kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Islam und Staaten Hand in Hand gegen Islamkritiker: Stürzenberger vor Gericht 28. April 2013

Filed under: Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 19:59

Heinrich Himmler und der Islam

 

Seit Freitag steht Michael Stürzenberger zusammen mit einigen seiner Mitstreiter in München vor Gericht. Die Gruppe hatte ein Plakat mit Heinrich Himmler und der Aufschrift: »Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich.« öffentlich gezeigt. Man kann zu dieser provokanten Öffentlichkeitsarbeit von Stürzenberger stehen, wie man will, aber gehört so eine Sache vor Gericht? Die Staatsanwaltschaft meint ja, da Himmler »in ikonenhafter Pose« zu sehen sei. Dann aber würde die Argumentation der Islamkritiker  überhaupt keinen Sinn mehr machen. Sie nehmen ja gerade Himmler, um den Islam so derb wie nur möglich zu verteufeln. Stürzenberger greift immer wieder zu diesem rhetorischen Mittel. Seiner Meinung nach sei auch der Koran Hitlers »Mein Kampf« sehr ähnlich. Vor Gericht ist Stürzenberger aber nun sogar noch einen Schritt weitergegangen und hat den nächsten übertriebenen historischen Vergleich parat. Er bringt sein Engagement gegen den seiner Ansicht nach totalitären Islam mit der Weißen Rose in Verbindung: »Ich bin hier als Mitglied der wiedergegründeten Weißen Rose«, soll er nun am Freitag vor Gericht erklärt haben. Laut Süddeutscher Zeitung ließ der Richter während des ersten Verhandlungstages noch nicht erkennen, wie er den Himmler-Islam-Protest vom September 2011 bewerten wird. {Quelle: www.blog.blauenarzisse.de}

 

 

 

 

 

 

Prozess gegen Islamfeind Stürzenberger

 

Hetzen mit Himmler

 

Der Islamfeind Michael Stürzenberger soll ein Foto von SS-Reichsführer Himmler öffentlich gezeigt haben – und muss sich dafür vor Gericht verantworten.

Der Vorsitzende der Partei „Die Freiheit“ in Bayern bestreitet die Tat nicht, will aber im Geiste der „Weißen Rose“ gehandelt haben.

 

 

Der Islamfeind Michael Stürzenberger muss sich vor Gericht verantworten, weil er Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben soll. Das wirft die Staatsanwaltschaft dem Vorsitzenden des Landesverbands der ParteiDie Freiheit vor, die der Verfassungsschutz als extremistisch bewertet. Eine Gruppe von Islamgegnern zeigte zunächst in einer Gaststätte und später auf dem Marienplatz ein großes Bild von Heinrich Himmler, dem Reichsführer SS und Organisator des Holocaust. Er trägt auf dem Foto eine Uniform mit Hakenkreuz und SS-Totenkopf, Symbole der NS-Gewaltherrschaft. Daneben stand auf dem Plakat ein Himmler-Zitat: „Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich“. Der Sachverhalt an sich ist unstrittig: An einem Donnerstagnachmittag im September 2011 hat der Verein „Pax Europa Bewegung“ auf dem Marienplatz eine Kundgebung mit etwa 15 Teilnehmern abgehalten. Der Verein gehört wie die „Freiheit“ und der Internet-Blog Politically Incorrect (PI) zur Szene der Islamgegner, Stürzenberger wirkt in allen drei Gruppierungen maßgeblich mit. Zur Vorbereitung der Kundgebung trafen sich die Aktivisten in einer Gaststätte in Gern. Sie wurden an jenem Tag von einem Fernsehteam des Rundfunks Berlin-Brandenburg begleitet, deshalb das Treffen im Wirtshaus, so Stürzenberger. Bereits dort, in einem Nebenraum, stellten die Islamgegner das Himmler-Plakat auf. Man habe über dessen Verwendung diskutiert und sich dann entschieden, es auf dem Marienplatz zu zeigen, berichtete Stürzenberger. Vor dem Rathaus beobachteten Polizisten dies und reagierten sofort: Bereits nach wenigen Sekunden forderten sie den Aktivisten, der das Plakat hielt, auf, es wegzulegen, was dieser auch tat.

