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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Österreich will Syrien-Terroristen ausbürgern 8. Mai 2014

Filed under: Islamischer Terror — Knecht Christi @ 10:44

 

ÖVP: Syrien-Kämpfern soll Staatsbürgerschaft entzogen werden

 

 

 

 

 

Mikl-Leitner, Kurz und Brandstetter wollen härter gegen mutmaßliche Jihadisten vorgehen!

 

 

 

Österreich will künftig schärfer gegen heimische Syrien-Kämpfer vorgehen. Ihnen soll der Asylstatus oder die österreichische Staatsbürgerschaft entzogen werden, heißt es in einem Maßnahmenpaket von Innen-, Außen- und Justizministerium, über das mehrere Zeitungen in ihrer Sonntags-Ausgabe berichten. Das Innenministerium bestätigte gegenüber der APA entsprechende Berichte von „Presse“, „Kronen Zeitung“, „Kleine Zeitung“ und „Tiroler Tageszeitung“ (Sonntags-Ausgaben). Schon bisher wird Personen, die freiwillig in den Militärdienst eines fremden Staates eintreten, die Staatsbürgerschaft entzogen. Das soll laut Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Justizminister Wolfgang Brandstetter und Außenminister Sebastian Kurz (alle ÖVP) künftig auch für Kämpfer einer ausländischen bewaffneten Gruppierung in bewaffneten Konflikten gelten. „Österreich ist ein neutraler Staat und österreichische Staatsbürger haben sich auch an keinen bewaffneten Konflikten zu beteiligen“, betont Mikl-Leitner.

Nur bei Doppelstaatsbürgern möglich

Möglich ist der Entzug der Staatsbürgerschaft aber nur bei Personen, die neben der österreichischen auch eine andere Staatsbürgerschaft haben. Eine Entziehung nur der österreichischen Staatsbürgerschaft ist völkerrechtlich nicht möglich, weil die Person dann staatenlos wäre. Jedoch will Außenminister Kurz eine Diskussion darüber in den relevanten internationalen Institutionen anstoßen. Zudem dürfen Minderjährige künftig nur noch mit Zustimmung ihrer Eltern die EU verlassen. Außerdem soll wie bereits angekündigt eine Ombudsstelle gegen Radikalisierung – die sogenannte „De-Radikalisierung-Hotline“ – eingerichtet werden. Für Aufsehen gesorgt hatte jüngst der Fall von zwei minderjährigen Mädchen, die laut Berichten von Wien aus in den Syrien-Krieg aufbrachen.

{Quelle: http://derstandard.at/1397522393412/Oesterreich-will-Syrien-Kaempfern-Staatsbuergerschaft-entziehen}

 

 

Österreich entzieht Dschihadisten Pass

 

 

Das österreichische Innenministerium bestätigte eine Meldung der Presse, wonach Dschihadisten künftig nicht nur der Asylstatus in Österreich aberkannt, sondern auch eine schon bestehende österreichische Staatsbürgerschaft entzogen werden solle. Medienberichten zufolge wüsste man derzeit etwa von 40 bis 100 Österreichern, die in Syrien kämpften.

 

Als neutraler Staat entzog Österreich auch bisher schon Personen, die sich freiwillig dem Militär eines fremden Staates anschlossen, die Staatsbürgerschaft. Zudem gilt dieses Vorgehen als strafbare Handlung und wird mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft. Auch der Aufenthalt in einem Terrorcamp kann nach österreichischem Recht mit bis zu drei Jahren Haft geahndet werden.

Aufgrund vermehrter Aktivitäten österreichischer Staatsbürger und Asylbewerber im syrischen Bürgerkrieg haben sich nun Innen-, Außen- und Justizministerium über ein Maßnahmenpaket geeinigt, das den Entzug des Asylrechts und der Staatsbürgerschaft auch für Kämpfer in einer ausländischen bewaffneten Gruppierung vorsieht: „Österreich ist ein neutraler Staat und österreichische Staatsbürger haben sich auch an keinen bewaffneten Konflikten zu beteiligen“, erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und drohte mit ernsten Konsequenzen.

Ganz so einfach wird das allerdings nicht, denn rechtlich ist der Entzug der Staatsbürgerschaft ein sehr komplexer Vorgang und derzeit nur bei vorhandener Doppelstaatsbürgerschaft möglich.

Foto: Schafe : " Um die Terroristen darußen zu halten, so dass wir
unsere Freiheit genießen können "

So antworten leider auch unsere Schafe ! :)

ADMIN : (HA) 
FB : Bürgerinitiative für Frieden in Syrien (like)

Der Vorstoß Österreichs war noch keine paar Stunden bekannt, da trafen auch schon die ersten Drohungen seitens der Vertreter der „Friedensreligion“ ein. Via Internet brach ein Sturm der Entrüstung los: „Entweder ihr tötet uns, oder wir machen weiter, bis der Kopf fliegt“, „Allah wird euch alle bestrafen“, und ähnliche Hasstiraden brechen sich seither Bahn.

In dieser Causa wäre doch einmal ein geeintes Vorgehen des vielbeschworenen „Friedensprojektes Europa“ gefragt. Entzug aller Rechte und Unterstützungen für Dschihadisten und Gotteskrieger. Wer korangetreu Menschen schlachtet, sollte das Recht auf Völkerrecht doch verwirkt haben. Und die Sorge ob der Staatenlosigkeit dieser Personen, dürfte man wohl auch getrost hintanstellen.

 

 Von L.S.Gabriel

 

 

 

 

2 Responses to “Österreich will Syrien-Terroristen ausbürgern”

  1. Andreas Says:

    die fotos sind klasse – ja, darauf warten wohl viele!! vielleicht erleben wir es ja noch?

    • Andreas Says:

      merkel war stasi-„christin“ (fdj-funktionärin) – was erwartet man sich da? 40 jahre diktaturgeschult spurt sie nun für das generalkomitee in washington…


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