kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Grüne: Mit dem Hintern wieder fest auf der Straße 13. November 2010

Einsortiert unter: Reportagen — Knecht Christi @ 05:00

Nachdem die Grünen in ihren Regierungsjahren viele Mitglieder verloren hatten, nähern sie sich wieder ihrer Rekordmarke von 52.000 Mitgliedern. Die Partei hat sich von ihrer Glaubwürdigkeitskrise erholt.

 

Es ist annähernd zehn Jahre her, da schrieb Jürgen Trittin an die niedersächsischen Kreisverbände der Grünen einen Brief, der die Parteifreunde sehr erbitterte. Es ging um einen Castor-Transport nach Gorleben, Trittin war damals Bundesumweltminister und hatte mithin diesen Transport zu verantworten. Auch nach dem Ausscheiden aus der Regierung hatte sich Trittin eine ganze Weile nicht mehr bei den Anti-Atom-Aktivisten in Gorleben blickenlassen können. Aber nun, im Herbst 2010, demonstriert derselbe Jürgen Trittin, inzwischen Oppositionsfraktionschef, wieder munter mit. Kein Wunder, dass sich die Wortführer der schwarz-gelben Koalition, zuletzt am Mittwoch in der Aktuellen Stunde des Bundestags Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und FDP-Generalsekretär Christian Lindner, die Gelegenheit nicht entgehen ließen, den alten Brief Trittins wieder herauszukramen und weidlich zu zitieren.

Demonstriert wieder munter mit: Grünen-Politiker Jürgen Trittin: Für Grüne gebe es „keinen Grund, gegen diese Transporte zu demonstrieren“, schrieb Trittin im Januar 2001. Der Atommüll aus den Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England müsse unabhängig vom Atomkonsens zurückgenommen werden. Eine weitere Lagerung des deutschen Atommülls in Frankreich sei „rechtlich unzulässig und politisch unakzeptabel“. Das wüssten auch diejenigen, die jetzt zu Aktionen gegen die Rücktransporte aufriefen. Deshalb forcierten sie eine Debatte über zivilen Ungehorsam „zur Freude der CDU, die diese dann als Gewaltdebatte führt“. Sitzblockaden seien eine anerkannte Form friedlichen Protests, doch müsse nicht jede Sitzblockade von Grünen unterstützt werden, schrieb der damalige Minister. „Nur weil jemand seinen Hintern auf die Straße setzt, finden wir das noch nicht richtig.“ Und: „Nicht, weil wir etwas gegen Sitzblockaden, Latschdemos oder Singen haben, sondern weil wir das Anliegen, weshalb gesessen, gegangen oder gesungen wird, ablehnen“.

Das „Theoriewoodstock“: Die Sache schlug damals hohe Wellen bei den Grünen, vor allem aber bei den außerparlamentarischen Protest- und Aktionsgruppen. Ohnehin distanzierten sich diese Bewegungen nach der rot-grünen Regierungsbildung 1998 zunehmend von der Partei, die zu einem wesentlichen Teil aus ihnen hervorgegangen war. Ähnlich verlief es bei der Friedensbewegung – hier war die Entfremdung markiert durch den Wurf eines Farbbeutels an das Ohr von Außenminister Fischer auf dem Parteitag, auf dem es um den Kosovo-Krieg ging. Symptomatisch war auch, dass sich die Antiglobalisierungsgruppierung „Attac“, die in jenen Jahren ihre Blüte erlebte, nicht nur allgemein von den Parteien, sondern ausdrücklich auch von den Grünen absetzte. Daher war es einer der ersten strategischen Ansätze nach dem etwas abrupten Fall aus der Regierung 2005, dass die Grünen im Folgeherbst einen sogenannten Zukunftskongress abhielten, der nicht von einer Parteiregie bestimmt sein sollte, sondern der freien Diskussion unter Einschluss der verlorenen Basisgruppierungen zu dienen hatte. Die Veranstaltung geriet entsprechend etwas diffus, doch die Parteispitze gab sich über ihr „Theoriewoodstock“ (Claudia Roth) begeistert. Und wirklich ließen sich dort auch einige Angehörige der auf Distanz gegangenen Gruppierungen blicken. Die Übung soll im kommenden Jahr wiederholt werden.

