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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Scharia-Justiz mitten in Deutschland 31. August 2011

Einsortiert unter: Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 12:37

Muslimische Großfamilien unterwandern die deutsche Justiz.

Das zumindest beschreibt der ehemalige stellvertretende Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Joachim Wagner, in seinem Buch “Richter ohne Gesetz”. Am Montag stellte er es gemeinsam mit dem Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky in Berlin vor und erklärte: Die Clans bestechen Zeugen oder setzen sie unter Druck – und die Gerichte sind machtlos.

 

“Mich beschleicht…ein ungutes Gefühl, denn das Recht wird aus der Hand gegeben und auf die Straße verlagert oder in ein paralleles System verschoben, in dem dann ein Imam oder andere Vertreter des Korans entscheiden, was zu geschehen hat”, zitiert Joachim Wagner die 2010 verstorbene Jugendrichterin Kirsten Heisig. Auch sie fürchtete ein Phänomen, das der Journalist in seinem neuen Buch ausführlich untersucht: Friedensrichter, die im Auftrag meist muslimischer Großfamilien agieren und im Hintergrund laufender Prozesse schlichten, um eine außergerichtliche Lösung herbeizuführen. “Es hat den Anschein, dass in Einwanderervierteln eine islamische Parallelordnung entstanden ist, die aus religiös-kulturellen und sozialen Gründen eine höhere Akzeptanz genießt als deutsche Gesetze”, schreibt Wagner.

 

Was er damit meint, zeigt eine Berliner Begebenheit aus dem Jahr 2010. Die 16-jährige Mona S. hatte, so schildert es Wagner in seinem Buch, ein Verhältnis zu einem 19-jährigen Libanesen. Ihre Familie stammt aus Palästina und war ganz und gar gegen die Verbindung. Schon zuvor hatte ihr älterer Bruder Abdul sie “wegen ihres westlichen Lebensstils” geschlagen oder beschimpft. Gegen die neuerliche “Verletzung der Familienehre” ging der Bruder mit noch härteren Mitteln vor. Er, sein jüngerer Bruder und ein Freund überfielen den Geliebten der Schwester, traten, prügelten und versuchten, ihn mit einem Messer zu verletzen. Die Polizei griff rechtzeitig ein, die drei Täter saßen monatelang in U-Haft, das Opfer trug nur leichtere Verletzungen davon. Noch am Abend des Tattages meldete sich ein Vermittler bei der Opferfamilie. Sein Angebot: Schwester und Opfer sollten ihre Strafanzeigen zurückziehen, im Gegenzug werde der Vater Monas eine Ehe zwischen Opfer und Tochter erlauben. Beide willigten ein, wohl auch aus Angst, dass die Täterfamilie ihren Mordversuch wiederholen könnte. Vor Gericht gab das Opfer schließlich an, die Angriffe seien nicht so schlimm gewesen, bei der Polizei habe er gelogen.

 

Die Schuldfrage spielt keine Rolle: Noch steht nicht fest, wie der Prozess letztendlich ausgehen wird, doch das Beispiel macht deutlich, was Heisig gemeint haben muss, als sie von einem “parallelen System” sprach. Die Praxis der Schlichtungen, wie sie vor allem das muslimische Rechtssystem kennt, gab es bereits vor dem Islam. Der Koran hat das System der sogenannten Friedensrichter, der Schlichter, übernommen, schreibt Wagner. In der Türkei, in Pakistan, im Libanon und anderen arabischen Ländern gibt es sie bis heute. In Pakistan etwa, erhalten Frauen nach Säure-Attentaten durch einen Vergleich oft das Recht auf finanzielle Entschädigung. Das Geld geht in der Regel an die Familie des Opfers. Die finanzielle Wiedergutmachung steht im Zentrum der Schlichtung. Die Schuldfrage spielt dabei keine Rolle. Als Friedensrichter werden Familienangehörige oder Imame eingesetzt. Sie agieren ohne juristische Ausbildung, ihr Erfolg gründet sich auf Ansehen und Macht.

 

So sehr diese Praxis dem deutschen Rechtssystem entgegenstehen mag, so alltäglich scheint sie doch auch in Städten wie Berlin, Bremen oder Essen zu sein, glaubt man Wagner. Demnach werden Streitschlichtungen vor allem dann durchgeführt, wenn Opfer und Täter aus demselben Kulturkreis stammen. Oft suchen Schlichter die Opfer von Gewalttaten bereits im Krankenhaus auf. Ihr Ziel: Das Opfer soll die Polizei nicht informieren, keine Strafanzeige stellen oder selbige gegebenenfalls zurückziehen. Ist die Polizei bereits eingeschaltet, versucht der Friedensrichter, das Opfer von seiner Aussage abzubringen. “Jeder Messerstich oder Schuss kann einen Familienkrieg entzünden, was insbesondere für die schwächere Familie bedrohlich ist. Das zu verhindern, versüßt durch eine finanzielle Wiedergutmachung, macht es für viele Opferfamilien erwägenswert, wenn nicht gar verlockend, sich außergerichtlich mit dem Täter und seiner Familie zu verständigen”, erklärt Wagner.

