kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Effektiver als Bombengürtel 19. Mai 2011

Filed under: Reportagen — Knecht Christi @ 14:15

Die Palästinensische Autonomiebehörde plant, im September einseitig einen palästinensischen Staat auszurufen

 

Obwohl dieser Schritt einen klaren Bruch internationaler Vereinbarungen bedeuten würde, signalisieren immer mehr Staaten und Organisationen ihre Zustimmung. Für Israel wären die Folgen katastrophal. Wenn man in einigen Jahren zurückblickt, dann könnte sich das Jahr 2011 als dasjenige herausstellen, in dem das Schicksal Israels besiegelt wurde. Und das nicht deshalb, weil der jüdische Staat militärisch oder terroristisch in die Knie gezwungen worden wäre, sondern weil 2011 den Beginn einer massiven internationalen Kampagne markierte, an dessen Ende die vollständige Delegitimierung Israels stand.

 

Das Ganze begann mit der zweiten Ernennung Salam Fayyads zum palästinensischen Ministerpräsidenten im Mai 2009. Fayyad ist gewissermaßen das Gegenmodell zu Yassir Arafat und auch zu dem vermeintlich moderateren Mahmud Abbas. Er promovierte in den Vereinigten Staaten zum Wirtschaftwissenschaftler, arbeitete in den USA und war anschließend unter anderem der Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Obwohl Fayyad nicht der Fatah angehörte, ernannte Arafat ihn 2002 zum Finanzminister. Fünf Jahre später wurde er Ministerpräsident unter Abbas; diese Position übernahm er 2009 – nach dem gescheiterten Versuch, eine Einheitsregierung aus Fatah und Hamas zu bilden – zum zweiten Mal.

 

Als Salam Fayyad seine zweite Amtszeit antrat, kündigte er an, innerhalb von zwei Jahren die palästinensischen Institutionen und die Infrastruktur so zu reformieren, dass sie für die Ausrufung eines palästinensischen Staates bereit sind. Viele zweifelten an seiner Vision, und kaum jemand glaubte an die Ernsthaftigkeit des Vorhabens. Doch mittlerweile sieht das alles anders aus. Es könnte sich langfristig als die effektivste Taktik der Palästinenser gegen Israel seit 1948 herausstellen. Denn auf einen „friedlich“, aber einseitig ausgerufenen Staat Palästina könnte Israel weder militärisch effektiv reagieren, noch würde es, wie zu den Zeiten der zweiten Intifada, zerfetzte israelische Busse und Israelis zu sehen geben, die die „palästinensische Sache“ in der Weltöffentlichkeit diskreditieren könnten. Eine unilaterale Staatsausrufung würde die internationale Dämonisierung und vollkommene Delegitimierung des jüdischen Staates ermöglichen, ohne dass sich die Palästinenser dabei die Hände schmutzig machen müssten.

 

Der Fayyad-Plan: Der so genannte Fayyad-Plan wurde im August 2009 unter dem Titel „Die Besatzung beenden, einen Staat aufbauen“ als Programm der Palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlicht. Darin wird die Errichtung eines palästinensischen Staates innerhalb von zwei Jahren als Ziel genannt. Die Sprache dieses Programms könnte man einerseits als einigermaßen moderat beschreiben – so wird beispielsweise explizit auf die Grenzen von 1967 verwiesen –, andererseits wird Jerusalem ausdrücklich als palästinensische Hauptstadt benannt, wobei allerdings nicht von einer geteilten Kapitale gesprochen wird. Vor allem aber soll der „arabische Charakter und Status Jerusalems“ verteidigt werden. Hauptsächlich geht es in dem Papier darum, Strukturen zu schaffen und Maßnahmen zu benennen, die für einen funktionierenden Rechtsstaat mit einer freien Marktwirtschaft notwendig sind. Es handelt sich also durchaus um eine grundlegend neue und andere Vorstellung von einem Staat Palästina als bisher.

