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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Polens Parlament arbeitet an totalem Abtreibungsverbot 5. September 2011

Filed under: Stopp Abtreibung — Knecht Christi @ 17:21

Warschau: Das polnische Parlament will weiter an einem Gesetzesentwurf für ein vollständiges Abtreibungsverbot arbeiten. Die Entscheidung fiel am Freitag, nachdem eine Bürgerinitiative dem Parlament rund 450.000 Unterschriften für ein totales Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen übergeben hatte.

 

Die Abgeordneten forderten den zuständigen Parlamentsausschuss auf, weiter an dem Gesetz zu arbeiten, das Abtreibungen etwa auch nach Vergewaltigungen verbieten soll. Es wird von der konservativen Opposition, aber auch von Teilen der rechtsliberalen Koalition von Ministerpräsident Donald Tusk unterstützt. Die Linken sind dagegen.Polen hat seit 1993 eines der strengsten Abtreibungsgesetze in Europa, nur in Irland und Malta gelten ähnlich strikte Regeln.

 

 In Polen ist ein Schwangerschaftsabbruch bislang nur nach Vergewaltigung oder Inzest zulässig, bei Gefahr für das Leben oder die Gesundheit der Mutter oder bei einer schweren Behinderung des Fötus. Ärzte werden für illegale Abtreibungen mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft, die Frauen werden aber nicht verfolgt. Die Zahl der Abtreibungen lag in Polen nach offiziellen Angaben zuletzt bei nur wenigen hundert im Jahr. Nach Angaben von Frauenrechtlerinnen treiben jährlich jedoch bis zu 180.000 Polinnen illegal ab. Am Freitag hat die polnische Regierung für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. {www.dtoday.de}

 

 

 

Hauchdünne Entscheidung

 

Polens Parlamentarier weiterhin gegen absolutes Abtreibungsverbot.

Mit einer Mehrheit von lediglich fünf Stimmen hat das polnische Parlament (Sejm) am vergangenen Mittwoch ein völliges Abtreibungsverbot abgelehnt, das durch eine Bürgerinitiative ins Parlament gekommen war. Demnach bleiben Abtreibungen in Polen weiterhin bei schweren Missbildungen des Fötus, nach einer Vergewaltigung oder Inzest und bei gesundheitlichen Gefahren für die Mutter straffrei.

 

Für das absolute Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen, für das rund eine halbe Million Polen mit ihrer Unterschrift votiert hatten und das auch von der Polnischen Bischofskonferenz unterstützt wird, stimmten insgesamt 186 Abgeordnete des Sejm: die gesamte rechtskonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die gesamte Mitregierungspartei PSL (Bauernpartei) sowie die liberal-konservative Oppositionspartei PJN. Für Aufsehen sorgte das Abstimmungsverhalten der größten Regierungspartei Polens, der Bürgerplattform (PO): Deren Parlamentarier waren vor der Abstimmung parteiintern unter Androhung einer bei weltanschaulichen Abstimmungsthemen ansonsten äußerst selten vorkommenden Disziplinarstrafe (Dyscyplina) dazu aufgefordert worden, gegen das absolute Abtreibungsverbot zu stimmen, woran sich 160 PO-Abgeordnete auch hielten.

 

 

Unter diesen waren überraschenderweise der bekannte katholische Philosoph und Rektor der Europäischen-Jozef-Tischner-Hochschule in Krakau, Jaros³aw Gowin, sowie der gebürtig aus Afrika stammende frühere Pastor John Abraham Godson, der erst vor wenigen Wochen in kirchlichen Medien seinen kompromisslosen Einsatz für den Schutz des ungeborenen Lebens verlautbart hatte. 15 PO-Abgeordnete, darunter der politisch als eher liberal geltende frühere Arzt Boles³aw Piecha, stimmten jedoch für das absolute Abtreibungsverbot, zwei enthielten sich ihrer Stimme. Diesen von der Partei-Disziplin abrückenden PO-Abgeordneten droht nun eine Geldstrafe und Rüge.

 

Während der katholische PO-Fraktionsvorsitzende Tomasz Tomczykiewicz das Abstimmungsergebnis und die Beibehaltung des bisherigen Abtreibungsrechts als „besten Kompromiss“ begrüßte, warf die Medizinerin und katholische Lebensschutz-Aktivistin Anna Sobecka (PiS) der Regierungspartei PO vor, mit den „Methoden Hitlers“ zu arbeiten, der „ebenfalls die Kranken ermordet“ habe. Zusammen mit dem absoluten Abtreibungsverbot wurde von den polnischen Parlamentariern auch ein liberaler Entwurf der postkommunistischen Partei SLD zum Abtreibungsrecht abgelehnt. Dieser Entwurf sah das Recht auf kostenfreie Abtreibung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche, eine Erweiterung der Sexualerziehung an Schulen und die Rückerstattung von Kosten für Verhütungsmittel vor.

 

Die Zahl der registrierten Schwangerschaftsabbrüche in Polen lag nach offiziellen Angaben zuletzt bei etwa 500 jährlich. Die tatsächliche Zahl wird von feministischen Gruppen mit mindestens 100 000 beziffert. Bereits im Juli hatte sich der polnische Präsident Bronis³aw Komorowski (PO) gegen ein absolutes Abtreibungsverbot in Polen ausgesprochen, weil man den Frauen „keinen Heroismus aufzwingen“ dürfe. Komorowski war daraufhin von kirchlichen Vertretern und PiS-Politikern scharf kritisiert worden. Die Bürgerplattform PO gehört ebenso wie die Bauernpartei PSL zur Europäischen Volkspartei. Sie besitzt beste Kontakte zu CDU/CSU in Deutschland. {Quelle: www.die-tagespost.de – Von Stefan Meetschen}

 

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