Das gescheiterte UN Referendum der Palästinenser

Palestinian party posts, pulls image of skulls with Jewish stars

 

Seit Monaten droht die palästinensische Autonomiebehörde damit, sich an den UN-Sicherheitsrat zu wenden, um Israel einen „Frieden“ aufzuzwingen. In dieser Woche war es schließlich soweit. Letztendlich wurde der Antrag der Palästinenser, der unter anderem vorsah, dass sich Israel hinter die Grenzen von 1967 zurückzieht und Jerusalem teilt, jedoch abgelehnt. Israel Nitzan von der israelischen Delegation zur UN kommentierte die dortige Abstimmung mit folgenden Worten: „Die Palästinenser suchen und finden jede Chance, direkte Verhandlungen zu vermeiden und ihre Ziele auf Umwegen zu erreichen. Wir sind ihre politischen Manöver schon gewohnt. Heute aber haben sie sich selbst übertroffen. Sie sind zum Sicherheitsrat gegangen und haben ihn mit ihrer peinlichen Resolution lächerlich gemacht“.

 

 

 

 

Die Resolution der Palästinenser verfehlte ihr Ziel nur knapp, sie wurde von acht Staaten unterstützt: Frankreich, China, Russland, Argentinien, Tschad, Chile, Jordanien und Luxemburg. Neun Stimmen hätte die Resolution für ihre Aufnahme gebraucht. Gegen die Resolution haben nur die USA und Australien gestimmt, während sich die restlichen fünf Mitglieder des Sicherheitsrats enthielten (Großbritannien, Nigeria, Litauen, Südkorea und Ruanda). Als große Überraschung gilt Nigeria, das vorher signalisiert hatte, die Resolution zu unterstützen, was die Palästinensern vielleicht zu siegessicher machte. Diplomatische Bemühungen Israels in letzter Sekunde scheinen hier auf fruchtbaren Boden gefallen zu sein.

 

Premierminister Netanjahu rief Präsident Jonathan Goodluck, mit dem er freundschaftliche Beziehungen pflegt, nach der Abstimmung an und dankte ihm für seine Hilfe bei der Abwehr dieses palästinensischen Unterfangens, das einen Frieden noch weiter in die Ferne gerückt hätte. Der israelische Außenminister Lieberman rief die Palästinenser dazu auf, endlich von ihren Fehlern zu lernen, denn „Provokation und einseitige Schritte gegen Israel werden nichts erreichen – eher das Gegenteil“.

{Quelle: http://www.israelheute.com/Nachrichten/Artikel/tabid/179/nid/28082/Default.aspx}