 

Hinzu kommen Fayyads Image als rationaler Technokrat und seine Überparteilichkeit; diese Eigenschaften scheinen ihn besonders für westliche und auch für israelische Politiker interessant zu machen. Israels Präsident Shimon Peres pries Fayyad im vergangenen Jahr sogar als „ersten Ben-Gurionisten der Palästinenser“. Doch die Tücken liegen im Detail, denn der palästinensische Premierminister verabschiedet sich in seinem Plan von den allseits anerkannten Oslo-Prinzipien, die explizit jegliches Schaffen von Fakten ohne vorherige Gespräche ausschließen – wozu sowohl eine israelische Annexion des Westjordanlands zählt als auch die unilaterale Ausrufung eines palästinensischen Staates. Entsprechend findet man einen Hinweis auf Gespräche mit Israel in dem Papier ebenso wenig wie Anhaltspunkte dafür, dass der jüdische Staat ein Friedenspartner ist. Es ist deshalb wenig verwunderlich, dass Fayyad im November 2009 in einem Interview unumwunden zugab, dass sein Plan nicht mit Israel abgestimmt war: „Sie [die Israelis] sagen, er sei unilateral, dazu sage ich: ‚ja’. Das gebe ich zu. Es ist effektiver Unilateralismus.“ Auch israelische Experten hoben die Gefahr hervor, die in Fayyads Vorhaben steckt. Die beiden für das Jerusalem Center for Public Affairs tätigen Nahostexperten Dan Dikers und Pinhas Inbari beispielsweise betonten in ihrer Analyse des Fayyad-Plans zwar, dass das Papier als deutliche Kampfansage an die Fatah und ihren Führer Mahmud Abbas verstanden werden müsse und es der erste ernsthafte palästinensischen Versuch sei, Maßnahmen zu einer Staatsbildung zu präsentieren. Auch lobten sie ausdrücklich Fayyads Vermeidung jeglicher militärischer Sprache und die moderaten Töne in dem Plan.

 

Dennoch schlossen Dikers und Inbari mit einer Warnung: „Angesichts der wachsenden Spannungen und Machtkämpfe unter den Palästinensern übertreffen die Risiken und Gefahren eines solchen Plans sein Potenzial, die Palästinenser zu einen und den Konflikt mit Israel zu beenden. Fayyads Plan würde darüber hinaus einseitig das diplomatische Paradigma zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und dem Staat Israel von einem rechtlich basierten Verhandlungsprozess in eine unilaterale palästinensische Initiative verwandeln, mit weitreichenden und problematischen rechtlichen, politischen und sicherheitspolitischen Implikationen für Israel, die Palästinenser sowie andere regionale Akteure.“ Dikers und Inbari gingen hier noch von bis aufs Blut verfeindeten palästinensischen Organisationen aus – was jedoch mit der kürzlich erfolgten Einigung zwischen der Fatah und der Hamas vorerst obsolet geworden ist, offiziell zumindest –, ferner war für sie die Option der einseitigen Staatsausrufung und der Anerkennung durch die UN-Vollversammlung eher eine hypothetische denn eine reale Möglichkeit.

 

Mittlerweile hat der Fayyad-Plan jedoch eine Eigendynamik entwickelt, die längst nicht mehr nur von Fayyad und seinem Vorgehen abhängt. Diese Eigendynamik scheint im Umfeld des Palästinenserpräsidenten Abbas erkannt worden zu sein und könnte als „Fayyad-Taktik“ beschrieben werden. Das Nahziel dieses Vorgehens ist ein von der UN-Vollversammlung anerkannter Palästinenserstaat; das strategische Ziel bleibt aber die vollständige „Befreiung Palästinas“, was nichts anderes heißt als die Vernichtung Israels. Dass diese Taktik bereits erste Folgen für das Handeln der palästinensischen Seite gegenüber Israel zur Folge hatte, lässt sich beispielsweise an den gescheiterten Verhandlungen zwischen Abbas und dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu aufzeigen. Denn im Lichte der „Fayyad-Taktik“ besehen handelte es sich um ein durchaus kalkuliertes Vorgehen der palästinensischen Seite: Wozu und worüber verhandeln, wenn 2011 ohnehin ein palästinensischer Staat ausgerufen wird? Zumal das Scheitern der Gespräche einmal mehr alleine der israelischen Seite angelastet wurde – und das, obwohl die Palästinenser neun Monate eines historisch einmaligen zehnmonatigen Siedlungsbaumoratoriums verstreichen ließen, bevor sie Verhandlungen überhaupt zustimmten, und obwohl Netanyahu sich als erster dem Likud angehörender Premierminister zu einem palästinensischen Staat bekannte. Die Ablösung vermeintlich „moderater“ palästinensischer Kräfte ist sodann nicht nur möglich, sondern vielmehr folgerichtig und wahrscheinlich. Die ersten Zeichen dafür gibt es bereits: Unmittelbar nach dem erreichten Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und der Hamas wurden die Rufe nach einer Ablösung Fayyads wieder lauter.