 

 

 

Hitzige Verhandlung 

 

Vor dem Amtsgericht ging es vor allem um die juristische Bewertung: Darf man das Bild einer Nazi-Größe in der Öffentlichkeit zeigen? Und waren die NS-Kennzeichen auf seiner Uniform für Passanten zu erkennen? Wie scharf oder unscharf war das Foto? Himmler ist darauf „in ikonenhafter Pose“ zu sehen, so die Staatsanwaltschaft. Während höchstrichterlich geklärt ist, dass man etwa ein Hitler-Foto nicht in der Öffentlichkeit zeigen darf, ist dies bei Himmler noch nicht endgültig entschieden. Vier Anti-Islam-Aktivisten sollten laut Strafbefehl eine Strafe von 50 Tagessätzen zu 40 Euro zahlen. Weil sie das nicht akzeptierten, kam es zur Verhandlung, die Stürzenberger im Vorfeld als „Schauprozess“ bezeichnete. Die Verhandlung begann hitzig. Als einer der drei Angeklagten (der vierte war krank) ins Publikum fotografierte, protestierte ein Journalist. Der wurde daraufhin von einem Zuschauer aus dem Lager der Islamgegner als „stadtbekannter Wichtigtuer“ und als „unsympathisch wie die Sau“ tituliert. Der Richter forderte den Angeklagten und den Journalisten auf, ihre Aufnahmen zu löschen.

 

 

Stürzenberger präsentierte sich als Widerständler: „Ich bin hier als Mitglied der wiedergegründeten Weißen Rose“, sagte er zu Beginn. Diese Gruppe habe er mit der letzten Überlebenden der Widerstandsgruppe um Sophie Scholl gegründet. Sein Ziel sei, über die Gefahren des Islam aufzuklären, den er als „totalitäre Ideologie“ bezeichnet, wie es auch der Nationalsozialismus war. Demonstrativ präsentierte Stürzenberger dem Richter und dem Publikum ein Foto, das ihn mit der Scholl-Freundin zeigt. Seine Eingangsrede, die einem Plädoyer glich, hielt Stürzenberger im Stehen, redete und gestikulierte ähnlich seinen Auftritten in der Fußgängerzone. Dort sammelt er seit Monaten Unterschriften gegen das Moschee-Projekt Ziem des Penzberger Imam Benjamin Idriz. Diesen rückte Stürzenberger erneut in die Nähe von Verfassungsfeinden, obwohl er inzwischen selbst vom Verfassungsschutz beobachtet und als verfassungsfeindlich eingestuft wird. Amtsrichter Rolf-Dieter Madlindl ließ Stürzenberger gewähren. Dabei musste der (sitzende) Richter zwangsläufig zum stehenden Angeklagten aufschauen. Der argumentierte phasenweise so, als wolle er nicht nur das Publikum, sondern auch den Richter von seiner Anschauung überzeugen. Er verteidigte das Verwenden des Himmler-Fotos mit dem Argument, dass er damit einen „Schockeffekt“ beim Betrachter habe auslösen und auf die Parallelen zwischen Islam und Nationalsozialismus hinweisen wollen. Als die Polizei dies beanstandet habe, habe man das Poster sofort verräumt. Der erste Verhandlungstag ließ keine Tendenz des Richters erkennen. Der Prozess wird fortgesetzt. {Quelle: www.sueddeutsche.de –  Von Bernd Kastner}

 

 

 

 

 

 

 

Der “Himmlerplakat”-Prozess bewirkt für die Islam-Aufklärung schon einmal etwas Positives: Obwohl die Münchner Presse darauf bedacht ist, Islamkritiker weiterhin zu dämonisieren, werden hierbei die wichtigen Botschaften mittransportiert: Der Islam weist viele Gemeinsamkeiten mit dem National-Sozialismus auf, Islamkritiker haben die Weiße Rose zusammen mit der damaligen Nazi- und späteren Islam-Bekämpferin Susanne Zeller-Hirzel wiedergegründet und das Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum hat bereits zwei Drittel der benötigten Unterschriften erreicht.

