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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Urteil gegen Willy Schmidhauser bestätigt 30. April 2011

Filed under: Nachrichten — Knecht Christi @ 14:03

Das Gericht bestätigte seine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung. Schmidhauser hatte im Parteiblatt dazu aufgerufen, Muslime generell nicht einzubürgern.

 
Das Bezirksgericht Steckborn hatte Schmidhauser im vergangenen November zu einer bedingten Geldstrafe von 5400 Franken (60 Tagessätze zu 90 Franken) und einer Busse von 1170 Franken verurteilt. Die Probezeit dauert drei Jahre. Der Mitte 2007 in der Parteizeitung «Schweizer Demokrat» veröffentlichte Artikel stand unter dem Titel «Darum dürfen Muslime nie eingebürgert werden». Er trug dem SD-Kantonalpräsidenten eine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung ein. Schmidhauser zog den Fall ans Obergericht weiter.
 
 
Mit seinen Äusserungen habe er zur Diskriminierung einer Gruppe von Personen allein wegen ihrer Religion aufgerufen, warf das Bezirksgericht Schmidhauser vor. Das Obergericht pflichtet der Vorinstanz bei. Diskriminierend sei die Forderung, gar keine Moslems einzubürgern. Das verletzte ihre Würde, heisst es im Entscheid. Das Strafmass erachtet das Obergericht als zu milde, hat aber mangels Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft weder die Möglichkeit die Tagessätze zu erhöhen noch die Probezeit zu verlängern. Zur Berufungsverhandlung in Frauenfeld war der 67-Jährige in Begleitung einer Schar von Parteifreunden erschienen. Nach dem Plädoyer seines Verteidigers holte Schmidhauser persönlich zu einem Vortrag aus, bis ihn der Gerichtspräsident verärgert.{Quelle: www.bielertagblatt.ch}

 
 
Rassendiskriminierung:

 
Bedingte Geldstrafe für Willy Schmidhauser

 
 STECKBORN TG: Der Präsident der Schweizer Demokraten Thurgau, Willy Schmidhauser, ist wegen Rassendiskriminierung zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden.Schmidhauser hatte in der Parteizeitung dazu aufgerufen, Muslime allein wegen ihrer Religion nicht einzubürgern. Das Bezirksgericht Steckborn sprach gegen Schmidhauser eine bedingte Geldstrafe von 5400 Franken (60 Tagessätze zu 90 Franken) und eine Busse von 1170 Franken aus, wie es am Donnerstag mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der 67-jährige Politiker hatte Mitte 2007 in der Parteizeitung «Schweizer Demokrat» einen Text mit dem Titel «Darum dürfen wir Muslime gar nie einbürgern» veröffentlicht. Laut Anklage rief Schmidhauser im Artikel dazu auf, Muslime allein wegen ihrer Religionszugehörigkeit nicht einzubürgern. Damit habe er sich der Rassendiskriminierung schuldig gemacht. Zur Gerichtsverhandlung am 11. November in Steckborn erschien der Angeklagte nicht. Der Staatsanwalt beantragte eine bedingte Geldstrafe von 7200 Franken und eine Busse von 1200 Franken. Das Bezirksgericht warf Schmidhauser im Urteil «Uneinsichtigkeit» vor. Der SD-Kantonalpräsident ist wegen versuchter Nötigung vorbestraft. Für die bedingte Geldstrafe setzte das Gericht eine Probezeit von drei Jahren an. Es auferlegte dem Verurteilten Verfahrenskosten.{Quelle: www.blick.ch}.

 
 
Rassismusklage: Tatbestand nicht erfüllt

 
KREUZLINGEN: Willy Schmidhauser ist mit einer Strafanzeige gegen den Kreuzlinger Islamunterricht gescheitert. Oberstaatsanwalt Andreas Zuber begründet die Ablehnung mit dem Schutz unbescholtener Bürger vor ungerechtfertigten Strafanzeigen.
 

Willy Schmidhauser, Präsident der Schweizer Demokraten Thurgau, ist erbost. Ende Oktober 2010 hatte er gegen die Initianten des Kreuzlinger Islamunterrichts Strafanzeige wegen Rassismus eingereicht. Seither hat er nichts mehr gehört. Stein des Anstosses ist ihm der Koran, der seiner Meinung nach «grundsätzlich gegen Verfassung, Menschenrechte und UNO-Charta» verstosse. Inzwischen hat Schmidhauser in Erfahrung gebracht, dass der Kreuzlinger Oberstaatsanwalt Andreas Zuber eine sogenannte Nichtanhandnahmeverfügung erlassen hat. Eine solche werde jeweils gestützt auf Artikel 321 der Schweizerischen Strafprozessordnung allen Parteien und Opfern sowie den anderen von der Verfügung betroffenen Verfahrensbeteiligten zugestellt, erklärt Zuber das Verfahren. Wer jedoch reiner Anzeigeerstatter sei, ohne selber Geschädigter oder Opfer einer Straftat zu sein, erhalte keinen Entscheid zugestellt. Das sei bei Schmidhauser der Fall.

