kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

SPD Bremen will keinen Rekord in Abschiebung aufstellen 12. November 2014

Filed under: Reportagen — Knecht Christi @ 22:11

KoG: Bremer Innensenator Mäurer (SPD): Bremen will kein »Abschiebemeister« sein

 

 

 

Wie die »Bild« in ihrer Bremer Regionalausgabe berichtet, leben über 2.240 Menschen in Bremen, deren Asylanträge in allen Instanzen abgelehnt wurden und die damit eigentlich in ihre als sicher geltende Heimat zurückkehren müssten. Doch lediglich 14 Schwerkriminelle wurden dieses Jahr ausgewiesen. Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der CDU, warnt, dass Bremen damit zum Paradies für kriminelle Schleuserbanden werde. Der bürokratische Mehraufwand für schnellere Verfahren nütze nichts, wenn nicht auch konsequent abgeschoben würde. SPD-Innensenator Mäurer zu Bild: »Ich habe keinen Anspruch darauf, deutscher Abschiebemeister zu werden! Wir setzen viel mehr auf Integration, versuchen die Menschen einzubürgern. Ihnen eine Zukunft in unserer Stadt zu geben«. Nur Schwerkriminelle möchte Mäurer – »wenn es möglich ist« – überhaupt abschieben. Kopp Exklusiv und Kopp online hatten bereits im Oktober berichtet, dass rund 145.000 abgelehnte Asylbewerber in ganz Deutschland nicht abgeschoben würden. Über 43.000 seien  unmittelbar zur Ausreise verpflichtet, während circa 100.000 Flüchtlinge als »vollziehbar Ausreisepflichtige« einstweilen »geduldet« seien. Wie die Kopp-Redaktionen außerdem berichteten, antwortete die rot-grüne Landesregierung in der Drucksache 16/5894 auf eine die Thematik betreffende Anfrage des NRW-Landtagsabgeordneten Peter Biesenbach (CDU) wie folgt: »Das wesentliche tatsächliche Hindernis für die Rückführung ausreisepflichtiger. Ausländer ist ihre ungeklärte Identität. Viele Ausländer verweigern die nach §§ 48, 49 und 82 AufenthG gesetzlich vorgeschriebene Mitwirkung an der Aufklärung ihrer Identität und der Beschaffung von Pass(ersatz)papieren […] Ein Teil der Ausreisepflichtigen entzieht sich der Abschiebung durch Untertauchen«. Deutlicher kann eine Bankrotterklärung einer Regierung kaum ausfallen.

{Quelle: http://info.kopp-verlag.de/nachrichten/bremer-innensenator-maeurer-spd-bremen-will-kein-abschiebemeister-sein.html}

 

 

 

 

Bremen: Ein Paradies für Schleuserbanden

 

 

 

 

 

 

Kommentar von „Kopten ohne Grenzen

 

 

 

 

Wir wollen uns da mal nichts vormachen. Wir werden nicht Herrn Mäurer persönlich kritisieren, sondern das offizielle System in Sachen Abschiebung.

 

 

Da wird dann bis zum Exzess der Rechtsweg beschritten. Ja, und der funktioniert. Da sind Menschen zur Abschiebung nach richterlicher Prüfung, also nicht willkürlich, freigegeben, weil sich herausgestellt hat, dass sie den Asylantenstatus nicht verdienen. So weit, so gut und auch rechtens. Herr Mäurer möchte nur Schwerkriminelle ausweisen, wenn es möglich ist. Der Unterschied zu unserer Meinung ist der, dass wir auch kriminelle Flüchtlinge ausweisen möchten, zumindest ab Raub aufwärts. Und bei mehrfachem Diebstahl oder Betrug sollte diese Möglichkeit auch zu realisieren sein.

Da werden Rechtsanwaltsheere bis in die letzten Instanzen beschäftigt. Die Sozialindustrie verdient sich an den Menschen eine goldene Nase. Diese sind nicht menschenfreundlich, sondern sie sind von Berufs wegen daran interessiert, ihre Existenzberechtigung nachweisen zu können. Solange der Staat zahlt, ist auch alles in Ordnung. Aber wir wollen auch nicht verhehlen und erkennen dies anerkennend und lobend an, dass  viele Ehrenamtliche  viel Gutes an diesen Menschen tun auch für Gottes Lohn.

Dafür sagen wir Dank.

Aber bitte!

 

 

Was nutzen  denn diese Art von Verfahren, wenn die Ausweisung eh nicht gelingen kann und diese von vornherein aussichtslos ist?

Ist das dann nicht mehr als Augenwischerei?

 

 

 

Da kommen Flüchtlinge ins Land, die durch Schleuserbanden hierhin dirigiert wurden natürlich ohne Papiere. Und selbstverständlich werden die Flüchtlinge aktiv wohl kaum mithelfen, ihre Identität passgemäß wieder herzustellen. Das werden wir aufgrund ihres verständlichen subjektiven Eigeninteresse wohl kaum verlangen können und verstehen das sogar.  So können sie doch wenigstens im Duldungsstatus hierbleiben. Offensichtlich ist es hier besser als in der Heimat, vor allem für junge Männer. Ob sie in ihrer Heimat nichts tun und kein Geld dafür bekommen oder hier nichts tun und Geld bekommen, ist schon ein himmelweiter Unterschied.

