Mitte der Gesellschaft einnehme. Der in der Türkei geborene 68-jährige Çinar kann kein Verständnis für Politiker aufbringen, die bereit sind, mit „Fremdenfeindlichen“ zu reden und versuchten, deren Sorgen ernst nehmen. „Wenn sie ihren Frust in Rassismus ausdrücken, habe ich weder Verständnis noch Dialogbedarf”, so Çinar.

 

 

 

Entwicklung mit ernsthaften Sanktionen begegnen

 

Gänzlich ausgeblendet aus der Debatte werden von Migrantenvertretern wie Çinar, dass eine enorme Überzahl der begangenen Straftaten von jenen Migranten verübt wird, deren Rechte Çinar auch noch im deutschen Rechtsystem gestärkt sehen möchte. In welchem erschreckenden Ausmaß straffällige Migranten mittlerweile zur Gefährdung der inneren Sicherheit beitragen, zeigte der vor einem Jahr veröffentlichte Brandbrief einer Bochumer Polizistin.

Die griechischstämmige Beamtin beklagte, wie hochaggressive straffällige Migranten sich weigern, die Regeln in ihrem Gast- beziehungsweise Heimatland zu akzeptieren. Gleichzeitig, so der Vorwurf der Polizistin, würden der Staat und die deutsche Polizei Migranten gegenüber, die „das Grundgesetz nicht achten und eine (illegale) Parallelgesellschaft hätten“ aus Angst, „sofort in die rechte Ecke“ gestellt zu werden, sich scheuen, die unhaltbaren Zustände zu benennen.

Die engagierte Beamtin vertrat die Meinung, dass man der Entwicklung nur mit ernsthaften Sanktionen wie Geldstrafen, Kürzung oder Streichung sämtlicher Hilfen durch den Staat oder Gefängnis Einhalt gebieten könne. Eine „sanfte Linie“ bringe nach ihrer Erfahrung nichts. Wenn die oben genannten Sanktionen nicht ausreichen, bleibe nur noch die Ausweisung.

 

 

 

 

 

Kommentar von „Kopten ohne Grenzen

 

Nach den Schlagzeilen der Radikalisierung muslimischer Gefängnisinsassen in Deutschland, nach dem Bericht der im Artikel zitierten Brandbrief einer Polizistin mit Migrationshintergrund nun dieser Vorschlag ausgerechnet vom Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland.  Wir denken, nicht ohne Hintergedanken: Er hat seine Muslime im Blick, die sich durch  positive Integratiionsleistungen besonders hier hervortun. Mit diesem Vorschlag mag er bei den Muslimen Punkte sammeln, nicht jedoch beim Großteil der Bevölkerung. Und von Sensibilität keine Spur. Er macht diesen Vorschlag auch noch zur Unzeit, wo die Zahl der Flüchtlinge hier in die Hunderttausende geht und der Staat hier vor kaum zu bewältigende Aufgaben gestellt wird. Das aber hält Menschen wie Herrn Cinar nicht ab, Deutschland so überfremden zu lassen, dass dieser Staat sich in ein großes Nichts auflöst, um dann im Islam den großen Retter wie ein Phönix aus der Asche aus dem Ärmel zu ziehen.

 

 

Der Ausländeranteil der in den Gefängnissen in Deutschland inhaftierten Ausländer ist überproportional hoch. Wir bemühen hier einen Artikel der Justiz.

https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/Justizvollzug/justizvollzug1/Auslaender_11/index.php

 

 

Und hier ist von Ausländern die Rede, nicht von eingedeutschten Ausländern. Nun möchte Herr Cinar die wirksamste Waffe, die ein Land, welches insbesondere Wirtschaftsflüchtlinge anziehend finden, aus der Hand nehmen und die hier geborenen straffällig gewordenen Ausländer nicht ausweisen. Ein Intensivtäter, der hier geboren ist, muss sich der deutsche Staat nun wirklich nicht antun.

 

 

Wir meinen, dass genau andersherum ein Schuh draus wird. Würde von dem Recht, vorsätzlich straffällig gewordene Ausländer auszuweisen, häufiger Gebrauch gemacht, würde sich der Anteil der Ausländer vor Gericht und folglich auch  im Knast unverzüglich vermindern. Wer keine Ausweisung zu fürchten braucht, hat auch kein Druckmittel, sich anständig zu benehmen. Offensichtlich scheint die Ausweisung als härtere Maßnahme angesehen zu werden als Knast selbst. Denn die Ausweisung hat schwerwiegendere Folgen. Im Heimatland muss dann nämlich das Leben wieder in die eigene Hand genommen werden und die Eigenverantwortung  ist wieder gefragt. Die soziale Hängematte, die von der arbeitenden Bevölkerung gezahlt wird, fällt mit einem Male weg. Das ist wahrlich die größere Strafe als Knast.