 

Keine Rassendiskriminierung: Die Strafverfolgungsbehörden gäben diesen Anzeigeerstattern auf Anfrage durchaus Auskunft, so Zuber. Zudem hätten sie das Recht, den ganzen Entscheid und dessen Begründung bei der Staatsanwaltschaft einzusehen. Ausgesprochen wird eine Nichtanhandnahmeverfügung, wenn unter anderem die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind. Bei der Klage gegen den Islam-unterricht ist gemäss Zuber der Tatbestand der Rassendiskriminierung «klarerweise nicht erfüllt». Zudem müssten sich Gegner eines solchen Unterrichts an die anbietende Schulbehörde wenden. Von dieser wäre dann ein beschwerdefähiger Entscheid zu verlangen. Sodann wäre der verwaltungsrechtliche Weg zu beschreiten. Denn: «Das Strafrecht ist nicht dazu da, letztlich rein politische Differenzen zu klären.»

 

Ungleiche Spiesse? Schmidhauser bemängelt, dass er vor seiner eigenen Verurteilung letzten Dezember durch das Bezirksgericht Steckborn wie ein Krimineller einvernommen worden sei, bei den Verantwortlichen des Islamunterrichts sei die Polizei aber nicht vorbeigegangen. «Ich bin betroffen über die ungleichen Spiesse in unserer Justiz.» Dazu äusserst sich Andreas Zuber grundsätzlich: Wenn bereits aus rein rechtlichen Gründen eine Bestrafung ausser Betracht falle, würden keine weiteren Ermittlungen veranlasst. «Dieser Grundsatz schützt unbescholtene Bürger davor, durch ungerechtfertigte Strafanzeigen in zeit- und kostenintensive Strafverfahren hineingezogen zu werden.» {Quelle: www.rheintaler.ch – von Brigitta Hochuli}

 

3 Responses to “Urteil gegen Willy Schmidhauser bestätigt”

  1. Wolf Says:

    Was hat denn das bitteschön mit Rassendiskriminierung zu tun? Beiden Bedenken des herrn Schmidthauser geht´s doch um keine Rasse, sondern um eine als bedenklich, wenn nicht sogar unter Umständen als gefährlich einzustufende Religion.
    Angesichts der in NRW festgenommenen Al-Kaida Bombenleger sind die Bedenken von Herrn Schmidthauser doch wohl mehr als gerechtfertigt. Und noch mehr mögliche potentiellen Bombenlegern muß man doch wirklich nicht einbürgern. Es ist zwar nicht unbedingt sicher ob jeder Muslim der eingebürgert werden möchte ein gewaltbereiter Islamist ist, doch ist die möglichkeit recht groß sich wieder so eine „Laus in den Pelz“ zu setzen.
    Den Herrschaften der Rechtsprechung die Herrn Schmidthauser verurteilt haben muß man Ignoranz, wenn nicht sogar Beihilfe zur Förderung islamistischen Unrechts in Europa vorwerfen.

    • Franz Maler Says:

      Also wer gegen ein Verbot von katholischem Religionsunterricht ist, dem muß man Ignoranz, wenn nicht sogar Beihilfe zur Förderung von Kinderschändung in der ganzen Welt vorwerfen?

  2. Werner von Bergen Says:

    Lieber Herr Schmidhauser,
    Ich bestaune Ihr Angagement mit welchem Sie als guter schweizer Demokrat unserer Vaterland vor islamischen Religionseninfüssen
    schützen wollen.
    Verbeissen Sie sich jedoch bitte nicht in friedfertige Mitbürger, die einer Ihnen nicht genehm erscheinenden Religion angehören.
    Geniessen Sie Ihr Rentnerleben und erfreuen Sie sich an all den schönen Dingen die unser Leben bereichern und lassen Sie bitte andersdenkende Mitmenschen, gleich welcher Religion sie angehören, in Ruhe.

    Mit freundlichen Grüssen

    Werner von Bergen
    Eisselmatt 517
    3155 Helgisried


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