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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Burka-Verbot in den Niederlanden 17. September 2011

Filed under: Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 16:10

Minderheitsregierung entspricht der Forderung der Rechtspopulisten

 

In den Niederlanden gilt künftig ein Burka-Verbot im öffentlichen Raum. Der Vorsitzende der rechtspopulistischen und islamfeindlichen Freiheitspartei (PVV), Geert Wilders, hatte dies bei den Koalitionsverhandlungen im September 2010 durchgesetzt. Die niederländische Regierung hat ein Burka-Verbot im öffentlichen Raum beschlossen. «Es wird in der Öffentlichkeit ein allgemeines Verbot des Tragens von Kleidungsstücken geben, die das Gesicht bedecken», teilte das Innenministerium nach einer Kabinettssitzung mit. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Burka in öffentlichen Raum einschliesslich von Bildungseinrichtungen, Spitälern und öffentlichen Gebäuden und Transportmitteln verboten wird.

 

Das Innenministerium erklärte, die Regierung sei der Ansicht, dass die Bedeckung des Gesichts «grundsätzlich unvereinbar» sei mit Grundsatz, dass alle gleichermassen erkennbar sein müssten. Zudem verstosse der islamische Vollschleier gegen die Gleichberechtigung der Geschlechter, da diese Art Kleidung nur von Frauen getragen werde. Auch wenn das Verbot als Einschränkung der Religionsfreiheit gewertet werden könne, sei dies gerechtfertigt, um die «guten Sitten» im öffentlichen Leben zu bewahren. Der Vorsitzende der rechtspopulistischen und islamfeindlichen Freiheitspartei (PVV), Geert Wilders, hatte das Burka-Verbot bei den Koalitionsverhandlungen im September 2010 durchgesetzt. Die Minderheitsregierung von Liberalen (VVD) und Christdemokraten (CDA) ist auf die Duldung der PVV angewiesen. Der Entwurf soll nun dem obersten Verwaltungsgericht zur Prüfung vorgelegt werden, bevor er an das Parlament zur Verabschiedung überwiesen wird. Bisher haben nur Frankreich und Belgien ein ähnliches Verbot erlassen. {Quelle: www.nzz.ch}

 

 

Niederlande beschließen Burka-Verbot

 

Den Haag. Die niederländische Regierung hat ein Burka-Verbot im öffentlichen Raum beschlossen. Danach wird der islamische Vollschleier auch in Bildungseinrichtungen, Krankenhäusern und öffentlichen Verkehrsmitteln verboten sein.

 

Die niederländische Regierung hat ein Burka-Verbot im öffentlichen Raum beschlossen. „Es wird in der Öffentlichkeit ein allgemeines Verbot des Tragens von Kleidungsstücken geben, die das Gesicht bedecken“, teilte das Innenministerium nach einer Kabinettssitzung am Freitag mit. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Burka in öffentlichen Raum einschließlich von Bildungseinrichtungen, Krankenhäusern und öffentlichen Gebäuden und Transportmitteln verboten wird. Das Innenministerium erklärte am Freitag, die Regierung sei der Ansicht, dass die Bedeckung des Gesichts „grundsätzlich unvereinbar“ sei mit Grundsatz, dass alle gleichermaßen erkennbar sein müssten. Zudem verstoße der islamische Vollschleier gegen die Gleichberechtigung der Geschlechter, da diese Art Kleidung nur von Frauen getragen werde. Auch wenn das Verbot als Einschränkung der Religionsfreiheit gewertet werden könne, sei dies gerechtfertigt, um die „guten Sitten“ im öffentlichen Leben zu bewahren.

