kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Arabischer bzw. salafistischer Frühling in Tunesien 15. Oktober 2012

Filed under: Moslembrüder — Knecht Christi @ 16:51

Moslembruderschaftschef plant heimlich Salafisten-Regime

 

Der Chef von Tunesiens mächtiger Regierungspartei präsentiert sich

als moderater Islamist.

Doch ein heimlich gedrehtes Video entlarvt Rachid al-Ghannouchi nun

als radikalen Vordenker der Salafisten.

 

 

Er ist das moderate Aushängeschild der tunesischen Islamisten: Rachid al-Ghannouchi, 1941 in eine religiöse Familie hineingeboren, Vater Imam. Ghannouchi führt die mächtige Regierungspartei Ennahda (Wiedererwachen, Renaissance), die den religiös-konservativen Muslimbrüdern nahesteht und mit 37 Prozent der Stimmen im Oktober 2011 die erste demokratische Wahl nach dem Sturz von Präsident Zine al-Abidine Ben Ali gewann. Seither bemüht sich der 71-Jährige um das öffentlichkeitswirksame Bild eines aufgeklärten Muslim, der islamische Traditionen mit den Errungenschaften und Freiheiten der säkularen Moderne zu verbinden weiß. Doch das scheint nur die halbe Wahrheit des selbst ernannten Erneuerers zu sein, er hat offenbar eine „hidden agenda“, eine geheime Mission. Das zumindest legt ein verdeckt mitgeschnittenes Video nahe, in dem der Parteichef darüber fabuliert, wie die extremistischen islamischen Kräfte, die Salafisten, sich nur in Geduld üben müssten, um bald die Macht in dem kleinen Mittelmeerstaat übernehmen zu können.

 

 

„Ich rate euch Salafisten, geduldig zu sein“

 

In dem Video ist Ghannouchi im Gespräch mit jungen Salafisten zu hören und zu sehen. Er rät zu „weitsichtigem und geduldigem“ Vorgehen, um die Gewinne, die man in der Konkurrenz zu den säkularen Kräften zu verzeichnen habe, zu konsolidieren und nicht wieder zu verspielen. „Ich rate euch jungen Salafisten, geduldig zu sein. Warum die Eile? Nehmt euch die Zeit, um zu festigen, was ihr erreicht habt. Schafft Fernsehkanäle, Radiostationen, Schulen und Universitäten“. Das Volk brauche die Religion, es werde früher oder später den Salafisten zulaufen. Die Salafisten sollten dem Parteichef zufolge ihre Chance mit Weisheit nutzen, weil es nicht ausgeschlossen sei, dass die Säkularisten nach ihrem Wahldebakel vor einem Jahr zurückkommen könnten. Ghannouchi hält es in dem Gespräch nicht einmal für ausgeschlossen, dass die Parteigänger des im saudi-arabischen Exil lebenden Ex-Präsidenten Ben Ali noch einmal erstarken könnten, weil „weder Armee noch Polizei“ in ausreichendem Maße gefestigt seien.

 

 

Opposition attackiert „Doppelzüngigkeit“

 

Das hört sich anders an als der offizielle Ghannouchi, der vor Monatsfrist die Salafisten noch als „eine Bedrohung für die Freiheit“ bezeichnet und geschworen hatte, die Behörden würden sie zerschmettern, weil sie die tödliche Gewalt vor der US-Botschaft in Tunis zu verantworten hätten. Zwar protestierte die Ennahda gegen das Video und teilte mit, die Aussagen seien bereits aus dem Februar des Jahres und noch dazu aus dem Zusammenhang gerissen. Der einflussreiche Parteistratege Amer Larayedh ging sogar so weit, das Video eine Fälschung zu nennen. Doch für die tunesische Opposition ist es eine Steilvorlage und dient ihr als Beweismittel für die wahren Ziele der Islamisten, die so gemäßigt gar nicht seien, wie sie glauben machen wollen. Die Einlassungen Ghannouchis seien „sehr ernst zu nehmen“, entlarvten die „doppelzüngige Sprache Ennahdas“ und diskreditierten die staatlichen Institutionen.

