kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

„Scharia und Grundgesetz passen nicht zusammen“ 9. Oktober 2010

Filed under: Pater Zakaria & co. — Knecht Christi @ 04:07

SPD und Grüne wollen dem Islam dieselben Rechte geben, wie den großen christlichen Kirchen. Das klingt gut. Rechtsprofessor Bodo Pieroth allerdings mahnt zur Vorsicht: Juristisch sei diese Mission ausgesprochen heikel. „Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“. Mit diesen vier Sätzen hat Bundespräsident Wulff eine neue Debatte über die Rolle des Islam in Deutschland losgetreten und einen wahren Glaubenskrieg zwischen den einzelnen Parteien provoziert.

SPD und Grünen verlangen inzwischen die rechtliche Gleichstellung des Islam als Religionsgemeinschaft mit den christlichen Kirchen, die Unionsparteien hingegen stehen einem solchen Schritt mehr als skeptisch gegenüber. „SPD und Grüne sind da auf einem fundamentalen Irrweg“, sagte etwa CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Sie müssten „endlich lernen, dass Integration nicht über eine Aufweichung und Zurücksetzung unserer eigenen Leitkultur und Werteordnung laufen darf“. Was Befürworter und Gegner einer Aufwertung des Islam allerdings gleichermaßen ignorieren, ist die Tatsache, dass ein solcher Schritt auch juristisch ausgesprochen heikel wäre. Bodo Pieroth, geschäftsführender Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Politik an der Westfälischen Wilhelmsuniversität erläutert im Interview mit FOCUS Online, warum die christlichen Kirchen in Deutschland schon traditionell eine Sonderstellung besitzen – und welche Hürden die muslimische Gemeinden nehmen müssten, um mit der christlichen Konkurrenz gleichzuziehen.

= Die Debatte um die Stellung der Muslime in Deutschland wird immer intensiver geführt. SPD und Grüne fordern inzwischen die staatliche Anerkennung des Islam als Religionsgemeinschaft. Was halten Sie von diesem Vorstoß?
Bodo Pieroth: Zunächst einmal verwirrt er mich. Denn der Islam ist – auch rechtlich gesehen – schon lange als Religionsgemeinschaft anerkannt. Ich vermute daher, dass es der Politik um etwas anderes geht.

= Nämlich?
Pieroth: Die aktuelle Diskussion dreht sich um die Gleichstellung des Islam mit den etablierten Großkirchen, etwa der evangelischen oder der katholischen Kirche. Diese sind in Deutschland als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkannt. Ihr Status geht damit weit über den einer normalen Religionsgemeinschaft hinaus und verschafft ihnen umfangreiche Privilegien.

= Zum Beispiel?
Pieroth: Zu nennen sind zum Beispiel Vorteile im Abgaben-, Dienst- und Baurecht. Auch die Tatsache, dass der Staat die Steuer für die beiden großen christlichen Kirchen erhebt, ist Folge dieser Rechtsposition.

=  Wäre es denn rechtlich möglich, dem Islam eine solche Rechtsposition zuzugestehen?
Pieroth: In der Praxis gäbe es erhebliche Probleme. Während die christlichen Kirchen (ebenso wie die jüdische Glaubensgemeinschaft) traditionell als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt sind, können andere Religionsgemeinschaften laut Verfassung diesen Status nur auf Antrag erlangen – und auch nur dann, wenn sie ´durch ihre Verfassung und die Zahl ihrer Mitglieder die Gewähr der Dauer bieten´. Das ist beim Islam ein erhebliches Problem.

= Warum?
Pieroth: Die erste Frage wäre bereits, wer den besagten Antrag stellen soll. Im Gegensatz zu den traditionellem Großkirchen verfügt der Islam in Deutschland über keinerlei feste Strukturen. Es gibt zwar eine Vielzahl loser Dachverbände, Koranschulen und Gemeinden. Doch ein zentrales Gremium, das mit religiösen Amtsträgern besetzt ist, existiert nicht. Es müssten sich daher viele Verbände zusammenschließen, um den Antrag zu stellen.

