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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Kirchlicher Arbeitgeber: Kopftuchverbot während der Arbeitszeit zulässig 23. August 2012

Filed under: Islamische Schandtaten — Knecht Christi @ 19:28

 

Ein Arbeitgeber, der ein Krankenhaus in konfessioneller Trägerschaft der Evangelischen Kirche führt,

kann einer Krankenschwester in Ausübung des Weisungsrechts untersagen,

während der Arbeitszeit ein islamisches Kopftuch zu tragen.

 

Die Klägerin ist gelernte Krankenschwester und gehört dem islamischen Glauben an. Sie  wollte nach Beendigung der Elternzeit und überstandener Krankheit wieder bei der Beklagten tätig sein. Im April 2010 meldete sie sich per gewerkschaftlichem Schreiben arbeitsfähig. Sie teilte mit, dass sie während der Arbeit aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen wolle. Die Beklagte ist eine Krankenanstalt unter konfessioneller Trägerschaft der Evangelischen Kirche. Sie hatte während der Abwesenheit der Krankenschwester eine Dienstvereinbarung zur Personalhygiene abgeschlossen. Die Regelungen zur Berufskleidung untersagten das Tragen von Privatkleidung in allen Abteilungen und Bereichen des Krankenhauses. Dazu zählen insbesondere Jeans, Pullover, Halstücher und Kopftücher. Die Beklagte lehnte das Arbeitsangebot der Klägerin aufgrund der Kleiderordnung und der konfessionellen Trägerschaft ab. Die Krankenschwester vertrat die Auffassung, dass die Beklagte mit der Annahme ihrer Arbeitsleistung in Verzug sei und erhob Klage. Das Arbeitsgericht Bochum hatte der Krankenschwester Recht gegeben und die Beklagte zur Zahlung des Lohns verurteilt. Das Grundrecht der Klägerin auf Religionsfreiheit wiege schwerer als das verfassungsrechtlich garantierte Recht der Kirchen auf Selbstbestimmung.

 

Die Beklagte legte Berufung vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm ein und hatte Erfolg. Das LAG hob das erstinstanzliche Urteil auf und lehnte einen Annahmeverzug seitens der Arbeitgeberin ab. Die Krankenschwester habe ihre Arbeitsleistung nicht ordnungsgemäß in der richtigen Weise angeboten. Die geschuldete Arbeitsleistung bestimmt sich nach der zulässigen Ausübung des Weisungsrechts durch den Arbeitgeber. Die Beklagte hat klargestellt, dass der Klägerin das Tragen eines Kopftuches während der Arbeitszeit nicht gestattet ist. Diese Anordnung ist vom Weisungsrecht gedeckt. Die Grenzen billigen Ermessen gemäß § 106 Satz 1 GewO sah das Gericht gewahrt. Die Pflicht der Klägerin, sich gegenüber dem christlichen Bekenntnisneutral“ zu verhalten, hat die Beklagte durch die Weisung, während der Arbeit kein Kopftuch zu tragen, lediglich konkretisiert. Die Klägerin würde die vom kirchlichen Selbstverwaltungsrecht geschützten belange der Beklagten beeinträchtigen, wenn sie während ihrer Arbeit aus religiös motivierten Gründen ein Kopftuch trägt. Zwar sei zu berücksichtigen, dass das Verbot die Klägerin in einen ernsten Glaubenkonflikt bringe. Dieser Eingriff sei jedoch hinzunehmen, da sie das Kopftuch in ihrem privaten Umfeld und auf dem Weg zur Arbeitsstelle und zurück einschränkungslos tragen kann. {Quelle: www.arbeitsrecht.de –  Quelle: LAG Hamm, Urteil vom 17.02.2012 / Aktenzeichen: 18 Sa 867/11  –  www.justiz-online.de  –  arbeitsrecht.de – (akr) – Das Bild: Die medizinisch-technischen Assistentinnen Gökce Simali (links) und Betül Caliscan tragen bei ihrer Arbeit in einem Lübecker Krankenhaus auf der Radiologie ein Kopftuch. Nicht jeder Arbeitgeber toleriert das. Mit muslimjobs.de sollen sich gläubige Muslime leichter tun, einen Job zu finden, in dem ihre Herkunft oder ihr Glaube respektiert wird oder gleich Einstellungsvoraussetzung ist – jetzt.sueddeutsche.de}

 

 

 Viele türkische Familien sind in einen Teufelskreis aus immer neuen Schulden geraten. (Foto: Peter Gerdes/flickr)

 

 

Schuldenfalle: Zwei Millionen Türken

müssen mit Vollstreckung rechnen

 

 

Die Haushaltslage vieler türkischer Familien ist desolat.

In den vergangenen neun Jahren sind ihre Verbindlichkeiten um das 18-fache angestiegen.

Ihr Gehalt hat sich im gleichen Zeitraum allerdings nur verdoppelt.

