kopten ohne grenzen

Durch Gebet und Wort für verfolgte Kopten

NRW plant Aussteigerprogramm für Salafisten 22. Dezember 2012

Filed under: Islamischer Terror — Knecht Christi @ 16:11

 

Alexandria verjagt Moslembrüder und Salafisten und verbrennt ihre Busse – Tränengas bedeckte den Himmel der Hafenstadt

 

 

Prediger radikalisieren abgedriftete Muslime

 

Durch den Bonner Bombenfund gerät das Rheinland wieder in den bundesweiten Fokus. Wie groß ist die Gefährderszene in NRW tatsächlich? Fragen und Antworten nach dem gescheiterten Anschlagsversuch. In der Woche nach dem Bombenfund auf dem Bonner Hauptbahnhof schossen Informationen und Fehlinformationen über die radikale Islamistenszene in NRW wild durcheinander. Gibt es nun schon 1000 “Gefährder” im Land? Oder gar 9700? Ist der nächste Anschlagsversuch da überhaupt noch vermeidbar? Auch Bezeichnungen wie Salafisten, Islamisten und Terroristen wurden oft so ineinander verknotet, dass man kaum mehr den Unterschied, geschweige denn die Gefährlichkeit der einzelnen Gruppen erkennen konnte. Wir versuchen das Begriffsknäuel zu entwirren. Sind alle Islamisten Salafisten? Nein. Die Begriffe werden zu unrecht gelegentlich synonym verwandt. Als Islamisten bezeichnet man Muslime, deren politische Ziele den Verfassungswerten zumindest punktuell widersprechen. Von den bis zu 9700 Islamisten in NRW gelten nur rund 1000 als Salafisten. Die Unterschiede sind beträchtlich. Die große Mehrheit der Islamisten legt zumindest partiell ihre heiligen Schriften bewusst aus, versteht sie also nicht durchgängig buchstäblich. Vor allem aber bekennt sie sich dazu, das geltende Recht unbedingt einzuhalten (auch wenn sie es womöglich ändern möchte). Und: Terror lehnt sie entschieden ab.

 

 

 

 

 

 

Was ist typisch salafistisch?

 

Salafisten unterscheiden sich von anderen Islamisten dadurch, dass sie Koran und Sunna (also Prophetenworte und -taten) rigoros buchstäblich verstehen. Jede Abwendung vom Wortlaut gilt ihnen als verdammenswerte Neuerung, die die göttliche Botschaft verfälsche. Entsprechend reinigen sie sich oft nicht einmal die Zähne mit einer Zahnbürste, sondern mit einem Holzstöckchen – wie einst der Prophet. Uneingeschränkt buchstäblich verstehen sie auch Propheten-Aussagen, nach denen man Ehebrecher, Homosexuelle oder Ex-Muslime töten und Nichtmuslime angreifen müsse, um den Herrschaftsbereich des Islam auszuweiten. Laut Verfassungsschutz richten sie sich somit nicht nur partiell, sondern “insgesamt gegen den Westen und seine demokratischen Werte “. Und: Ausnahmslos halten sie auch Gewalt für legitim, um den (vermeintlichen) Willen Gottes zu befolgen. Salafismus findet immer mehr Anhänger: Laut Sicherheitsdiensten ist der Salafismus die am schnellsten wachsende islamistische Gruppierung der Republik. Burkhard Freier, Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, warnt im Gespräch mit dieser Zeitung, die Szene wachse aber “nicht nur schneller als andere; sie sei auch noch nie so stark gewachsen wie dieses Jahr. Die Zahl von rund 500 bekannten extremistischen Salafisten hat sich im Laufe des Jahres verdoppelt”. Nebenbei: Dass Salafisten sich rühmen, jegliche “Neuerung” zu verhindern, zeugt laut der Islamexpertin Gudrun Krämer von Unreflektiertheit. Denn: Geht es um den Kampf gegen Ungläubige, übersetzen sie die Schwerter und Lanzen, die der Prophet benutzte, problemlos in Sprengstoff oder Drohvideos, die der Prophet natürlich nicht nutzte. Wenn das keine Neuerung ist!

