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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Evangelische Allianz: Gleichstellungsurteil untergräbt die Verfassung mit 6 zu 2 Stimmen 9. Juni 2013

Filed under: Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 20:28

Volker Beck

Grüner Volker Beck: Ehegattensplitting: Merkels Diskriminierungspolitik ist erneut an unserer Verfassung gescheitert

 

 

Aktuelle Umfrage

 

Gauck erntet immer mehr Widerspruch in Deutschland – er spricht von „Bereichern“ durch Zuwanderung und unterdrückt das Problem Ausländerpolitik und Sozialkosten, er negiert geschichtliche Wahrheiten und preist die desolate Euro-Politik. Alles wider besseres Wissen? Schwer zu sagen. Vielleicht weiß er es wirklich nicht besser? Die Frage muss erlaubt sein: Worin besteht eigentlich seine Leistung als Bundespräsident für das Land, auf das er einen Eid geschworen hat? Anderes Thema. Umfragen zur „Alternative für Deutschland“: Sie liegt aktuell bei 3 %, heißt es in den „Polit-Barometern“ des Staatsfernsehens – also keine Chance, in den Bundestag zu kommen, aktuell nicht. Ist es das? Jetzt wird von einer TED-Umfrage bei SAT1 berichtet – „Alternative für Deutschland“ dort bei 42 %! Was stimmt? Ich vermute, beides nicht – das eine zu niedrig, das andere zu hoch. Immerhin: Der Trend dürfte nach oben zeigen. Immer mehr Menschen nehmen diese neue Partei wahr – und beginnen, sich mit ihr zu identifizieren. Das kann Deutschland nur gut tun!

 

 

 

 

Privat kann ich die Sache mit den Homos nicht mehr hören. Es steht mir inzwischen „Oberkante – Unterlippe“. Einfach nicht zu fassen wie Politiker, die Verstand haben sollten, Homos mit einer normalen Ehe gleichstellen. Man sagt nicht umsonst:  „Wehret den Anfängen“ und jetzt?  Das Bundesverfassungsbericht verlangt das Ehegattensplitting und so geht es dann weiter. Für mich ist das ein weiteres Zeichen des absoluten Niedergangs und der Degeneration unserer Kultur.

Von mir bekommt keine Partei mehr eine Stimme, die diese Absurditäten weiter vorantreibt.

 

 

 

 

Evangelische Allianz:

Gleichstellungsurteil untergräbt die Verfassung mit 6 zu 2 Stimmen

 

Hartmut Steeb: Bundesverfassungsgericht setzt seine Einschätzung an die Stelle des hierzu alleine berufenen Gesetzgebers und löst mit der Gleichstellung homosexueller Partnerschaften den besonderen Schutz von Ehe und Familie faktisch auf.

 

MEDRUM: Das Ehegattensplitting im Steuerrecht soll auch den homosexuellen Partnerschaften gewährt werden, entschied am Donnerstag das Bundesverfassungsgericht mit einem Mehrheitsvotum von 6 gegen 2 Richterstimmen. Der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz, Hartmut Steeb, sieht darin eine Untergrabung der Verfassung. Der besondere Schutz von Ehe und Familie werde durch das Verfassungsgericht faktisch aufgelöst, so Steeb. Diese Einschätzung lässt sich mehrfach belegen. In seiner Begründung argumentierten sechs Richter des zweiten Senats: „Die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen beim Ehegattensplitting ist verfassungswidrig. Die entsprechenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes verstoßen gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, da es an hinreichend gewichtigen Sachgründen für die Ungleichbehandlung fehlt„. Dieser Auffassung wurde von zwei Richtern widersprochen. So stellten Richter Landau und Richterin Kessal-Wulf unter anderem fest: „Es wäre dem Gesetzgeber angesichts des familienpolitischen Normzwecks des Splittingverfahrens zuzubilligen gewesen, zunächst die eingetragene Lebenspartnerschaft im Hinblick auf ihre Vorwirkung für die Familie und Generationenfolge zu evaluieren und hieraus gegebenenfalls steuerliche Konsequenzen zu ziehen. Diesen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers übergeht der Senat durch seine rückwirkende Unvereinbarkeitserklärung und verengt dessen Gestaltungsmöglichkeiten zusätzlich„.

