kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Video: Die Seeblockade des Gazastreifens – rechtmäßig und notwendig 28. Juni 2011

Filed under: Islamischer Terror — Knecht Christi @ 16:26

Die Seeblockade des Gazastreifens durch Israel gewährt Schutz vor der Anlieferung von Waffen und Terroristen in das von der Hamas regierte und seit dem Rückzug im Jahr 2005 nach einer rechtskräftigen Entscheidung des israelischen Obersten Gerichtshofes nicht mehr besetzte Gebiet um Gaza auf dem Seewege. Durch die Seeblockade wird zudem politischer Druck auf die Terrororganisation Hamas ausgeübt, ihre kriegerischen Handlungen gegen die Zivilbevölkerung Israels einzustellen. Allein in diesem Jahr wurden bereits 332 Raketen über die Grenze nach Israel geschossen (Stand: 22.06.2011, Quelle: TIP).  Die erneut bevorstehende Konfrontation mit einer sog. „Freiheitsflotille“ soll Anlass sein, sich mit der Legalität der Seeblockade einerseits sowie des Vorgehens gegen die „Freiheitsflotille“ durch die israelischen Streitkräfte andererseits auseinanderzusetzen. Die Verhängung der Seeblockade steht nicht nur mit dem internationalen Recht im Einklang. Israel geht bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen sogar bei weitem über das rechtlich Gebotene hinaus:

 

Im Rahmen eines internationalen bewaffneten Konfliktes stellt die Seeblockade nach dem San Remo Handbuch eine legitime Methode der Kriegsführung dar. Ein internationaler bewaffneter Konflikt liegt aufgrund des unablässigen Beschusses durch Raketen aus dem durch die Hamas regierten Territorium vor. Hamas hat zudem wiederholt bekräftigt, den Staat Israel gewaltsam beseitigen zu wollen und bereitet sich hierauf durch umfangreichen Waffenschmuggel aus dem Iran seit Jahren vor. Jedenfalls besteht ein internationaler bewaffneter Konflikt mit der Verhängung der Seeblockade durch Israel. Die herrschende juristische Meinung bejaht den internationalen Charakter des Konflikts aufgrund der zwischenzeitlich beendeten Besetzung des Gazastreifens durch Israel. Jedenfalls stelle der grenzüberschreitende Charakter der Feindseligkeiten die Internationalität her. Für eine Internationalität des Konfliktes spricht zudem der Umstand, dass die Hamas aus dem Iran logistisch, ideologisch und finanziell unterstützt und angeleitet wird. Lediglich eine Mindermeinung bestreitet den internationalen Charakter des Konflikts, was zu einer Anwendbarkeit des Genfer Konvention führen würde. Gegen diese Meinung spricht jedoch, dass sie eindeutig politisch motiviert ist und die juristischen Auslegungsmethoden (Wortlaut, Historie, Sinn und Zweck der Vorschrift) ignoriert. Sinn und Zweck des Rechts bewaffneter Konflikte auf See ist es, humanitäre Belange mit den Erfordernissen des Krieges zum Ausgleich zu bringen. Eine Auslegung, die einseitig darauf abzielt, eine der Parteien der legitimen Methoden der Kriegsführung zu berauben, steht somit im Widerspruch zu Sinn und Zweck der Vorschriften und ist mit der herrschenden Meinung abzulehnen.

 

Hieraus folgt zunächst die Nichtanwendbarkeit der Vorschriften des Seerechts, welches durch das Recht der Kriegsführung auf See verdrängt wird. Das „San Remo Handbuch“ begrenzt die Befugnisse der „blockierenden Macht“ (in diesem Falle der israelischen Streitkräfte IDF), wodurch es die humanitären Belange der Zivilbevölkerung mit den Erfordernissen effektiver Kriegsführung in Ausgleich bringt. Nach Teil 3, Abschnitt II, Nr. 102. Buchstabe a) darf eine Blockade nicht verhängt werden, wenn sie entweder einzig und allein den Zweck verfolgt, die Zivilbevölkerung verhungern zu lassen oder ihr andere überlebenswichtige Güter vorzuenthalten oder wenn der militärische Nutzen der Blockade in einem groben Missverhältnis zum Schaden bei der Zivilbevölkerung steht.

