kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

Guantanamo-Häftlinge kommen trotz Proteste 10. Juli 2010

Filed under: Reportagen — Knecht Christi @ 01:39

Guantanamo-Häftlinge kriegen Hartz IV und ärztliche Rundumbetreuung vom ersten Tag an – kostenlos!

Vermutlich kosten uns die zwei Guantanomhäftlinge mehrere Millionen Euro – für nichts, nur daß ein absolut bekloppter CDU-Innenminister sich blöd aufspielen kann! Die beiden Häftlinge können nichts, werden nie etwas können, sie sind arbeitsunfähig und werden nie arbeiten, sie müssen bewacht werden, sie sind physisch und psychisch krank, sie brauchen ärztliche Hilfe und Psychologen, sie benötigen eine Wohnung und Betreuung durch Dutzende Personen in Hamburg und Rheinland-Pfalz! Alles also doppelt und für die Terroristen umsonst, für den Steuerzahler nicht! Bitte malt euch selber die Details aus, was auf uns zukommt. BILD hat jedenfalls ein paar gute Fragen gestellt! Der Moslem im Weißen Haus legt uns derweil wieder einmal den Kostenfaktor Türkei ans Herz! (www.derwesten.de).

Lager-Insassen kommen nach Deutschland! Bekommen die Guantanamo-Häftlinge Hartz IV?


Hamburg und Rheinland-Pfalz werden je einen Guantanamo-Häftling aufnehmen. So viel ist bekannt. Aber wer sind diese Männer? Sind sie gefährlich? Wer kontrolliert sie? Und wovon sollen sie in Deutschland leben? Beide haben hier keine Familie.

Bei den beiden Guantanamo-Häftlingen handelt es sich nach BILD-Informationen um einen Palästinenser und einen Syrer. Der Palästinenser heißt Ayman Al-Shurafa. Er ist 34 Jahre alt und trägt die Häftlingsnummer 331. Laut US-Militärakten ließ sich der frühere Hamas-Aktivist 2001 für den „heiligen Krieg“ anwerben. Bei seiner Vernehmung soll er angegeben haben, in einem afghanischen Terror-Camp von Al-Qaida an einer Kalaschnikow ausgebildet worden zu sein. Laut „Human Rights Watch“ leidet der Palästinenser an der schweren Hautkrankheit Vitiligo (Weißfleckenkrankheit). In Guantanamo zeichnete er viel, zeigte großes Interesse für Kunst. Der zweite Häftling heißt nach BILD-Informationen Mahmud Salim Al-Ali. Der 35-Jährige ist syrischer Staatsangehöriger. Er trägt die Häftlingsnummer 537 und soll 2001 ebenfalls mit dem Ziel einer Terror-Ausbildung nach Afghanistan gekommen sein.

Doch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) versicherte: Gegen die zwei Häftlinge liegt strafrechtlich weder in den USA noch in Deutschland oder den Herkunftsländern etwas vor! Derzeit klärt das Bundesinnenministerium (BMI), wie weiter mit ihnen verfahren wird. Wo genau sie untergebracht werden, wird aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben. Ihr Status: Sie sind in Besitz einer Aufenthaltserlaubnis! Doch: Was heißt das konkret? Können die beiden die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen? Dürfen sie arbeiten? Haben sie einen Anspruch auf Hartz IV? Klar ist: Beide werden eine befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten, die maximal für drei Jahre gilt. „Doch diese kann nach Ablauf verlängert werden“, erklärt Tim W. Kliebe, Rechtsanwalt für Ausländer- und Asylrecht gegenüber BILD.de. Nach sieben Jahren könnte diese befristete Genehmigung in eine unbefristete so genannte Niederlassungserlaubnis umgewandelt werden.

• WER IST FÜR DIE HÄFLINGE VERANTWORTLICH?
Für die Entscheidung, sie nach Deutschland zu holen, ist Bundesinnenminister de Maizière verantwortlich. Wenn die Männer in Deutschland ankommen (geplant für September), geht die Verantwortung auf die Bundesländer über, in denen sie wohnen werden (Hamburg und Rheinland-Pfalz).
• WAS PASSIERT BIS ZU IHRER ANKUNFT?
Die Innenbehörden von Hamburg und Rheinland-Pfalz werden mit den Integrationsbehörden einen Plan für die Eingliederung der ehemaligen Häftlinge in die Gesellschaft erstellen. Wichtigstes Ziel: Nach neun Jahren Haft sollen sie lernen, wieder ein normales Leben zu führen.
• WIE GEFÄHRLICH SIND SIE?
Eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit durch die Gefangenen schloss de Maizière gestern „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ aus. „Wir werden keine Terroristen ins Land holen“, sagte der Innenminister.
• MÜSSEN SIE EINE ELEKTRONISCHE FUSSFESSEL TRAGEN?
Dazu heißt es aus dem Bundesinnenministerium: „Wir werden geeignete Maßnahmen finden.“
• DÜRFEN SIE DEUTSCHE WERDEN?
Nach acht Jahren können die Ex-Häftlinge die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Voraussetzungen hierfür sind ausreichende Deutschkenntnisse, Kenntnisse über Kultur, Recht und Gesellschaftsordnung sowie der Nachweis eines ausreichenden Einkommens oder der Erwerbsunfähigkeit.
• BEKOMMEN SIE HARTZ IV?
Sie haben ab dem ersten Tag Anspruch auf Sozialleistungen wie Sozialhilfe (bei Erwerbsunfähigkeit) oder Hartz IV (Regelsatz: 359 Euro plus Mietzahlung und Krankenversicherung). „Zudem haben sie Anspruch auf einen Integrationskurs und – wenn erforderlich – psychotherapeutische Maßnahmen“, erklärt Kliebe.
• DÜRFEN SIE HIER ARBEITEN?
Ja! Vom ersten Tag an können sie, sofern sie nicht erwerbsunfähig sind, einen Job annehmen! Doch der Zustand der beiden ist laut Bundesinnenministerium psychisch und physisch so schlecht, dass sie nach ihrer Ankunft nicht fähig sein werden, sofort zu arbeiten.
• WO WERDEN SIE WOHNEN?
Das ist Sache des Sozialamts der jeweiligen Stadt oder der Gemeinde, in der sie angesiedelt werden. Anzunehmen ist, dass sie erst einmal eine Wohnung zugewiesen bekommen, die vom Jobcenter bezahlt wird.
• DÜRFEN DIE EX-HÄFTLINGE REISEN?
Ja, sie werden einen Reiseausweis für Staatenlose oder für Ausländer bekommen. Damit können sie wie jeder andere auch im Schengen-Raum visumfrei reisen. Doch: Bekommen sie Hartz IV oder Sozialhilfe, haben sie einen beschränkten Wohnsitz. Das heißt: Umziehen dürfen sie nicht!
• KÖNNEN DIE FAMILIENANGEHÖRIGEN NACHKOMMEN?
Theoretisch wäre das aus humanitären Gründen möglich. Doch hier gilt: Kann für die Familie nicht eigenständig (finanziell) gesorgt werden, darf die Familie nicht nachreisen.

Von Britta Frischemeyer und Franz Solms-Laubach

 

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