= An einer solchen Formalie dürfte der Prozess aber doch wohl nicht scheitern?
Pieroth: Die Formalia sind auch nicht die einzige Schwierigkeit. Selbst wenn sich ein entsprechendes Gremium zusammenfände, bliebe noch das Problem, dass das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht an eine Kirche mit Körperschaftsstatus bestimmte Mindestanforderungen erheben. Eine davon: Sie dürfen nicht gegen Grundwerte der Verfassung verstoßen. Und das kann angesichts der unterschiedlichen religiösen Strömungen im Islam durchaus problematisch werden.

= Aber es gibt doch auch in anderen Großkirchen verschiedene Strömungen – schließlich teilt auch nicht jeder Katholik eins zu eins die Anschauungen des Papstes?
Pieroth: Das ist richtig. Doch die Muslime sind sich in vielen Bereichen über die Gehalte und Konsequenzen des Islam uneinig. Das gilt in besonderem Maße für die Scharia, die – je nach Interpretation – zum Beispiel Steinigungen vorsieht. Mit dem absoluten Lebensschutz des Grundgesetzes ist das nicht in Einklang zu bringen. Sollte in Deutschland eine islamische Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt werden, müsste sie sich also dazu verpflichten, in dieser Funktion nicht nach den Maßstäben der Scharia zu verfahren.

= Gäbe es denn noch eine andere Möglichkeit, den Islam mit den anderen Großkirchen gleichzustellen?
Pieroth: Theoretisch ja. Man könnte sich zum Beispiel die Frage stellen, ob die vielen Vorrechte, die gerade die christlichen Großkirchen in Deutschland genießen, noch zeitgemäß sind – und durch deren Abschaffung ebenfalls eine faktische Gleichstellung mit dem Islam erwirken. Für einen solchen Schritt wäre allerdings eine Verfassungsänderung erforderlich, für die sich in Deutschland nur schwer eine Mehrheit finden lassen dürfte.

{Quelle: focus online – von FOCUS-Online-Redakteurin Catrin Gesellensetter – IMAGO Stock & People Der Münstersche Staatsrechtler Bodo Pieroth}

 

One Response to “„Scharia und Grundgesetz passen nicht zusammen“”

  1. GottesAuge Says:

    Der Heilige Krieg im Islam erscheint auf verschiedene Arten. Zum Beispiel verhalten sich die Moslems in der westlichen Gesellschaft anders als in ihren eigenen Ländern, weil sie Gäste sind. Moslems in Europa und Amerika zeigen ihr Interesse an Menschenrechten und sozialen Angelegenheiten, aber es ist nicht ihr wahres Ziel. Sie verstecken ihr wahres Ziel und Glauben, aber sobald sie das Land nach islamischen Gesetz beherrschen kommt die „Jizya“ (Tributsteuer) auf die Christen und Juden zu, die ausschließlich von ihnen gefordert wird und nicht von den Moslems. „Kämpfet wider diejenigen aus dem Volk der Schrift, die nicht an Allah und an den Jüngsten Tag glauben und die nicht als unerlaubt erachten, was Allah und Sein Gesandter als unerlaubt erklärt haben, und die nicht dem wahren Bekenntnis folgen, bis sie aus freien Stücken den Tribut entrichten und ihre Unterwerfung anerkennen“ (Sure 9:29).

    Wenn ich Moslems bezüglich ihres Mordens im Name des Islams anspreche antworten sie mir: „Gut, aber die Katholische Kirche tötete auch viele Menschen, außerdem wurde der Erste und Zweite Weltkrieg auch von Christen geführt“. Meine Antwort ist einfach, diese Menschen waren keine gläubigen Christen, sie nennen sich vielleicht Christen, aber sie wandeln nicht in der Lehre Christi. Wenn ein Moslem einen Nichtmoslem tötet, folgt er nur seinem „großen“ Vorbild Mohammed.