 

 

Reisen änderten Ghannouchis Weltanschauung nicht

 

Rachid Ghannouchi, so legen die Aussagen in dem Video nahe, ist nach wie vor ein Kind seiner Zeit. Ähnlich wie viele junge Tunesier fiel er schon als jugendlicher Intellektueller früh in eine Identitätskrise zwischen säkularer, französisch beeinflusster Moderne und religiösen und kulturellen Wurzeln, die besonders auf dem Land, wo er aufwuchs, noch immer sehr stark sind. In der betont säkularen Ausrichtung der französischen Kolonialzeit wie auch in der nachfolgenden Diktatur zunächst unter Habib Bourguiba und dann ab 1987 unter Ben Ali fanden Religiosität und Tradition keinen Resonanzboden und keine Artikulation. An seiner Weltanschauung haben auch mehrere Reisen ins Ausland nichts geändert. 1965 reiste er das erste Mal nach Europa und besuchte Deutschland, Frankreich sowie die Niederlande. Er brachte von diesen Reisen die subjektive Wahrnehmung mit nach Hause, dass Europa von religiösem Verfall und fehlender Moral geprägt sei. 1968 begann er ein Philosophiestudium in Paris, das er nicht beendete. Visiten in Kairo und Damaskus folgten Gefängnisaufenthalte in der Heimat, Todesurteil und dessen Aufhebung, schließlich 1989 Exil in London und eine triumphale Rückkehr in die Heimat nach der Revolution 2011.

 

 

Segen für die Mütter von Selbstmordattentätern

 

Im Mai 2001 gab Hamas-Sympathisant Ghannouchi seine wahre Überzeugung preis, als er im katarischen Nachrichtensender al-Dschasira die Mütter von Selbstmordattentätern mit den Worten segnete: „Ich möchte meine Segenswünsche den Müttern dieser Jugendlichen übermitteln, dieser Männer, denen es gelungen ist, ein neues Gleichgewicht der Kräfte zu erringen … Ich segne die Mütter, die im gesegneten Palästina den Samen dieser Jugendlichen gepflanzt haben, die dem internationalen System und den von den USA unterstützten arroganten Israelis eine wichtige Lehre erteilt haben. Die palästinensische Frau, die Mutter der Schuhada (Märtyrer), ist selbst eine Märtyrerin, und sie hat ein neues Vorbild für die Frau geschaffen“. Ghannouchi hält den Abfall vom islamischen Glauben, die Konversion also, für ein politisches Verbrechen. Ein politisches Konzept außerhalb der Maßgaben der Scharia, des göttlich-islamischen Rechts, ist für ihn undenkbar. Christen oder anderen Angehörigen von religiösen Minderheiten solle jedes höhere Staatsamt verweigert werden.

 

 

Revision durch die parlamentarische Hintertür

 

Zwar bekräftigte Ghannouchi während des Wahlkampfes seine Unterstützung der Demokratie und den Verzicht auf die Einführung sämtlicher Gebote der Scharia, etwa das der Polygamie. Aber er versucht, solche Zugeständnisse an den Geist der Zeit durch die parlamentarische Hintertür zu revidieren. Anders lässt sich die Initiative seiner Partei kaum interpretieren, Gotteslästerung unter Strafe stellen zu wollen – ein sehr dehnbarer Straftatbestand, mit dem sich praktisch jede Opposition strafrechtlich verfolgen ließe. Das immerhin konnten Juristen und Politiker verhindern, die derzeit eine neue tunesische Verfassung ausarbeiten. Ein solcher Straftatbestand solle weder in die Verfassung noch ins Strafrecht aufgenommen werden, sagte der Präsident der verfassunggebenden Versammlung, Mustapha Ben Dschaafar von der Regierungspartei Ettakatol. „Das liegt nicht daran, dass wir mit Gotteslästerung einverstanden sind, sondern weil Gotteslästerung so schwer zu definieren ist. Man kann sie in die eine oder in die andere Richtung interpretieren, von einem Exzess zum nächsten“.

 

 

Führendes Mitglied im Europäischen Rat für Fatwa

 

Vielleicht fügt sich die Ennahda in diesem Fall, aber am Umbau der tunesischen Gesellschaft hin zu einer Quasitheokratie wird sie festhalten. Und Ghannouchi ist der oberste Baumeister. Er ist ein führendes Mitglied im „Europäischen Rat für Fatwa (religiöses Rechtsgutachten) und Forschung“, dem der populäre Hassprediger Jussef al-Karadawi vorsteht. Dieser Rat achtet auf die Einhaltung der Schariaregeln in der europäischen Diaspora. Das Middle East Media Research Institute (Memri) berichtet, dass Karadawi noch 2004 eine Fatwa erlassen hat, die es erlaubt, muslimische Intellektuelle zu töten, wenn sie vom Glauben abfallen.

 

Das scheint die wahre Welt des Rachid Ghannouchi zu sein.

Ein Wolf im Schafspelz.

www.welt.de – Von Dietrich Alexander

 

 

 

„Wir haben keinen Laden, wir haben den Staat“

 

 Rached Ghannouchi, Chef der islamistischen Ennahda, spricht in einem Video davon,

wie er die Gesellschaft radikal umwandeln will!

