kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Moslembrüder mit besten Chancen 30. September 2011

Filed under: Moslembrüder — Knecht Christi @ 12:29

Ägypten wählt ab November

 

Nun steht das Datum offiziell fest: Ab dem 28. November können die Ägypter ein neues Parlament wählen. In drei Stufen finden die Wahlen statt, auch der Schura-Rat wird dann gewählt. Aussichtsreiche Chancen auf den Wahlsieg hat die Muslimbruderschaft.

 

Die ersten demokratischen Parlamentswahlen in Ägypten nach Jahrzehnten autoritärer Herrschaft sollen am 28. November beginnen. Die Abstimmung soll wegen der Größe des Landes in drei Phasen abgewickelt werden und am 10. Januar 2012 beendet sein, heißt es in einem Erlass des regierenden Militärrates. Die zweite Kammer des Parlaments, der sogenannte Schura-Rat, soll gleichfalls in drei Phasen beginnend mit dem 29. Januar 2012 gewählt werden. Die nationale Wahlkommission hatte ursprünglich den 21. November als Wahlbeginn vorgeschlagen. Der Militärrat, das Oberkommando der ägyptischen Streitkräfte, ist die höchste Autorität im Lande, seit ein Volksaufstand am 11. Februar dieses Jahres Präsident Husni Mubarak nach fast 30 Jahren an der Macht gestürzt hatte. Auch das 2010 gewählte Parlament war damals aufgelöst worden. Unter Mubarak waren Wahlen stets von massivem Betrug und brutaler Einschüchterung politischer Gegner überschattet gewesen.

 

Land braucht neue Verfassung: Als chancenreichste Gruppierung gilt die islamistische Muslimbruderschaft, die die Wahlpartei Freiheit und Gerechtigkeit ins Leben gerufen hat. Um Mandate werden sich außerdem auch mehrere neue sozialdemokratische, liberale und islamistische Parteien und Bündnisse bewerben. Mubaraks ehemalige Regierungs- und Staatspartei NDP wurde nach dem Umsturz aufgelöst. Beobachter gehen aber davon aus, dass etliche unter Mubarak reich gewordene Ex-Kader und Geschäftsleute aus dem Umkreis der Partei durch Siege in Einzelwahlkreisen in die Politik zurückkehren könnten. Noch nicht festgelegt wurde ein Termin für die Präsidentschaftswahlen. Wie der Militärrat verfügte, sollen diese erst nach Fertigstellung einer neuen Verfassung stattfinden. Dafür wird das neu gewählte Parlament, das erstmals am 17. März 2012 zusammentreten soll, sechs Monate Zeit haben. Die Generäle bekräftigen noch einmal ihre Absicht, dass sie die Macht nach Beendigung des kompletten Wahlprozesses in die Hände ziviler Politiker legen wollen.

 

Kritik am Wahlrecht: Der Militärrat erließ auch eine leicht modifizierte Wahlordnung. Sie sieht weiterhin eine als kompliziert empfundene Mischung aus Mehrheits- und Listenwahlrecht vor. Sie beinhaltet zudem umstrittene Quotenregelungen. So müssen beispielsweise 50 Prozent der Listen-Kandidaten Arbeiter oder Bauern sein. Frauen kommen weniger gut weg – jede Partei oder Gruppierung muss nur eine aufstellen, egal auf welchem Listenplatz. Die demokratischen Kräfte sind allerdings gegen die Wahl von Personen in Einzelwahlkreisen nach dem Mehrheitswahlrecht. Gerade dies würde das politische Comeback korrupter Politiker aus der Mubarak-Ära begünstigen würde, argumentieren sie. {Quelle: www.n-tv.de}

 

 

Mubarak fehlt ein bisschen

Ohne gemeinsamen Gegner werden die Konfliktlinien zwischen den Demonstranten sichtbar

 

Sie sind wieder da. Seit Freitag stehen erneut Zelte am Tahrir-Platz in Kairo. Den tausenden Demonstranten geht es zu langsam vorwärts. Zu wenig sei passiert seit der Militärrat im Februar die Macht im Land übernommen hat. Die Vorwürfe: Polizisten, die beschuldigt werden in den Revolutionstagen Demonstranten umgebracht zu haben, werden nicht vor Gericht gestellt, Mitglieder des Mubarak-Regimes bekleiden weiterhin wichtige Schaltstellen des Landes. Die Protestbewegung scheint wieder ähnlich geeint wie zu Beginn des Jahres, als eine junge, gut ausgebildete Elite gemeinsam mit den Bewohnern der Elendsviertel Kairos am Tahrir-Platz gegen das Mubarak-Regime auftrat. Kurzfristig sind die Reihen also wieder geschlossen. Jetzt allerdings fehlt der gemeinsame Gegner – und damit auch der gemeinsame Nenner. Es wird entscheidend für den Erfolg der Demokratiebewegung sein, ob sie auch die ärmeren, schlecht ausgebildeten Bevölkerungsschichten erreichen kann. Eine Problem, für das die „Generation Facebook“ derzeit noch keine Lösung gefunden zu haben scheint.

 

Die Muslimbruderschaft, die derzeit – neben dem Militär –  am besten organisierte politische Kraft, ist auch in den Elendsvierteln der Stadt präsent, betreibt Krankenhäuser, verteilt Lebensmittel und hilft hin und wieder auch aus finanziellen Notlagen. Die neuerlichen Proteste am Tahrir-Platz unterstützte sie zuerst nicht, haben sich dann aber doch entschlossen für die Demonstration zu mobilisieren. Aber auch die Muslimbruderschaft ist keine homogene Gruppe: Während Konservative innerhalb der Gruppierung einen islamischen Staat errichten möchten, wollen andere den Islam eher als religiöse Identität verstanden wissen. Vergleichbar mit den christlich-konservativen Volksparteien in Europa. Die Bruderschaft hat angekündigt bei den Präsidentschaftswahlen im September nicht als Gruppe kandidieren zu wollen. Einzelne Vertreter der Muslimbruderschaft könnten aber als unabhängige Kandidaten antreten. Abul Futuh hat seine Kandidatur bereits bekannt gegeben. Noch immer ist auch die Möglichkeit einer Militärherrschaft nicht völlig vom Tisch. Die „Konflikte“ (???) zwischen Muslimen und koptischen Christen nehmen zu. Die Herausforderungen scheinen von Tag zu Tag mehr zu werden – die Optionen ebenso. Wie Ägypten in einem Jahr aussehen wird, bleibt völlig ungewiss. Die Entscheidung fällt entweder bei den Wahlen im September – oder unter dem Zeltdach des Tahrir-Platzes. {Quelle: www.derstandard.at  –  Kommentar von Michaela Kampl}

 

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