 

 

 

 

 

 

 

Unterstützen alle Salafisten Terror?

 

Nein. Der Verfassungsschutz zählt in NRW rund 50 gewaltbereite Extremisten, die zu Gewalt aufrufen, selbst Gewalt verüben wollen oder bereits gewalttätig waren. Unter ihnen befinden sich auch Rückkehrer aus Ausbildungslagern im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet. Dieser militanteste Kreis wird umgeben von etwa 100 Unterstützern. Sie helfen den zur Gewalt Entschlossenen logistisch. In einem dritten Kreis verortet Freier rund 850 Mitläufer, “die Gewalt bejahen, diese aber weder djihadistisch predigen noch selbst verüben”. Die Grenzen seien allerdings fließend. Welche Rolle spielen die Prediger? Radikalisiert wurden viele Gewalttäter durch Prediger wie den Ex-Bonner Pierre Vogel, den Bonner Abu Dujana oder den Kölner Ibrahim Abou-Nagie. Dessen Predigernetzwerk “Die wahre Religion” dient laut Innenministerkonferenz als “Nährboden des islamistischen Terrorismus”. Ihre Botschaft ist eindeutig: Alle Andersdenkenden landen im Höllenfeuer; nicht das Grundgesetz, sondern einzig die Scharia gilt es zu befolgen, wobei die Scharia als Summe aller Vorschriften verstanden wird, die bei buchstäblicher Lesart Koran und Sunna zu entnehmen sind. Zugleich predigen sie das Glück, den Tod als Märtyrer “auf dem Weg des Islams” sterben zu dürfen.

 

 

Viele Extremisten aus dem Rheinland

 

Viele in die Gewalt abgedriftete Muslime standen mit diesen oder ihnen verbundenen Predigern in Kontakt. So gehören die Tatverdächtigen im Fall der Bonner Bombe offenbar der rheinischen Radikalislamistenszene an. Mehrere heilige Krieger, die ins afghanisch-pakistanische Grenzland auswanderten oder Drohvideos gegen die Bundesrepublik produzierten, stammen ebenfalls aus der rheinischen Szene. Gleiches gilt für die Solinger Konvertiten, die in England unter Terrorverdacht verurteilt wurden. Von den rheinischen Predigern geprägt wurde auch der Attentäter vom Frankfurter Flughafen, der mehrere US-Soldaten lebensgefährlich verletzte, und der Salafist, der im Mai in Bonn Polizisten mit einem Messer angriff. Muss der Druck erhöht werden? Der Druck wurde schon erhöht. So verbot das Bundesinnenministerium Mitte 2012 den Solinger Salafistenverein “Milatu Ibrahim”. Auch beim Predigernetzwerk “Die wahre Religion” wurden Razzien durchgeführt. Ob die Prediger strafrechtlich verfolgt werden, scheint aber zweifelhaft. Offenkundig werden sie von Anwälten beraten, weshalb sie in ihren Predigten meist diesseits der strafbaren Äußerung bleiben. Beispiel: Wer nur abstrakt den Märtyrertod feiert, kann damit theoretisch auch den Tod in einem völkerrechtlich legitimen Verteidigungskrieg meinen. Dass dieser nicht gemeint ist, muss man erst einmal nachweisen.

