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FPÖ triumphiert mit Anti-Islam-Wahlkampf 11. Oktober 2010

Filed under: Aktuelle Nachrichten — Knecht Christi @ 02:17

Wien bleibt in der Hand der Sozialdemokraten um den Bürgermeister Michael Häupl. Doch die rechspopulistische FPÖ mit ihrem Frontmann Heinz-Christian Strache kann in der österreichischen Hauptstadt deutlich zulegen – nach einem ausländerfeindlichen und antiislamischen Wahlkampf.

 

Wien: Der Chef der rechtspopulsitischen FPÖ, Heinz-Christian Strache, warb in Wien mit eindeutigen Sprüchen. Einer lautete: „Freie Frauen statt Kopftuchzwang“. Ein anderer, in Anlehnung an den umstrittenen deutschen Islamkritiker und früheren SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin: „Sarrazin statt Muezzin“! Der ehrgeizige Nachfolger des verstorbenen FPÖ-Rechtspopulisten Jörg Haider hat damit seine Ziele erreicht. Bei den Landtagswahlen konnte er am Sonntag zwar nicht Bürgermeister werden – das Rathaus bleibt wohl in der Hand der Sozialdemokraten von der SPÖ. Doch Strache legte nach seinem ausländerfeindlichem Wahlkampf deutlich zu. Die FPÖ schaffte es auf 27%, fast doppelt so viel wie die 14,8% von 2005. Sie verdrängte die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) vom zweiten Platz und verbuchte als einzige im künftigen Parlament vertretene Partei Zuwächse.

Allerdings: Mit dem Erfolg kehrte die FPÖ lediglich zu der Stärke zurück, die sie unter Führung Haiders in den neunziger Jahren hatte. Damals erreichte sie in Wien fast 28 % und bei der nationalen Parlamentswahl 1999 mehr als 27% der Stimmen. Eine Schlappe ist die Wahl für die SPÖ. Sie rutschte auf rund 44%. Bei der Wahl 2005 hatten die Sozialdemokraten im „roten Wien“ noch 49,1% geholt – was nach der Zahl der Mandate für die absolute Mehrheit im Parlament reichte. Er wolle in den kommenden Tagen mit allen Parteien Gespräche führen, kündigte Häupl an. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ schloss er aber aus. Vor allem für die bürgerliche ÖVP bedeutet die Wahl aber ein wirkliches Desaster. Sie rutschte um mehr als fünf Prozentpunkte auf 13 % ab – ein Rekordtief. Auch für die Grünen war der Wahlgang kein Anlass zur Freude. Sie holten nach einem Minus von rund zwei Prozentpunkten etwa 12 %.

SPÖ regiert Wien seit Jahrzehnten: In Wien wird der Bürgermeister nicht direkt gewählt, sondern traditionell von der stärksten Fraktion im Stadtparlament gestellt. Er ist dann gleichzeitig auch Landeshauptmann (Ministerpräsident). Sollte die SPÖ die Mehrheit der Sitze verfehlen, wird daher mit einer Koalition mit der ÖVP gerechnet. Zur Wahl aufgerufen waren rund 1,1 Millionen Wiener. 1994 hatte Häupl die Nachfolge des charismatischen und über Österreich hinaus bekannten Bürgermeisters Helmut Zilk angetreten.

Die SPÖ regiert in Wien ununterbrochen seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Im Gegensatz zum eher populistischen Zilk setzte sein politischer Ziehsohn Häupl vor allem auf absolute Loyalität enger Vertrauter. „Seine Gefolgschaft versteht jede Oppositionsarbeit als Majestätsbeleidigung“, schreibt die Grazer „Kleine Zeitung“. Häupl wuchs als Sohn einer konservativen Lehrerfamilie in Niederösterreich auf. Er war kurzzeitig in einer schlagenden Studentenverbindung aktiv, startet dann aber mit dem Wechsel zum Verband Sozialistischer Studenten seine rote Karriere. Nach seinem Biologie- und Zoologie-Studium in Wien arbeitete er im Naturhistorischen Museum. 1983 macht ihn Zilk zum Umweltstadtrat. Elf Jahre später wird er dann erstmals Bürgermeister und Landeshauptmann. {Quelle: http://www.spiegel.de}

 

FPÖ legt massiv zu

Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ) hat bei der Landtagswahl in Wien stark zugelegt. Knapp 27 Prozent der Wähler stimmten laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis vom Sonntagabend für die FPÖ.