 

 

 

Wir dürfen feststellen, wann ein  Bürger hier überhaupt die Justizvollzugsanstalt von innen sieht. Die Justiz führt Menschen, die mehrfach parallel unter Bewährungsaufsicht stehen, manchmal 2 bis 3 gleichzeitig. Hier in Deutschland muss schon eine erhebliche kriminelle Energie aufgewandt werden, um wirklich zu Freiheitsstrafen verurteilt zu werden. Hier wird erst seitens der Verwaltungsbehörde ausgewiesen, wenn ein Straftäter eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren oder mehrere Freiheitsstrafen, die zusammen 3 Jahre und mehr ergeben, erhält. Und wer bekommt wirklich 3 Jahre Freiheitsstrafe? Da muss er schon einiges auf dem Kerbholz haben. Und dann hat er auch die Ausweisung wirklich und redlich verdient.

http://dejure.org/gesetze/AufenthG/53.html

 

 

§ 53 Aufenthaltsgesetz

Zwingende Ausweisung

 

Ein Ausländer wird ausgewiesen, wenn er

1. wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens drei Jahren verurteilt worden ist oder wegen vorsätzlicher Straftaten innerhalb von fünf Jahren zu mehreren Freiheits- oder Jugendstrafen von zusammen mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt oder bei der letzten rechtskräftigen Verurteilung Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist, 2. wegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz, wegen Landfriedensbruches unter den in § 125a Satz 2 des Strafgesetzbuches genannten Voraussetzungen oder wegen eines im Rahmen einer verbotenen öffentlichen Versammlung oder eines verbotenen Aufzugs begangenen Landfriedensbruches gemäß § 125 des Strafgesetzbuches rechtskräftig zu einer Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren oder zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist oder 3. wegen Einschleusens von Ausländern gemäß § 96 oder § 97 rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist.

Und nicht selten werden aus Gründen der Humanität eben Freiheitsstrafen von unter 3 Jahren verhängt, damit eben eine solche Ausweisung nicht ausgesprochen werden kann.

 

 

Und dann kommt Herr Cinar daher und meint, dass diese bereits heute extrem lockere Handhabung noch immer nicht ausreicht. Ihm geht es nicht um Menschlichkeit. Ihm geht es um Stärkung seiner Landleute, die den größten Teil der Einwanderer ausmachen. Im gleichen Atemzug nennt er die Forderung nach Erleichterung des Familiennachzugs. Ist die Türkei auch so weltoffen? Dort kann noch nicht einmal eine Kirche gebaut werden. Aber hier eine Forderung nach der anderen stellen.

Wir sind sogar der Meinung, dass einem Menschen, der die doppelte Staatsbürgerschaft hat, die deutsche entzogen werden sollte, wenn er sich hier eines Verbrechens schuldig macht. Grüne und Herr Cinar und sein Verein fördern mit solchen Forderungen nur die Sozialindustrie, die auf Kosten des Steuerzahlers extrem gut lebt.

 

 

Diese Forderungen erhöhen die Fremdenfeindlichkeit und würden den Staat in immer größere Ohnmachtsverhältnisse führen,  wenn solche Forderungen um sich greifen und erfüllt würden.

Dass der Sitz der Organisation der Türkischen Gemeinde ausgerechnet in Berlin-Kreuzberg angesiedelt ist, scheint die Forderungshaltung dieser Gemeinschaft nur noch zu vegrößern.

 

 

4 Responses to “Türkische Gemeinde: Straffällige Migranten nicht ausweisen!”

  1. Hans Says:

    Es bedarf keiner weiteren Diskussion um zu wissen, daß Deutschland längst von Muslimen regiert wird, die inzwischen in allen Parteien vertreten sind und unsere Polit-Verbrecher nur noch alles ab-nicken um nicht als Islamophob und Ausländerfeind zu gelten.
    Es darf für diese ach so „friedlichen Kulturbereicherer“ nur eines geben, sollten sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, diese sofort zu entziehen und alle auszuweisen und wirklich ALLE, die sich eines Vergehens schuldig gemacht haben und jene „Gutmenschen“ nicht zu vergessen, die diese Kriminalität unterstützen und fördern, auch diese auszuweisen. Erst dann, wenn das Land wieder sauber ist, kann es wieder in Frieden leben. Schließlich hängen hier jedes Jahr auch Milliarden Kosten am Steuerzahler, der für alles aufkommen muß

    Welches Land will schon seine kriminellen Landsleute aufnehmen? So weit geht die Liebe für die eigenen Glaubensbrüder dann doch nicht. Sollen sich andere damit rumärgern und die Kosten tragen, sowie Menschenleben opfern. Wir werden von einer Mafia von Verbrechern regiert, die nichts dagegen unternehmen und da reißen diese Verbrecher das Maul über Italien und Berlusconi auf. Das ist ungeheuerlich. Da sind die sogar Waisenknaben gegen unsere <"Elite.".

  2. Hanlonsrazor Says:

    „[…] Es darf keine Ausweisung geben, so die Forderung des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Safter Çinar. […]“

    „Onkel Kenan“ fordert also nicht mehr, das macht jetzt Safter Çinar! Bei dieser „klerikalfaschistischen GrinsefreSSe“ weiß man dann auch gleich, was man von diesem „Gegenbürger“ halten muss.

    Wir brauchen einen „Entsafter“ und zwar nicht nur für Safter Çinar!

  3. Daniel Münger Says:

    REsozialisieren lassen sich nur Personen die einst Sozialisiert waren. Leider trifft das auf die meisten Muslime, bzw. Türken eben nicht zu!

  4. Midir Says:

    Is klar, sonst hat die türkische Gemeinde keine Probleme?

    Ab ner bestimmten Strafe müssen Die Leute einfach unser Land verlassen, alles andere ist eine Frechheit uns Deutschen gegenüber ….

    Und dazugesagt ….. wenn IHR, die türkische Gemeinde mehr für Integration getan hättet, wäre Die Stimmung in Deutschland eine ganz andere ….. aber euer erdohitler mit seinen Aussagen Das Ihr Euch ja nicht zu gut integriert und Co, ist nicht hilfreich ……


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