kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Den Schaden durch die UNRWA mindern 17. Juli 2012

Filed under: Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 18:14

Kritiker der United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) – der mit der Aufsicht über die palästinensischen Flüchtlinge beauftragten Organisation – haben dazu geneigt sich auf deren Sünden zu konzentrieren.

 

Ihre Lager sind Zufluchtsorte für Terroristen. Ihre Bürokratie ist aufgeblasen und auf den Gehaltslisten stehen auch Radikale. Ihre Schulen lehren Hetze. Ihre Registierungslisten riechen nach Betrug. Ihre Politik ermutigt zu einer Opfer-Mentalität. Doch das folgenreichste Problem der UNRWA ist ihr Auftrag. Im Verlauf von mehr als 63 Jahren ist sie zu einer Organisation geworden, die das Flüchtlingsproblem perpetuiert statt zu seiner Lösung beizutragen. Die UNRWA arbeitet nicht daran Flüchtlinge neu anzusiedeln; stattdessen werden tagtäglich mehr Enkel und Urenkel, die niemals ihre Häuser oder ihrer Arbeit verließen, neu registriert; damit, dass sie künstlich zur Gesamtzahl der „Flüchtlinge“ hinzugefügt werden, wird die Anzahl der Flüchtlinge, die gegen Israel Kränkungen mit sich tragen, erhöht. Inzwischen stellen diese Nachkommen mehr als 90 Prozent der UNRWA-Flüchtlinge. Darüber hinaus verletzt die UNRWA die Flüchtlingskonvention, indem sie darauf besteht, dass fast 2 Millionen Menschen, denen die Staatsbürgerschaft von Jordanien, Syrien und dem Libanon verliehen wurde (und die 40 Prozent der Nutznießer der UNRWA stellen), immer noch Flüchtlinge sind.
 

Als Resultat dieser Vorgehensweise ist die Zahl der UNRWA-Flüchtlinge, statt durch Wiederansiedlung und natürlichen Rückgang zurückzugehen, seit 1949 stetig gewachsen, von 750.000 auf fast 5 Millionen. Angesichts dieser Rate wird die Zahl der UNRWA-Flüchtlinge bis 2030 die 8 Millionen überschreiten, bis 2060 die 20 Millionen; ihre Lager und Schulen werben endlos für den vergeblichen Traum, dass diese Millionen Nachkommen eines Tages in die Häuser ihrer Vorfahren in Israel „zurückkehren“ werden. Wenn sogar der PA-Vorsitzende Mahmud Abbas eingesteht, dass fünf Millionen Palästinenser hinzuschicken „das Ende Israels“ bedeuten würde, dann ist klar, dass die UNRWA die Lösung des Konflikts behindert.
 

Israelische Regierungsvertreter sind sich bewusst, dass die UNRWA das Flüchtlingsproblem perpetuiert und kennen ihre Sünden genau. Dennoch hat der Staat Israel eine Arbeitsbeziehung mit der UNRWA und verlässt sich darauf, dass sie gewisse Dienstleistungen erfüllt. Israels Politik der Zusammenarbeit begann 1967 mit dem Comay-Michaelmore-Briefwechsel, in denen Jerusalem „die volle Kooperation der israelischen Behörden“ versprach, um „die Aufgabe der UNRWA zu fördern“. Diese Politik ist weiterhin weitgehend dieselbe geblieben; im November 2009 bestätigte ein Repräsentant Israels eine „fortgesetzte Verpflichtung für diese Übereinkünfte“ der Briefe von 1967 und die Unterstützung für den „wichtigen humanitären Auftrag der UNRWA“. Er versprach sogar, die „enge Koordination“ mit der UNRWA beizubehalten.
 

Offizielle Vertreter Israels unterscheiden zwischen der negativen politischen Rolle der UNRWA und ihrer positiveren Rolle als Sozialdienst, der – in erster Linie – medizinische und Bildungs-Hilfe leistet. Sie schätzen, dass die UNRWA mit Geldern von Auslandsregierungen hilft ein Drittel der Bevölkerung in der Westbank und drei Viertel der des Gazastreifens zu unterstützen. Ohne diese Gelder könnte sich Israel einer explosiven Situation an seinen Grenzen und internationalen Forderungen ausgesetzt sehen, dass es, als „Besatzungsmacht“ dargestellt, die Last der Versorgung dieser Bevölkerungen übernehmen müsse. Im Extremfall müsste die IDF feindliche Gebiete betreten, um die Aufsicht über den Betrieb von Schulen und Krankenhäuser zu übernehmen, für die der israelische Steuerzahler die Rechnung begleichen müsste – eine höchst unattraktive Aussicht.
 

Ein gut informierter Vertreter Israels fasst es so zusammen:

Die UNRWA spielt eine „Schlüsselrolle bei der Versorgung der palästinensischen Zivilbevölkerung mit humanitärer Hilfe“, die beibehalten werden muss.
 

