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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Staat kuscht vor arabischen kriminellen Clans 28. Oktober 2010

Filed under: Islamische Schandtaten — Knecht Christi @ 03:57

Die Polizei sieht dem Treiben oft nur noch zu: Arabische Großfamilien haben sich zu festen Größen der Organisierten Kriminalität entwickelt. Selbst öffentlich angekündigte Offensiven des Rechtsstaats scheitern – sie zerfasern im Behördenkleinklein.

 

Bremen/Berlin: Sie waren gekommen, um in Bremen zu bleiben: Die beiden Brüder einer berüchtigten kurdisch-arabischen Sippe erschienen im Ausländeramt, sie hatten sogar ihren Anwalt mitgebracht, das war im August. Doch als das Gespräch nicht den gewünschten Verlauf nahm, gerieten Mohammed und Halil M. in Rage. Sie schrien, fluchten, beleidigten eine Beamtin und gingen laut Polizei auch auf einen Wachmann los. Doch der, ein tschetschenischer Kickboxer, setzte sich zur Wehr: Einer der Brüder stürzte eine Treppe hinab.

Stunden später, die Polizei hatte die Situation schließlich irgendwie beruhigen können, polterten die Schläger auf dem Revier: Sie wüssten, wo der Wachmann wohne, sagten sie den Gesetzeshütern ganz unverblümt, sie kennten seine Familie und, so schilderten es die Beamten, sie würden ihn fertigmachen, umbringen.Und weil das Duo über eine entsprechende „polizeiliche Vita“ verfügte, wie es später hieß, kam es in Haft. Und der Wachmann wurde beschützt, vorübergehend. Der Vorfall ist in vielerlei Hinsicht bezeichnend für das Problem, das in einigen Regionen Deutschlands entstanden ist – und das zahlreiche Fachleute für inzwischen eigentlich unlösbar halten: Mafiöse Ausländerclans mit Tausenden Mitgliedern haben sich unter Ausnutzung rechtlicher Schlupflöcher, sozialer Leistungen und internationaler Kontakte zu dominierenden Größen der Organisierten Kriminalität entwickelt.

Kriminelle Parallelgesellschaft: Sie handeln mit Heroin und Kokain, kassieren in Bordellen oder sind im Schleusergeschäft aktiv. Die Brutalität, mit der sie dabei vorgehen, haben sie zur Macht im Milieu werden lassen, Polizisten fürchten sich vor ihnen. Der Staat schaut dem Treiben der Sippen meist tatenlos zu, die Politik ignoriert das Phänomen. Über Jahre hinweg ist auf diese Weise in Deutschland eine kriminelle Parallelgesellschaft entstanden, die nicht hätte entstehen müssen, wenn frühzeitig und entschieden gehandelt worden wäre: Eine Kommission des Bundeskriminalamts (BKA) etwa hatte schon 2004 vor den nicht mehr zu kontrollierenden Ethno-Gruppierungen und damit auch vor den sogenannten Mhallamiye-Kurden gewarnt, zu denen die in Bremen ansässige Großfamilie M. zählt. Die Spezialermittler aus Bund und Ländern kritisierten seinerzeit das Scheitern jeglicher Integrationsbemühungen und attackierten die deutsche Justiz. In falsch verstandener Toleranz hätten die Gerichte das Problem mit ihrer fortwährenden Nachsichtigkeit noch erheblich verschlimmert, hieß es. „Ethnisch abgeschottete Subkulturen“, so war in dem mehrfach entschärften Bericht am Ende aber doch noch zu lesen, hätten sich „unter erheblichem Missbrauch der vorhandenen Schwachstellen des bundesdeutschen Ausländer- und Asylrechts bereits fest etabliert“. Die Zerschlagung solcher krimineller Strukturen werde „nur noch in Teilbereichen“ möglich sein. Und das auch nur bei Zusammenarbeit „aller mit der Thematik befassten Behörden, justizieller Unterstützung und dem Ausbau kriminaltaktischer Ermittlungsmaßnahmen“. Sprich: eigentlich nie.