 

Der Vorsitzende der rechtspopulistischen und islamfeindlichen Freiheitspartei (PVV), Geert Wilders, hatte das Burka-Verbot bei den Koalitionsverhandlungen im September 2010 durchgesetzt. Die Minderheitsregierung von Liberalen (VVD) und Christdemokraten (CDA) ist auf die Duldung der PVV angewiesen. Der Entwurf soll nun dem obersten Verwaltungsgericht zur Prüfung vorgelegt werden, bevor er an das Parlament zur Verabschiedung überwiesen wird. Bisher haben nur Frankreich und Belgien ein ähnliches Verbot erlassen. {Quelle: www.derwesten.de}

 

 

Burkaverbot ist in Belgien in Kraft getreten

 

Brüssel. Wer sich in Belgien im Vollschleier in der Öffentlichkeit zeigt muss ab sofort mit einem Bußgeld rechnen. Seit diesem Wochenende gilt dort ein Burkaverbot. Das belgische Parlament hatte den Beschluss dazu im Frühjahr verabschiedet.

 

In Belgien ist am Samstag ein Verbot teilweiser oder vollständiger Gesichtsverschleierung in der Öffentlichkeit in Kraft getreten. Muslimischen Frauen drohen beim Tragen von Burka oder Nikab nun bis zu sieben Tage Gefängnis und 137,50 Euro Strafe. Schätzungen zufolge tragen in Belgien rund 270 Frauen Voll- oder Gesichtsschleier. Das Parlament in Brüssel hatte das Gesetz im April verabschiedet. Damit ist Belgien in Europa nach Frankreich das zweite Land, in dem es gesetzlich verboten ist, sein Gesicht in der Öffentlichkeit zu verschleiern. Belgischen Medien zufolge wollen zwei muslimische Frauen vor dem Verfassungsgericht gegen das Gesetz klagen. Ihre Anwältin Ines Wouters sprach von einer „diskriminierenden Maßnahme“ und von einer „unverhältnismäßigen Einmischung in die Ausübung von Grundrechten wie der Religions- und Meinungsfreiheit“.

 

Verbot provoziert Stigmatisierung

Die belgische Abgeordnetenkammer hatte bereits im April 2010 als erste Volksvertretung in der Europäischen Union ein Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit beschlossen. Da danach Parlamentswahlen stattfanden, mussten die neuen Abgeordneten sich erneut mit dem Thema befassen. In Frankreich gilt das Verbot seit April dieses Jahres. Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, hatte das Verbot des Vollkörperschleiers am Mittwoch kritisiert. Die Frauen würden dadurch nicht „befreit“, sondern „noch mehr stigmatisiert und von der Gesellschaft ausgeschlossen“. Die Art, wie die Kleidung einer kleiner Zahl von Frauen, zu einem „Schlüsselproblem“ hochstilisiert worden sei, bezeichnete Hammarberg als „traurige Kapitulation vor den Vorurteilen der Fremdenfeindlichkeit“. {Quelle: www.derwesten.de}

 

 

Niederlande planen Burka-Verbot

Wilders ermahnt Merkel

 

Wenn am Samstag die Basis der niederländischen Christdemokraten nicht dagegen stimmt, wird in Den Haag bald eine Rechtsregierung unter Duldung des Rechtspopulisten Wilders an der Macht sein. Erste Maßnahmen: Burka-Verbot und Einwanderungsbegrenzung. Und Wilders verbittet sich jede Einmischung der deutschen Bundeskanzlerin.

 

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich aus der Politik in seinem Land herauszuhalten. „Frau Merkel, Sie haben kein Recht“, sagte Wilders in gebrochenem Deutsch bei einer Pressekonferenz in Den Haag. Die Bundeskanzlerin hatte am Vortag erklärt, sie bedauere, dass es in den Niederlanden offenbar zur Bildung einer Minderheitsregierung unter Duldung des erklärten Islamgegners Wilders komme. Sie hatte hinzugefügt, dass „die Regierungsbildung souveräner Länder die Zusammenarbeit in Europa nicht völlig aufkündigen darf“. Der amtierende niederländische Außenminister Maxime Verhagen erklärte, er sei überzeugt, dass sich an der fruchtbaren Zusammenarbeit der Nachbarländer nichts ändern werde. Er verwies auf das traditionell gute Verhältnis zwischen niederländischen und deutschen Christdemokraten sowie seine persönlichen Kontakte zu Merkel.