 

 

 

Begriffe „Ehe und Familie“

bleiben als ausgezehrte Hülle stehen

 

Durch die richterlichen Gegenvoten kann sich der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz, Hartmut Steeb, in seiner Kritik am Gleichstellungsurteil bestärkt fühlen.  Er erklärte: „Mit seiner heutigen Entscheidung untergräbt ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht die Verfassung. Dass in Artikel 6 GG Ehe und Familie „dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“ anvertraut werden, wird mit dem heutigen Richterspruch obsolet. Die Begriffe „Ehe und Familie“ bleiben zwar als wertlose Hülle inhaltlich ausgezehrt noch stehen, werden aber in ihrer Bedeutung verkannt. Wenn man der Begründung der Karlsruher Entscheidung folgt, stand nicht der notwendige Schutz der hohen Verfassungsgüter Ehe und Familie im Mittelpunkt, sondern das Bestreben, Menschen, die eine Lebenspartnerschaft mit gleichgeschlechtlichen Partnern eingehen, die gleichen Rechte zu gewähren. Ungleiches gleich zu behandeln, ist aber kein Akt der Gleichberechtigung. Das Bundesverfassungsgericht verkennt in seiner Mehrheitsentscheidung, dass die „Verpflichtungen zwischen den Lebenspartnern“ keineswegs in „auch nur annähernd vergleichbarem Umfang bestanden hätten“, wie es die Richter Sibylle Kessal-Wulf und Herbert Landau in ihrem abweichenden Minderheitsvotum schreiben. Während der Gesetzgeber – meines Erachtens völlig zu Recht – absichtlich keine volle Gleichstellung der unvergleichbaren Lebensgemeinschaften eingeführt hat, macht der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entgegen seinem Auftrag eigenständig Politik – in den Worten des Minderheitsvotums: „Somit setzt der Senat seine Einschätzung an die Stelle des hierzu alleine berufenen Gesetzgebers“.

 

 

 

Dank an Richter Landau und Richterin Kessal-Wulf

für ihr Minderheitsvotum

 

Steeb dankt den beiden Richtern, dass sie auf die Bedeutung von Kindern für den besonderen Schutz von Ehe und Familie hingewiesen haben. Er zitiert aus deren Minderheitsvotum: „Entsprechend der sozialen Wirklichkeit konnte der Gesetzgeber bei der Einführung des Splittingverfahrens davon ausgehen, dass die weit überwiegende Mehrzahl der Ehen auf die Erziehung von Kindern ausgerichtet war“. Dass auch heute 91 Prozent des Splittingvolumens auf Ehepaare mit Kindern entfällt, beschreibt der Senat zwar, zieht daraus aber keine Konsequenzen. Seine eigenen Kinder zu erziehen und zum Erwachsen-Werden zu begleiten, oder es über viele Jahre hinweg getan zu haben – diese Leistung wird damit vom Bundesverfassungsgericht  in sträflicher Absicht vernachlässigt.  Die Verantwortungsgemeinschaft von Ehe und Familie wird damit künftig steuerlich nicht weiter bevorzugt behandelt. Hier zeigt sich erneut, dass eine Gleichbehandlung von Ungleichem nicht mehr Gerechtigkeit schafft, sondern Ehen und Familien mit ihrem natürlichen Beitrag zur Generationenfolge diskriminiert – ein großer Verlust an Nachhaltigkeit“!