Falsche Identitäten: Die Bremer M.s, die sich öffentlich sogar in Polohemden mit der in einen Lorbeerkranz gedruckten Aufschrift „Das goldene M“ und ihrem vollständigen Nachnamen zeigten, dienen der Polizei als Synonym für das Problem mit den Mhallamiye-Kurden. Überwiegend eingewandert in den achtziger Jahren als angebliche Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon haben sie sich vor allem in Berlin, Bremen und Essen angesiedelt. Viele der 15.000 Migranten aus den Kurdengebieten im Südosten der Türkei vernichteten vor der Einreise nach Deutschland ihre Papiere und nannten den Behörden falsche Identitäten – in der Hoffnung, dauerhaft bleiben zu können, und vielfach mit Erfolg. Nur in Ausnahmefällen können die vielfach offiziell Staatenlosen abgeschoben werden. „Und selbst wenn eine Ausweisung möglich wäre, geschieht sie doch so gut wie nie“, klagt ein Ermittler. „Das können Sie komplett knicken“. In Bremen kündigte der Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) im vergangenen Winter dennoch eine Offensive gegen die kriminellen Clans an, nachdem die Presse zuvor tagelang über deren Machenschaften berichtet hatte. Er versprach eine „Null Toleranz“-Strategie, ein koordiniertes und entschlossenes Vorgehen aller beteiligten Behörden. Besuche von Sozialarbeitern, Gerichtsvollziehern und Lehrern sollten von der Polizei begleitet werden. In der Bürgerschaft sagte er: „Wir sind aufgefordert, dieses Problem konkret anzugehen“. Seither ist nicht viel passiert.

 

2. Teil: Vier Polizisten, Hunderte Straftäter

Es gibt jetzt zwar vier Polizisten, die einen Überblick über die Ordnungswidrigkeiten, Vergehen und Straftaten von etwa 200 ausgewählten Mitgliedern der Sippe behalten sollen. Die wissen, wie deren ausländerrechtlicher Status ist, welche Verfahren sonst noch gegen sie laufen oder wie die tatsächlichen Namen der Betreffenden lauten – manche Delinquenten besitzen nämlich bis zu 16 offizielle Identitäten. Doch gefragt, wie die versprochene Zusammenarbeit mit den Schul- und Sozialbehörden funktioniere, ob man sich abstimme, Informationen austausche, darüber berate, ob und wie ein Kind vor der kriminellen Karriere in seinem Clan bewahrt werden könnte, lacht ein Ermittler bloß: „Das gibt es einfach nicht“. Das Gegenteil sei sogar der Fall: Es komme nicht selten vor, dass ein Gesuchter weiter Sozialleistungen kassiere, die Behörde der Polizei aber aus „datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht sage, wo der Betreffende sich aufhalte. „Es ist einfach absurd“. Auch der Bremer CDU-Innenpolitiker Wilhelm Hinners kritisiert: „Die versprochene Vernetzung der Behörden funktioniert nicht. Wir lassen die Kriminellen viel zu häufig gewähren und bestätigen sie damit auch noch in ihrem Tun“. Und das hat Folgen.

„Die betrachten uns als Beutegesellschaft“: In den vergangenen zehn Jahren hat sich laut Polizei die Zahl der Verfahren gegen die Bremer Clan-Angehörigen verdoppelt. Zudem scheint die Zahl der Beteiligten zu wachsen: 2009 verdächtigten die Ermittler knapp 300 Personen, mehr als 800 Straftaten begangen zu haben. Im ersten Halbjahr 2010 waren es bereits 230 bei knapp 380 Delikten. „Die betrachten uns als Beutegesellschaft, als geborene Opfer und Verlierer“, sagte ein hoher Kriminalbeamter bereits im Dezember 2009 SPIEGEL ONLINE. Ein Ende dessen ist nicht in Sicht, im Gegenteil: Zu den Bremer Sippen zählen fast 800 Kinder. Auch die verstorbene Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig hat in ihrem posthum veröffentlichten Buch „Das Ende der Geduld“ das alarmierende Phänomen der Ethno-Clans beschrieben: {„Eine Familie, Vater, Mutter, 10 bis 15 Kinder, in Einzelfällen bis zu 19 Kinder, wandert aus dem Libanon zu. Einige Kinder werden noch in der ‚Heimat‘ geboren, andere in Deutschland. Bevor die Mütter das letzte eigene Kind gebären, haben sie bereits Enkelkinder. Deshalb vergrößert sich ein Clan in atemberaubender Geschwindigkeit. Als Staatsangehörigkeit der Familien taucht in amtlichen Papieren ’staatenlos‘, ‚ungeklärt‘, ‚libanesisch‘ oder zunehmend auch ‚deutsch‘ auf. Man bezieht staatliche Transferleistungen und Kindergeld. Eine Großfamilie bringt es ohne Probleme auf Hunderte polizeilicher Ermittlungsverfahren. Wenn die Drogen- oder sonstigen illegalen Geschäfte von einem rivalisierenden Clan oder gar von Banden mit einem anderen ethnischen Hintergrund gestört werden, wird das Problem gelöst, indem man einander tötet oder dies zumindest versucht. Die weiblichen Familienangehörigen stehlen vorwiegend und die männlichen begehen Straftaten aus allen Bereichen des Strafgesetzbuchs: von Drogen- und Eigentumsdelikten über Beleidigung, Bedrohung, Raub, Erpressung, gefährliche Körperverletzung, Sexualstraftaten und Zuhälterei bis zum Mord ist alles vertreten. Die Kinder wachsen weitgehend unkontrolliert in diesen kriminellen Strukturen auf“}.

