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ÖVP-Liste: Quereinsteigerin und Moslem auf Top-Plätzen 22. Juni 2013

Filed under: Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 19:22

Raiffeisen-Managerin Michaela Steinacker steht auf Platz zwei der Bundesliste für die Nationalratswahl. Auf Platz fünf folgt der JVP-Politiker Asdin El Habbassi.

 

Die ÖVP hat am Freitag ihre Bundesliste für die Nationalratswahl präsentiert. Angeführt wird sie von Parteichef Michael Spindelegger, dahinter folgt mit Raiffeisen-Managerin Michaela Steinacker eine Quereinsteigerin (die „Presse“ berichtete bereits vorab). Auf Platz drei und vier folgen Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz und die Unternehmerin und Bundesrätin Angelika Winzig. Auf den fünften Platz wurde Asdin El Habbassi nominiert. Habassi ist Landesobmann der Jungen ÖVP Salzburg und praktizierender Moslem mit marokkanischen Wurzeln. Er sei ein „Beispiel für Integration durch Leistung“, sagte Spindelegger. Auf dem sechsten Platz der Bundesliste steht der Obmann der Pensionskassen, Andreas Zakostelsky, der ebenfalls dem Reich des VP-nahen Raiffeisen-Konzerns entstammt. Danach folgen weitgehend bekannte Gesichter: Auf Platz sieben VP-Frauensprecherin Dorothea Schittenhelm vor Wahlkampfmanager Hannes Rauch, Seniorensprecherin Gertrude Aubauer, Bauernbundchef Jakob Auer und Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl.

 

 

 

 

„Kandidaten aus allen Bevölkerungsschichten“

 

Spindelegger betonte, die Kandidaten seiner Partei kämen „aus allen Bevölkerungsschichten“. Besonders hob er die  Wirtschaftskompetenz der Kandidaten hervor: „Wir setzen nicht nur auf Wirtschaft, wir wissen auch wie das geht“. Mit neun Frauen auf den ersten 20 Plätzen gebe es auch eine starke Frauenquote. Das war freilich auch bei der letzten Wahl 2008 der Fall, dennoch verfehlte die ÖVP ihre intern vorgegebene Frauenquote von einem Drittel klar. Derzeit ist nur ein Viertel der 51 ÖVP-Abgeordneten Frauen. Nicht festlegen wollte sich Spindelegger auf die Frage, ob die Frauenquote nach der Wahl eingehalten wird: Das wäre „Spekulation“, weil dafür auch die Ergebnisse auf den Regional- und Landeslisten ausschlaggebend seien. Die Volkspartei schätzt, dass die wählbaren Plätze auf der Bundesliste heuer bis Rang 13 oder 14 reichen.

 

 

 

Kampagne mit „Omas Sparbuch“

 

Inhaltlich fährt die ÖVP weiterhin einen Wahlkampf gegen die Steuerpolitik der SPÖ. Ab Mitte kommender Woche will man laut Generalsekretär Hannes Rauch unter dem Motto „Stoppt die Faymann-Steuern!“ vor Vermögenssteuern warnen – mit Slogans wie „…und morgen Omas Sparbuch“?

{Quelle: diepresse.com}

 

 

 

 

El Habbassi: Als erster Moslem für die ÖVP ins Parlament?

 

 

El Habbassi:

Als erster Moslem für die ÖVP ins Parlament?

 

Neuen Gesichter auf der ÖVP-Bundesliste für die Nationalratswahl. Auf Platz fünf steht der Salzburger JVP-Chef Asdin El Habbassi. Er wäre der erste Moslem, der für die ÖVP ins Parlament einzieht.

 

Die ÖVP wartet auf den vorderen Plätzen ihrer Bundesliste für die Nationalratswahl mit einigen neuen Gesichtern auf. Auf Platz zwei hinter Parteichef Michael Spindelegger kandidiert die scheidende Raiffeisen-Managerin Michaela Steinacker, auf Platz vier die Unternehmerin Angelika Winzig und auf Platz fünf der Salzburger JVP-Chef Asdin El Habbassi. Er wäre der erste Moslem, der für die ÖVP ins Parlament einzieht. Parteichef Spindelegger zeigte sich im Kreis seiner Mit-Kandidaten durchaus Stolz auf die Liste, die der VP-Vorstand zuvor einstimmig abgesegnet hatte. Man habe für eine ausgewogene Mischung aus Jungen und Alten, neuen und erfahrenen Abgeordneten sowie Arbeitnehmern und Unternehmern gesorgt. Besonders hervorgehoben wurde die Wirtschaftskompetenz der Kandidaten: „Wir setzen nicht nur auf Wirtschaft, wir wissen auch wie das geht“.