Und das Untertauchen scheint auch gut zu gelingen. Offensichtlich gibt es hier lebendige Strukturen, die solche Menschen in ihre „Obhut“ nehmen und sie möglicherweise wirtschaftlich ausnutzen oder aber sonstwie in dunklen Milieus unterbringen. No go areas gibt es ja bereits auch in Deutschland. Da wird dann halt nicht so genau nachgeschaut. Damit ist die dunkle Seite dieses Rechtsstaats eröffnet: Menschenhandel scheint sich hier zu lohnen. Zwangsprostitution, Lohndumping in der Gastronomie und anderen Wirtschaftszweigen führen zur Versklavung der Menschen mitten in Deutschland. 

 

 

Sollte dieser Zustand der Nichtabschiebung anhalten aus den vorgenannten Gründen, bekommen nicht nur dieses Land, sondern auch andere europäische Länder extreme Schwierigkeiten. Also wir wüssten schon, wohin abgelehnte Iraker abgeschoben werden müssten. Nämlich nach dem Verursacherprinzip in die USA und in die Länder, wie GB, die uns im Irak diese Suppe eingebrockt haben. Ebenso Libyer, die sollten nach Frankreich und in die USA abgeschoben werden.

Da sollte die UNO einmal Weltgesetze beschließen. Flüchtlinge aus Ländern, die von fremden Mächten aufgrund falscher Beweise angegriffen wurden oder sich sonst ohne UN-Berechtigung  im Ausland militärisch engagiert haben, sollten verpflichtet werden,  dann auch für die Flüchtlinge, die aus dem Chaos entstehen, weil diese Länder nie funktionierende Nachkriegspläne aufzuweisen haben, Sorge zu tragen. 

Mit solchen Regelungen würde so mancher  Krieg und damit mancher Flüchtlingsstrom verhindert worden sein. Die Kriege in Irak und Libyen und die daraus resultierenden Flüchtlingsströme allemal.

Es ist im Grunde eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, das Flüchtlingsproblem, welches die USA, GB, Frankreich und andere Länder zu verantworten haben, auf nicht beteiligte Länder abzuschieben und abzuwälzen, ein moralisch, aber auch ein weltrechtlich verwerfliches Verhalten.

Wir haben natürlich kein Patentrezept. Wir setzen uns dafür ein, die Schleuserbanden schon in den Ländern zu bekämpfen und auszuheben und hart zu bestrafen sind. Wir setzen uns dafür ein, die Hilfe in den Heimatländern strukturiert zu gewähren, damit die Flüchtlingsströme erst nicht entstehen. Wir setzen uns dafür ein, Hilfen in den Flüchtlingslagern vor Ort zu senden.

Denn offensichtlich sind dem Rechtsstaat in dieser Angelegenheit die Hände gebunden. Wir denken, dass  genau die Flüchtlinge in Berlin, die die Gerhart-Hauptmann-Schule rechtswidrig bereits seit Monaten besetzt halten, zu dem Kreis der abgelehnten Asylbewerber gehören und eh nicht abgeschoben werden können. Aber das ist nur reine Spekulation, nicht mehr.

Aber nicht nur in dieser Frage ist der Rechtsstaat offensichtlich überfordert sowie die Regierung in Berlin hoffnungslos überfordert ist, die Besetzung der Schule endlich einmal konsequent zu beenden.

Hier bahnt sich eine rechtsstaatliche Lücke an, deren rechtliche Schließung nicht in Sicht ist. Offensichtlich ist die Bundesregierung auch überfordert.

Wo bleibt eigentlich die allgegenwärtige EU-Kommission?

 

Anerkannten Asylanten haben wir mit Gastfreundschaft zu begegnen. Denn diese brauchen unsere Hilfe und unsere Unterstützung. Und da ist es unerheblich, welcher Religion sie angehören oder aus welchem Land sie kommen.

Illegale Einwanderung: „Für Flüchtlinge sind Schleuser keine Verbrecher“

 

 

 

Aus dem verlinkten Artikel:

Aachen liegt an drei Schleuserrouten: Die Südosteuropa-Route über die Türkei, Griechenland, Italien, Frankreich und Belgien und die beiden Routen von Nordafrika über Spanien oder Italien. Flüchtlinge erzählten, dass sie den Kriminellen insgesamt bis zu 15.000 Euro bezahlten, gestückelt jeweils nach den einzelnen Etappen. Auf Schleusungen stehen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren. Im vergangenen Jahr hat die Bundespolizei bundesweit rund 1500 Schleuser gestellt, 70% mehr als 2012.