 

Geldgeber als Geburtshelfer: Für Israel sind diese Entwicklungen höchst beunruhigend. Und dies umso mehr, als auch internationale Organisationen diese Strategie unterstützen und so in gewisser Weise an der Unterminierung des jüdischen Staates mitarbeiten. So gaben beispielsweise die beiden größten internationalen Geldgeber der PA, der Internationale Währungsfond und die Weltbank, den Palästinensern im April dieses Jahres grünes Licht für die Ausrufung ihres Staates und bescheinigten Salam Fayyad, sein Ziel erreicht und quasi-staatliche Strukturen geschaffen zu haben. Der IWF bestätigte in einem Report, dass die Autonomiebehörde fähig sei, jene solide Wirtschaftspolitik zu betreiben, die von einem zukünftigen, gut funktionierenden palästinensischen Staat erwartet würde. Zudem hatte der Währungsfonds eine klare politische Botschaft an Israel: Um die wirtschaftliche Entwicklung in den palästinensischen Gebieten zu stärken, solle die israelische Regierung alle Restriktionen gegenüber dem Gazastreifen so bald wie möglich beenden.

Lizas Welt – Von KEVIN ZDIARA: www.lizaswelt2010.wordpress.com

 

 

Hamas träumt vom Ende des zionistischen Projekts

Rabbi Michael Boyden kommentiert

 

Heute (Sonntag) morgen, wird berichtet, der Premierminister der Hamas, Ismael Haniyeh, habe in seiner Ansprache an die etwa 10.000 Anbeter in einer Moschee von Gaza City bekundet, man protestiere an diesem – wie es in palästinensischen Kreisen heißt – „Yawm al Nakbah“ (Katastrophentag) „in der großartigen Hoffnung, das zionistische Projekt in Palästina schon bald zu beendigen.“ Haniyehs Bemerkungen sollten niemanden überraschen, der die Charta der Hamas kennt, wonach „Israel existiert und weiter existieren wird, bis der Islam es vernichten wird, genau wie er andere zuvor vernichtet hat.“  http://www.mideastweb.org/hamas.htm

 

In genau diesem Zusammenhang ist die jüngst geschlossene Übereinkunft zwischen der PA auf der West Bank und der Hamas zu sehen. Ein vereintes palästinensisches Regime, das derartige Ansichten proklamiert, ist indes nicht die Art von Regierung, angesichts derer von Israel nunmehr Verhandlung erwartet werden können. Das Nah-Ost-Quartett lag völlig richtig in seiner Forderung aus dem Juni 2009, wonach alle Palästinenser sich zur Gewaltlosigkeit bekennen müssten, sowie zur Anerkennung Israels und den bereits zuvor eingegangenen Vereinbarungen und Verpflichtungen. Allerdings scheint es nunmehr so zu sein, als wären diese quintessentiellen Vorbedingungen einer Verhandlungslösung inzwischen weniger verbindlich geworden. Erst im letzten Monat soll der Gesandte des Nah-Ost-Quartetts, Tony Blair, nach Agenturmeldungen gesagt haben, dass er die Zusammenarbeit des Quartetts mit der Hamas begrüße, sofern sie der Gewalt abschwöre. Obwohl ihn die Reporter dahingehend zweimal befragten, bestand Blair offenbar nicht darauf, dass die Hamas auch das Existenzrecht Israel anerkennen müsse.