 

 

 

„Beispiel für Integration durch Leistung“

 

Angeführt wird die Liste von Spindelegger, danach folgen Steinacker (sie scheidet mit Ende Juni aus dem Vorstand der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien aus) und Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz sowie die bisherige Bundesrätin Winzig und El Habbassi (für Spindelegger „ein Beispiel für Integration durch Leistung“). Auf Platz sechs kandidiert Andreas Zakostelsky, Oberster Vertreter der Pensionskassen in der Wirtschaftskammer und als Chef der Valida-Pensionskasse ebenfalls dem Reich des ÖVP-nahen Raiffeisen-Konzerns entstammend. Danach folgen weitgehend bekannte Gesichter: Auf Platz sieben VP-Frauensprecherin Dorothea Schittenhelm vor Wahlkampfmanager Hannes Rauch, Seniorensprecherin Gertrude Aubauer, Bauernbundchef Jakob Auer und Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl.

 

 

 

Kampfmandate ab Platz zwölf

 

Dahinter beginnen bereits die Kampfmandate: Auf Listenplatz zwölf wird Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg gereiht, vor Peter McDonald, Vizeobmann der gewerblichen Sozialversicherung, und dem Chef der Christgewerkschafter, Norbert Schnedl. Seniorenbund-Vizegeneralsekretärin Susanne Walpitscheker kandidiert bereits an voraussichtlich unwählbarer Stelle. Spindelegger betonte, dass unter den ersten 20 Kandidatinnen und Kandidaten auf der ÖVP-Bundesliste neun Frauen antreten werden. Dies war freilich auch bei der letzten Wahl 2008 der Fall, dennoch verfehlte die ÖVP ihre intern vorgegebene Frauenquote von einem Drittel klar. Derzeit ist nur ein Viertel der 51 ÖVP-Abgeordneten Frauen (13). Nicht festlegen wollte sich Spindelegger auf die Frage, ob die Frauenquote nach der Wahl eingehalten wird: Das wäre „Spekulation“, weil dafür auch die Ergebnisse auf den Regional- und Landeslisten ausschlaggebend seien.

 

Tatsächlich sind von den derzeit 51 VP-Abgeordneten nur acht über die Bundesliste in den Nationalrat eingezogen. Die restlichen Mandate wurden über Regional- und Landeswahlkreise vergeben. Weil Spindelegger und Kurz im Fall einer weiteren Regierungsbeteiligung nicht in den Nationalrat einziehen würden und weil Schittenhelm und Auer über Landes- bzw. Regionallisten abgesichert sind, könnten diesmal nach internen Einschätzung der ÖVP die wählbaren Plätze auf der Bundesliste bis Rang 13 oder 14 reichen. Die dahinter gereihten Kandidaten müssen darauf hoffen, dass sich ein davor Gereihter aus der Politik zurückzieht, womit sie als „Nachrücker“ ins Parlament kommen würden. {Quelle: www.salzburg.com}

 

One Response to “ÖVP-Liste: Quereinsteigerin und Moslem auf Top-Plätzen”

  1. Saphiri Says:

    Türkei
    Mitgliedschaftsstatus
    Bewerberland

    Hintergrund
    Die Türkei stellte 1987 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. 1997 wurde ihr die Möglichkeit einer EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt.

    Die europäische Integration der Türkei begann bereits 1959 und schlug sich unter anderem im Assoziierungsabkommen von Ankara (1963) mit dem Ziel der Schaffung einer Zollunion in mehreren Schritten nieder, das 1995 zum Abschluss gebracht wurde.

    Die Beitrittsverhandlungen begannen 2005, doch solange die Türkei die Schlussakte zum Abkommen von Ankara nicht auf Zypern anwendet, werden acht Verhandlungskapitel nicht eröffnet und keine Kapitel vorläufig abgeschlossen.

    http://ec.europa.eu/enlargement/countries/detailed-country-information/turkey/index_de.htm

    ich hoffe den Euop-Politikern geht bald ein Lichtlein auf–


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