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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Seehofer lehnt zusätzliche Zuwanderung ab 11. Oktober 2010

Filed under: Reportagen — Knecht Christi @ 02:30

Die Debatte um das Buch von Thilo Sarrazin begibt sich nun in einen Bereich, in dem es um wirkliche Lösungen im Interesse des deutschen Volkes geht. Nicht noch mehr von Dingen, die bislang keine Früchte tragen, wie noch mehr Geld für die Integrationsindustrie und dabei auch noch zusätzliche Integrationslotsen. Vielmehr beginnt – als sehr guter Indikator von Volkes Stimme – die CSU die richtigen Ansätze zu entwickeln. Einer davon ist, die Zuwanderung, die Deutschland keine Vorteile, aber sehr viele Probleme bereitet, nicht noch auszuweiten. Sprich: „Keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen“.

Was vor kurzem noch nicht ausgesprochen werden durfte, wird nun offen diskutiert. Die Zuwanderung aus islamisch geprägten Ländern bereitet uns mehr Schwierigkeiten als es Deutschland – und Europa insgesamt – Nutzen bringt. Natürlich werden die Kreuzritter der Politischen Korrektheit nun darlegen, man dürfe Menschen nicht auf ihren wirtschaftlichen Nutzen reduzieren. Das ist der alte Trick, dass man keine Gegenthese aufstellen darf. Denn während die Advokaten der unkontrollierten Zuwanderung in die sie selbst speisenden Sozialsysteme immer behaupten, die Zuwanderung nutze uns, denn sie “bereichere” Deutschland und sei zur Sicherung von Rente und Stabilisierung des Arbeitsmarktes notwendig – also die Zuwanderung an wirtschaftlichen Größen beurteilen – ist es niemanden erlaubt, diesen Ansatz zu überprüfen. Und was positiv erlaubt ist (wirtschaftliche Notwendigkeit) ist negativ verboten (wirtschaftlicher Schaden).

Während die Niederlande unter dem Druck der Partei für die Freiheit des Geert Wilders laut Koalitionsvertrag die Zuwanderung um 50 Prozent drücken möchte, fängt man hier – wohl auch angesichts der Wahlergebnisse in ganz Europa und der Stimmung im Volk – verzagt an, die Interessen des deutschen Volkes wieder etwas mehr in den Vordergrund zu rücken. Dabei ist der Schritt, wie von Seehofer gefordert, keine zusätzliche Zuwanderung aus fremden Kulturkreisen, deutlich zu kurz gesprungen. Denn man kann diese „Forderung“ in dem Kontext so verstehen, dass die bisher stattfindende Zuwanderung nur nicht eingeschränkt werden, aber sehr wohl im bisherigen Maße stattfinden soll. Es ist daher nicht ausreichend, nur keine „weitergehende“ Zuwanderung zuzulassen, sondern sie muss stark zurückgeführt werden.

Zumindest ist es nun möglich, Erkenntnis auszusprechen, dass nicht jede Zuwanderung gleichwertig ist. Noch vor wenigen Monaten bzw. Wochen wurde der PI-Redaktion aus sogenannten konservativen Kreisen der Union ein Interview verweigert, weil darin auch die Beschränkung der Zuwanderung aus der islamischen Welt thematisiert werden sollte. Es zeigt sich, dass die etablierte Politik ohne Zwang zur Erkenntnis nicht zum vorausschauenden Handeln bereit ist, ja, zur Diskussion gezwungen werden muss. Nun scheint man zumindest zum Nachdenken über die Zuwanderung aus der islamischen Welt bereit. Allerdings fehlt es noch an der Erkenntnis, dass die bisherige Zuwanderungspolitik nicht so bleiben kann. Es ist nicht ausreichend, keine zusätzliche zuzulassen, sondern die bisherige muss in viel stärkerem Maße eingeschränkt werden.

Die Solidarität gegenüber der Schwesterpartei war in der bayerischen CSU nie über die Maßen ausgeprägt, so dass Seehofer Christian Wulff locker – wenn zugleich auch zaghaft – zu widersprechen bereit ist. {Zur umstrittenen Rede von Bundespräsident Christian Wulff sagte Seehofer: „Die Aussage des Bundespräsidenten wird unterschiedlich interpretiert. Ich habe ihn nicht so verstanden, dass er die christliche Religion und den Islam für die Wertorientierung in unserem Land gleichsetzt. Die deutsche Leitkultur ergibt sich eindeutig aus unserem Grundgesetz und vor allem aus den Werten, die Grundlage unserer Verfassung sind.“ Seehofer betonte in FOCUS: „Wir haben eine christlich geprägte Wertetradition mit jüdischen Wurzeln. Keine andere. Dazu gehört auch die Toleranz gegenüber anderen Religionen. Aber andere Religionen können nicht prägend für unsere gewachsene Werteorientierung sein“}. Ob sich die CSU, deren Chef Seehofer sein Fähnchen sehr gerne in den Wind hängt, mit dieser Sichtweise gegenüber ihrer sozialdemokratisierten Schwesterpartei CDU durchsetzen kann, wird man abwarten müssen. Auf den Lernansätzen der CSU kann man schon einmal aufbauen. Jetzt müssen sich die Spitzen der Partei(en) nur noch darüber klar werden, dass der Islam weit mehr als eine Religion ist, sondern auch ein politisches System. Dieses ist mit einer freiheitlichen Gesellschaft unvereinbar. Die Basis der CSU und die Bevölkerung selbst haben dies schon lang begriffen. Die politische Elite wird diesen Lernschritt noch nachholen. Andernfalls wird man sich DIE FREIHEIT nehmen, ihnen das näher zu bringen.