 

Wie moderat ist die islamistische Partei Ennahda oder wie radikal? Ein Enthüllungsvideo, in dem der Parteichef  Rached Ghannouchi gegenüber Salafisten, wie Parteikreise später bestätigen, davon spricht, das Modell der tunesischen Gesellschaft etappenweise radikal zu verändern, stellen die Frage in Tunesien mit neuer Dringlichkeit. Wie so oft bei Leaks, spielt der Zeitpunkt der Veröffentlichung eine wichtige Rolle. Am 23.Oktober sollte der neue Verfassungsentwurf gemäß Fahrplan fertig sein. Dass die Troika genannte Koalition aus der Ennahda, die bei der letztjährigen Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, und den beiden nicht-religiösen Mittelinks-Parteien, „Congrès pour la république“ (CPR) und Ettakatol, bis dahin keinen abstimmungsfähigen Entwurf vorlegen kann, ist absehbar. Für Kritiker ist das Versäumnis bezeichnend. Für sie fügt es sich in ein generelles Bild von der Ennahda, das deren Schwierigkeiten mit demokratischen Prozessen bloßlegt. Wobei das untertrieben formuliert ist, tatsächlich befürchten viele aus dem liberalen, säkulären Milieu der Gesellschaft, dass die Ennahda die Demokratie unterwandern will. Dass sie eine doppelte Sprache spricht. Nach außen, in der Öffentlichkeit, gebe sie sich demokratisch, nach dem Vorbild der türkischen AKP, wie dies Ennahda-Chef Gannouchi wiederholt betont hat. Gegenüber Islamisten setze die Partei jedoch andere Impulse, gegenüber ihnen vertrete sie Anschauungen, die  der Religion und deren Werte Vorrang einräumen.

 

Insbesondere nachdem die Wut von Salafisten auf der Straße hochkochte, als es um die Ausstrahlung von „Persepolis“ ging oder um eine Kunstausstellung, die deren Empörung entfachte, wurde der Ennahda vorgeworfen, dass sie sich von diesen Ausschreitungen nicht eindeutig distanziere, ja mehr noch „im Gespräch auf der Straße“ die Einstellungen der Aufgebrachten teile, wenn nicht gar zu solchen Protesten ermuntere. Da obendrein immer wieder von Vorfällen gegen Lokale, wo Alkohol ausgeschenkt wird, berichtet wurde, und von Tugendwächtern an Schulen und Universitäten, sprachen wache Kritiker von einer schleichenden Islamisierung Tunesiens  („Das Ziel ist die Wahabitisierung Tunesiens“). Die Ennahda sorgte auch für greifbare Anhaltspunkte dafür. Beispielsweise mit der Ankündigung ihres Vorhaben, „Angriffe gegen das Heilige“ mit einer saftigen Freiheitsstrafe zu sanktionieren.  Dieses Blasphemiegesetz, das die Ennahda in die Verfassung einbringen wollte, sorgte für große Beunruhigung. Ebenso wurden Pläne laut, wonach die Ennahda das Personenstandsgesetz in Tunesien in der Verfassung ändern wollte („Komplementarität“ statt Gleichheit). Tunesische Frauenverbände, stolz auf gegenwärtig gültige Verfassung, die Frauen gegenüber als die modernste in den arabischen Ländern gilt, empörten sich darüber, dass die Ennahda die „Gleichstellung der Frau“ durch ein Konzept der „Komplementarität“ ersetzen wollte.

 

 

Regression in die Vormoderne

 

Dies alles ergab das Bild einer langsamen und stetigen Veränderung des politischen Klimas in Tunesien in Richtung einer rigiden islamistischen Männer-Kultur, einer Regression in eine Vormoderne, die sogar den Autokraten Ben Ali in ein milderes Licht rückte. Als jüngst eine Frau von Polizisten vergewaltigt wurde und sich aber vor dem Staatsanwalt wegen Verstoßes gegen die guten Sitten verantworten sollte, weil die Polizisten sie angeblich in einer „unmoralischen Position“ ertappt hätten, war das Fass für viele voll. Der Anwalt der Frau machte die Islamisten, die Ennahda dafür ein frauenfeindliche, sexistische Obrigkeitskultur verantwortlich, die solche Gewalt, wie sie von den Polizisten begangen wurde, begünstige. Das Opfer sagte übrigens später gegenüber einer französischen Zeitung aus, dass  der Vorwurf der „unmoralischen Position“ aus der Luft gegriffen war. Sie wurde unter Drohungen dazu gezwungen, ein entsprechendes Papier der Polizisten unterzeichnen. Der Vorfall, egal, ob er nun auch unter dem alten Regime hätte stattfinden können, wurde in der Öffentlichkeit als Skandal gehandelt, der für etwas steht, wofür die Ennahda mitverantwortlich war. Zwar ließ die Ennahda mittlerweile einige Pläne fallen. Die Scharia soll nicht eigens in der Verfassung verankert werden, bei der Gleichstellung der Frau hat die Partei einen Rückzieher gemacht, und am Freitag hieß es, dass auch das „Blasphemiegesetz“, an dem man lange Zeit nicht rütteln wollte, nicht  in die Verfassung aufgenommen werden soll. Wie Mustafa Ben Jafaar von der Koalitionspartei Ettakatol präzisierte lag das nicht daran, dass die Mehrheit nichts gegen „Angriffe gegen das Heilige“ habe, sondern daran, dass man es nicht geschafft habe, das „Heilige“ eindeutig zu definieren.

