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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Menschenrechtler geben EU-Beitrittskandidaten Türkei schlechte Noten 12. Mai 2012

Filed under: Christenverfolgung,Islamische Schandtaten — Knecht Christi @ 14:49

 

Minderheitenpolitik menschenrechtsfeindlich

 

 

 

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erklärte auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf, die Türkei sei für die EU nicht beitrittsfähig, da es bei der eklatant schlechten Menschenrechtslage keine wesentlichen Vorschritte gäbe.

 

Düsseldorf (10. Mai 2012) – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erklärte am heutigen Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf, die Türkei sei für die EU nicht beitrittsfähig, da es bei der eklatant schlechten Menschenrechtslage keine wesentlichen Vorschritte gäbe. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin betonte: „In der Türkei werden durch Gesetze und Behörden täglich die Menschenrechte verletzt, ohne dass dies in Europa angemessen zur Kenntnis genommen wird.“ Darunter litten besonders die ethnischen und religiösen Minderheiten wie Kurden, Aleviten, Armenier, Assyrer/Aramäer und Yeziden. Drastische Einschränkungen der Pressefreiheit behinderten eine öffentliche Debatte in der Türkei. Tausende Kurden seien in den vergangenen Jahren verhaftet worden, weil sie Kurdisch gesprochen oder gegen das türkische „Buchstabengesetz“ verstoßen hatten. Die IGFM wies darauf hin, dass die Türkei mit über 2.700 Verurteilungen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte der mit Abstand am häufigsten verurteilte Staat ist. Grundlegende Menschenrechte würden eingeschränkt. Das geschehe vor allem indirekt durch verschiedene Gesetze und durch straflose behördliche Willkür. Mehrfach haben türkische Regierungen Reformen versprochen. Nach Einschätzung der IGFM seien viele der angekündigten Veränderungen entweder nicht umgesetzt oder kosmetischer Natur. Grundlegende Probleme seien ungelöst. Darunter politisch motivierte Verhaftungen, Folter und Erniedrigung von Gefangenen, drastische Einschränkungen der Pressefreiheit und vor allem die systematische Diskriminierung von Minderheiten im Vielvölkerstaat Türkei. 

 

Tausende Verhaftungen – weiter de facto Verbot des Kurdischen

 

Beispielhaft nannte die IGFM das de facto Verbot der kurdischen Sprache, die nach Schätzungen die Muttersprache von 15 bis 25 Prozent der Bürger der Türkei ist. Formell sei das Verbot bereits 2001 aus der Verfassung gestrichen worden. Das Problem sei damit aber nicht beendet, da in mehreren anderen Gesetzen diese Restriktionen weiter bestünden. Im „Gesetz über Buchstaben“ seien in der Türkei die Buchstaben X, W und Q verboten ? die im Kurdischen aber häufig gebraucht würden. Nach unterschiedlichen Schätzungen haben türkische Behörden seit April 2008 zwischen 2.000 und über 7.000 Menschen verhaftet, die sich für die Rechte der Kurden in der Türkei eingesetzt haben.

 

Kurdischem Bürgermeister drohen bis zu 480 Jahre Haft

 

Auch gegen Abdullah Demirbas, den kurdischen Bürgermeister von Sur/Diyarbakir im Osten der Türkei, ist ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das türkische Buchstabengesetz anhängig. Dieses Verfahren ist nur eines von zur Zeit 73 (!), mit denen der in der Türkei sehr bekannte Politiker zum Schweigen gebracht werden soll. Insgesamt drohen ihm bis zu 480 Jahre Haft. Die IGFM wies darauf hin, dass auch Menschenrechtler und Journalisten, die sich kritisch mit der Regierungspolitik oder tabuisierten Themen auseinandersetzen, mit Klagen und langjährigen Haftstrafen eingeschüchtert würden. Die IGFM fordert die türkische Regierung auf, ihren vielfachen Ankündigungen echte Taten folgen zu lassen. Vor allem müsse die Türkei Folter beenden, Minderheitenrechte gewährleisten, politische Verhaftungen beenden und die schwerwiegenden Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit aufheben. {Quelle: www.igfm.de}

 

 

 

Beim durchblättern der heutigen Kronenzeitung bin ich auf den abgebildeten Artikel gestoßen, Jener ist auf den ersten Blick durchaus alltäglich – nur ein weiter Einbruch mit Migrationshintergrund. Mehr, oder weniger gelangweilt verfolgte ich den Artikel und blieb beim letzten Absatz hängen. Ich rieb mir fassungslos die Augen und musste ihn mehrmals lesen. Da werden ausnahmsweise ausländische Einbrecher gefasst, denn die Meisten erwischt man ohnedies nicht und Jene werden dann auf freiem Fuß angezeigt? So durfte das Einbrecher Duo nach seiner „Shopping Tour“, wieder frohen Mutes und guter Laune, zurück in die Heimat fahren? Hat man ihnen womöglich noch voll der Fürsorge, ein Lunchpaket auf die Heimreise mitgegeben? Wo lebe ich eigentlich? Da werden die Grenzen sperrangelweit aufgemacht, die Kontrollen abgeschafft, wir ersticken dadurch in einer ausufernden Import- Kriminalitätswelle und dann landen einschlägig vorbestrafte Täter nicht mal mehr hinter Schloss und Riegel? Sind in diesem Staat alle verrückt geworden, was will man dem Bürger noch alles zumuten?

Mit freundlichem Gruß

Odo Döschl

 

 

 

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