 

Horst Seehofer: Kampfansage an Schmarotzer und Zuwanderer

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer fordert eine härtere Gangart in der Sozial- und Ausländerpolitik. Im Umgang mit Hartz-IV-Empfängern habe man in Deutschland „noch nicht die letzte Tapferkeit entwickelt“, sagte der CSU-Chef im FOCUS-Interview.

„Wer ein Arbeitsplatzangebot oder eine notwendige Qualifizierung ablehnt, dem müssen die Sozialleistungen gekürzt oder – in Wiederholungsfällen – komplett gestrichen werden. Da haben wir in Deutschland noch nicht die letzte Tapferkeit entwickelt“, sagte der CSU-Vorsitzende dem FOCUS. Bayern habe mit vier Prozent die geringste Arbeitslosigkeit und in vielen Regionen quasi Vollbeschäftigung. „Es kann nicht sein, dass Deutschland, das so hervorragend aus der Wirtschaftskrise gestartet ist und wo der Arbeitsmarkt brummt, resigniert vor einigen Prozent, die zwar könnten, aber nicht wollen“.  Die Politik müsse wieder mehr auf die Tüchtigen und Rechtsschaffenden schauen, so Seehofer: „Natürlich müssen wir Menschen unterstützen, die sich selbst helfen wollen, es aber nicht können. Wer aber könnte und bloß nicht will, der hat keinen Anspruch auf Solidarität“. {Quelle: Focus online}

 

„Integrationsverweigerer härter anpacken“

Die Integrationsfähigkeit von Zuwanderern hänge auch von ihrer Herkunft ab, sagte Seehofer. „Es ist doch klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun. Daraus ziehe ich auf jeden Fall den Schluss, dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen“. Ab Mai nächsten Jahres greife ohnehin die EU-Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus Osteuropa. „Ich habe kein Verständnis für die Forderung nach weitergehender Zuwanderung aus fremden Kulturkreisen“, sagte Seehofer.

„Wir müssen uns mit den Menschen beschäftigen, die bereits hier leben. 80 bis 90% sind ja gut integriert. Die Integrationsverweigerer müssen wir aber härter anpacken“. Diese müssten sich stärker anstrengen: „Dazu gehören der Erwerb der deutschen Sprache, die Bestreitung des eigenen Lebensunterhalts und die Akzeptanz der Grundregeln für menschliches Zusammenleben, also der Werteorientierung in der Bundesrepublik Deutschland“.

Zur umstrittenen Rede von Bundespräsident Christian Wulff sagte Seehofer: „Die Aussage des Bundespräsidenten wird unterschiedlich interpretiert. Ich habe ihn nicht so verstanden, dass er die christliche Religion und den Islam für die Wertorientierung in unserem Land gleichsetzt. Die deutsche Leitkultur ergibt sich eindeutig aus unserem Grundgesetz und vor allem aus den Werten, die Grundlage unserer Verfassung sind“. Seehofer betonte in FOCUS: „Wir haben eine christlich geprägte Wertetradition mit jüdischen Wurzeln. Keine andere. Dazu gehört auch die Toleranz gegenüber anderen Religionen. Aber andere Religionen können nicht prägend für unsere gewachsene Werteorientierung sein“.

 

Seehofer fordert Zuwanderungsstopp – Grüne empört

Berlin/München: Mit der Forderung nach einem Zuwanderungsstopp für Türken und Araber hat CSU-Chef Horst Seehofer die Integrationsdebatte angeheizt. Die Grünen warfen dem bayerischen Ministerpräsidenten Populismus vor und forderten eine Entschuldigung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan räumten nach einem Treffen Defizite bei der Eingliederung der etwa zwei Millionen Türken in Deutschland ein.