 

 

 

Bundesverfassungsgericht hat sich vom Verfassungswert

Ehe und Familie entfernt

 

Auch wenn die steuerrechtliche Entscheidung als Konsequenz aus dem Grundsatz „gleiche Pflichten – gleiche Rechte“ zunächst nachvollziehbar erscheint, ist unverkennbar, dass sich 6 Richter des Zweiten Senats vom Verfassungswert Ehe und Familie entfernt haben. Denn in seiner Entscheidung im Jahr 2002 hatte das BVerfG unter anderem zur Ehe und ihrem Schutz sowie ihrer Förderung noch ausgeführt:Um dem Schutzauftrag Genüge zu tun, ist es insbesondere Aufgabe des Staates, einerseits alles zu unterlassen, was die Ehe schädigt oder sonst beeinträchtigt, und sie andererseits durch geeignete Maßnahmen zu fördern. … Dem Gesetzgeber ist es wegen des verfassungsrechtlichen Schutzes der Ehe aus Art. 6 Abs. 1 GG nicht verwehrt, diese gegenüber anderen Lebensformen zu begünstigen.“ Den Verfechtern der Gleichstellung und sogenannten Öffnung der Ehe ist es offenbar auch gleichgültig, dass das Bundesverfassungsgericht 2002 hervorgehoben hatte, dassdie Ehe als Form einer engen Zweierbeziehung zwischen Mann und Frau eine personelle Exklusivität auszeichnet“. Weiter hatte das BVerfG festgestellt: „Zum Gehalt der Ehe, wie er sich ungeachtet des gesellschaftlichen Wandels und der damit einhergehenden Änderungen ihrer rechtlichen Gestaltung bewahrt und durch das Grundgesetz seine Prägung bekommen hat, gehört, dass sie die Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist. … Die eingetragene Lebenspartnerschaft ist keine Ehe im Sinne von Art. 6 Abs. 1 GG“.

 

Wer dem damaligen Richterspruch folgt, kommt zu dem Schluss, dass der Zweite Senat beim jetzigen Urteilsspruch über das Ehegattensplitting für Ungleiches die Gleichbehandlung fordert. Der Vorwurf, das Bundesverfassungsgericht untergrabe die Verfassung, ist also auch mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung selbst belegbar. Der Verfassungsgeber, der alleine für eine derartige Änderung der Verfassung zuständig ist, wird dadurch übergangen. Auch in diesem Punkt ist Hartmut Steeb zuzustimmen. {Quelle: www.medrum.de}

 

 

 

 

 

Leserbriefe

   

Wer schützt die Verfassung

vor dem Verfassungsgericht

 

Diesen Leserbrief habe ich an unsere Tageszeitung geschickt: Jeder Schüler kennt das: Der Lehrer erklärt einen komplizierten Sachverhalt und fragt anschließend ob das jeder verstanden hat. Keiner meldet sich. Tatsächlich hat aber keiner etwas verstanden. Jeder meint jetzt, dass er der einzige Dumme in der Klasse ist. Daran musste ich jetzt wieder denken, als in der HNP vom 07.06.2013 vom “Recht der Homo-Paare auf Ehegattensplitting” berichtet wurde, wobei beim Tagesthema “Gleichauf”, die rhetorische Frage “Regt sich jemand auf?”, gestellt wurde. Anders als in Frankreich regt sich hierzulande natürlich niemand auf, was auch daran liegt, dass uns von interessierten Kreisen, über Jahrzehnte hinweg, ständig weisgemacht wurde, dass Homosexualität “völlig normal” ist. Krank – nämlich homophob – ist allenfalls der, der das anders sieht. Und weil das niemand sein möchte, sagt natürlich keiner was, zumal er fürchten muss, den Zorn “interessierter Kreise” auf sich zu ziehen und “ausgegrenzt” zu werden. Erst wenn er sich traut mit anderen darüber zu sprechen, merkt er, dass er keinesfalls der einzige “Homophobe” ist, sondern dass das andere ganz genau so sehen. Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat mit seinem Urteil zum Ehegattensplitting für Homopaare einen weiteren Schritt in Richtung “Homo-Ehe” getan. Das Grundgesetz privilegiert die Ehe, als natürliche Lebensordnung, die es, was auch immer noch beschlossen werden mag, tatsächlich nur zwischen einem Mann und einer Frau geben kann. Dass die natürliche Lebensordnung, ebenso wie das Grundgesetz, durch das BVG-Urteil unterminiert wird, muss das BVG, in einer Zeit des allgemeinen Relativismus und zunehmender Unverbindlichkeit, nicht weiter stören. Weil das aber nicht folgenlos bleiben kann, müsste die eingangs zitierte rhetorische Frage richtig lauten, “wer schützt die Verfassung vor dem Bundesverfassungsgericht”. {8. June 2013 – 14:19 — Jörgen Bauer}       