 

10.000 Euro für eine Stichverletzung: So soll es üblich sein, zur Wiedergutmachung einer Stichverletzung rund 10.000 Euro zu zahlen, bei schweren Verletzung fließen 30.000 bis 40.000 Euro. Die Streitschlichter selbst erhalten Provisionen zwischen 3.000 und 5.000 Euro. Doch damit nicht genug. Wagner beschreibt auch, dass Schlichtungen oft von Gewaltandrohungen und Folter begleitet werden. Als Mitglieder eines mafiösen arabischen Clans etwa Majid A. zusammengeschlagen hatten, boten sie ihm immer wieder Entschädigungen an, flankiert von Drohungen, seiner Familie werde etwas zustoßen, wenn er die Täter belaste. Am Ende sagte Majid A. dennoch aus. Seine Peiniger wurden zu zwei beziehungsweise einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. “Gang und gäbe” seien solche Vorgänge, sagen Polizisten in Wagners Buch. “Wir müssen bei jedem Ermittlungsverfahren im muslimischen Milieu davon ausgehen, dass es Absprachen gibt.”

 

So kritisiert der Autor etwa eine Ohnmacht der Strafjustiz: Ermittlungsbehörden wüssten häufig nichts über die Rolle der Schlichter, Staatsanwälte und Richter seien machtlos, wenn Zeugen die Auskunft vor Gericht mit der Begründung einer drohenden Selbstbelastung verweigerten. Wenn es keine weiteren Personenaussagen oder Sachbeweise gebe, könnten Opfer eine erste Aussage bei der Polizei nachträglich folgenlos annullieren, erklärt der promovierte Jurist Wagner. Für ihn ist dieses Phänomen ein eindrückliches Zeichen für das Fehlschlagen der Integration in Deutschland. Sein Buch sei ein “Appell, das Problem ernster zu nehmen”, sagte er am Montag bei der Vorstellung seines Buches in Berlin. Zustimmendes ließ auch der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky verlauten. Auch er habe das Problem der Friedensrichter bereits in der Vergangenheit angesprochen, habe deshalb aber nur “Hohn und Spott” erfahren. Diese “Paralleljustiz” sei aber eine “Randerscheinung des Integrationsprozesses”. Wagners Buch werde ein “Aufreger” prognostizierte er schon jetzt. Und in noch einem Punkt war er sich sicher: “Richter ohne Gesetz” werde bestimmt “aus einseitigen politischen Kreisen als islamophob bezeichnet werden”.

 

Joachim Wagner: “Richter ohne Gesetz. Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat.” Econ Verlag, 224 Seiten, 18,- Euro, ISBN 978-3-430-20127-8, Erscheinungsdatum: 31. August 2011. – www.pro-medienmagazin.de

 

One Response to “Scharia-Justiz mitten in Deutschland”

  1. Marina Sagt:

    Muslimische Großfamilien unterwandern die deutsche Justiz.

    Sie unterwandern nicht nur die Justiz,wenn es so weiter geht Europa.

    Mit unsicheren Opfern und schweigenden Zeugen hat die Justiz oft zu tun. Schlimmer ist es aber in muslimischen Parallelgesellschaften, kritisiert ein neues Sachbesuch. Hier werde alles mit Hilfe von Schlichtern, Geld oder Gewalt geregelt. Polizei und Richter sähen zu. Berlin (dpa) – Der Fall schien eindeutig. Ein Mann arabischer Abstammung wurde nachts mit zahlreichen Wunden und gebrochenen Fingern in ein Berliner Krankenhaus gebracht. Weil er Schulden nicht bezahlte, hatten ihm Angehörige einer anderen Familie mit einem Hammer Hände und Knie zerschlagen. Das berichtete das Opfer noch in der Nacht der Polizei. Später vor Gericht relativierte der Verletzte seine Aussagen. Ein Unbekannter habe ihn malträtiert, der zunächst beschuldigte Haupttäter sei gar nicht dabei gewesen, an mehr könne er sich nicht erinnern. Das Urteil: Freispruch aus Mangel an Beweisen.

    Diese hohe Kriminalitätsrate in Bereichen wie dem organisierten Verbrechen und der Gewaltkriminalität werde in den meisten Kriminalstatistiken zwar angesprochen, aber aus politischen Gründen nicht genauer analysiert, schreibt Wagner. So verkünde die Berliner Polizei, nur gegen Einzelpersonen, aber nicht gegen ganze Familienclans zu ermitteln. Bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität, etwa aus den Reihen kurdisch-libanesischer Großfamilien, sei das eine fatale Einstellung, so Wagner.

    Ebenso versage aber auch ein Teil der Justiz. Der «Ermittlungstrott» von Gerichten, die harmlosen Fragen der Staatsanwälte und lange Verfahrensdauer machten die meisten außergerichtlichen Einigungen erst möglich und verhinderten so Urteile gegen Wiederholungstäter und Schwerkriminelle. Erst wenn Friedensrichter arbeitslos würden, so zitiert Wagner als Resümee einen Migrationsbeauftragten, sei die Integration weiter gekommen.

    einsperren,wegsperren…Auswanderung beantragen…warum lässt das der Staat bloss zu?Es kann doch nicht nur um Macht und Geld gehen,..


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