kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Kommentar: Beleidigung christlicher Bekenntnisse straffrei 30. April 2013

Filed under: Christenverfolgung,Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 18:59

merkur saudi arabien-2

Die Beleidigung christlicher Bekenntnisse wird in Deutschland bisher nicht geahndet. Daran änderten auch die Strafanzeigen gegen den “KarikaturistenRoland Regge Schulz nichts.

 

Regge-Schulz hatte unter seinem Künstlernamen Mairo Lars auf der letzjährigen Caricatura in Kassel eine Karikatur über Jesus erstellte, in der er Gott zu Jesus sprechen lässt “Ey… Du… Ich habe deine Mutter gefickt” (PI hatte berichtet). Darauf bekam der Künstler zahlreiche Strafanzeigen, darunter auch von dem Islamkritiker Ralph Mayer. Mayer bekam nun von der Staatsanwaltschaft Kassel einen Bescheid über die Einstellung des Verfahrens zugeschickt. Darin heißt es unter anderem: Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen wäre die Schuld des Täters als gering anzusehen. Ein öffentliches Interesse, dass die Strafverfolgung gebietet liegt nicht vor.  …  Zwar könnte trotz geringer Schuld der Beschuldigten weiter ein öffentliches Interesse an der strafrechtlichen Verfolgung anzunehmen sein, weil – wie sich aus dem relativ breit gestreuten Kreis der Anzeigenerstatter entnehmen lässt – die Sache in der Öffentlichkeit relativ großes Aufsehen erregt hat. Andererseits müssen nicht unbedingt mit Mitteln des Strafprozesses die Grenzen des guten Geschmacks aufgezeigt werden, um für die Zukunft Straftaten vergleichbarer Art zu verhindern. Dies würde anhand eines Falles wie des vorliegenden angesichts der Ungenauigkeit einer Grenzziehung kaum gelingen.   Diese Ausführung der Staatsanwaltschaft ist sehr interessant. Sie wollte mit der Einstellung des Verfahren verhindern, dass es zu einem Präzendezfall kommt, was genau Religionskritik darf. Eine solche Beurteilung dürfte sicher einigen Islamkritikern entgegen kommen, die derzeit für ihre Aussagen vor Gericht stehen. Allerdings lässt sich die Staatsanwaltschaft auch einige Hintertüren offen, denn wann ein öffentliches Interesse der Strafverfolgung gegeben ist, könnte dann der (moslemische?) Mob auf der Straße entscheiden.

 Bescheid der Staatsanwaltschaft Seite 1 und Seite 2

 www.pi-news.net

 

 

 

 

 

Kommentar von „Kopten ohne Grenzen

 

 

Aus dem Bescheid der Staatsanwaltschaft ist ersichtlich, dass nicht nur Christen Strafanzeige gestellt haben, sondern auch  ein Herr Ramazan Kuruyüz, Islamische Religonsgemeinschaft Hessen. Das ist zunächst einmal lobend anzuerkennen. Wo bleiben im Übrigen die Strafanzeige von evangelischen und katholischen Kirchen und anderen christlichen Religionsgemeinschaften? Sind die schon so abgebrüht, gleichgültig und so tief gesunken, dass solche Kunstarten nicht mehr wert sind, zur Strafanzeige gebracht zu werden? Es ist schon für Kirchenvertreter beschämend,  diese „Kunst“, die unseren Gott, unseren Herrn Jesus Christus, so verunglimpft, nicht einmal versuchsweise nach den Regeln des Rechtsstaates behandeln zu lassen. Dass dies u. a. ein Vertreter einer islamischer Religionsgemeinschaft tut, auch wenn sie in Isa lediglich einen Propheten sieht, der völlig irrig auf Mohammed hinweisen soll und nur dem Gott des Islam dienen soll, ist löblich. Diese islamische Religionsgemeinschaft legt sich mehr für den „Propheten“ Isa ins Zeug, als wir Christen für unseren Gott. Wirklich beschämend. Das ist zunächst einmal festzuhalten.

 

Das öffentliche Interesse wurde seitens der StA nicht bejaht.

Das heißt im Klartext, geringe Schuld.

Das heißt aber auch: Schuld ist gegeben, sie wird nur als zu gering angesehen, um eine Bestrafung nach sich zu ziehen.

 

Das großformatige Plakat erfüllt  den Tatbestand einer „Beschimpfung“ im Sinne des § 166 StGB, in dem es heißt:

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften  den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.  

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften  eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

 

Die Strafbarkeit ist deshalb gering anzusehen, weil es letztlich im Zusammenhang mit der Werbung für die in Kassel stattfindende Ausstellung Documenta wecken sollte. Der Staatsanwalt hat sich mit dem Abhängen des großflächigen Plakats zufrieden gegeben. Das Bild wurde jedoch auf der Ausstellung weiterhin der Öffentlichkeit präsentiert.