 

Vor diesem Hintergrund wäre eine UN-Deklaration zur Anerkennung eines Pali-Staates im Gaza-Streifen, auf der West-Bank und in den östlichen Vierteln Jerusalems praktisch nichts Anderes als das Gütesiegel auf einer Organisation, deren politische Führung gemäß ihrer Hauptingredienz keinerlei Absichten verfolgt, mit Israel in Frieden zu leben. Während das ohne jeden Zweifel von Iran, Syrien und einer Reihe weiterer Staaten sehr begrüßt werden würde, steht zu hoffen, dass westliche Demokratien unter Führung der Vereinigten Staaten allen Versuchen widerstehen, eine Nation anzuerkennen, die der Zerstörung Israels gewidmet ist.

 

Aus dem Englischen übersetzt von Gerrit Liskow – haOlam.de

 

2 Responses to “Effektiver als Bombengürtel”

  1. Erich Foltyn Says:

    wenn sie einen Staat haben, müssen sie ja das so machen, dass nicht gleich wieder die israelische Armee einmarschiert.

  2. Johannes Says:

    Unabhängig davon, ob die „Palästinenser“ wirklich einen eigenen Staat haben wollen oder doch eher die Vernichtung Israels vorziehen – scheint es den Arabern unter israelischer Hoheit und unter Zahlung immenser „Entwicklungshilfe“ aus den USA und von der EU – entgegen linker Gutmenschen-Hetze – erstaunlich gut zu gehen!

    Gerade heute las ich in der vierteljährlich erscheinenden Publikation „Haschiwah“ 2/2011 von Lema´an Zion, Jerusalem (messianische Juden) einen Beitrag, der interessieren mag:

    „Gibt es Armut unter palästinensischen Arabern? Das palästinensische Zentralbüro für Statistiken berichtete am 05.April, basierend auf Daten von 2010, dass 82% der Palästinenser in der West Bank ein Eigenheim besitzen und 80% in Gaza. Davon sind 48% Einzelhäuser und die Hälfte Apartments. Fast alle Eigenheime haben Kühlschränke, 94% haben Satellitenschüsseln und 47% Computer (Ma´am News, 05.04.11). Im Vergleich dazu besitzen 71% der israelischen Bürger ein Eigenheim.

    Letzten Winter haben drusische Bauern von den Golanhöhen bereits das sechste Jahr 12.000 Tonnen israelische Äpfel nach Syrien, und von dort in die persischen Golfstaaten, exportiert.

    Während noch immer Raketen von Friedhöfen, neben Moscheen und aus Wohngebieten von Gaza nach Israel geschossen werden (313 bis zum 15. April dieses Jahre), zahlt Israel weiterhin Renten an Gaza-Bewohner, die in Israel arbeiteten. Im März wurden US$ 13 Millionen nach Gaza überwiesen. Zudem wurden im März 3656 Lastwagen mit Nahrungsmitteln und medizinischen Hilfsgütern, plus 1100 Lastwagen mit 50.000 Tonnen Baumaterial nach Gaza durchgelassen. Das ist ein Drittel mehr als 2010. …

    Und hier noch ein erstaunlicher Trend in Südkorea, wo in den Schullehrplänen das Studium des Talmuds (Sammlung rabbinischer Diskussionen von rund 2000 Jahren) vorgeschrieben ist. Fast jeder in Südkorea hat eine Übersetzung zu Hause, so Ma Young-Sam, Südkoreas Botschafter in Israel, der selbst zwei Übersetzungen besitzt. ´Normalerweise bringen Mütter es ihren Kindern bei´, erklärt er. `Wir wollen wissen, warum die Juden einen so hohen Grad akademischer Bildung erreichen´, sagt er im Blick auf die große Anzahl jüdischer Nobelpreisträger. ´Unsere Schlussfolgerung war, dass … wenn wir unsere Kinder den Talmud lehren, sie ebenfalls Genies werden.´ Korea Times berichtete, dass vor einem Jahrzehnt Bücher, welche die rabbinische Denkweise erklärten, sogar auf den Bestseller-Listen standen.“


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