Das Pendel „Glaubwürdigkeit“: So ist es den Grünen trotz weitgehender Kontinuität beim Führungspersonal gelungen, sich allmählich wieder an die Spitze der Bewegungen des Protestes zu stellen – sei es in Gorleben oder sei es in Stuttgart, wo es um den unterirdischen Bahnhof geht. Gerne wird darauf verwiesen, dass sich frühere Protagonisten von Attac und Amnesty International für die Grünen haben auf Wahllisten setzen lassen und inzwischen im Europaparlament sitzen. Auch bei den Parteimitgliedern haben die Grünen den Trend aus den Regierungsjahren umkehren können. Sie verzeichnen – anders als alle anderen Parteien – kontinuierlich Zuwachs. Hatten sie nach 1998 mehr als 8000 Mitglieder verloren, so stehen sie jetzt wieder kurz vor ihrer einstigen Rekordmarke von knapp 52.000. In den Umfragen, die ihnen Rekordergebnisse bei den nächsten Landtagswahlen versprechen, wird den Grünen ein besonders günstiger Wert beim Thema „Glaubwürdigkeit“ beigemessen. Diese Erfolgszahlen bergen allerdings auch die Gefahr eines besonders starken Rückschlags des Pendels, sollten sich die Machtoptionen realisieren. Denn dann werden die Grünen kaum umhinkommen, auch wieder unangenehme Projekte zu vertreten. In Hamburg, wo sie in der Koalition mit der CDU ein zuvor bekämpftes Kohlekraftwerk genehmigen mussten, hinken die Umfragezahlen bereits dem Bundesschnitt weit hinterher.

{Quelle: http://www.faz.net – Von Stephan Löwenstein – Sitzblockade: Claudia Roth}

 

One Response to “Grüne: Mit dem Hintern wieder fest auf der Straße”

  1. bazillus Sagt:

    437 Atomkraftwerke auf der Welt : Eine Nachricht und ihre Interpretation!

    Die Nachricht stand am 16. Februar 2010 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und war überschrieben ” 437 Atomkraftwerke auf der Welt”:

    “Die Zahl der aktiven Kernkraftwerke auf der Erde ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Allerdings haben vor allem wegen vieler neuer Projekte in China die Bauaktivitäten stark zugenommen. In 30 Ländern wurden 2009 Atomkraftwerke betrieben oder gebaut, wie aus einer Auflistung der Fachzeitschrift „atw” hervorgeht. Ende 2009 waren demnach 437 Kernkraftwerke in Betrieb, eines weniger als im Vorjahr. Drei Kraftwerksblöcke wurden endgültig stillgelegt: zwei in Japan und einer in Litauen. In Japan und Indien wurde allerdings jeweils ein neuer Reaktor in Betrieb genommen. Im Bau befanden sich 52 Kernkraftwerke in 14 Ländern. Von den elf im Jahre 2009 neu begonnenen Projekten sind neun in China und jeweils eines in Russland und Südkorea. Die chinesische Regierung plane in ihrem elften Fünf Jahresplan den Bau von 30 Atommeilern, davon hätten zehn das Baustadium erreicht, heißt es. In Südkorea würden derzeit sechs Reaktorblöcke errichtet, zwei weitere seien beantragt……