 

 

 

 

Volker Becks demagogische Rhetorik

gegen Angela Merkel

 

Homosexuelle Lebenspartnerschaften wurden nicht diskriminert, sondern werden jetzt mit dem Urteilsspruch der Karlsruher Richter über die rückwirkende Gewährung des Ehegattensplittings ab 2001 sogar privilegiert

 

MEDRUM: Der Grünenpolitiker Volker Beck bezichtigt auf seiner Internetseite die Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie betreibe eine Diskriminierungspolitik, die erneut an der Verfassung gescheitert sei. Anlass für Volker Becks Vorwurf an die Bundeskanzlerin ist das „Gleichstellungsurteil“ des Bundesverfassungsgerichtes, das homosexuellen Partnern ab 2001 rückwirkend das steuerrechtliche Ehegattensplitting zusprach. Wer das Urteil und die Voten aller acht Richter des Zweiten Senats analysiert, kann feststellen, dass der Diskriminierungsvorwurf von Beck nichts anderes als demagogische Rhetorik ist.

 

 

Bevorzugte Behandlung homosexueller Partnerschaften durch Karlsruher Richterspruch

 

Die 2001 geschaffene Lebenspartnerschaft unterschied sich erheblich von der Ehe. Dies wird besonders deutlich am Güterstand und dem Versorgungsausgleich. Anders als das eheliche Güterrecht sah das Vermögensrecht der eingetragenen Lebenspartnerschaft die Zugewinngemeinschaft nicht als gesetzlichen Regelgüterstand vor. Auch sah – im Gegensatz zur Ehe – das Recht der eingetragenen Lebenspartnerschaft keinen Versorgungsausgleich vor. Die geläufige Argumentation „gleiche Pflichten – gleiche Rechte“, wie sie von Verfechtern der Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften mit der Ehe immer wieder benutzt wird, ist im Falle des jetzigen Urteils schon deshalb falsch. Richtig ist vielmehr, dass mit dem ab 2001 rückwirkend gewährten Ehegattensplitting homosexuelle Lebenspartnerschaften steuerrechtlich wie Ehepaare behandelt werden, obwohl ihnen zu diesem Zeitpunkt nicht die gleichen gegenseitigen Pflichten wie Ehepaaren auferlegt waren. Der Urteilsspruch hätte anders ausfallen können, ja sogar anders ausfallen müssen. Wer also, wie die Bundesregierung, keine Veranlassung gesehen hatte, das Ehegattensplittung auch für homosexuelle Lebenspartnern einzuführen wie es in der Klage beim Bundesverfassungsgericht für die Veranlagungsjahre 2001 und 2002 gefordert wurde, sondern erst das Karlsruher Urteil abwartete, muss sich den Diskriminierungsvorwurf von Volker Beck nicht gefallen lassen. Im Gegenteil. Dieser Vorwurf fällt auf den Grünenpolitiker selbst zurück. Denn seine Forderung privilegiert homosexuelle Partner, indem sie bevorzugt behandelt werden. Das stellen auch die Verfassungsrichter Landau und Kessal-Wulf heraus. Sie verweisen in ihrer Stellungnahme im jetzigen Urteil darauf, dass homosexuellen Lebenspartnern in den Jahren vor 2005 die einkommensteuerrechtlichen Vorteile der Ehe gewährt werden, ohne dass die Verpflichtungen zwischen den Lebenspartnern in auch nur annähernd vergleichbarem Umfang bestanden haben.