 

Israel geht weit über die ersten beiden Anforderungen hinaus. Täglich überqueren Güter die Grenze in den Gazastreifen, die Regale der Lebensmittelmärkte sind übervoll. Auch medizinische Hilfe und Medikamente werden von Israel durchgelassen. Niemand ist in Gaza je vom Hungertod bedroht gewesen. Auch sonstige lebenswichtige Güter gibt es im Überschuss. Die weitere Bedingung ist auch erfüllt. Aufgrund der massiven Gefahr, die durch den Schmuggel von Waffen und Terroristen nach Gaza für Israel ausgeht, steht der militärische Nutzen der Blockade mit dem Schaden der Zivilbevölkerung nicht nur keineswegs in einem groben Missverhältnis sondern ist mehr als verhältnismässig. Es gibt keinerlei Schäden an der Gesundheit der Bevölkerung Gazas auf Grund der Blockade. Dafür wird der Hamas die Zulieferung von Waffen auf dem Seewege erschwert oder sogar unmöglich gemacht.

 

Das internationale Recht gibt der blockierenden Macht das Recht jedes Schiff, welches die Absicht hat, die Blockade zu durchbrechen auch und gerade auf hoher See, d.h. in internationalen Gewässern, anzuhalten, zu durchsuchen und zu beschlagnahmen. Leistet ein Schiff Widerstand oder versucht zu fliehen muss es zunächst aufgefordert werden, sich zu ergeben. Leistet es weiterhin Widerstand, so kann dieser gewaltsam gebrochen werden, wobei der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten ist. An dieses Erfordernis hat sich Israel bereits bei der letzten Gaza Flotille nicht nur gehalten – es ist auch hier über das rechtlich geforderte Maß an Zurückhaltung hinausgegangen. Es hätte das Schiff zum Beispiel auch von Außen manövierunfähig schießen und in den nächsten Hafen abschleppen können, ist aber stattdessen an Bord gegangen, wobei die israelischen Soldaten ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, schließlich wartete die Besatzung der angeblichen Friedensflotille bis unter die Zähne bewaffnet nur darauf Juden zu töten – so die an Bord gefundenen Beweisstücke, Videoaufnahmen und schließlich die Aussage des Kapitäns der „Friedensflotille“ über Funk („geht nach Auschwitz!“).

 

Da Seekriegsrecht vorschreibt, dass eine Blockade nur solange in Kraft bleibt, wie sie tatsächlich durchgesetzt wird, bleibt Israel keine Alternative dazu, als die neue angebliche Hilfsflotille zu stoppen. Das erklärte Ziel der Flotille ist es, die Blockade zu durchbrechen, wodurch sie sich selbst zu einem legitimen miltärischen Ziel macht. Es geht ihr gerade nicht darum, Hilfsgüter zu liefern. Denn hierzu könnte sie ohne weiteres vom Angebot der israelischen Streitkräfte Gebrauch machen, die vermeintlichen Hilfsgüter z.B. durch das Internationale Kommittee vom Roten Kreuz oder die UNO über den regulären Grenzübergang einführen zu lassen. Dies verweigert sie jedoch genau wie die letztjährige Flotille, was den waren Charakter der angeblichen Helfer offenkundig werden lässt.

 

 

{Quelle: www.cheerfulcoyote.wordpress.com}

 

One Response to “Video: Die Seeblockade des Gazastreifens – rechtmäßig und notwendig”

  1. Johannes Says:

    Man kann nur hoffen, dass diesmal die gesamte SED-Nachfolgeorganisation mit an Bord ist. Und … dass die israelische Marine ihren tapferen Soldaten keine Deckskämpfe mehr zumutet. Je ein Torpedo in die Schiffe, die die Blockade durchbrechen. Das erspart auch die Pensionen aus Steuergeldern für diese Volksverräter.

    Und wer es immer noch nicht glaubt, in welchem Wohlstand die angeblich verarmten „Palästinenser“ leben, sehe sich Filme an, in denen Wasserlandschaften, riesige Geschäftshäuser etc. etc. in Gaza zu sehen sind.

    Und bitte nicht vergessen, allein der Verbrecher Arafat zweigte 900 Millionen Euro „Entwicklungshilfe“ auf seine Privatkonten in der Schweiz ab. Und keine unserer Führungskräfte im aufgebauschten Ministerium für Entwicklungshilfe (z.Z. Niebel, davor die rote Heide Wiczorrek-Zeul) hat´s gemerkt!?

    Niebel fühlt sich nun auch noch für Klärwerke in Gaza verantwortlich und schiebt Millionen nach. Kann das einer verstehen?


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