kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Wie bereits berichtet: Auflösung des bärtigen Parlaments! 14. Juni 2012

Filed under: Moslembrüder — Knecht Christi @ 20:58

Gemeinsam gegen die Moslembrüder: Bei meiner Nase – Ich will aufs Klo – Das Englische ist haram – Gibt ihm Tramadol – Allah Akbar, ich bin Muezzin – Schlagt sie doch kaputt – schnarchennnnnnnn…..

 

 

Entscheidung des Verfassungsgerichts

 

Ägyptisches Parlament wird aufgelöst

 

 

Unruhe in der ägyptischen Politik:

Nachdem ein Drittel der Sitze verfassungswidrig vergeben wurde,

muss das gesamte Parlament neu gewählt werden.

Doch noch immer gibt es in dem Land keine Verfassung – und die Umsetzung der Neuwahlen ist unklar.

 

 

Das ägyptische Parlament muss komplett neu gewählt werden. Das gab Verfassungsgerichts-Präsident Faruk Soltan bekannt. Den über Monate durchgeführten Wahlrunden sprach er die Legitimität ab, da das Wahlgesetz verfassungswidrig sei. Das Urteil des Verfassungsgerichts ist für alle staatlichen Institutionen bindend. Es ist nun Sache der Regierung, die Neuwahl des Parlaments auszuschreiben und einen Termin festzusetzen. Parlamentssprecher Saad al-Katatni hatte bereits vor dem Urteil darauf hingewiesen, dass fraglich sei, wie das Urteil umzusetzen sei, da es derzeit keine Verfassung in Ägypten gebe. Diese war mit dem Sturz von Ex-Präsident Husni Mubarak im vergangenen Jahr abgeschafft worden. Ohne Verfassung habe keine Behörde das Recht, das Parlament aufzulösen, erklärte al-Katatni. Eine Möglichkeit seien jedoch die nun anstehenden Nachwahlen zum Parlament, mit denen die als verfassungswidrig eingestuften Sitze neu vergeben werden könnten. Aus der Wahl waren die Muslimbrüder als stärkste politische Kraft hervorgegangen: Nach den offiziellen Ergebnissen konnte die Partei der Freiheit und Gerechtigkeit, die aus der Muslimbruderschaft hervorgegangen ist, 47 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Dahinter folgten die ultrakonservativen Salafisten. 70 Prozent der Ägypter hatten bei den Wahlen für islamistische Parteien gestimmt. Das Parlement ist laut ägyptischer Verfassung das Unterhaus im Zweikammersystem. 508 Abgeordnete bilden die Volksversammlung. 498 wählt das Volk, 10 Mandate vergibt das Staatsoberhaupt.

 

Das Verfassungsgericht bestätigte zugleich die Kandidatur von Ex-Minister Ahmed Schafik bei der Stichwahl für das Präsidentenamt am kommenden Wochenende. Ein Gesetz, das ehemaligen Top-Funktionären aus der Zeit des früheren Präsidenten Mubarak die Teilnahme am politischen Leben untersagt, sei verfassungswidrig, berichtete das ägyptische Staatsfernsehen unter Berufung auf die Entscheidung der Richter. Schafik ist einer der beiden Kandidaten, die sich für die Stichwahl am Samstag und Sonntag qualifiziert hatten. Der zweite Kandidat ist der Islamist Mohammed Mursi, der von der Muslimbruderschaft nominiert worden war. {Quelle: www.sueddeutsche.de}

 

 

 

Versteht mich doch nicht falsch! Ich war dabei, ihr beizubringen, wie schariatischen Geschlechtsverkehr durchgeführt wird!

 

 

 

Fahrschule gemäß dem Gesetz Allahs!

 

Ali Wanis und seine 23-jährige Nikabträgerin Nisrin wurden verurteilt!

 

 

 

 

Kandidatur Schafiks bestätigt

 

 

 Verfassungsgericht löst Ägyptens Parlament auf

 

 

Das ägyptische Verfassungsgericht hat den Ablauf der Parlamentswahl für ungültig erklärt.

Damit muss das Parlament neu gewählt werden.