 

 

 

Becks neuestes Banner:

ein Instrument subtiler Propagandamethoden

 

Es ist Volker Beck also keineswegs zuzustimmen, dass, wie er sagte, wir von Karlsruhe gut regiert werden. Abgesehen davon, dass – so lange der Verfassungsgrundsatz der Gewaltenteilung gültig ist – Karlsruhe weder Regierung noch Gesetzgeber ersetzen darf, ist das jetzige Urteil der Karlsruher Richter kein gutes, sondern ein Urteil, das nicht sachgerecht ist. Volker Beck übergeht dies. Entweder weiß er es nicht besser, dann fehlt es ihm an Kompetenz, oder er weiß es, ignoriert es aber, dann ist er unlauter. In beiden Fällen ist er jedoch für seinen Vorwurf, Merkel betreibe Diskriminierungspolitik, persönlich verantwortlich und muss sich seinerseits vorhalten lassen, sich einer demagogischen Rhetorik zu bedienen. Beck hält mit seinen Methoden durchaus Schritt mit Methoden übler Propagandisten, wie auch an einem dynamischen Banner auf seiner Webseite zu erkennen ist. Darauf rotieren die Begriffe „fdp, homophobie, kirche, Lebenspartnerschaft, lesben, lgbt, menschenrechte, nazis, schwule, adoption, bundestag, bürgerrechte, cducsu, ehe“ in stetem Wechsel als rollierendes Band (Bild links, Ausschnitt). Dies gereicht einem Abgeordneten, der guten demokratischen Geist verkörpern will, nicht zur Ehre, steht aber Propagandisten, die vor Methoden der ideologischen Hetze nicht zurückschrecken, gut zu Gesichte. {Quelle: www.medrum.de}

 

4 Responses to “Evangelische Allianz: Gleichstellungsurteil untergräbt die Verfassung mit 6 zu 2 Stimmen”

  1. Bernhardine Says:

    Es half den schwulen Opfern nichts, daß sie schwul leben, der Muselmann steht in Deutschland vor Gericht höher als Nichtmoslems:

    “”Welt am Sonntag 08.02.09
    Kölner Koma-Schläger kommt wieder einmal frei

    Intensivtäter Erdinc S. wurde vom Gericht nach Hause entlassen – trotz Schuldspruchs Von Till-r. Stoldt

    Mindestens 18 Mal wurde gegen Erdinc S. bereits wegen schwerer Körperverletzung und Raub ermittelt. Oft stand er vor Gericht und wurde schuldig gesprochen. Auch zur Bewährungsstrafe wurde er schon verurteilt, weil er einen 44-Jährigen vor den Augen seiner vier Kinder ins Koma geschlagen hatte…

    Erdinc S. will jetzt übrigens Metzger werden.”“
    Anm.: Halal schlachten, unbetäubten Tieren die Kehle durchschneiden und dann qualvoll ausbluten lassen?
    http://www.welt.de/wams_print/article3166939/Koelner-Koma-Schlaeger-kommt-wieder-einmal-frei.html

    +++

    ZWEIERLEI MASS

    Die verheuchelten Homolobbyisten, Medien und Politiker…

    07 Juni 2013, 10:00
    US-Bischof: ‚Meine Sekretärin wurde von einem Homosexuellen ermordet’

    Die Ermordung seiner Sekretärin durch einen Homosexuellen habe weit weniger öffentliche Aufmerksamkeit erhalten als der Mord an einem Studenten, der wegen seiner Homosexualität brutal erschlagen worden war. Dies sagte Bischof Thomas Paprocki…
    http://www.kath.net/news/41576

    IMGRUNDE WIRD IM ABENDLAND MIT DREIERLEI MASS GEMESSEN:

    GANZ UNTEN NICHT-MOSLEMISCHE HETEROS, besonders CHRISTEN
    EINE STUFE HÖHER HOMOS, LINKE und LINKSRADIKALE
    GANZ OBEN MUSELMANEN, besonders kriminelle MUSELMÄNNER

  2. Frei und gleich an Würde und Rechten geboren!

    Ja, und ? Wer kann das bezweifeln ?