Selbstverständlich werden harte und grausame Schicksale offenbar und diesen Menschen muss geholfen werden, anstandslos und unbürokratisch. Wir müssen aber schon unterscheiden, ob es sich bei den Flüchtlingen um Menschen handelt, die aus Armutsgründen ein besseres Leben suchen   oder um gequälte Seelen, echten Asylanten, denen Hilfe aus rein menschlichen Erwägungen zusteht. Wir verstehen dabei nicht, woher Flüchtlinge 15.000  € bezahlen können an Kriminelle. Die Armen werden dann in der Heimat ihr Los ertragen müssen.

 

 

 

 

Das Problem ist die Unterscheidung:

Wer ist echter Asylant?

Wer ist Dschihadist und Terrorist, der den Islam hier „adäquat“ vertreten will, auch daran sollte gedacht werden in Zeiten der IS und deren Drohungen?

Wer flieht vor der Polizei des Heimatlandes, weil er als Krimineller gesucht wird?  

Wer will arbeiten und sucht hier einfach nur ein besseres Leben?

 

 

 

Alles bis auf die Dschiadistenansinnen, verständliche Gründe, um hierher zu gelangen. Aber wir sind hier nicht im Paradies und wir haben auch nur endliche Ressourcen zur Verfügung. Da wird es auf Dauer zu Spannungen kommen, ob wir dies kritisieren oder nicht. 

Selbstverständlich wollen alle arbeiten. Und wir unterstellen ihnen auch Arbeitswillen. Aber jeder weiß, dass Arbeitsstellen nicht in  Masse zu bekommen sind. Dazu kommen Sprachbarrieren, die nicht von heute auf morgen zu lösen sind und möglicherweise Qualifikationsdefizite. Hinzu kommen Dolmetscherkosten, Unterhaltskosten pp. die von der Allgemeinheit zu tragen sind. Irgendwann sind die Kapazitäten erschöpft. Finanzielle Mittel sind nicht endlos verfügbar. Wir sehen es an Wohnraum und den Verhältnissen, in denen Flüchtlinge hier leben müssen, also auch nicht immer sehr komfortabel.

 

 

Da die Flüchtlingsströme nicht abreißen, werden wir die nächsten Jahre mit dieser Problematik weiterhin zunehmend konfrontiert werden. Wir hoffen und beten, dass diese Zustände, die weder für die Flüchtlinge, die legal anerkannt sind und für diejenigen, die hier geduldet sind und für diejenigen, die untergetaucht sind und Sklavenarbeiten ausführen, um überleben zu können noch für die Einheimischen befriedigend sind und auch nicht sein können, friedlich gelöst werden.  Totale Ablehnung wird die Fronten nur verhärten. Allen Menschen gegenüber müssen wir zunächst offen sein. Aber kritiklose Unterstützung wird erst recht auf Dauer zu bürgerkriegsartigen Zuständen führen. Die Bevölkerung muss mitgenommen werden. Einsame politische Entscheidungen dürfen nicht getroffen werden.

 

Und da darf sich die hiesige Bevölkerung auch nicht in „hartherzig“ und „gutmenschlich“ auseinanderdividieren lassen. Wir sind nicht hartherzig, sondern wir sehen realistisch dunkle Wolken am Horizont aufziehen, denen es mit Fairness, Verstand und ruhiger Unterscheidung, aber auch mit notwendiger Sachlichkeit und Konsequenz zu begegnen ist.

 

 

 

Hass und Konfrontation macht die Sache nur schlimmer.

Aber richtig ist auch: Die Rechtslücken der Abschiebung  von ablehnten Flüchtlingen oder Asylbewerbern müssen geschlossen werden, wenn wir hier weiterhin in Rechtsfrieden und in  Frieden leben wollen.

Bei allen Flüchtlingen und Asylanten handelt es sich um Menschen, die besseres verdient haben als Krieg, Not und Leid. Das muss immer im Bewusstsein von Christen bleiben.

Wenn aber Kriminelle und abgelehnte Bewerber sich den Aufenthalt hier erschleichen, also mittels Betrugs erschleichen wollen und dazu gehört auch die Verweigerung der Identitätsmithilfe, so können wir auf diese wie auch auf Dschihadisten und Co. bestens verzichten. Rechtsregeln des Landes sollten schon eingehalten werden.

 

2 Responses to “SPD Bremen will keinen Rekord in Abschiebung aufstellen”

  1. Wären es Christen würden die sich mit Sicherheit ausweisen.doch dieseMachart und Methode ist die einfachsteArt undWeise ein Land(egal welches) zu islamisieren!!!! Passt gut zu Fahimi&Co und SPD die ja lieber 1Deurabia hätte!!!

  2. Klabautermann Says:

    Rechtslücken werden von den kriminellen Schleuserbanden ausgenützt natürlich gegen Money und so ist jeder Illegale gut vorbereitet und was die Einschleußung von Gewaltmohammedanern betrifft, bin ich mir sicher, das dort die entsprechende Organisation hinter steht.
    Es wird Bürgerkrieg geben und der Begrüßungsaugust wird dann dicke Backen machen mit seiner dämlichen Willkommenkultur!!


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