Gleichwohl darf der ehemalige Ministerpräsident Schafik zur Stichwahl um das Präsidentenamt antreten.

 

 

Das Hohe Verfassungsgericht in Ägypten hat am Donnerstag die Parlamentswahl für ungültig erklärt und die Auflösung des Parlaments verlangt. In einem weiteren Fall erklärte es ein Gesetz für nicht verfassungsgemäß, das die Präsidentschaftskandidatur des früheren Luftwaffenchefs und letzten Ministerpräsidenten unter Husni Mubarak, Ahmed Schafik, verhindert hätte. Schafik darf nun am Wochenende in einer Stichwahl gegen den Kandidaten der islamistischen Muslimbruderschaft, Mohammed Mursi, antreten. Das für ungültig erklärte Gesetz hatte Personen von politischen Ämtern ausgeschlossen, die in den vergangenen zehn Jahren ranghohe Funktionäre des Regimes des im Februar 2011 gestürzten Präsidenten waren. Mit Blick auf die Parlamentswahl bekräftigte das Gericht die Entscheidung einer niedrigeren Instanz, wonach der Grundsatz der Gleichstellung verletzt wurde, weil für das Drittel der Sitze, das für unabhängige Kandidaten reserviert war, auch Vertreter von politischen Parteien angetreten waren. Alle vom Parlament gebilligten Entscheidungen sollten weiter gültig sein, hieß es in der ägyptischen Presse unter Berufung auf den Text des Urteils. Demnach werden die legislativen Kompetenzen an den regierenden Hohen Militärrat übertragen. Das Urteil bedarf nach Angaben des Gerichts nicht der Ratifizierung durch ein weiteres Organ, es solle umgehend in Kraft treten. Es sei jetzt Sache der Regierung, einen Termin für Neuwahlen festzusetzen. Nach Armeeangaben berieten Angehörige des Militärs am Nachmittag über die Lage.

 

In Kairo waren die Urteile schon vor Verkündung als politische Urteile verstanden worden. Sie dürften die Polarisierung der Bevölkerung verstärken und das Chaos im Übergangsprozess vergrößern. Die Entscheidungen des Gerichts gehen vor allem zu Lasten der islamistischen Muslimbruderschaft, deren Abgeordnete das Ende November 2011 gewählte Parlament dominieren. Zuletzt haben die Islamisten aber an Zustimmung in der Bevölkerung eingebüßt. Der von der Muslimbruderschaft gestellte Parlamentssprecher Saad al Katatni hatte schon vor dem Urteil darauf hingewiesen, dass fraglich sei, wie der Richterspruch in die Tat umzusetzen sei, da es derzeit keine Verfassung in Ägypten gebe. Ohne Verfassung habe keine Behörde das Recht, das Parlament aufzulösen. In der Nähe des Gerichts kam es zu Zusammenstößen von Sicherheitskräften und Demonstranten der Revolutionsbewegung. {Quelle: www.faz.net – Von Christoph Ehrhardt, Kairo}

 

3 Responses to “Wie bereits berichtet: Auflösung des bärtigen Parlaments!”

  1. Christina Says:

    Ist das nun gut oder schlecht für die Christen, die Demokratie und liberale Moslems?

    • Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich,
      dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

      Für den, der die Welt zum Liberalismus zurückführen will, bleibt kein anderer Weg offen als der, seine Mitbürger von der Notwendigkeit der liberalen Politik zu überzeugen.

  2. Carsten Says:

    VOR dem arabischen „Frühling“ – der wohl eher Herbst heißen müßte ging es den Christen in allen arabischen Staaten besser als nach der angeblichen Demokratisierung.

    Übrigens kam ein gewisser Gröfaz auch völlig legitim und demokratisch an die Macht.

    Demokratie ist kein unfehlbarer gottgleicher Götze!!!

    In ganz Arabien schreitet nach der Absetzung „moderater“ Diktatoren, die die faschistische menschenverachtende Ideologie des Islam in Schach gehalten haben die Islamisierung voran.

    Auf zum Kreuzzug gegen die Mohammedaner!

    Deus lo vult!!!


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