Die weitere Begründung ist dem Artikel zu entnehmen.

 

Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass die Verunglimpfung christlicher Symbole und Personen das öffentliche Interesse der Staatsanwaltschaft sinken lassen, weil unsere Christen zu faul, zu bequem und zu feige sind, sich für unseren Herrn Jesus Christus ins Zeug zu legen.Muslime würden dies für ihren Mohammed tun. Davon kann hier sicher ausgegangen werden. Damit wäre der öffentliche Frieden gestört und eine Begründung wie die der Staatanwaltschaft in diesem Fall wäre dann nicht mehr anwendbar, weil Muslime für ihre Religion im Gegensatz zu Christen viel mehr Einsatz zeigen.

Das, werte Leser,

muss sich dringend ändern.

 

Wir auf islamkritischen Blogs bewegen uns wegen dieser Vorschrift immer Rande der Legaliät. Wo fängt die Beleidigung an, wo die Beschimpfung, wo die Verunglimpfung, wo endet sie. Deshalb sollte das „Nichtbeschimpfendürfen“ einer Religion wie dem Islam mit unflätigen Ausdrücken oberstes Gebot nicht nur wegen dieser Vorschrift sein und bleiben, sondern auch wegen des höflichen Anstandes, der in unserer Argumentation zum Ausdruck kommen sollte. Deshalb ist es immer wichtig, gegenüber einer in Teilen zu kritisierenden Religon sachlich zu bleiben. Jeder darf behaupten, wie es Juden oder Muslime tun, dass Jesus nicht der Sohn Gottes ist, die hl. Dreifaltigkeit nicht existiert  und Jesus sich in dieser oder jener Situation damals falsch verhalten hat und wir dürfen behaupten, dass das Gottesbild des Islam sowie das Handeln und Verkünden des Propheten Vieles zu wünschen übrig lässt und dies konkretisieren. Aber Beleidigungen und Schimpfworte gegenüber Mohammed oder dem Gott des Islam und gegenüber Muslimen sind die falsche Vorgehensweise. Selbst Kritik an Gott des Islam oder an Mohammed können für Muslime beleidigend wirken. Sie stellen aber keine Beleidigung dar, weil die rechtsstaatlichen Grundrechte der Meinungs- und Relgionsfreiheit Behauptungen zulassen müssen, auch wenn sie  dem Glauben der Muslime widersprechen. Deshalb sollte auch nur mit Fakten gearbeitet werden und nicht mit Vermutungen oder Verleumdungen. Fakten zur sachlichen Kritik liefert der Islam noch heute in aller Welt genug, leider.

 

Aber in diesem Fall bedanken wir uns ausdrücklich bei allen Strafanzeigeerstattern und auch bei bei Herrn Ramazan Kuruyüz,

dass sie im Gegensatz zu unseren Kirchen versucht haben,

dieses Machwerk eines sog.

Künstlers auf strafrechtliche Relevanz hin überprüfen lassen.

 

 

3 Responses to “Kommentar: Beleidigung christlicher Bekenntnisse straffrei”

  1. Ibrahim Says:

    SAUDI-ARABIEN UND KATAR SIND DIE GRÖSSTEN UNTERSTÜTZER DER WAHABITISCH-SALAFISTISCHEN ISLAMISTEN!

    SIE UNTERSTÜTZEN DIE SALAFISTEN UND MOSLEMBRÜDER IN ÄGYPTEN ABER AUCH WELTWEIT!

    WIESO SAGT DAS KEINER ÖFFENTLICH! ÜBERALL WERDEN SAUDI-ARABIEN UND KATAR AKTIV

    WO ISLAMISTEN DER MOSLEMBRÜDER UND SALAFISTEN REGIEREN BZW. MITREGIEREN!

    SIE UNTERSTÜTZEN DIE AL KAIDA IN SYRIEN UND IRAK ABER AUCH WELTWEIT! DAS URLAND

    DES INTERNATIONALEN TERRORISMUS „SAUDI-ARABIEN“ UND „KATAR“!

    KEINE UNTERSTÜTZUNG FÜR DIESE LÄNDER! SIE FÖRDERN RASSISMUS, RELIGIÖSE UNTEDRÜCKUNG!

    • Emanuel Says:

      Saudi-Arabien ist für 9/11 verantwortlich! Das sagen einige! Aber sie werden als „Verschwörungstheoretiker“ lächerlich gemacht ! Wo ist der verhaftete Saudi … der nach den Bosten-Bomben verletzt verhaftet wurde ? Von Obama persönlich nach Hause geschickt ….. Wenn man Augen hat zu sehen und Ohren zu hören … dann weiß man, was hier läuft …..

      • Emanuel Says:

        Die armen amerikanischen Cops, die dieses Subjekt aus den Höllen verhaftet haben… die werden jetzt um ihren Job bangen müssen … perverse Herrscher berherrschen uns … wann seht ihr das endlich … ?????


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