Darauf hat jetzt ein Abgeordneter der türkischen Opposition hingewiesen.

 

 

Millionen türkischer Haushalte droht die Eintreibung ihrer Schulden, warnt Sinan Aygun, ein Abgeordneter der türkischen Opposition der Republican People’s Party (CHP). Sinan Aygun, der auch etliche Jahre Leiter der Handelskammer in Ankara war, hat dazu nun eine entsprechende Untersuchung vorgelegt, wie die italienische Nachrichtenagentur ANSAmed berichtet. „Die Entwicklungen der vergangenen zehn Jahre zeigen, dass die Schulden der türkischen Familien wie ein Schneeball anwachsen”, so Sinan Aygun in einer Stellungnahme. Von einer niedrigeren Schuldenrate als sie etwa in einigen anderen europäischen Ländern herrsche, solle man sich jedoch nicht täuschen lassen. Die Türkei nähere sich hier Europa an. So habe die Verschuldung der türkischen Familien mittlerweile 50 Prozent des den Familien zur Verfügung stehenden Einkommens überstiegen und 45 Prozent der finanziellen Vermögenswerte. Das Problem liegt für den CHP-Abgeordneten auf der Hand: Türkische Bürgerinnen und Bürger würden ihren Konsum über Schulden finanzieren (die Zahl der ungedeckten Schecks wächst derzeit dramatisch – mehr bei den DTN hier). Anschließend versuchen sie diese Schulden mittels neuer Schulden zu tilgen. Gleichzeitig sinkt Ihr reales Einkommen jedoch. „Mehr als zwei Millionen laufen derzeit Gefahr, dass die Schuldeneintreiber aufgrund der Schulden, die die Familien bei den Banken haben, tätig werden”, so Aygun weiter.

 

Wie das Türkische Statistik Insitut (TÜKİK) bereits Mitte Dezember vergangenen Jahres mitteilte, liege der durchschnittliche Pro-Kopf-Verdienst eines türkischen Haushalts bei 22.630 Lira, also etwa knapp 9.000 Euro pro Jahr. Immerhin: jeder dritte Türke gilt als “arm”. Den Erhebungen zufolge leben 16,9 Prozent der Bevölkerung an der Armutsgrenze, 18 Prozent hingegen ständig darunter. Außerdem, so ein weiteres Ergebnis der „Untersuchungen zum Einkommen und den Lebensbedingungen 2010”, verdienen die Reichsten im Land acht Mal so viel wie die Ärmsten. Ein Jahr zuvor lag der Unterschied sogar noch etwas höher bei 8,5 Prozent. Hinzu kommt, dass die monatlichen Ausgaben in der Türkei 2011 auf durchschnittlich knapp 1.000 Euro gestiegen sind, während sie 2010 noch 850 Euro betrugen. Auch das geht aus aktuellen Zahlen des TÜKİK hervor. {Quelle: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de}

 

3 Responses to “Kirchlicher Arbeitgeber: Kopftuchverbot während der Arbeitszeit zulässig”

  1. Gästin Says:

    Klar, Kopftuch aber nackte Arme! Wenn das mal nicht sowas von „haram“ ist…. Dass die auch immer so ein Geschiss um dieses Tuch machen ist einfach nur albern.

  2. gold price Says:

    Millionen türkischer Haushalte droht die Eintreibung ihrer Schulden, warnt Sinan Aygun, ein Abgeordneter der türkischen Opposition der Republican People’s Party (CHP). Sinan Aygun, der auch etliche Jahre Leiter der Handelskammer in Ankara war, hat dazu nun eine entsprechende Untersuchung vorgelegt, wie die italienische Nachrichtenagentur ANSAmed berichtet. „Die Entwicklungen der vergangenen zehn Jahre zeigen, dass die Schulden der türkischen Familien wie ein Schneeball anwachsen”, so Sinan Aygun in einer Stellungnahme. Von einer niedrigeren Schuldenrate als sie etwa in einigen anderen europäischen Ländern herrsche, solle man sich jedoch nicht täuschen lassen. Die Türkei nähere sich hier Europa an. So habe die Verschuldung der türkischen Familien mittlerweile 50 Prozent des den Familien zur Verfügung stehenden Einkommens überstiegen und 45 Prozent der finanziellen Vermögenswerte. Das Problem liegt für den CHP-Abgeordneten auf der Hand: Türkische Bürgerinnen und Bürger würden ihren Konsum über Schulden finanzieren (die Zahl der ungedeckten Schecks wächst derzeit dramatisch – mehr bei den DTN hier). Anschließend versuchen sie diese Schulden mittels neuer Schulden zu tilgen. Gleichzeitig sinkt Ihr reales Einkommen jedoch. „Mehr als zwei Millionen laufen derzeit Gefahr, dass die Schuldeneintreiber aufgrund der Schulden, die die Familien bei den Banken haben, tätig werden”, so Aygun weiter.


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