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Anti-Chemiewaffen-Organisation OPCW erhält den Friedensnobelpreis 2013 12. Oktober 2013

Filed under: Reportagen — Knecht Christi @ 14:33

 Infografik zur Chemiewaffenkonvention

Weltweit haben fast alle Staaten der Chemiewaffenkonvention – die zu den völkerrechtlichen Verträgen zählt – zugestimmt. Es gibt aber einige Ausnahmen. Angola, Ägypten, Nord-Korea und Süd-Sudan haben die Konvention nicht unterzeichnet, Israel und Myanmar haben sie noch nicht ratifiziert.

 

 

 

Direktor Ahmet Üzümcü von der Organisation das Verbot von Chemiewaffen (Foto: Reuters)

 

Friedensnobelpreis für Chemiewaffen-Kontrolleure der OPCW

 

Der Friedensnobelpreis 2013 geht an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Das gab das Preiskomitee bekannt. Im Moment bereiten die Kontrolleure der OPCW die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen vor.

 

Lange arbeiteten die Kontrolleure der OPCW im Hintergrund. Erst der Syrien-Konflikt machte sie auch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Gerade die Lage in dem Bürgerkriegsland und die notwendige Vernichtung der syrischen Chemiewaffen habe die große Bedeutung der OPCW-Arbeit verdeutlicht, erklärte das Nobelpreiskomitee in seiner Begründung. Die Organisation (im Bild OPCW-Direktor Ahmet Üzümcü) erhalte die höchste Friedensauszeichnung für ihre „umfassende Arbeit“ zur Abschaffung der geächteten C-Waffen. Syrien soll der OPCW am kommenden Montag als 190. Staat beitreten. Der syrische Präsident Assad hatte sich auf großen internationalen Druck bereit erklärt, sein Chemiewaffenarsenal aufzugeben. So konnte er einen US-Militärschlag abwenden. Im Moment sind 27 Kontrolleure der OPCW in Syrien unterwegs, um Waffenstandorte zu überprüfen und die Vernichtung des Arsenals einzuleiten. Weitere Kontrolleure sollen folgen. Die Inspektoren halten sich seit Anfang Oktober in dem Bürgerkriegsland auf. Bisher haben die Experten nach eigenen Angaben drei Standorte inspiziert. Nach Schätzungen verfügt das Regime von Präsident Baschar al-Assad über rund 1000 Tonnen Chemiewaffen. Mitte 2014 soll das Land nach einem Beschluss des UN-Sicherheitsrates chemiewaffenfrei sein.

 

 

Gebäude der OPCW in Den Haag (Foto: picture-alliance/dpa)

Das C als Grundriss – Hauptquartier der OPCW in den Niederlanden

 

 

 

 

In der zweiten Reihe

 

Die OPCW ist für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahr 1997 zuständig. Diese untersagt den Einsatz und die Produktion solcher Waffen und schreibt vor, dass alle Bestände zerstört werden müssen. Schon der große c-förmige Grundriss des Gebäudes der OPCW im niederländischen Den Haag zeigt, dass sich die 500 Mitarbeiter der Organisation täglich mit C-Waffen beschäftigen. Die Mitarbeiter der OPCW untersuchen und kontrollieren, die Ergebnisse aber präsentieren die Vereinten Nationen: „Die UN sind als unser Auftraggeber Eigentümer der Untersuchungsergebnisse“, erklärt OPCW-Sprecher Michael Luhan. Die Organisation bleibt dadurch für viele unsichtbar. Ähnlich unbekannt wie die OPCW selbst ist auch ihr Generalsekretär. Der Türke Ahmet Üzümcü leitet die Organisation seit 2010. In Syrien kennt er sich aus, denn von 1982 bis 1984 lebte und arbeitete er als türkischer Generalkonsul in der nun vom Bürgerkrieg schwer getroffenen Stadt Aleppo.

 

 

 

Erster Einsatz in einem Kriegsgebiet

Ein Einsatz wie in Syrien ist für die OPCW Neuland – niemals zuvor wurden OPCW-Inspektoren losgeschickt, um einen mutmaßlichen Giftgas-Einsatz zu untersuchen oder in einem Kriegsgebiet zu arbeiten. Die Hauptaufgabe der Organisation ist eine ganz andere. Alle Vertragsstaaten der Chemiewaffenkonvention haben sich dazu verpflichtet, ihre bestehenden Chemiewaffenarsenale zu vernichten. Die OPCW wurde 1997 als weltweite Kontrollinstanz ins Leben gerufen, um diesen Prozess mit ihren 125 Inspektoren zu überwachen. Den Mitarbeitern muss in den Vertragsstaaten jederzeit Zutritt zu den entsprechenden militärischen Anlagen gewährt werden. Finanziert wird das von den Staaten selbst, nach dem gleichen Schlüssel, wie diese auch Beiträge an die Vereinten Nationen zahlen. Trotz der engen Verknüpfung mit den UN ist die OPCW jedoch eine eigenständige Institution, die lediglich einen Vertrag mit den Vereinten Nationen geschlossen hat.