 

Parteibasis muss noch zustimmen

Als Preis für die Duldung durch die islamfeindliche Freiheitspartei hat die niederländische Minderheitsregierung ein Burka-Verbot und schärfere Einwanderungsregeln vereinbart. Das beschlossene Koalitionsprogramm sieht zudem einen strikten Sparkurs, die Verschlankung des Parlaments sowie den Ausbau der Polizei vor. Die Vereinbarung steht allerdings noch auf der Kippe. Mehrere einflussreiche Mitglieder der Christdemokraten (CDA) lehnen eine Regierung unter Duldung des Rechtspopulisten Geert Wilders strikt ab. Wie die Parteibasis am Samstag auf einem Sonderkongress über das Programm abstimmt, ist ungewiss. Die beschlossenen Maßnahmen würden die Einwanderung aus dem nicht-westlichen Ausland halbieren, sagte Wilders, der das Pogramm gemeinsam mit CDA-Chef Maxime Verhagen und Mark Rutte, dem Vorsitzenden der rechtsliberalen VVD, vorstellte. Den Angaben nach soll der Etat zudem bis 2015 schrittweise um 18 Milliarden Euro entlastet werden. So will die Koalition etwa den Senat um ein Drittel verkleinern. Auch einige Ministerien sollen wegfallen, ebenso wie Kultur-Ausgaben und Zuschüsse für das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Im Gegenzug sollen neue Polizisten eingestellt werden. Der designierte Ministerpräsident Rutte erklärte, das Motto des neuen Kabinetts werde „Freiheit und Verantwortlichkeit“ lauten. „Wir werden unser Land zurückgeben an die hart arbeitenden Niederländer.“

 

Spaltung des Landes droht

Der Widerstand gegen eine Regierung von Wilders‘ Gnaden wurde auf einer 15-stündigen Marathonsitzung der CDA-Fraktion deutlich. Der ehemalige Gesundheitsminister Ab Klink rief seine Parteifreunde auf, gegen das Vorhaben zu stimmen. Die Haltung der Freiheitspartei in der Einwandererfrage bereite ihm Sorgen, sagte er. Die angestrebte Regierungskonstellation sei weder gut für die Partei noch für das Land. Er fürchte allerdings, dass die Parteibasis dennoch für das Vorhaben stimmen werde. Ähnlich äußerte sich der ehemalige niederländische Ministerpräsident und CDA-Politiker Dries van Agt in der niederländischen Zeitung „De Volkskrant“. CDA-Chef Verhagen gab sich zuversichtlich, dass eine „überwältigende Mehrheit“ das Bündnis gutheißen werde. Gleichwohl wurde klar, dass viele Christdemokraten befürchten, über eine Zusammenarbeit mit der Freiheitspartei die Spaltung der niederländischen Gesellschaft voranzutreiben. Vor allem Aufrufe der Wilders-Partei, den Koran zu verbieten und die Einwanderung von Muslimen zu stoppen, bereiten ihnen Bauchschmerzen. Die CDA, die aus drei konfessionellen Parteien entstand, ist bekannt dafür, dass ethische Fragen häufig eine größere Rolle spielen als Spannungen zwischen linkem und rechtem Flügel oder Debatten über den Wirtschaftskurs.