 

 

Die „Demaskierung“

 

Trotz dieser Schritte wurde die Ennahda das Bild nicht los, dass sie eine besondere Agenda verfolgt, diese aber nicht offen erklärt. Zu diesem Verdacht passt nun das Video, das letzte Woche veröffentlicht wurde. Es stammt von Anfang dieses Jahres. Manche datieren es auf Februar dieses Jahres, andere auf April Dass das aufgezeichnete Gespräch von Ennahda-Chef Ghannouchi mit zwei Salafisten tatsächlich stattgefunden hat, wird von Ennahdapartei-Mitgliedern bestätigt. In beiden Unterhaltungen macht Ghannouchi seine Absicht deutlich, die tunesische Gesellschaft in Etappen zu verändern. Seinen Gesprächspartnern gegenüber, die er vor allzu großer Ungeduld warnt, bekräftigt er seine Intention, das soziale Leben und das Familienleben nach islamischen Werten umzustrukturieren. Zuerst müsse jedoch bestimmte Anschauungen in den Massen und besonders bei den Jungen verankert werden. Wir haben keinen Laden, wir haben den Staat. Also müssen wir warten, das ist nur eine Frage der Zeit. Heute, meine lieben salafistischen Brüder, habt ihr die Kontrolle über die Moscheen. Jeder der einen Radio- oder einen Fernsehsender, eine Koranschule gründen will, soll es machen. Aber warum habt ihr es so eilig. Man braucht Geduld.

 

Das Zitat stammt aus dem Figaro-Bericht, inhaltlich zitieren jedoch auch andere Quellen

(hier oder dort inhaltlich Übereinstimmendes).

 

Der Tenor: Ghannouchi erklärt den Salafisten, dass man die Scharia und andere wichtige Veränderungen erst dann zum Gesetz machen könne, wenn bestimmte Etappen geschafft sind. Er warnt vor dem Beispiel Algerien, wo die Islamisten zu voreilig gewesen seien. Den Weg zu einer allmählichen Umwandlung der Demokratie zur Theokratie müsse man behutsam gehen. Deutlich stellt Ghannouchi in den Gesprächen heraus, dass er in den Laizisten seinen politischen Feind sieht. Die Videos haben einige heftige Reaktionen ausgelöst. 75 Abgeordnete der verfassungsgebenden Versammlung forderten die Auflösung der Partei. Die Medien waren voll von Kommentaren über die Demaskierung Ghannouchis. Während manche, was in Tunesien nicht untypisch ist, hinter der Veröffentlichung eine Intrige sehen, die möglicherweise vom Netzwerk des Ancien Regimes, von Ben Ali-treuen Gefährten gesponnen wurde, legt ein Kommentator des Portals Nawaat den Finger auf den heiklen Punkt. Man müsse nicht so erstaunt sein darüber tun, dass Islamisten islamistische Ziele verfolgen. Das Vorhaben, die Masse mit demokratischen Mitteln vom richtigen Weg zu überzeugen, mit Massenmedien, Schulen, Versammlungen, Gründung von Vereinen etc. sei ja keine neue Strategie und immerhin friedlich.

 

Grund zur Beunruhigung gibt es allerdings schon und zwar gehörig, führt der Kommentator aus. Denn aus den Worten Gannouchis gehe deutlich hervor, dass  er von der Kraft der Verfassung wenig überzeugt sei. Denn Ghannouchi kläre an einem Punkt seine Gesprächspartner über das Verhältnis der Wirkmächtigkeit von Verfassung und Straße auf und lasse dabei sehr deutlich erkennen, wie wenig ihm die Verfassung bedeute. Schon zu Ben Alis Zeiten sei der Islam die Staatsrelgion gewesen, was den Autokraten wie dessen Vorgänger aber nicht abgehalten habe, den Islam zu ignorieren oder zu bekämpfen, führt Ghannouchi aus. Daraus folge, dass der Verfassungstext nur wenig Macht repräsentiere. Wichtiger seien die Gewohnheiten, Sitten und die Forderungen der Straße. Und die wolle man möglichst leise und Zug um Zug erobern. So leise zum Beispiel, dass niemandem groß auffällt, wenn religiöse Gewalttäter ohne Strafe davonkommen. {Quelle: www.heise.de – Thomas Pany}

 

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