Seehofer sagte dem Magazin „Focus“: „Es ist doch klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun“. Daraus ziehe er den Schluss, „dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen“. Gleichzeitig forderte er – ebenso wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) – schärfere Sanktionen gegen Integrationsverweigerer. Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast warf Seehofer vor, den „Rechtspopulisten“ zu geben. Ein Ende der Zuwanderung sei schon lange eingetreten. „Deutschland hat mehr Aus- als Einwanderung. Letztes Jahr wanderten 760 Fachkräfte zu, aber 160 000 ab“, erklärte Künast in Berlin. Grünen-Parteichefin Claudia Roth sagte, Seehofer habe „jedes Maß und demokratische Gefühl verloren“. Sie forderte ihn auf, sich bei allen türkischen und arabischen Einwanderern zu entschuldigen.

Bei einem Bezirksparteitag der CSU Oberfranken erklärte Seehofer am Samstag, das einst von den Grünen propagierte Konzept einer multi- kulturellen Gesellschaft sei gescheitert. „Die Realität hat gezeigt: Multi-Kulti ist tot“. Der türkische Ministerpräsident Erdogan räumte Defizite bei der Integration ein. Er sei „selbstverständlich dafür, dass die Menschen türkischer Abstammung sich in Deutschland integrieren“. Dazu gehöre neben der Beherrschung der türkischen Muttersprache auch ein „sehr gutes Deutsch“. Merkel kündigte eine kritische Bilanz zur Integration der Einwanderer an.

Der türkische Premier zollte Bundespräsident Christian Wulff für seine jüngsten Anmerkungen zur Integration in der Rede zum Tag der Deutschen Einheit großes Lob. Wulff hatte gesagt, auch der Islam gehöre zu Deutschland. Damit habe er eine Realität anerkannt – so wie es eine Realität sei, dass auch Christentum und Judentum zur Türkei gehörten, sagte Erdogan. „Es ist erforderlich, dass wir Toleranz walten lassen“. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Freiburgs Erzbischof Robert Zollitsch, forderte die Muslime in Deutschland zu mehr Anstrengungen bei der Integration auf. „Ja, die Muslime wohnen bei uns und gehören zu uns. Gleichwohl sind sie vielen von uns oft fremd und ihre Integration steht in vielem noch aus, auch ihre Vertrautheit mit der jüdisch-christlichen Tradition und deren Werten“, sagte Zollitsch der „Welt am Sonntag“. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) widersprach den Islam-Äußerungen von Bundespräsident Wulff. „Der Islam gehört nicht zum Fundament unseres Landes“, sagte Bouffier der „Welt am Sonntag“. Nicht Deutschland müsse sich ändern, sondern die islamischen Einwanderer müssten es.

Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, forderte mehr Sachlichkeit in der Debatte. Sie habe den Eindruck, manche wollten den Präsidenten missverstehen. „Wir müssen beim Thema Integration endlich von den alten Reflexen wegkommen und sachlich miteinander reden“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Wiesbadener Kurier).

 

4 Responses to “Seehofer lehnt zusätzliche Zuwanderung ab”

  1. bazillus Says:

    Nun beginnen die ersten Politiker zaghaft, ihre Äußerungen in die richtige Richtung zu lenken, wohl aus Angst vor dem sog. Rechtsruck. In der BRD haben wir keine Partei mehr, die die Belange der mit gesundem Menschenverstand ausgerüsteten arbeitenden Bevölkerung (damit meine ich nicht nur autochthone Deutsche) vertritt.

    Die bescheuerten Arbeitnehmer können gemolken werden für UNO-Zwecke, EU-Zwecke, NATO-Zwecke und für Ausländer, die sich hier nicht integrieren wollen und kriminell sind und die Rund-um-die-Uhr-Betreuungsmentalitätsindustrie bestehend aus Sozialarbeitern, Bewährungshelfern, Psychotherapeuten, Jugendrichtern, JVA-Bediensteten usw. zu zahlen haben.

    Die Rechnung wird auf Dauer nicht aufgehen. Die Schuldenberge, die der Staat gerade im Sozialbereich leisten muss, ufern aus und werden unsere Enkel voll treffen. Wir leben über unsere Verhältnisse. Wir leisten uns Menschen, die zwar finanzielle Hilfe gern wie selbstverständlich in Anspruch nehmen, die gleichzeitig aber nichts zurückgeben. Im Gegenteil: Sie verachten unsere Einheimischen, sie verachten Frauen, die kein Kopftuch tragen, sie verachten unseren Glauben, sie verachten unsere Sitten und sehen in uns zweitklassige Höllenanwärter.

    Frage: Warum sollen wir solchen Menschen mit Geld unter die Arme greifen, die uns verachten? Das ist die Kernfrage. Grenzen sollten da gezogen werden, wenn Inländerfeindlichkeit, die ja erst in den letzten Tagen als Rassismus gebrandmarkt werden darf, passiert. Warum wird da nicht mit Ausweisung reagiert?

    Das entlastet auch den Steuersack.


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