 

Muslime sind bestürzt

Eigentlich schien das Bündnis bereits in trockenen Tüchern, nachdem sich die Spitzen von Rechtsliberalen und Christdemokraten nach 111 Verhandlungstagen auf das Konzept Anfang dieser Woche verständigt hatten. Die Bildung einer Regierung mit Parlamentsmehrheit war seit der Wahl im Juni immer wieder gescheitert. Die Rechtsliberalen hatten einen Sitz mehr gewonnen als die Sozialdemokraten. Die Christdemokraten verloren die Hälfte ihrer Mandate und landeten auf dem vierten Platz hinter der Freiheitspartei. In ersten Reaktionen äußerten Vertreter muslimischer Organisationen Bestürzung. „Das spaltet unsere Gesellschaft“, erklärte Mustafa Ayranci vom Türkischen Arbeiterverein in den Niederlanden. Die Hilfsorganisation Oxfam sprach von einem „Schlag ins Gesicht von Menschen in Entwicklungsländern“.

 

Wilders kommt am Samstag nach Berlin, um dort in einem Vortrag vor angeblichen Gefahren des Islams für demokratische Gesellschaften zu warnen und für eine von ihm ins Leben gerufene internationale Allianz zur Zurückdrängung des Islams im Westen zu werben. Linke und gewerkschaftliche Gruppen haben zu Protestaktionen gegen den Rechtspopulisten aufgerufen. Wilders folgt einer Einladung des Berliner Abgeordneten René Stadtkewitz, der kürzlich die Gründung der Partei Die Freiheit angekündigt hatte. {Quelle: www.n-tv.de}

 

3 Responses to “Burka-Verbot in den Niederlanden”

  1. Saphiri Says:

    Richtig: Gleichberechtigung!

    Entweder auch die Männer unter Schleier, also nicht nur die Terroristen, auch die moderaten Moslems, oder niemand.

    Und Schamhaare haben im Gesicht eines Mannes auch nichts verloren.
    Nicht nur Frauen sollen sich ihrer Haare auf dem Kopf schämen, sondern auch Männer ihrer Haare im Gesicht.
    So stehts im Koran, nicht nur die Frau solle keusch …., sondern auch der Mann solle keusch….

    Ein Mann, der Schamhaare im Gesicht rägt, der sei unsauber, schlampig und sündig. Gleichberechtigte Interpretation über Haare verdecken, bei Mann und Frau.

    • Saphiri 1 Says:

      .3: Sünde gegen Gott: Ungehorsam – sein wollen wie Gott
      In Gen. 3 lesen wir von dem Sündenfall und dem Ende des Paradieses. Auslöser für dieses Desaster ist eine einfache Frage. Die Schlange (eigentlich der „Schlang“) lügt nicht, sät aber durch eine verführerische Frage Misstrauen zwischen Mensch und Gott. Was die Schlange verspricht, ist nicht ein Verhalten von Geschöpfen, sondern die Gottgleichheit. Der Mensch wird herausgefordert sich mit Gott auf die gleiche Stufe zu stellen. Er wird zur Rivalität mit Gott herausgefordert. Der Mensch verlässt seine Bestimmung als Repräsentant Gottes, wie es zu Beginn der Fall war. Die Gottgleichheit ist vom Menschen angemaßt.

      Was hat sich in der Beziehung zwischen Gott und Mensch jetzt geändert?
      Adam und Eva sehen nach dem Sündenfall nicht mehr, sondern weniger:

      •V7 Erleben Nacktheit als Scham + Bedrohung -> Schutz wird nötig

      •V8 Angst vor Gott statt Liebe und Vertrauen -> Versteckspiel beginnt

      •V12+13 “Die Frau…” – Schuldverschiebung beginnt

      •V14+15 Fluch und Strafe beginnen – Menschsein wird dämonisch angefochten
      •V16-19 Mutterschaft und Ehe, Arbeit und Broterwerb werden schmerzvoll und mühsam

