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Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Wiener FPÖ: „SPÖ macht Antisemitismus salonfähig“ 22. September 2010

Filed under: Nachrichten — Knecht Christi @ 01:49

Die FPÖ schoss sich in einer Sondersitzung des Wiener Landtags zum Thema Bauverbot für Minarette auf den „judenfeindlichen“ SP-Mandatar Al-Rawi ein. Die SP bezeichnete die Freiheitlichen als „faschistoid„.


Zweieinhalb Stunden wurde am Dienstag im Wiener Rathaus über den SP-Abgeordneten Omar Al-Rawi und die laut SPÖ „faschistoiden“ Freiheitlichen gestritten. Das eigentliche Thema der Sondersitzung des Stadtparlaments rückte in den Hintergrund: Die FPÖ hatte die Sitzung beantragt, um künftig die Errichtung von Minaretten durch eine verschärfte Bauordnung zu verhindern.

Kein Antrag auf Moschee mit Minarett: Nur soviel: Schon heute würden Baubewilligungen nicht erteilt, falls sie das Stadtbild stören sollten, es gebe in der Bundeshauptstadt auch keinen einzigen Antrag für den Bau einer Moschee mit Minarett, erklärte SP-Mandatar Kurt Stürzenbecher. Dass einzige derartige Gebetshaus in Wien stehe seit mehr als 30 Jahren in Floridsdorf und mache keinerlei Probleme. Errichtet wurde es von Richard Lugner, dessen Einkaufszentrum den Freiheitlichen als Ort für ihren „misslungenen Wahlkampfauftakt“ diente, so Stürzenbecher. Die FPÖ würde daher „eine künstliche Debatte importieren“.

„Machen Antisemitismus salonfähig“: Der blaue Klubobmann Eduard Schock attackierte dann den muslimischen SP-Mandatar Omar Al-Rawi: Der „Stammgast bei frauenfeindlichen Veranstaltungen und Moscheevereinen“ sei ein Beispiel dafür, dass islamistische Funktionäre in der SPÖ zusehends die Macht ergreifen würden. „Die roten Abgeordneten machen Antisemitismus salonfähig“, erklärte Schock weiters in Anspielung auf Al-Rawis Teilnahme an Demonstrationen nach dem Angriff Israels auf eine Gaza-Flotte. FP-Abgeordneter David Lasar, selbst Mitglied der Israelitischen Kultusgemeinde, bezichtigte Al-Rawi gar der Judenfeindlichkeit: „Aber was sind schon ein paar 1.000 Juden gegen ein paar 100.000 Moslems in Österreich?“, griff Lasar zu deftigen Worten. Die SPÖ bezeichnete die Freiheitlichen als „faschistoid“. Es bestreite niemand, dass es Probleme im Zusammenhang mit Muslimen gebe. „Der Unterschied ist nur: Wir haben die Lösungskompetenz, Sie haben die Verunsicherungskompetenz“, erklärte SP-Mandatar Stürzenbecher in Richtung der FP-Abgeordneten. (Quelle: DiePresse.com)

 

2 Responses to “Wiener FPÖ: „SPÖ macht Antisemitismus salonfähig“”

  1. netherland Says:

    Ich finde das die Islamisten in Deutschland sich an die Deutschen Gesetze zu halten haben, so wie wir uns im Ausland an deren Gesetze halten müssen!

    Das was T-Sarrazin gesagt hat trifft die Sache genau richtig!
    Entwede anpassen, oder raus!

    Ein migrierter Mitbürger!

