kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Deutschlands 4. türkischstämmige Ministerin 18. Mai 2012

Filed under: Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 17:11
 
 
 

Nach Niedersachsen, Baden-Württemberg und Berlin

soll nun auch Schleswig-Holstein eine türkischstämmige Integrationsministerin bekommen.

Der designierte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) will die Genossin Aydan Özoguz, 1967 als Tochter türkischer Gemüsehändler in Hamburg geboren, ins Kabinett holen.

 

 

Die Politikerin hat ein interessantes familiäres Umfeld. Zum einen ist sie mit dem Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) verheiratet, der Multikulti zum Leidwesen seiner Frau bereits vor acht Jahren für „gescheitert“ erklärt hat. Andererseits werden ihre Brüder Gürhan und Yavuz Özoguz vom Verfassungsschutz beobachtet.

 

 

Bruder wegen Volksverhetzung verurteilt

 

Sie sind Betreiber des Online-Portals „Muslim-Markt“ und betitelten ihr Buch provokant mit „Wir sind fundamentalistische Islamisten in Deutschland“, später fügten sie bei der Neuauflage das Wörtchen „keine“ ein. Selbstmordattentäter nennen sie allerdings „besonders mutige Kämpfer“ und „Widerstandskämpfer, die bereit sind, ihr eigenes Leben aufzuopfern, damit andere leben können“. Das Amtsgericht Delmenhorst verurteilte Yavuz Özoguz im Zusammenhang mit der Internetseite wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten auf Bewährung. Später stellte das Landgericht Oldenburg das Verfahren gegen Geldbuße ein. Öffentlich hat sich die angehende Ministerin von ihren Brüdern distanziert. Ihrem Mann mag sie mit der Behauptung von der gescheiterten multikulturellen Gesellschaft allerdings nicht folgen: Das sei „platt“. In einem Doppelinterview mit der taz äußerte Neumann unverblümt über seine Frau: „Zwischen Aydan und mir gäbe es sicher Streit, wenn sie versuchte, unserer Tochter Hanna das Kopftuch aufzuzwingen.“ Auf Nachfrage, wie sie es fände, wenn die Tochter später von selbst Kopftuch trage, entgegnete Özoguz: „Ich kann mir Schlimmeres vorstellen, womit ein Kind seine Eltern konfrontiert“.

 

Keine Bringschuld der Moslems in Deutschland

 

Und so ergreift die wohl künftige Integrationsministerin denn auch eher die Position der Moslems als die der deutschen Sicherheitsbehörden. Vor einem Jahr forderte sie ihre Glaubensbrüder auf, die von Innenminister Hans-Peter Friedrich einberufene Deutsche Islamkonferenz zu boykottieren, weil der CSU-Politiker diese für eine „Sicherheits-Partnerschaft“ gegen militante Islamisten gewinnen wollte. Eine Bringschuld der Moslems in Deutschland sieht sie nicht. Forderungen nach Integration tut sie als unverschämt ab: „Schon diese Forderung ‘Integriert euch endlich!’ hat etwas Diskriminierendes und Beleidigendes“, stellte sie unzweideutig fest. Mit dieser These unterscheidet sie sich nicht sonderlich von den türkischstämmigen Politikerinnen, die bereits in anderen Bundesländern diesen Posten übernommen haben. Sie alle machen diese Politik nicht wirklich aus Sicht der Interessen der Mehrheitsgesellschaft. {Quelle: www.jungefreiheit.de}

 

 

Während also Migranten Karriere machen,

werden Einheimische verfolgt

 

 

Aachener Polizeipräsident suspendiert Pro-NRW-Funktionär

 

BERLIN: Der Aachener Polizeipräsident Klaus Oelze hat den Polizeihauptkommissar Wolfgang Palm vom Dienst suspendiert, weil dieser Funktionär der Bürgerbewegung Pro NRW ist. Palm stehe im Verdacht, „in seiner Eigenschaft und im Auftreten als Kreis- und stellvertretender Landesvorsitzender der Partei Pro NRW gegen das Beamtenstatusgesetz verstoßen zu haben“, hieß es in einer Mitteilung der Aachener Polizei. Pro NRW gelte als rechtsextrem und sei laut Verfassungsschutzbericht verfassungsfeindlich, begründete die Polizei die Maßnahme. „Aachens Polizei steht für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Ausländerfreundlichkeit. Diese über allem stehenden freiheitlichen Grundsätze sind mit der Position, dem Auftreten und den parteilichen Funktionen dieses Polizeibeamten nicht vereinbar“, betonte Polizeipräsident Oelze.

 

Polizei will sich zu Einzelheiten nicht äußern: Was genau dem Polizeihauptkommissar vorgeworfen wird, der neben seiner Funktion als Kreisvorsitzender von Pro NRW in Aachen auch stellvertretender Landesvorsitzende der Bürgerbewegung ist, wollte die Polizei auf Nachfrage nicht angeben. Man befinde sich in einem laufenden Verfahren und könne zu Einzelheiten keine Stellung beziehen, sagte ein Sprecher der JF. Allerdings habe Palm auch an einer Demonstration von Pro NRW teilgenommen. Der Polizeihauptkommissar war bereits vor knapp zwei Jahren versetzt worden, nachdem er zum Kreisvorsitzenden von Pro NRW in Aachen gewählt worden war {Quelle: www.jungefreiheit.de}

 

 

 

 

 

Testfall Deutsch für Türken

 

 

Gerichtsurteile haben türkische Zuwanderer

von umstrittenen Hürden befreit.