      •V19 Der Mensch wird sterblich

      •V20-24 Gott sorgt trotzdem und ordnet das Leben jenseits von Eden
      Gott ist gnädig und erhält den Menschen. Der Mensch wird nicht verflucht (wie die Schlange), sondern bestraft. Seitdem ist jeder Mensch Sünder. Jeder lebt in Trennung von Gott, ist dem Tod verfallen und unter dem Gericht Gottes. (Röm.3,10-12) Adam hat nicht auf Gott, sondern auf einen Menschen gehört und hat sich gegen Gott aufgelehnt. Und schon hier wird deutlich: Wir brauchen Versöhnung mit Gott. Anstatt dass die ersten Menschen für ihre Tat sofort getötet werden, spricht Gott sie an. Er fragt den Menschen: „Adam, wo bist du?“ Und beginnt damit schon zu diesem Zeitpunkt eine neue Beziehung. Gott wünscht sich, dass der Mensch sich wieder zu ihm stellt.

      Diese Frage stellt der Schöpfer bis heute jedem Menschen: „Wo bist du? Warum wiederstehst du mir?“ Die Aussage „Lasst euch versöhnen mit Gott!“ (2.Kor.5,20) ist die Antwort auf diese Frage. Der Mensch wird aus dem Paradies ausgeschlossen und damit aus der Lebensgemeinschaft mit Gott. Gott spricht hier im Plural. Aus dem Paradies vertrieben zu sein heißt auch, keinen Zugang mehr zum Baum des Lebens zu haben, also zum ewigen Leben. Der Mensch muss nicht sofort sterben, aber das Sterben gehört zur Menschheit dazu.

      Ein Beispiel:
      Im Alten Orient wurden Verträge mit Segen und Fluch abgeschlossen. Sobald jemand einen Vertrag gebrochen hat, wurde die Wirkung des Fluches ausgelöst, was aber nicht bedeutete, dass der Fluch sofort eintraf. So ist nicht nur die Gottesbeziehung durch den Sündenfall betroffen, auch die Beziehung zwischen den Menschen, die Beziehung zur Sachwelt und schließlich die Beziehung zu sich selbst. Das ist der Kreislauf der Entfremdung – zu Gott, zum Nächsten, zur Umwelt und zu sich selbst. Das ist die Konsequenz der Sünde.Dies können wir auch in Gen.3 sehen. Adam starb nicht an dem Tag, an dem er gesündigt hatte, sondern an dem Tag begann die Wirkung des „Fluches“, er wurde aus dem Paradies ausgestoßen.

      Eine Konsequenz der Sünde ist in der Urgeschichte dramatisch entfaltet: Kain & Abel – der Brudermord

      Wenn Gott die Erde nicht mehr zerstören will,
      weil das menschliche Herz böse von Jugend auf ist, dann muss er einen anderen Weg mit den Menschen wählen. Der Mensch hat die Ebenbildlichkeit mit Gott weitestgehend verloren. Er ist kein echter Repräsentant Gottes mehr. Diese Situation löst Gott Jahrhunderte später durch seinen Sohn Jesus Christus. Durch seinen stellvertretenden Tod hebt er die Trennung zwischen Mensch und Gott auf. Er macht uns nicht zu perfekten Ebenbildern, aber zu Menschen die durch seinen Geist zu Nachfolgern werden und ihm immer ähnlicher werden.
      Wir Menschen sollen uns bewähren. Wir sollen Gott an uns arbeiten und uns verändern lassen, bis wir einmal in inniger Gemeinschaft mit ihm Leben. Diesen Weg sehen wir aber nicht erst zu Jesu Zeiten, sondern schon bei der Erwählung Abrahams in Gen.12.

  2. Jemeljan Says:

    Immerhin in den Niederlanden, Belgien, Frankreich und hoffentlich bald auch in Spanien und Italien setzt sich ein klein wenig Vernunft und Modernität durch. Das permanente Wegsehen vor dem Mittelalterlichen Islam muss ja auch irgendwann einmal beendet werden. Leider haben die Dänen gerade diese positive Entwicklung durch ihr indifferentes Wahlergebnis gestoppt. Für Deutschland brauchen wir gar nicht zu hoffen, leider.


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