 

 

sz hetze mit himmler-3

Der Artikel ist auch online verfügbar. Redakteur Bernd Kastner veröffentlichte am Samstag in der gedruckten SZ-Ausgabe auch noch den Kommentar “Gerichtssaal als Politbühne”. Zum tausendundeinsten Male, Herr Kastner: Wir Islam-Aufklärer “würdigen keine Muslime pauschal herab”, sondern wir stellen die verfassungsfeindlichen Elemente des Islams dar, die seit 1400 Jahren als starre ideologische Grundsätze gelten und damit 270 Millionen Menschenleben kosteten – bisher. Darüber werden wir immer und immer wieder reden, bis es auch der letzte, inklusive der Münchner Pressevertreter, begriffen hat. Hier noch einmal der gedruckte SZ-Kommentar, den Kastner unter der Rubrik “Rechtspopulisten” veröffentlichte. Übrigens – wenn man bei der SZ unter dem Suchbegriff DIE FREIHEIT – Stürzenberger sucht, bekommt man auch Artikel über “NSU”, “Nazis” und “Rassimus” mitgeliefert. Zufall?

 

 

merkur gericht-2

 

 

Ann-Kathrin Gerke vom Münchner Merkur, die am vergangenen Dienstag noch in ihrem völlig verfälschenden Artikel von einer “Verherrlichung der Nazi-Größe Heinrich Himmler” gefaselt hatte, berichtete nun in “Rechtspopulist sucht Bühne im Gerichtssaal”: {Heinrich Himmler blickt vom schwarz-weißen Plakat auf den Betrachter herab. Er sitzt aufrecht und trägt die Uniform, die seiner Position im Dritten Reich Ausdruck verleiht: Reichsführer der SS. Auf seiner Mütze prangt der SS-Totenkopf, an der Brust ein Hakenkreuz. Beide Symbole gelten als verfassungsfeindlich. Neben dem Mann, der gemeinsam mit Hitler den Holocaust plante, steht geschrieben: Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich”! Ein Zitat Himmlers. Worte, die sich vier Islamkritiker in München zunutze machen wollten: Sie druckten das Plakat im Großformat, zeigten es bei einer Anti-Islam-Demo – und stehen nun vor dem Amtsgericht. Der Vorwurf: Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen.

 

Vor der Verhandlung am Freitag sind die Angeklagen bestens gelaunt. Drei von ihnen fotografieren sich selbst, lachend auf der Anklagebank. Der vierte ist krank geworden. In der Mitte sitzt Michael Stürzenberger. Wer oft in München unterwegs ist, hat ihn womöglich schon gesehen: Als Landeschef der rechtspopulistischen Kleinstpartei “Die Freiheit” veranstaltet er wöchentlich Infostände, um Unterschriften gegen den Bau eines Islamzentrums zu sammeln. Mit seinen islamfeindlichen Außerungen hat er dafür gesorgt, dass der Verfassungsschutz die “Freiheit” neuerdings beobachtet. Während Stürzenberger vor Gericht sitzt, verschickt die Stadt München den Hinweis auf einen Flyer, der vor der Partei warnt. Die Fachstelle gegen Rechtsextremismus betont, jeder Bürger solle sich seine Unterschrift gut überlegen. Während diese Zeilen an die Öffentlichkeit gehen, ergreift Stürzenberger im Gericht das Wort. Der Fall, um den es hier geht, betrifft nicht die “Freiheit”, sondern die rechtspopulistische Bewegung “Pax Europa”, für die Stürzenberger auch aktiv ist. Bei der Besprechung der Anti-Islam-Demo am Marienplatz im September 2Ol1 stellte er im Nebenraum einer Gaststätte das Plakat auf.