Das erklärt, warum Jerusalem, wenn Israelfreunde aus dem Ausland versuchen die Finanzierung der UNRWA zu beenden, zu Vorsicht drängt oder diese Bemühungen behindert. Im Januar 2010 zum Beispiel kündigte Kanadas Regierung Harper an, sie werden Hilfe für die UNRWA an die PA umleiten, um „Verantwortlichkeit sicherzustellen und Demokratie in der PA zu fördern“. Obwohl Bnai Brith Canada stolz berichtete, dass „die Regierung ihrem Rat folgte“, sagten kanadische Diplomaten, dass Jerusalem still ersuchte die Finanzierung der UNRWA wieder aufzunehmen. Ein weiteres Beispiel: Im Dezember 2011 sagte der niederländische Außenminister, seine Regierung würde ihre Politik gegenüber der UNRWA „gründlich überdenken“, nur um später Vertrauten zu sagen, dass Jerusalem ihn gebeten habe die Finger von der Finanzierung der UNRWA zu lassen. Was uns zu der Frage führt: Können die für Israel nützlichen Elemente der UNRWA beibehalten werden, ohne dass der Flüchtlingsstatus perpetuiert wird?
 

Das geht, aber es erfordert eine Unterscheidung der Rolle der UNRWA als Sozialdienst-Organisation von ihrer Rolle der immer weiter „Flüchtlinge“ produzierenden. Entgegen der Praxis Enkel als Flüchtlinge zu registrieren, gestatten Abschnitt III.A.2 und Abschnitt III.B der Consolidated Eligibility & Registration Instructions (Zusammengefasste Berechtigungs- & Registrierungs-Anweisungen) Palästinensern soziale Dienste zu leisten, ohne sie als Flüchtlinge zu definieren. Diese Regelung gilt bereits: In der Westbank waren im Januar 2012 zum Beispiel 17 Prozent der bei der UNRWA registrierten und für Dienstleistungen berechtigte Palästinenser nicht als Flüchtlinge eingetragen. Angesichts von UNRWA-Berichten an die UNO-Vollversammlung mit deren automatisch antiisraelischer Mehrheit ist es fast unmöglich eine Veränderung des Vorgehens der UNRWA zu verfügen. Doch die Hauptspender der UNRWA, angefangen mit der US-Regierung, sollten aufhören Komplizen bei der Perpetuierung des Flüchtlingsstatus zu sein. Washington sollte die UNRWA als Mittel für soziale Dienstleistungen behandeln, nichts anderes. Es sollte darauf bestehen, dass die Nutznießer der UNRWA, die entweder nicht vertrieben sind oder die bereits in einem anderen Land die Staatsbürgerschaft haben, keine Flüchtlinge sind, auch wenn sie vielleicht berechtigterweise UNRWA-Dienste in Anspruch nehmen können. Diesen Unterschied zu einzuführen reduziert ein Irritant in den arabisch-israelischen Beziehungen.
 

{Steven J. Rosen und Daniel Pipes, The Jerusalem Post, 10. Juli 2012 – Steven J. Rosen ist Leiter des Washington Project des Middle East Forums; Daniel Pipes (www.DanielPipes.org) ist Direktor des Middle East Forum und forscht an der Hoover Institution der Universität Standford.  Übersetzung: HeplevOriginalartikel – Foto:  Wandbild von Ayat al-Akhras, einer palästinsische Selbstmordbomberin, an der Wand einer UNRWA-Schule im Flüchtlingslager Deheische bei Bethlehem; trotz Hetze wie dieser will die israelische Regierung nicht, dass die Arbeit der UNRWA beendet wird. Foto: Rhonda Spivak – Quelle: www.haolam.de}

 

 

 

 

Goodbye Besatzungsmythos

 

 
Vorbemerkung von Ulrich J. Becker: Endlich ein Gremium zum internationalen Recht, dass deutlich ausspricht, was sowieso immer schon klar war: Judea und Samaria sind und waren nicht und nie von Israel besetzt. Jeder von ‘Besatzung’ faselnde – oder noch besser von ‘illegaler Besatzung’ und ‘illegalen Siedlungen’ und von ‘Verstoessen gegen internationales Recht’, macht sich selbst laecherlich und beweist, dass er das internationale Recht zwar kaum kennt, dafuer aber um so bereitwilliger antisemitisch motivierten, faktisch leeren Hetzparolen hinterherlaeuft. Selbst Richard C. Schneider lies schon einmal einen Rechtler die Absurditaet dieser Angriffe darstellen (hier Video), aber wirklich treffend ist diesmal die Parodie von Latma auf die israelischen Linke und Presse, die gekonnt dieses Gereichtsurteil und alle anderen rechtlichen Fakten zum Thema ignorieren um weiter von der boesen ‘Besatzung’ sprechen zu koennen, die an allem Schuld sei. Aber jetzt zum Artikel:

 
 


 

Die Zeit der Besatzung von Judäa und Samaria

ist in dieser Woche zu Ende gegangen.