Feste Größen der Organisierten Kriminalität: In Berlin sind die Sippen längst feste Größen der Organisierten Kriminalität geworden. Die 20 bis 30 gefürchteten arabischen Großfamilien verdienen laut Polizei an Drogen, Prostitution, Waffengeschäften und Schutzgelderpressung. Auch mit den Aufsehen erregendsten Straftaten der jüngeren Vergangenheit, dem Einbruch in das Luxuskaufhaus KaDeWe und dem Überfall auf ein Pokerturnier im Hyatt, brachten die Ermittler sie in Verbindung. Zugleich ist es Mitgliedern der zurzeit vielleicht berüchtigsten Sippe gelungen, sich mit einem bekannten Rapper zusammenzutun. Und so tummeln sich Männer mit sehr ausführlichen Polizeiakten inzwischen bei gesellschaftlichen Großveranstaltungen mit der Prominenz und machen ganz legale Geschäfte: Sie kaufen Immobilien, betreiben Clubs und Discotheken, richten „Events“ aus. Woher das Geld für die Projekte stammt, können die Ermittler kaum noch rekonstruieren. „So sieht eben Organisierte Kriminalität aus“, seufzt ein Beamter. Für die nachwachsende Generation sind diese Männer, die sich gerne mit großen Autos und teuren Uhren schmücken, verheerende Vorbilder. Der Berliner Oberstaatsanwalt Roman Reusch ging schon 2007 davon aus, dass in den Großfamilien „eine konsequente Erziehung zur professionellen Kriminalitätsausübung stattfindet“.

Selbstbedienungsmentalität entwickelt: Die Jugendlichen wüchsen in einem Umfeld auf, so Reusch, in dem „schwerste Straftaten zur völligen Normalität“ gehörten: „Sie haben eine Selbstbedienungsmentalität entwickelt, die darauf abzielt, sich zu nehmen, was immer sie wollen und wann und so oft sie es wollen.“ Damit seien sie ein „ideales Reservoir für die Fußtruppen des organisierten Verbrechens“. Im März 2010 sollte sich beim Berliner Pokerraub Reuschs Prognose publikumswirksam bewahrheiten. Die dilettantische Drecksarbeit machte ein Quartett ehrgeiziger Straßenräuber mit Migrationshintergrund, die Hintermänner stammten laut Polizei aus bekannten Arabersippen. Dem Bremer CDU-Politiker Hinners scheint der Kampf gegen die Clans längst verloren. „Ich befürchte, der Zug ist abgefahren, die Strukturen werden wir nicht mehr zerschlagen.“ Es gehe nur noch darum, den Einfluss der kriminellen Familien auf das öffentliche Leben einzudämmen. „Sonst werden wir uns irgendwann noch sehr wundern“.

Das Wort Härte: Oberstaatsanwalt Reusch war 2007 noch kämpferischer, auch wenn seine Vorschläge drakonisch ausfielen: Ausweisungen, Haftstrafen, Verhinderung der Einbürgerung Krimineller, begrenzter Familien- und Ehegattennachzug, Prüfung der Integrationswilligkeit. Der Spezialermittler, der sich jahrelang mit jugendlichen Intensivtätern befasst hatte, warnte sogar vor „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ in Deutschland und hoffte auf den Druck der Öffentlichkeit. Sie ließ ihn im Stich. Reusch wurde wenig später versetzt, auf einen unwichtigen und vor allem unpolitischen Posten. Sein Nachfolger als Experte für Jungkriminelle hatte sich zuvor beruflich mit Straßenverkehrsdelikten befasst. Bei seinem Amtsantritt gefragt, ob er wie sein Vorgänger ebenfalls hart gegen die jungen Kriminellen durchgreifen wolle, sagte der Neue: „Das Wort Härte, das gefällt mir nicht“.

{Quelle: http://www.spiegel.de – Von Jörg Diehl}

 

One Response to “Staat kuscht vor arabischen kriminellen Clans”

  1. Andrew Brehm Says:

    Ich finde es einfach nicht richtig, diese Verbrecher als „kursdisch-arabisch“ zu bezeichnen.

    „Mhallamiye-Kurden“ sind keine Kurden sondern Araber, genauer arabisierte ehemalige Aramaear.

    „Kurden“ wurden sie nur genannt, weil sie von Libanon aus gesehen aus Kurdistan kamen. Aber sie sind eben keine Kurden. Sie sprechen kein Kurdisch, sie praktizierten nicht vor der Islamisierung die kurdische Religion und sie gehoeren nicht zur kurdischen Kultur.

    Also bitte bezeichnet sie nicht als kurdisch.


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