Experten raten zum Neustart mit Anreizen statt Strafen.

 

 

Sowohl Unsicherheit als auch Neugier sind unter einer Gruppe von Migranten derzeit besonders groß: Es geht um in Österreich lebende Zuwanderer aus der Türkei und solche unter ihnen, die Familienmitglieder nach Österreich holen wollen. Durch höchstgerichtliche Urteile (Europäischer Gerichtshof und Verwaltungsgerichtshof) sind für sie zahlreiche Verschärfungen, die es seit Mitte der 1990er-Jahre im Fremdenrecht gab, ungültig. Hintergrund sind Abkommen der EU mit der Türkei, die schon vor Österreichs EU-Beitritt galten. Fremdenrechtsanwalt Helmut Blum, der einen Fall bis zum EuGH brachte: „Man kann sagen, dass nun die Rechtslage von 1995 der Maßstab ist“.  Dem Prinzip nach geht es um ein Verschlechterungsverbot für engere Familienangehörige, die beabsichtigen, in Österreich zu arbeiten. Vieles, was die Politik an Erschwernis für Zuzug und an Auflagen für Integration propagiert und beschlossen hat, ist hinfällig. Etwa: Deutsch vor Zuzug; Mindestalter eines Ehepartners von 21 Jahren sowie die Integrationsvereinbarung, die jene zu einem Nachweis an Deutschkenntnissen verpflichtet, die ihren Aufenthalt verlängern wollen. Die letzte Novelle dazu trat erst im Juli 2011 in Kraft.

 

In einem Rundschreiben hat das Innenministerium vor Kurzem die Einwanderungsbehörden informiert, für welche Personen die Ausnahmen gelten: Daraus geht hervor, dass nicht nur – wie ursprünglich angenommen – türkische Angehörige von Österreichern betroffen sind, sondern auch Ehepartner (sowie eingetragene Partner) und deren Kinder, die zu einem hier lebenden türkischen Staatsbürger ziehen wollen. Wer als reiner Arbeitsmigrant kommen will, für den gilt laut Ministerium – wie für alle Nicht-EU-Bürger auch – die Rot-Weiß-Rot-Card, die qualifizierte Facharbeiter anlocken soll. Faktum ist, dass sich die Erkenntnisse der Richtersprüche herumsprechen. Auch türkische Medien haben darüber berichtet. „Es gibt bei uns viele Anrufe dazu. Die Leute wollen wissen, wie das jetzt ist – vor allem mit dem Deutschnachweis, bevor sie kommen können und mit dem Mindestalter des Ehepartners“, erzählt Veli Cayci vom Beratungszentrum in Wien. In der größten Einwanderungsbehörde des Landes, der Magistratsabteilung 35, wird seit einigen Wochen eine steigende Anzahl von Anfragen zum neuen Sachverhalt registriert. MA-35-Leiterin Beatrix Hornschall glaubt, dass wesentlich mehr Bestimmungen nicht mehr gelten, als das Innenministerium in seiner ersten Information annimmt. Hornschall: „Wir glauben, dass für die Betroffenen de facto der gesamte Rechtsbestand des Niederlassungs- und Aufenthaltsrechtes außer Kraft gesetzt wurde.“

 

Für Hornschall ist das Gesetz, für dessen Anwendung es ein fast 300-Seiten starkes Kompendium gibt, um den Vollzugsbeamten eine Navigationshilfe zu geben, spätestens jetzt ein Reformfall. „Es ist nicht mehr so, dass jemand, der nach Österreich einreist, durch das Lesen des Gesetzes weiß, was gilt. Das ist rechtsstaatlich sehr bedenklich. Das Erteilen von Auskünften wird immer schwieriger“. Wie vielen Personen die günstigeren Bedingungen nützen und ob nun mehr türkische Zuwanderer kommen werden, kann das Innenministerium nicht sagen. Ministerin Johanna Mikl-Leitner hat sich öffentlich noch nicht zu der veränderten Rechtslage geäußert. {Quelle: kurier.at}

 

2 Responses to “Deutschlands 4. türkischstämmige Ministerin”

  1. Seit Jahrhunderten ist die Türkei eine Bedrohung für Europa, demnächst soll sie sogar EU-Vollmitglied werden. Und sie bereitet sich auf ihren dritten Angriff auf Europa vor. Dieses Buch enthüllt, warum dies nicht geschehen darf und welche Kräfte hinter den Kulissen am türkischen EU-Beitritt interessiert sind und diesen fördern. Viele Millionen zusätzlicher Zuwanderer, ethnische Konflikte, islamistische Ghettos und schließlich der multikulturelle Bürgerkrieg auf deutschem Boden wären die Folge. Eine tiefgründige Neuerscheinung zu einem brisanten Thema!

    https://rechts-lesen.de/index.php?main_page=product_info&products_id=23&zenid=7a425b625a8d4295f6ec8595b1497c7d


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