    Als Mohammed seine Religion zu verbreiten begann ging er auf ihre Marktplätze und lud die Menschen von Mekka ein, Allah zu folgen. Er sagt: „Wer gibt mir einen sicheren Unterschlupf, und wer unterstützt mich bis ich die Botschaft meines Herrn (Allah) verbreitet habe, der wird das Paradies erlangen.“ Er konnte aber niemanden finden der ihn unterstützte.

    Sind Terroristen vor der Hölle sicher?

    Koran: „Jeder, dessen beide Füße für Allahs Sache mit Staub bedeckt werden, wird nicht vom Höllenfeuer bedeckt.“ (Vol. 4, Hadlth No. 66).

    Bibel: “Gott aber, der reich ist an Barmherzigkeit, wegen seiner vielen Liebe, womit er uns geliebt hat, als auch wir in den Vergehungen tot waren, hat uns mit dem Christus lebendig gemacht, – durch Gnade seid ihr errettet.“ (Epheser 2, 4+5).
    Der einzige Weg für einen Moslem vor der Hölle bewahrt zu werden ist dadurch, dass er Selbstmord begeht für seinen Gott (Sure 3:157,158) Der einzig wahre Gott aber liebt uns und gibt uns neues Leben durch seine Gnade, und diese selbe Liebe hat er uns in unsere Herzen ausgegossen um es uns zu ermöglichen auch unsere Feinde zu lieben.

    Mohammed, hat unter vielen anderen Dingen seinen Nachfolgern auch Houris (wunderschöne Jungfrauen) versprochen, „Gelehnt werden sie sein auf gereihten Ruhekissen. Und Wir werden sie mit schönen, großäugigen Mädchen vermählen“ (Sure 52, 20) „Die weder Mensch noch Dschinn vor ihnen berührt hat“ (Sure 55, 72).

    Im Himmel wird es so viel Pornographie geben, welches nicht nur die Nachfolger Mohammeds erregen wird, sondern auch einige Dämonen; wie es geschrieben steht: „Sprich: «Es ward mir offenbart, dass eine Schar der Dschinn zuhörte; sie sprachen: „Fürwahr, wir haben einen wunderbaren Koran gehört, Der zur Rechtschaffenheit leitet; so haben wir an ihn geglaubt, und wir werden unserem Herrn nie jemanden zur Seite stellen“ (Sure 72, 1,2).

    Laut Bibel ist der Himmel der heiligste Platz den es gibt, es ist die Stadt unseres heiligen Gottes und Königs. Es ist ein Platz wo Gerechtigkeit wohnt, ein Land wo die Gläubigen Gott anbeten, der sie erlöst hat aus der Korruption dieser Welt.

    Laut Koran ist der Himmel der Platz wo alles, was auf dieser bösen Welt verboten war plötzlich im Hause Gottes erlaubt. Die Sünde die auf dieser Welt verboten war, auf einer Welt die von Satan regiert wird, ist nun erlaubt, in der Gegenwart des heiligen Gottes. Im Koran ist der Himmel nichts anderes als ein Platz wo die sexuellen Wünsche und Träume Mohammeds erfüllt werden, und er verspricht dies auch seinen Nachfolgern die zu Mördern werden indem sie andere Menschen durch ein Selbstmordattentat töten.

    Wie ist es möglich das dieser gerechte Gott die Mörder belohnt indem er sie im Paradies wohnen lässt, möge dies nie geschehen, es steht geschrieben in Offenbarung 22, 15: „Draußen sind die Hunde und die Zauberer und die Hurer und die Mörder…“.

    „Ja, ich komme bald. -Amen; komm, Herr Jesus!“ (Offenbarung 22, 20).
    Mache sich jeder seine eigen Gedanken darüber,


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