    „auch mit dem Recht geboren, dass die Todesstrafe für meine Verbrechen an mir vollzogen werden darf.“
    Das vergessen diese Lumpen immer wieder und blenden es in der Finsternis ihrer Herzen aus.

    WAS dabei immer gerne VERGESSEN WIRD
    Frei und gleich an PFLICHTEN geboren!

    Denn Gottes Zorn wird vom Himmel her offenbart über alles gottlose Wesen und alle Ungerechtigkeit der Menschen, die die Wahrheit durch Ungerechtigkeit niederhalten.

    Denn was man von Gott erkennen kann, ist unter ihnen offenbar; denn Gott hat es ihnen offenbart. Denn Gottes unsichtbares Wesen, das ist seine ewige Kraft und Gottheit, wird seit der Schöpfung der Welt ersehen aus seinen Werken, wenn man sie wahrnimmt, so dass sie keine Entschuldigung haben. Denn obwohl sie von Gott wussten, haben sie ihn nicht als Gott gepriesen noch ihm gedankt, sondern sind dem Nichtigen verfallen in ihren Gedanken, und ihr unverständiges Herz ist verfinstert.
    Da sie sich für die Klugen hielten, sind sie zu Narren geworden und haben die Herrlichkeit des unvergänglichen Gottes vertauscht mit einem Bild gleich dem eines vergänglichen Menschen und der Vögel und der vierfüßigen und der kriechenden Tiere.

    Darum hat Gott sie dahingegeben in den Begierden ihrer Herzen in die Unreinheit, so dass ihre Leiber durch sie selbst geschändet werden,
    sie, die Gottes Wahrheit in Lüge verkehrt und das Geschöpf verehrt und ihm gedient haben statt dem Schöpfer, der gelobt ist in Ewigkeit. Amen.

    Darum hat sie Gott dahingegeben in schändliche Leidenschaften; denn ihre Frauen haben den natürlichen Verkehr vertauscht mit dem widernatürlichen; desgleichen haben auch die Männer den natürlichen Verkehr mit der Frau verlassen und sind in Begierde zueinander entbrannt und haben Mann mit Mann Schande getrieben und den Lohn ihrer Verirrung, wie es ja sein musste, an sich selbst empfangen.

    Und wie sie es für nichts geachtet haben, Gott zu erkennen, hat sie Gott dahingegeben in verkehrten Sinn, sodass sie tun, was nicht recht ist,
    voll von aller Ungerechtigkeit, Schlechtigkeit, Habgier, Bosheit, voll Neid, Mord, Hader, List, Niedertracht; Zuträger, Verleumder, Gottesverächter, Frevler, hochmütig, prahlerisch, erfinderisch im Bösen, den Eltern ungehorsam, unvernünftig, treulos, lieblos, unbarmherzig.

    Sie wissen,
    dass, die solches tun,
    nach Gottes Recht
    den Tod verdienen;

    aber sie tun es nicht allein, sondern haben auch Gefallen an denen, die es tun.

    Paulus an alle Geliebten Gottes und berufenen Heiligen 1:18-32

  3. Johannes Says:

    Die offizielle „evangelische“ Kirche macht aber gemeinsame Sache mit den Günen und setzt ihren antibiblischen Kurs auch in diese Angelegenheit fort. Trotzdem wundert sich die Führung, dass es mit den Katholiken keine Ökumene gibt.

  4. Johannes Says:

    Korrektur:Die offizielle “evangelische” Kirche macht aber gemeinsame Sache mit den Grünen und setzt ihren antibiblischen Kurs auch in dieser Angelegenheit fort. Trotzdem wundert sich die Führung, dass es mit den Katholiken keine Ökumene gibt.


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