 

Endlich und endgültig. Ein Komitee unter dem Vorsitz des Richters Edmund Levy und weiterer hochrangiger Juristen ist hervorgetreten und hat festgestellt, dass Israel keine Besatzungsmacht in Judäa und Samaria ist; sondern vielmehr dessen rechtmäßiger Besitzer. Diplomatisch gesehen ist dies eine problematische Aussage. Nichtjüdische Nationen werden nicht verstehen, wie die Erkenntnisse des Levy Komitees mit all jenen Aussagen von israelischer Seite übereinstimmen, die im vergangenen Jahrzehnt gemacht wurden, angefangen mit der Latrun Rede des früheren PM Sharon bis zur Bar-Ilan Rede des gegenwärtigen PM Netanyahu. Sie werden die Ergebnisse als betrügerischen Trick betrachten, der darauf abzielt, dass wir uns der moralischen Pflicht entziehen den wirklichen Eigentümern des Landes einen Staat zu gewähren. Nach ihrer Sichtweise ist dies seit Ewigkeiten arabisches Gebiet. Obwohl jedes christliche Buchregal eine Bibel enthält, die das Gegenteil sagt, haben sogar die Juden selber diese allmählich mit einem anderen als heilig geltenden Buch ersetzt. Die zehn Gebote dieses anderen Buches enthalten Gebote wie z.B. „Zwei Staaten für zwei Völker!“, „Du sollst nicht besetzen!“, „Du sollst nicht siedeln!“ und so weiter. Das erschwert es, sich an den Levy Bericht zu gewöhnen.
 

In der Tat, dies könnte schwierig werden; aber was soll’s? Ein bedeutendes rechtliches Prinzip stellt klar, dass richterliche Entscheidungen nicht der Willkür der öffentlichen Meinung anzupassen sind. Die Rolle ehrenwerter Richter besteht eindeutig darin, Vorurteile oder verbreitete Lügen auszumerzen, wie zum Beispiel die Behauptung bezüglich Israels Besatzung von Judäa und Samaria. Die sprachgewandten Redner des Friedenslagers haben diese Behauptung eifrig gepflegt. Sie haben ein falsches Image geschaffen und so getan als würde diese Sichtweise von allen Juristen der Welt geteilt werden, mit der Ausnahme ein paar bedeutungsloser Rechter hier und da.
 

Legales Vakuum: Das Levy Komitee hat diese falsche Darstellungsweise zerfallen und zerbrechen lassen. Es hat uns daran erinnert, dass Israel auch in rein rechtlicher Hinsicht nicht einen Fußbreit Bodens in Judäa und Samaria besetzt hält. Dieses Gebiet wurde uns vor weniger als 100 Jahren von dem wichtigsten internationalen Forum dieser Zeit, der San Remo Konferenz, versprochen. Ein palästinensischer Staat hat dort niemals existiert. Die Jordanier haben dieses Gebiet im Jahr 1950 mit Gewalt annektiert, wobei fast niemand diese Übernahme zur Kenntnis nahm. Von daher verhält es sich höchstens so, dass diese Region nun einem gewissen rechtlichen Vakuum gegenübersteht. Ausgehend von unseren historischen Rechten gibt es keinen moralischen Grund, uns davon abzuhalten dieses Vakuum zu füllen [Hervorhebung von Ulrich J. Becker].
 

Als Meir Shamgar der Generalstaatsanwalt Israels war, hat er freiwillig die Genfer Konvention und die Hager Konvention in Judäa und Samaria anwenden lassen. Das war nicht das Zugeständnis einer Besatzung, sondern vielmehr eine humanitäre Geste an die Palästinenser. In jenen fernen Tagen herrschte darin Übereinstimmung, dass ein palästinensischer Staat eine irrwitzige und gefährliche Idee ist. Die Befürworter des Rückzugs argumentierten meist mit demographischen Argumenten. Das Gerede von der Besatzung begann sich erst im Verlauf der Jahre zu entwickeln, als die demographische Bedrohung nicht ausreichte, um Kirjat Arba und den umliegenden Bezirk zu entwurzeln. Von einer historischen Perspektive aus gesehen, ist dieses Gerede eine ausgesprochen neue Angelegenheit. Wenn Benjamin Netanyahu die Schlussfolgerungen des Levy Komitees zügig übernimmt, dass wäre er in der Lage das Rad zurück zu drehen. Sein Englisch ist gut genug, auch die nichtjüdischen Nationen zu überzeugen. {Hagai Segal, YNet – Übersetzung: Renate für unseren Partnerblog Aro1.comOgiginalartikel –  Foto:  Sogar rein rechtlich betrachtet hat Israel niemals auch nur einen Fußbreit von Judäa oder Samaria besetzt gehalten. Quelle: www.haolam.de

 

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