    …Langfristig plane die Regierung in Seoul, bis 2030 weitere zehn Atom kraftwerke zu bauen. Aktive Bauprojekte zählt die Zeitschrift in folgenden Ländern: Amerika (l), Argentinien (l), Bulgarien (2), China (20), Finnland (l), Frankreich (l), Indien (5), Iran (l), Japan (l), Südkorea (6), Pakistan (l). Russland (8), Slowakische Republik (2) und Taiwan (2). In „fortgeschrittenem Planungsstadium” befänden sich derzeit 84 Reaktorblöcke in 17 Län dern. Die meisten Reaktoren sind in Amerika (104), Frankreich (59) und Japan (54) in Be trieb. In Russland sind 31 Anlagen am Netz, in Südkorea 20, in Großbritannien 19, in Indien 18, in der Ukraine 15 und in China elf. Auch in deutschen Nachbarstaaten ist die Atomkraft weiterhin beliebt: In Schweden waren 2009 zehn Anlagen in Betrieb, in Belgien sieben, in den Niederlanden eine, in Tschechien sechs und in der Schweiz sechs. In Deutschland erzeu gen derzeit 17 Kernreaktoren knapp ein Viertel des Strombedarfs. Zwei Meiler könnten noch 2010 vom Netz gehen, weil sie dann die ihnen von der Politik insgesamt zugestandene Strommenge erzeugt haben.”

    Soweit die Nachricht, und noch einmal zusammengefasst:

    • 2009 wurden in 30 Ländern der Welt 437AKW betrieben,

    • 2009 befanden sich in 14 Ländern 52 AKW im Bau,

    • In fortgeschrittener Planung befinden sich in 17 Ländern 84 Reaktorblöcke,

    • Im Artikel noch nicht aufgeführt sind die kürzlich vom US-Präsidenten angekündigten 30 neuen AKW. Nach der Fertigstellung werden in absehbarer Zeit insgesamt 663 AKW in Betrieb sein.

    Unter Berücksichtigung des beschlossenen und noch zu realisierenden vollständigen Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie in Deutschland sind für die dieser Situation zwei Alternativen realistisch:

    A – Aus deutscher Sicht: Die AKW-Technologie ist für die Existenz der Menschheit technisch unverantwortbar. Alle genannten Länder haben das noch nicht verstanden, weil ihre Wissenschaftler, Ingenieure und Politiker kollektiv dumm sind und/oder verantwortungslos handeln. Offensichtlich kennen nur wir Deutschen den richtigen Weg; eine Aufhebung des Ausstiegsbeschlusses ist eher unwahrscheinlich, denn das würde wohl unseren Nationalcharakter überfordern.

    B – Aus der Sicht der Atomländer: Trotz der Entwicklung und Installation regenerativer Energien kann der rasant zunehmende Energiebedarf für immer mehr Menschen bei abnehmendem Angebot fossiler Brennstoffe ohne AKW nicht gedeckt werden, so dass man dem deutschen Beispiel nicht folgen wird. Da sich der steigende Bedarf kurz- bis mittelfristig nicht anders decken lässt, wird man weiter AKW bauen und betreiben und das damit verbundene Restrisiko in Kauf nehmen müssen.

    Fazit: Die Energieversorgung der Welt wird sich nach Plan B entwickeln; die anderen Länder werden sich nicht nach uns richten. Die historische Erfahrung mit dem deutschen Konzept „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“ lehrt, dass Deutschland mit seinem Weg scheitern wird und wir Bürger dafür die Zeche zu zahlen haben.

    Dabei ist Plan A im Kern unredlich und kann auch nicht wirklich ernst gemeint sein, denn:

    • Wären die Politiker der Grünen und der SPD (und der Linken ?) tatsächlich von der Unverantwortbarkeit der Atomenergie überzeugt, hätten sie schon längst in der UNO den Antrag für ein weltweites Verbot der friedlichen Nutzung der Kernenergie ein¬bringen müssen, selbst wenn sie davon auszugehen hatten, dass er abgelehnt würde.

    • Die von AKW potentiell ausgehenden Gefahren sind grenzüberschreitend. Deutschland ist von Ländern mit AKW umgeben. Sollten dort Unfälle auftreten, wirkten sie sich auch bei uns aus. Wir nehmen alle Lasten auf uns, um eine potentielle Gefahr zu vermeiden, wären ihr aber im Versagensfall genauso ausgeliefert.