WIEN: Bei der Landtags- und Kommunalwahl in Wien hat der sozialdemokratische Bürgermeister Michael Häupl die absolute Mehrheit verloren, bleibt aber aller Voraussicht nach im Amt. Zweitstärkste Kraft wurde nach einem stark ausländer- und islamfeindlichen Wahlkampf die rechtspopulistische FPÖ, sie konnte die Zahl ihrer Mandate mehr als verdoppeln. Die konservative ÖVP fuhr ihr bisher schlechtestes Ergebnis in der österreichischen Hauptstadt ein.

Nach dem vorläufigen Endergebnis vom späten Sonntagabend kommt Häupls SPÖ auf 44,17 Prozent – knapp 5 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Sie verfügt damit nur noch über 48 Mandate, nachdem sie zuvor mit 55 Mandaten die absolute Mehrheit hatte. Die FPÖ legt demnach um mehr als 12 Punkte auf 27% zu. Damit erhöht sich die Zahl ihrer Mandate von 13 auf 28. Die ÖVP ist nur noch drittstärkste Kraft mit 13,35%. 2005 lag sie noch bei 18,77%. Die Zahl ihrer Mandate schrumpfte um fünf auf 13. Auch die Grünen büßten Stimmen ein. Sie liegen bei 12,24%, nach 14,63% im Jahr 2005, und erhalten nur noch elf statt 14 Mandate.

Für die Sozialdemokraten, deren Bundeskanzler Werner Faymann in einer Großen Koalition mit der ÖVP regiert, ist die Wahl eine schwere Niederlage. Seit 2005 haben sie bei allen Wahlen, ob auf regionaler, nationaler oder europäischer Ebene, Stimmen verloren. Künftig werden sie im „roten Wien“ nur noch mit einer Koalition regieren können – entweder mit der ÖVP oder den Grünen. Ein Bündnis mit der FPÖ hatte Häupl bereits im Vorfeld ausgeschlossen. Die rechte Partei unter ihrem Vorsitzenden Hans-Christian Strache sprach deshalb bereits von einer „Koalition der Verlierer“. In Wien ist der Bürgermeister zugleich Landeshauptmann. Der 61-jährige Häupl ist bereits seit 1994 im Amt. {Quelle: http://www.ksta.de – FPÖ-Spitzenkandidat Heinz Christian Strache feiert nach der Wahl in Wien}.

 

5 Responses to “FPÖ triumphiert mit Anti-Islam-Wahlkampf”

  1. nora Says:

    endlich ist die rote linke diktatur beendet

  2. nora Says:

    wenn der h. so weitersauft wird er bald abdanken „müssen“… unfassbar, dass der überhaupt nochmals antreten darf… er ist ein echter „ungustl“ wie die wiener sagen… doch hat er sich viele „freunderl“ bei dem moslems gemacht… und bei ausländern generell… bei den „echten wienern“ hat er ausgespielt

  3. GottesAuge Says:

    WIEN. Als „Hoffnung für die Zukunft“ bezeichnet Anas Schakfeh, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft, seinen Wunsch, dass es langfristig pro Bundesland eine Moschee mit Minarett geben soll – er löst damit eine heikle Debatte aus.

    Heikel deshalb, weil die Österreicher dem Islam vor allem seit den Anschlägen vom 11. September 2001 mehr als skeptisch gegenüberstehen. Gut jeder zweite Österreicher fürchtet sich vor dem Islam,

    ZURECHT

    so das Ergebnis einer Imas-Umfrage vom April dieses Jahres. 72 Prozent waren überdies der Meinung, dass sich die Muslime zu wenig an die österreichische Lebensweise anpassten
    Derzeit gibt es in Österreich vier Moscheen mit Minarett: in Wien, Telfs, Bad Vöslau und Saalfelden.
    VIER ZUVIELE.

    In der Schweiz ist wegen der Minarett-Frage im Vorjahr ein heftiger innenpolitischer Konflikt ausgebrochen. In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Minarettverbot ausgesprochen – Kritiker sehen in dem Verbot eine Verletzung des Grundrechts auf Religionsfreiheit.

    Schakfeh wurde gestern für seinen Vorstoß erwartungsgemäß von FPÖ und BZÖ attackiert. FP-Generalsekretär Harald Vilimsky bezeichnete Moscheen als „Brutstätten des radikalen Islams“ und verlangte ein „Zuwanderungsverbot für Personen aus dem islamischen Raum“. Das BZÖ forderte ein Bauverbot für Moscheen und Minarette.

    100%reffend.

    Angriffe, für die der Integrationsbeauftragte der Islamischen Glaubensgemeinschaft und Wiener SP-Mandatar Omar Al Rawi eine Entschuldigung forderte, weil damit „ein neuer Tiefpunkt in der Debatte“ erreicht sei.

  4. Tilly Says:

    Bravo FPÖ!
    Es reicht ganz einfach mit der Linken und Pro Moslempolitik…..


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