 

 

 

Messbare Erfolge

 

Laut OPCW-Sprecher Luhan ist der ganz überwiegende Teil aller weltweit lagernden C-Waffen bereits zerstört. „Wir können bescheinigen, dass 80 Prozent aller existierenden Chemiewaffen mittlerweile vernichtet wurden.“ Diese Zahl bestätigt auch Ralf Trapp, der die OPCW mit aufgebaut hat und heute als unabhängiger Abrüstungsberater tätig ist. Gleichzeitig relativiert er die gemachten Fortschritte: „Eigentlich war vorgesehen, alle Chemiewaffen innerhalb von zehn Jahren zu vernichten. Maximal sollte es eine Verlängerung auf 15 Jahre geben, gemessen ab Inkrafttreten im Jahr 1997“. Eigentlich sollte der Prozess also schon längst abgeschlossen sein. Vor allem Russland und die USA hängen dem Zeitplan aber hinterher. Es sind die Länder mit dem größten Arsenal an chemischen Kampfstoffen. Der OPCW zufolge hatte Russland zu Beginn etwa 40.000 Tonnen, von denen 75% vernichtet wurden. Die USA verfügten ursprünglich über 30.000 Tonnen, 90% davon sollen zerstört sein. „Es ist etwa zehnmal teurer, Chemiewaffen zu vernichten als sie herzustellen“, erklärt Trapp. „Diese Mengen so zu vernichten, dass hinterher nichts mehr übrig bleibt und weder die Umwelt noch Personen zu Schaden kommen, ist nicht so einfach. Es braucht viel Zeit und vor allem ein massives Investment.“ Die OPCW wird diesen Prozess weiter überwachen, möglicherweise bald auch in Syrien. {Quelle: www.dw.de}

 

 

 

 

Gebäude der OPCW in Den Haag

 

Auftrag und Aufgaben der OPCW

 

Für eine Welt ohne Chemiewaffen

 

Es ist ein großes Wagnis – mitten in einem Bürgerkrieg sollen unbewaffnete Inspekteure große Chemiewaffenbestände sowie eine Vielzahl von Produktions- und Lagerstätten kontrollieren, katalogisieren und schließlich die Vernichtung der Kampfstoffe überwachen. Diese gefährliche Mission in Syrien wirft ein Schlaglicht auf die komplexen Aufgaben der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Im Kern ist die Organisation mit Hauptsitz in Den Haag verantwortlich für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahre 1997. Sie ist eine unabhängige Organisation, die eng mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet. Ihre Hauptaufgabe ist die von den Vertragsstaaten angegebenen Chemiewaffenbestände und Produktionsanlagen zu überprüfen und die Vernichtung der Bestände zu kontrollieren. Die OPCW leistet Staaten bei der Vernichtung der Waffen auch technische Hilfe. Bei Verdacht auf den Einsatz von Chemiewaffen kann die OPCW auch Inspekteure in Anlagen schicken, um zu kontrollieren, ob Chemikalien tatsächlich nur für zivile Zwecke verwendet werden.

 

 

Fünf Staaten sind noch außen vor

Dabei sind die Mitarbeiter rund um die Welt im Einsatz: 189 Staaten haben die Konvention in Kraft gesetzt, Syrien soll am 14. Oktober folgen. Nur Angola, Ägypten, Nordkorea und der Südsudan haben die Konvention nicht unterzeichnet. Zwei Staaten, Israel und Myanmar, sind der Vereinbarung beigetreten, haben sie aber bisher nicht ratifiziert. Die Chemiewaffenkonvention ergänzt das Genfer Protokoll von 1925, das lediglich den Einsatz von Brand-, Gift- und anderen Gasen sowie die biologische Kriegsführung untersagt.

 

 

 

 

Tausende Inspektionen in 86 Staaten

 

Das Ziel der Organisation – eine Welt ohne Chemiewaffen – ist seit 1997 immer näher gerückt. Seitdem wurden nach OPCW-Angaben 5000 Inspektionen in 86 Ländern abgeschlossen. Dabei seien rund 58.000 Tonnen der von den Staaten deklarierten Arsenale vernichtet, das sind etwa 80 Prozent der gemeldeten Bestände. 13 Mitgliedsstaaten hatten insgesamt 70 Fabriken zur Chemiewaffen-Herstellung gemeldet. Alle wurden entweder zerstört oder für eine friedliche Nutzung umgebaut. Über die größten Waffenarsenale verfügen die USA und Russland. Die Vereinigten Staaten haben inzwischen 90 Prozent der Bestände zerstört, Russland 70 Prozent. Bei der Vernichtung müssen viele Vorschriften beachtet werden: Kampfstoffe dürfen beispielsweise nicht einfach ins Meer gekippt, vergraben oder unter offenem Himmel verbrannt werden. Meist werden sie in speziellen Fabriken verbrannt oder – falls möglich – in ungefährliche Bestandteile zerlegt.

 

 

 

 

70 Millionen Euro in diesem Jahr

Im Sekretariat in Den Haag arbeiten rund 490 Mitarbeiter unter der Führung des türkischen Diplomaten Ahmet Üzümcü. Von den Mitarbeitern sind etwa 200 Inspekteure. Höchstes Organ der OPCW ist die jährlich stattfindende Vollversammlung der Vertragsstaaten. Der Exekutivausschuss mit 41 Mitgliedern ist das Leitungsorgan – es kommt mindestens viermal im Jahr zusammen. Der Haushalt beträgt in diesem Jahr etwas mehr als 70 Millionen Euro, der aus Beiträgen der Mitgliedsstaaten gespeist wird. Nach dem Beitritt Syriens wird auch Damaskus seinen Beitrag dazu leisten. {Quelle: www.tagesschau.de}

 

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