    • Ein Hauptargument für die Ablehnung ist die Entsorgungsfrage: Bei technisch sachgerechter Lagerung kann die Gefahr, die von radioaktiver Strahlung ausgeht, ausgeschlossen werden, denn Deponien können in Salzstöcken oder in Tongesteinen eingerichtet werden, über die Deutschland reichlich und in guter Qualität verfügt. Beim Hinweis der Kernkraftgegner auf die Gefahren der AKW verdrängen sie, dass:

    • Wir zukünftige Generationen mit unserem Verbrauch von fossilen Brennstoffen und Rohstoffen und mit vielen langlebigen Produkten unserer chemisch-pharmazeutischen Industrie sehr viel grundsätzlicher benachteiligen.

    • Beurteilten wir die Technologien nach den tatsächlich verursachten Schäden, dürften wir keine modernen Verkehrsmittel benutzen: Autos, Flugzeuge und Schiffe haben bisher ungleich mehr Leben vernichtet als der Betrieb von AKW. Selbst die aggressivsten Kernkraftgegner wollen auf ihre Mobilität nicht verzichten.

    • Dass die Endlagerung noch nicht abschließend geregelt wurde, hat denn auch vorrangig politische Gründe: solange man das Problem nicht löst, kann man es instrumentalisieren. Für die Grünen war Anti-Atom anfangs die Grundlage ihrer Bewegung und später der Gründung ihrer Partei. Die Grünen haben es geschafft, trotz falscher Argumentation einen großen Teil der Bevölkerung gegen AKW einzunehmen. Mit der Mischung aus Unwissenheit und Angst lassen sich Wähler gewinnen. Helmut Schmidt meinte jüngst bei Reinhold Beckmann, dass die Deutschen wohl doch leicht verführbar seien. Die Erfahrung gibt ihm leider recht.

    • Mit dem Ausstieg aus der Kernkraft verlieren wir ein komplettes Industrie- und Wirtschaftssegment, während das Risikopotential unverändert bestehen bleibt.

    Warum ist den Grünen diese Indoktrinierung gelungen? Weil die Politiker der anderen Parteien, die grundsätzlich für die Beibehaltung der AKW sind, mangels Engagement und/oder Sachverstand nicht bereit waren und immer noch nicht bereit sind, ihren Standpunkt zu erläutern, zu begründen und zu verteidigen. Vielleicht sind wir das ‚Volk der Dichter und Denker’, unsere Fähigkeit für pragmatisches und flexibles Handeln ist bei vielen von uns jedoch eindeutig unterentwickelt.

    Prof. F.K. Ewert EIKE

    Die EU regelt, wie krumm eine Banane sein darf, um verkauft zu werden und andere Nichtigkeiten. Aber eine europäische einheitliche Vorgehensweise in Sachen Atomkraft gibt es nicht. Die Atomkraftdebatte ist so ideologisch grün aufgeladen, dass eine Sachlösung nicht näherrückt. Man muss selbstverständlich die Bedenken ernst nehmen und die Vor- und Nachteile für die Bevölkerung abwägen. Aber angesichts der in Frankreich an der Grenze zu Deutschland wie eine Perlenkette aufgereihten AKWs ist es im Grund völlig egal, ob ein AKW in Deutschland explodiert oder in Frankreich. Der schädliche Atomwind wird bei westlicher Strömung Deutschland erreichen, ob wir das wollen oder nicht.

    Ich meine Europa sollte zweigleisig fahren. Beides in Angriff nehmen und die Ideologie endlich einmal wie bei Vielem in der Schublade lassen. Was nützt es, wenn Deutschland erkennen muss, dass Regenerative Energien eben nicht sicher zu jeder Tages- und Nachtzeit fließen und durch Kraftwerke alter Art (Kohle und Braunkohlekw) zugespeist werden müssen, die auch nicht das Gelbe vom Ei ist.

    Bei der Subvention von Wind und Sonnenergie werden uns auf Dauer die Kosten um die Ohren fliegen. Um den Preis relativ niedrig halten zu können, werden wir Atomstrom aus Frankreich importieren dürfen. Das hätten wir dann auch selbst gekonnt.


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

 
Follow

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 267 Followern an