 

“Sehr gerne” will er sich zu den Vorwürfen äußem: “Es war niemals meine Absicht, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu verwenden”, sagt er. “Nur als Warnung haben wir das Plakat gezeigt.” Die totalitäre Ideologie der Nazis habe mit dem Islam ein heutiges Aquivalent. “Es sollte klar werden, dass wir beide totalitären Regime verdammen.” Immer wieder wendet sich Stürzenberger ans Publikum, beginnt mit “Meine sehr geehrten Damen und Herren”. In diesen Minuten hat er die Fußgängerzone gegen den Gerichtssaal getauscht. Richter Dieter Madlindl reagiert mit bayerischer Gelassenheit. Als es ihm zu bunt wird, sagt er: “Jetzt kommen wir mal zum Fall, bevor Sie hier Volksreden halten”. Juristisch gehe es um die Frage, ob die verfassungsfeindlichen Kennzeichen erkennbar waren. “Dabei spielt es keine Rolle, ob derjenige, der sie zeigt, rechtsradikal ist.” Gleichwohl ist die Frage nicht leicht zu beantworten: Die Angeklagten betonen, das Plakat sei unscharf. “Wenn Sie da kein Hakenkreuz sehen, sind Sie blind”, kontert Madlindl. Weil zwei Zeugen fehlten, dauert der Prozess an. Und die “Freiheit” hat für Samstag schon den nächsten Infostand geplant}.

 

Und für nächsten Samstag und übernächsten und überübernächsten. Ebenfalls Freitags, und mittlerweile auch Dienstags oder Mittwochs. Solange, bis wir die benötigten Unterschriften für den Bürgerentscheid zusammen haben. Und bis unsere Botschaften alle Menschen in München und per medialer Berichterstattung in ganz Deutschland erreicht haben.

Blaue Narzisse: “Stürzenberger vor Gericht – Heinrich Himmler und der Islam”

Von Michael Stürzenberger

 

6 Responses to “Islam und Staaten Hand in Hand gegen Islamkritiker: Stürzenberger vor Gericht”

  1. Erich Foltyn Says:

    ich bin sehr für den Stürzenberger, aber ich kann ihm nicht helfen

  2. andreas Says:

    wo sind die müncher katholiken, um die nötigen stimmen gegen die großmoschee zusammenzubringen??
    wo sind die konservativen, traditionalisten und brauchtumspfleger?
    wo sind die rechten, linken und liberalen – am stammtisch haben alle eine große klappe, unternehmen tun sie rein gar nichts?!
    wo sind all di PI-ler, mannheimer u.stürzenberger fans – täglich werden diese blogs tausendfach gelesen – bei konkreten aktionen sieht man fast niemanden von ihnen!!
    alles nur künstliche aufregung um den vormarsch des islam, aber wenns ernst wird, scheissen sich alle ins hemd oder bekommen den hintern nicht hoch?!
    aufklärung über den islam haben wir mittlerweile genug – hunderte blogs bearbeiten nun schon das thema, aber es führt mit dieser völlig passiven haltung zu rein gar nichts!
    nicht eine großdemo gegen die islamische zumutung, gegen ihre verbrechen in islamischen u. westlichn ländern und gegen ihre umstürzlerischen absichten ist bisher in gang gekommen – obwohl weit über die hälfte der eu-bevölkerung hinreichend informiert ist und den islam entschieden ablehnt.
    wie ist diese unglaubliche passivität zu erklären?? angst wovor??

  3. andreas Says:

    nee- steht ausnahmsweise in diversen online-zeitungen! MUSS aber trotzdem nicht stimmen – da hast du recht…


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s