  2. ReiterRoman Says:

    Wien (OTS/fpd) – Die roten Abgeordneten machen Antisemitismus
    wieder salonfähig. Immerhin war es der SPÖ-Abgeordnete Al-Rawi, der
    nach dem Angriff Israels auf die Gaza-Flotte an Demonstrationen
    teilgenommen hat – dafür zeigt die Wiener FPÖ den Rathausroten die
    rote Karte! Al-Rawi soll sich klar und deutlich von Antisemitismus
    und Judenhatz distanzieren bevor er pausenlos mit
    Pauschalverurteilungen auf die FPÖ „hinschlägt“. Die FPÖ verlangt in
    der heutigen Sondersitzung des Wiener Landtages eine Sonderwidmung
    sowie eine verpflichtende Anrainerbefragung wenn es um den Bau von
    Veranstaltungsstätten wie „Fußballstadien oder Moscheen mit
    Minaretten“ geht, so der FPÖ-Wien Klubobmann LAbg. DDr. Eduard
    Schock.
    Die vom Verein „ATIB“ im 20. und 21. Wiener Gemeindebezirk geplanten
    und von der türkischen Regierung unterstützten türkisch –
    islamischen Zentren mit Gebetsräumen für jeweils rund 1500 Gläubige
    und der damit zusammenhängende Ausbau, rief hunderte von der
    Untätigkeit der SPÖ-Politik enttäuschte Bürger im Rahmen von
    Demonstrationen auf den Plan. Solche der umwohnenden Bevölkerung
    aufgezwungene Großbauten widersprechen der demokratischen
    Notwendigkeit der Mitbestimmung der Bürger. Aus diesem Grund fordert
    die FPÖ eine Verpflichtende Anrainerbefragung für den Bau derartiger
    Veranstaltungsstätten, so Schock.
    Großbauten und Veranstaltungsflächen wie Sportplätze und Stadien etc.
    , die das Leben der betroffenen Bevölkerung massiv beeinflussen,
    kulturfremde Bauwerke, wie nach türkischem Vorbild gestaltete
    Moscheen, machen eine Verankerung durch Sonderwidmung in der
    Bauordnung für Wien notwendig. Die FPÖ verlangt daher eine Änderung
    in der Bauordnung wie folgt
    1. Schaffung einer Sonderwidmung im Rahmen der Wiener Bauordnung für
    Wien für „Publikumsintensive Veranstaltungsstätten“. Diese soll
    Großbauten, Veranstaltungsstätten allgemeiner Art, wie Sportplätze
    und Großeinkaufszentren, aber auch Bauwerke zu Kultuszwecken, wie
    z.B. Moscheen, umfassen.
    2. Die Wiener Bauordnung hat den Begriff „Publikumsintensive
    Veranstaltungsstätte“ bezüglich der Besucherzahl nach Maßgabe des
    Errichtungszweckes und den örtlichen Gegebenheiten wie z. B. der
    vorhandenen Flächenwidmung des umgebenen Stadtteiles festzulegen.
    3. Die Wiener Bauordnung soll darauf abstellen, dass durch die
    Zulässigkeit der Errichtung solcher Gebäuden das örtliche Stadtbild
    weder gestört noch beeinträchtigt wird. Die Einschränkungen sollen
    sich u. a. auf Bauform und Maßgeblichkeit, sowie einheitliche
    Gestaltung des örtlichen Stadtbildes beziehen. Der Wiener
    Bautradition widersprechende aber auch kulturfremde Gebäude, die den
    Anfordernissen der Bauordnung nicht entsprechen, sind als nicht
    zulässig zu erklären.
    4. Darüber hinaus sollen Baugenehmigungen außerhalb von Wohn,-
    Gartensiedlungsgebieten und gemischten Baugebieten angestrebt werden,
    wenn die geplanten Bauwerke in der äußeren Gestaltungsform die
    einheitliche Gestaltung des Stadtbildes stören.
    Die direktdemokratischen Bestimmungen der Wiener Stadtverfassung
    sollen im Sinne einer Ausweitung der Bürgermitbestimmung geändert
    werden. Bei Errichtung „Publikumsintensiver Veranstaltungsstätten“
    und der Festlegung einer entsprechenden Sonderwidmung soll eine
    verpflichtende Bezirks- bzw. Bezirksteilbefragung ins Auge gefasst
    werden, so Schock abschließend. (Schluss) paw
    Rückfragehinweis:
    FPÖ-Wien, Pressestelle
    Scheinbar hat Wien auch Ärger mit dem Islam´+++


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