 

 

 

 

 

 

Wenig Anlass für noch schärfere Observation

 

CDU-Innenpolitiker Peter Biesenbach fordert nun, auch NRW müsse eine verschärfte Überwachung prüfen. Raum dafür wäre gegeben, weil nur der militante Salafistenkern in NRW regelmäßig nachrichtendienstlich, also mit Telefonüberwachung, Observation oder V-Leuten überwacht wird. Allerdings speisen die Verfassungsschützer die Daten von allen Salafisten der Republik im “Nachrichtendienstlichen Informationssystem” (NADIS) ein. Dort wird jeder auffällige Salafist in Deutschland eingetragen, sodass die Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern auf die Daten zugreifen können. Freier jedenfalls sieht offenbar wenig Anlass für noch schärfere Observation. “Wir haben die salafistische Szene und ihre Protagonisten im Visier”, wehrt er ab. Aber auch er kann nicht bestreiten, dass die Tatverdächtigen im Fall der Bonner Bombe zumindest nicht ausreichend im Visier der Sicherheitsdienste waren. Was bringen Aussteigerprogramme? Beim Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es eine Telefonhotline, die Hilfe beim Ausstieg anbietet. Sie stößt aber auf wenig Resonanz. Solch eine Hotline gibt es auch in NRW – ohne umwerfende Erfolge. Was für rechtsextreme Aussteiger funktioniert, scheint bei Salafisten nicht zu wirken. Burkhard Freier arbeitet daher an einem neuen und bundesweit einzigartigen Aussteiger- und Präventionsprogramm für angehende Salafisten: Er möchte mit verschiedenen Partnern eingreifen,bevor die meist jungen Menschen fest in der extremistischen Szene eingebunden sind. Enge Zusammenarbeit mit “muslimischen” Verbänden: Sei jemand erst tief eingestiegen, lasse er sich meist schwer herausholen. Ebenfalls ein Novum: Freier sucht dabei die “enge Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden und Vereinen”. Einige Gruppen in deren Reihen werden zwar selbst vom Verfassungsschutz beobachtet und als “friedliche Islamisten” eingestuft. Dennoch bietet deren Einsatz Vorteile. So würde dadurch signalisiert, dass es dem Verfassungsschutz nicht um den “Ausstieg aus dem Islam geht, den wir achten,” wie Freier betont. Zudem können nur Muslime im Namen der Religion argumentieren, auf die sich die Extremisten berufen. Darin könnte eine Chance liegen – auch für die Verbände. {Quelle: www.welt.de – Von Till-R. Stoldt}

 

 

 

 

 

 

 

 

NRW plant Aussteigerprogramm für Salafisten

 

Telefon-Hotlines bislang ohne Erfolg

 

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz bereitet ein bundesweit einzigartiges Aussteiger- und Präventionsprogramm für radikalislamische Salafisten vor. Ziel sei es, für den Salafismus anfällige Menschen schon anzusprechen, “bevor sie in der extremistischen Szene eingebunden sind”, sagte NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier in einem Interview.

 

Sei jemand erst in die Szene eingestiegen, werde es meist schwierig, ihn herauszuholen. Damit zieht Nordrhein-Westfalen die Konsequenz aus Erfahrungen mit den Telefonhotlines des Verfassungsschutzes im Bund und in den Ländern. Diese Hotlines sollten ausstiegswilligen Salafisten und Angehörigen helfen, blieben bislang aber ohne große Resonanz. Bei dem neuen Aussteigerprogramm solle ganz deutlich gemacht werden, dass es nicht um den “Ausstieg aus dem Islam geht, den wir achten”, sagte Freier der “Welt am Sonntag” (NRW-Ausgabe). Der Verfassungsschutz suche deshalb eine enge Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden und Vereinen. Der Salafismus gilt als die radikalste und am schnellsten wachsende islamistische Gruppierung in Deutschland. Vor kurzem hatte der NRW-Verfassungsschutz bekannt gegeben, im Jahr 2012 habe sich die Zahl extremistischer Salafisten allein in NRW von 500 auf rund 1000 verdoppelt. {Quelle: www.rp-online.de}

 

One Response to “NRW plant Aussteigerprogramm für Salafisten”

  1. Erich Foltyn Says:

    das ist schon jämmerlich, daß sie 10 Jahre gebraucht haben, um ein Ausstiegsprogramm aus dem Islam zu akzeptieren. Aber wahrscheinlich ist nicht viel dran. Weil Nichtstun ist das Einzige, was sie wirklich gut können.


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